DE1005460B - Umschaltventil fuer Badeanlagen od. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Gegenstand der Erfindung bildet ein Umschaltventil für Badeanlagen od. dgl. mit einem Abschlußkörper für zwei Ausgänge, der als Tauchkolben ausgebildet ist und mittels eines das Ventilgehäuse durchdringenden, in diesem Gehäuse gelenkig gelagerten zweiarmigen Hebels, dessen innerer Arm mit seinem Ende in eine Durchbrechung des Tauchkolbens eingreift, wahlweise einen der Ausgänge öffnet oder schließt.

Bekannte Umschaltventile dieser Art haben die nachteilige Eigenschaft, daß sich der Tauchkolben bei vertikaler Führung nach dem Unterbrechen der Wasserzufuhr je nach Ausgestaltung dieses Kolbens und des ihn betätigenden Handhebels selbsttätig immer nach oben oder nach unten verschiebt oder irgendwo zwischen den beiden Endlagen verbleibt. Infolge dieser unerwünschten Verschiebung fließt das Wasser nach dem Wiedereinschalten der Wasserzufuhr häufig nicht mehr durch den gleichen Ausgang wie nach der letzten Betätigung des Ventils. Selbst wenn die Axialbewegung des Tauchkörpers horizontal gerichtet ist, besteht keine Sicherheit, daß der Tauchkörper in der einmal eingestellten Lage verbleibt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Übelstand zu beseitigen. Das erfindungsgemäße Umschaltventil zeichnet sich dadurch aus, daß an dem Ende des inneren Armes des zweiarmigen Hebels kniegelenkartig ein weiterer, im Gehäuse gelagerter und in der Bewegungsrichtung des Tauchkolbens schwenkbarer Hebelarm angeschlossen ist, der aus zwei unter dem Druck einer Feder ineinanderverschiebbaren Teilen besteht, durch die der Tauchkolben im wesentlichen in seinen stabilen Endlagen festgehalten wird. Dank der Anordnung einer Schnappvorrichtung, die an sich aus anderen technischen Gebieten bekannt ist, ist es nicht mehr möglich, daß der Tauchkolben sich nach dem Unterbrechen der Wasserzufuhr aus der von ihm eingenommenen Einstellung herausbewegt.

Die Zeichnung bezieht sich auf einen Mittelschnitt durch eine Ausführungsform des Umschaltventils nach der Erfindung.

Dieses Umschaltventil besitzt ein Ventilgehäuse 1. Im Inneren desselben ist eine Kammer 2 mit einem Eingang (beispielsweise für kaltes oder warmes Wasser) sowie zwei Ausgängen 3 und 4 vorgesehen. Der Ausgang 3 führt zu einer Leitung 5, die beispielsweise zum Einlassen des Wassers in eine Badewanne dient. Der Ausgang 4 kann zu einer Duschenleitung 6 od. dgl. führen.

Die Ausgänge 3 und 4 lassen sich durch die Teile 7 bzw. 8 eines Tauchkolbens 9 schließen. In eine Durchbrechung 24 dieses Tauchkolbens greift der innere Arm 15 eines zweiarmigen Hebels 15, 15°.

Umschaltventil für Badeanlagen od. dgl.

Anmelder:

Kugler fonderie et robinetterie S. A.,
Genf (Schweiz)

Vertreter: Dipl.-Ing. W. Scherrmann, Patentanwalt,
Eßlingen/Neckar, Fabrikstr. 9

Beanspruchte Priorität:
Schweiz vom 8. Oktober 1951

Armand Moia, Genf (Schweiz),
ist als Erfinder genannt worden

Zum Betätigen des Tauchkolbens ist eine Schnappvorrichtung vorgesehen, welche in der einen stabilen Lage den Ausgang 3 mittels des Teils 7 und in der anderen Lage den Ausgang 4 mit Hilfe des Teils 8 geschlossen hält. Jeder der Teile 7 und 8 ist mit einem toroidförmigen Ring 10 bzw. 11 ausgestattet, welcher zwischen den Tauchkolbenteil und den Rand des mit demselben zusammenwirkenden Ausgang gepreßt wird. Zum Zentrieren der Tauchkolbenteile 7 und 8 beim axialen Verschieben des Tauchkolbens sind Zentrierrippen 12 bzw. 13 vorhanden.

Die Schnappvorrichtung wirkt bei Umschaltung eines um die Achse 16 schwenkbaren zweiarmigen Hebels, dessen nach außen ragender Arm 15° einen Handgriff 14 trägt. Die Schwenkachse 16 geht zentrisch durch ein Kugelgelenk 17, das, um das Austreten von Flüssigkeit zu verhindern, einen Dichtungsring 18 besitzt. Der innere Arm 15 des Betätigungshebels ist im Inneren der Durchbrechung 24 an einen Drehstift 19 angelenkt, um den sich auch der Teil 20 eines Hebelarms verschwenken kann. Dieser Hebelarm setzt sich des weiteren aus dem Teil 21 zusammen und einer Feder 22, die bewirkt, daß der axial auf dem Teil 20 gleitende Teil 21 mit seinem abgewandten halbrund ausgebildeten Ende dauernd in die Ausnehmung 23 gepreßt wird. Dank der Tatsache, daß diese als Lagerung dienende Ausnehmung 23 der Schwenkachse 16 gegenüberliegt und ferner dank der Kraft der Feder 22 kann der Tauchkolben 9 nur eine von zwei stabilen Endlagen einnehmen, in welcher entweder der Ausgang 3 oder der Ausgang 4 geschlossen gehalten wird.

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Man sieht ohne weiteres ein, daß beim Verschwenken des Handgriffs 14 von oben nach unten oder umgekehrt sich der Betätigung zuerst eine Kraft entgegensetzt bis nach dem Überschreiten der Mittellage der Handgriff unter Wirkung der Feder 22 plötzlich in seine neue Stellung übergeht. Die neue Lage des Tauchkolbens ist nun, im Gegensatz zu den früher vorgeschlagenen Umschaltventilen, durch das in die Kammer 2 einströmende Wasser nicht beeinflußbar.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH:

   IO

   Umschaltventil für Badeanlagen od. dgl. mit einem Abschlußkörper für zwei Ausgänge, der als Tauchkolben ausgebildet ist und mittels eines das Ventilgehäuse durchdringenden, in diesem Gehäuse gelenkig gelagerten zweiarmigen Hebels, dessen innerer Arm mit seinem Ende in eine Durchbrechung des Tauchkolbens eingreift, wahlweise einen der Ausgänge öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Ende des inneren Armes (15) des zweiarmigen Hebels (15, 15^a) kniegelenkartig ein weiterer, im Gehäuse (1) gelagerter und in der Bewegungsrichtung des Tauchkolbens (9) schwenkbarer Hebelarm (20,21) angeschlossen ist, der aus zwei unter dem Druck einer Feder (22) ineinander verschiebbaren Teilen (20, 21) besteht, durch die der Tauchkolben im wesentlichen in seinen stabilen Endlagen festgehalten wird.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   "österreichische Patentschrift Nr. 170 683;
   USA.-Patentschriften Nr. 2 525 313, 1 410 368.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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