DE2725047A1

DE2725047A1 - Automatische umschaltvorrichtung fuer wannenfuell- und brausearmaturen o.dgl.

Info

Publication number: DE2725047A1
Application number: DE19772725047
Authority: DE
Inventors: Harald Ing Grad Meyer
Original assignee: Ideal Standard GmbH
Current assignee: Ideal Standard GmbH
Priority date: 1977-06-03
Filing date: 1977-06-03
Publication date: 1978-12-14
Also published as: DE2725047C2

Description

Euskirchener Straße 80, 53 Bonn-Endenich

AUTOMATISCHE UMSCHALTVORRICHTUNG FÜR WANNENFÜLL- UND BRAUSEARMATUREN OD. DGL.

Die Erfindung bezieht sich auf eine automatische Umschaltvorrichtung für Wannenfüll- und Brausearmaturen od. dgl., mit einer Mischwasser-Eintrittsöffnung und zwei Mischwasser-Austritts-Öffnungen für den Wannen- und Brauseabgang, die abwechselnd mittels eines Absperrelementes in der Form eines Schwenkarmes verschließbar sind, der in Richtung zum Brauseabgang federbelastet ist und somit bei abgesperrtem Mischwasser-Zulauf den Wannenabgang automatisch freigibt, der bei geöffnetem Mischwasser-Zulauf mittels des Schwenkarmes über ein damit zusammenwirkendes Betätigungselement und gegen den Widerstand der Feder durch den Wasserdruck verschließbar ist.

Es sind Wannenfüll- und Brausearmaturen als Mischbatterien mit z.B. zwei Absperrventilen für das kalte und warme Wasser bekannt, welche mit einer Misch- und Verteilerkammer in Verbindung stehen, die einander gegenüberliegende Austritts-Öffnungen zum Anschluß der Brause und für den Auslauf zur Wanne aufweist, zwischen denen ein in seinen beiden Endbereichen mit Dichtungen versehener Umstellkegel mittels eines Exzenter-Drehgliedes längsaxial bewegbar ist. Ein Nachteil bei den bisher bekannten Ausführungen dieser Art ist darin zu sehen, daß solche Dreh-Umschaltvorrichtungen nicht automatisch arbeiten, so

809850/0192

daß der Brauseabgang bei abgesperrter Mischbatterie nicht selbsttätig geschlossen wird, wie dies bei bekannten Zug-Umschaltvorrichtungen der Fall ist, bei denen ein Absperr-

die

körper für den Brausebetrieb in/den Wannenabgang schließende Endlage gezogen und in dieser Position durch den Wasserdruck gehalten wird. Bei abgesperrter Mischbatterie nimmt der Absperrkörper wieder selbsttätig seine den Wannenabgang freigebende _andere Endlage ein.

Zur 'Schaffung einer automatischen Dreh-Umschaltvorrichtung ist es bereits bekannt, einen Betätigungsgriff mit einem Absperrelement in der Form eines mit einem Dichtelement versehenen Schwenkarmes zu verbinden, der in Richtung zum Brauseabgang federbelastet ist. Als Dichtelement ist hierbei eine Kugel aus einem harten Material vorgesehen, die mit elastischen Dichtbuchsen in den Abgängen zusammenwirkt. Die Kugel ist vorzugsweise in Längsrichtung des Schwenkermes geringfügig bewegbar, damit sie immer eine günstige Dichtposition einnehmen kann. Ein Nachteil bei Ausführungen dieser Art ist darin zu sehen, daß die Wasserangriffsfläche der Kugel relativ klein ist und die Abdichtung praktisch nur an den kleinen Buchsenrändern erfolgt, so daß im Falle einer nicht exakten Anlage der Kugel an den Dichtbuchsen Leckagen unvermeidbar sind. Hinzu kommt, daß auch ein Verklemmen der Kugel auf dem Schwenkarm nicht ausgeschlossen werden kann, z.B. bei einer nicht ausreichend präzisen Fertigung oder bei Verschmutzungen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und eine automatische UmschaltVorrichtung für

809850/0192

2725CK7

Wannenfüll- und Brausearmaturen od. dgl. der eingangs genannten Art zu schaffen, die trotz eines einfachen Aufbaus eine sichere Wirkungsweise gewährleistet. Erreicht ist dieses Ziel in vorteilhafter Weise im wesentlichen dadurch, daß der Schwenkarm für die Bildung von Wasserangriffs- und Dichtflächen klappen- oder flügelartig gestaltet ist und ein verdicktes Ende aufweist, welches in einem Aufnahmegehäuse mit einer Durchtrltts-Öffnung für den Schwenkarm frei beweglich lagert, der über Seitenränder der Durchtrittsöffnung kippbar ist.

Nach einem ausgestaltenden Merkmal der Erfindung ist das Aufnahmegehäuse mit einem eine konkave Gleitfläche aufweisenden Führungseinsatz für das verdickte Ende des Schwenkarmes versehen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung liegt die Mischwasser-Eintrittsöffnung dem Aufnahmegehäuse für den Schwenkarm gegenüber, der mittels des Betätigungselementes bis in eine Mittelstellung bringbar und an seinem freien Ende zur Bildung einer anströmbaren Fläche abgeschrägt ist.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist das Aufnahmegehäuse Teil eines Einsatzkörpers, der Dichtflächen bildende Endanschläge für den Schwenkarm aufweist und in einem Kartuschengehäuse zur Bildung einer in einem Ventilkörper auswechselbar gehaltenen Baueinheit angeordnet ist.

Nach weiteren Vorschlägen der Erfindung besteht das Betätigungselement aus einer federbelasteten Drucktaste, die mit einen Finger den Einsatzkörper durchdringt und an den Schwenkarm angreift. Die Drucktaste ist vorzugsweise in einer öffnung des

809850/0192 _₄_

Kartuschengehäuses gehalten und hintergreift hierfür mittels einer hutförmigen Gestaltung den Rand der öffnung. Für eine problemlose Betätigung hat es sich dabei als zweckmäßig erwiesen, zwischen der Drucktaste und dem Einsatzkörper einen Führungskörper für die Drucktaste vorzusehen, deren Feder sich an dem FUhrungskörper abstützt.

Die Herstellung einer erfindungsgemäBen Umschaltvorrichtung bereitet keine Schwierigkeiten. Die Kosten sind relativ gering.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem AusfUhrungsbeispiel dargestellt; und zwar zeigen im Längsschnitt:

Fig. 1 die Umschaltvorrichtung in der Ruhestellung "Wanneneinlauf freigegeben",

Fig. 2 die Umschaltvorrichtung während der Umschaltung und

Fig. 3 die UmschaItvorrichtung in der Schaltstellung "Brausebetrieb" .

Darin ist mit 4 eine Mischwasser-Eintrittsöffnung bezeichnet, der zwei Austrittsöffnungen 5 und 6 für den Wannen- und Brauseabgang 5* bzw. 6' gegenüberliegen. Zwischen den Austrittsöffnungen 5 und 6 befindet sich ein Aufnahmegehäuse 7 mit einer Durchtrittsöffnung 8 für einen klapoen- oder flügelartig gestalteten Schwenkarm 9. Der federbelastete Schwenkarm 9 weist ein verdicktes Ende 10 auf, welches in dem Aufnahmegehäuse 7 frei beweglich lagert. Der Schwenkarm 9 kippt über Kanten 11 der Durchtrittsöffnung 8 und besitzt Wasserangriffs- und Dichtflächen 9', 9¹'. Da er nicht in einem Gelenk gelagert ist, kann er immer exakt zur Anlage kommen und die Austrittsöffnungen

809850/0192

sicher verschließen.

In dem Aufnahmegehäuse 7 befindet sich ein Führungseinsatz 12 mit einer konkaven Gleitfläche 13 für das verdickte Ende 10 des Schwenkarmes 9. Wie ersichtlich, liegt die Mischwasser-Eintrittsöffnung 4 dem Aufnahmegehäuse 7 für den Schwenkarm 9 genau gegenüber, der mittels eines Betätigungselementes 20

nur/in eine Mittelstellung bringbar ist. An seinem freien Ende weist der Schwenkarm 9 eine Abschrägung zur Bildung einer anströmbaren Fläche 15 auf. Wie ferner ersichtlich, ist das Aufnahmegehäuse 7 Teil eines Einsatzkörpers 16. Der Einsatzkörper 16 besitzt Dichtflächen bildende Endanschläge 17, 17' für den Schwenkarm 9. Er ist in einem Kartuschengehäuse 18 angeordnet, so daß eine auswechselbare Baueinheit geschaffen ist, die leicht in einen Ventilkörper 19 eingesetzt werden kann und sofort funktionsfähig ist, da auch das Betätigungselement 20 zu der Baueinheit gehört. Das Betätigungselement besteht aus einer federbelasteten Drucktaste 20, die mit einem Finqer 21 den Einsatzkörper 16 durchdringt und an den Schwenkarm 9 angreift. Die Drucktaste 20 ist in einer öffnung 22 des Kartuschengehäuses 18 gehalten und hintergreift hierfür mittels einer hutförmigen Gestaltung den Rand der öffnung 22. Zwischen der Drucktaste 2O und dem Einsatzkörper 16 befindet sich ein Führungskörper 23 für die Taste 20, deren Feder 24 sich an dem FUhrungskörper 2 3 abstützt. Mit 25 ist die Feder des Schwenk- armes 9 bezeichnet, mit 26 eine Verschlußschraube.

Während der Ruhestellung gemäß Fig. 1 im betriebslosen Zustand wird der Schwenkarm 9 in der dargestellten Position gehalten. Es ist hierbei eine Dichtfunktion des Schwenkarmes 9 nicht er-

809850/0192

ί- 27250Λ7

forderlich und daher die Anpreßkraft der Feder 25 entsprechend gering gehalten.

Beim öffnen des Schließventils der Armatur tritt das Wasser über die öffnung 4 in die UmschaItvorrichtung ein und verläßt diese über die Austrittsöffnung 5 für den Wannenabgang. In diesem Betriebszustand bleibt der Schwenkarm 9 in der vorgenannten Stellung und wird durch folgende Kräfte gegen die obere Dichtfläche bzw. den oberen Endanschlag gedrückt:

1. Statischer Druck des fließenden Mediums, hervorgerufen durch den Strömungswiderstand einer üblicherweise im Abgang befindlichen Wasser-Luft-Mischdüse.

2. Strömungsdruck,der auf die schiefangeströmte Fläche 9" des Schwenkarmes 9 wirkt.

Beide Kräfte bewirken, daß der Schwenkarm 9 gegen den oberen Endanschlag bzw. die Dichtfläche 17 gepreßt wird und den Brauseabgang 6* dicht verschließt. Mit steigendem Durchfluß erhöht sich der Dichtungsdruck.

Wenn nun vom Wannenbetrieb auf Brausebetrieb gemäß Fig. 2 umgeschaltet werden soll, dann wird die Drucktaste 20 gedrückt, wobei der Schwenkarm 9 die dargestellte Mittelstellung einnimmt. In dieser Lage wird nun die vordere schräge Fläche 15 des Schwenkarmes 9 angeströmt, die durch diese neue Kraftkomponente sicherstellt, daß der Schwenkarm 9 nach dem Loslassen der Drucktaste nicht wieder zurückschwenkt, sondern sich durch den Strömungsdruck in der vorgegebenen Richtung weiterbewegt, bis der Schwenkτ arm 9 aufgrund der zunehmenden Schrägstellung und des dabei stärker wirksam werdenden Strömungsdrucks die in Fig. 3 dargestellte Stellung einnimmt, in der die Austrittsöffnung 5 für den Wannenabgang 5* durch die vorbeschriebenen Kräfte dicht geschlossen ist. In dieser Stellung ist also die Austrittsöffnung 6 frei und die Brause ist in Betrieb.

Die Drucktaste 20 wird nach dem Loslassen durch die Feder 24

809850/0192 - 7 -

unabhängig von der Stellung des Schwenkarmes 9 wieder in die ober· Endlage gedrückt.

Bei abgesperrtem Mischwasser-Zulauf wird der Schwenkarm 9 durch die Feder 25 wieder in die Ruhestellung "Wanneneinlauf freigegeben" gedrückt bei gleichzeitigem Verschließen der Austritts* öffnung 6 für den Brauseabgang 6*. Dieser Zustand wird so lange beibehalten, bis die vorgeschaltete Mischarmatur wieder geöffnet und die Drucktaste 20 betätigt wird.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte und beschriebene Ausführung nur ein Beispiel zur Verwirklichung der Erfindung und diese ist nicht darauf beschränkt, vielmehr sind im Rahmen des erfindungsgemäßen Grundgedankens insbesondere in bezug auf die Anordnung und Gestaltung der einzelnen Teile auch noch andere Möglichkeiten gegeben.

Ansprüche - 8 -

809850/0192

. ^A0 ·

Leerseite

Claims

Ansprüche

1.) Automatische Umschaltvorrichtung für Wannenfüll- und Brausearmaturen od. dgl., mit einer Mischwasser-Eintrittsöffnung und zwei Mischwasser-Austrittsöffnungen für den Hannen- und Brauseabgang, die abwechselnd mittels eines Absperrelementes in der Form eines Schwenkarmes verschließbar sind, der in Richtung zum Brauseabgang federbelastet ist und somit bei abgesperrtem Mischwasser-Zulauf den Hannenabgang automatisch freigibt, der bei geöffnetem Mischwasser-Zulauf mittels des Schwenkarmes über ein damit zusammenwirkendes Betätigungselement und gegen den Widerstand der Feder durch den Wasserdruck verschließbar ist, dadurch gekennzeichne t, daß der Schwenkarm (9) für die Bildung von Wasserangriffs- und Dichtflächen (9',9¹¹J klappen- oder flUgelartig gestaltet ist und ein verdicktes Ende (10) aufweist, welches in einem Aufnahmegehäuse (7) mit einer Durchtritts -öffnung (8) für den Schwenkarm (9) frei beweglich lagert, der über Seitenränder (11) der Durchtrittsöffnung (8) kippbar ist.

2.) Automatische Umschaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichne t, daß das Aufnahmegehäuse (7) mit einem eine konkave Gleitfläche (13) aufweisenden Führungseinsatz (12) für das verdickte Ende (10) des Schwenkarmes (9) versehen ist.

3.) Automatische Umschaltvorriehtung nach Anspruch 1, d a d u r c h gekennzeichnet, daß die Mischwasser-Eintritts-

809850/0192

-Q-

ORIGINAL INSPECTED

öffnung (4) dem Aufnahmegehäuse (7) für den Schwenkarm (9) gegenüberliegt, der mittels des Betätigungselementes (20) bis in eine Mittelstellung bringbar und an seinem freien Ende zur Bildung einer arströmbaren Fläche (15) abgeschrägt ist.

4.) Automatische Umschaltvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmegehäuse (7) Teil eines Einsatzkörpers (16) ist, der Dichtflächen (17,17') bildende Endanschläge für den Schwenkarm (9) aufweist und in einem Kartuschengehäuse (18) zur Bildung einer in einem Ventilkörper (19) auswechselbar gehaltenen Baueinheit angeordnet ist.

5.) Automatische Umschaltvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (20) aus einer federbelasteten Orucktaste besteht, die mit einem Finger (21) den Einsatzkörper (16) durchdringt und an den Schwenkarm (9) angreift.

6.) Automatische Umschaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Drucktaste (2O) in einer öffnung (22) des Kartuschengeh^uses (18) gehalten ist und hierfür mittels einer hutförmigen Gestaltung den Rand der öffnung (22) hintergreift.

7.) Automatische Umschaltvorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Drucktaste (20) und dem Einsatzkörper (16) ein Führungskörper (23) für die Drucktaste (20) vorgesehen ist, deren Feder (24) sich an dem Führungskörper (23) abstützt.

Bonn, don 11. M*i 1077

809850/0192 "*■""·""