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Fördervorrichtung für Verpackungs-und Einwickelmaschinen Die Erfindung
bezieht sich auf eine Fördervorrichtung für selbsttätig arbeitende Verpackungs-
und Einwickelmaschinen, bei denen ein blockartig gestalteter Gegenstand oder ein
einen Block bildendes Bündel von Gegenständen, z. B. Zigaretten, durch ein mit einer
Anzahl Stoßstücken besetztes, vorzugsweise aus Gliederketten bestehendes Förderband
auf einer Bahn durch ein oder mehrere quer zur Fördervorrichtung oder auch sonst
irgendwie, z. B. waagerecht zugeführter Einwickelmaterialien, derart vorgeführt
werden, daß das Einwickelmaterial um den blockartigen Gegenstand eine an seinem
hinteren Ende offene Packung bildet. Zum Zwecke der Vollendung der Packung ist es
notwendig, daß das Stoß stück am Ende der Transportbewegung nach rückwärts derart
aus der Packung herausgezogen wird, daß das noch offene Ende der Packung nicht beschädigt
wird. Anschließend kann dann das noch offene Ende der Packung ebenfalls verschlossen
werden oder die Packung mit anderen Transportmitteln von der Stelle entfernt werden,
an der das Stoß stück es verlassen hat, um den Platz für die nachfolgende Packung
frei zu machen. Der Verschluß der Packung kann dann an anderer Stelle erfolgen.
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Es sind bereits Vorrichtungen bekannt, die das lenkbar um einen Drehpunkt
angeordnete Stoßstück dadurch abschwenken und damit zurückziehen, daß das Stoßstück
an seinem vorderen Teil oberhalb des Drehpunktes gegen einen ortsfesten Anschlag
läuft und dabei gleichzeitig eine ortsfeste Stützschiene verläßt, die das Stoßstück
an einem vom Drehpunkt aus rückwärts gelegenen Teil während des Arbeitsganges abstützt.
Diese Einrichtung ist infolge des in voller Geschwindigkeit erfolgenden Anschlagens
geräuschvoll und versagt daher bei Maschinen höherer Leistung.
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Eine weitere bereits bekannte Einrichtung verbessert die vorgenannte
Einrichtung derart, daß das Anlaufen gegen einen Anschlag fortgelassen wird und
statt dessen der nach hinten zeigende Stützteil unter einen federbelasteten Hebel
läuft, so daß das Stoßstück nach Verlassen der Stützschiene durch Federkraft nach
unten geschnellt und so aus der nad: hinten offenen Packung entfernt wird. Diese
Anordnung hat jedoch den Nachteil der Unkontrolliertheit, da zweifellos der Zeitpunkt
der Ablage der Packung infolge des Beharrungsvermögens des Stoßstückes mit der Tourenzahl
der Maschine schwankt. Außerdem können sich die Reibungsverhältnisse im Drehpunkt
ändern, so daß das Stoßstück sicherheitshalber mit einer viel größeren Geschwindigkeit
umgeschwenkt werden muß als dies streng genommen erforderlich wäre. Dies ergibt
insbesondere ein bei hoher Maschinendrehzahl unruhiges und ungenaues Arbeiten der
Vorrichtung, abgesehen von den starken Verschleißmöglichkeiten, die kaum überwunden
werden können.
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Eine andere bekannte Vorrichtung dieser Art kippt das Stoßstück am
Ende desArbeitsganges schräg nach unten und hinten ab und zieht es in dieser Schräglage
nach rückwärts aus der Packung heraus. Diese Einrichtung ist zwar für höhere Leistungen
geeignet; da das Stoß stück aber abgekippt wird, während es sich noch in der Packung
befindet, wird das untere Ende des überstehenden Teiles leicht nach unten abgedrückt
und kann dabei beschädigt werden. Auch sonst ist diese Einrichtung dann nicht brauchbar,
wenn extrem lang überstehendes Verpackungsmaterial, z. B. der Einsteckzipfel einer
Kartonpackung, vorhanden ist.
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Weiterhin ist eine Vorrichtung bekannt, die das Stoßstück in seiner
Endlage geradlinig zurückfahren läßt, um es dann nach unten unter die Förderbahn
zu versenken und dort nach hinten zurückzuführen. Die Rückbewegung wird dadurch
hervorgerufen, daß eine an der Förderkette angelenkte Zugstange das Stoßstück nach
vorn zieht und nach Überschreiten des vorderen Scheitelpunktes des Kettenrades die
Rückwärtsbewegung bewirkt. Im Anschluß daran muß das Stoßstück mittels einer Kulisse
od. dgl. wiihrend seiner Rückbewegung nach unten bewegt werden, um eine Kollision
mit den nachfolgenden Stoßstücken zu vermeiden. Diese Einrichtung ist für Maschinen
höherer Leistung unzweckmäßig wegen der sich ergebenden großen Hübe und Totzeiten.
So verbleibt z. B. das Stoßstück unnötig lange in seiner vorderen Stellung, da sich
dort infolge der langdauernden Umlenkung der Zugstange eine »schleichende« Bewegung
einstellt.
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Sollte z. B. die Faltung an der Ablagestelle beendet werden oder
die Packung mit anderen Fördermitteln weiterbefördert werden, so müßte zu lange
auf das ausreichend weite Verschwinden des Stoßstückes gewartet werden. Eine Beeinflussung
wäre wohl mög-
lich durch extrem kleine Kettenräder, wodurch aber
andere Nachteile in Kauf genommen werden müßten, ohne jedoch die angezogenen Nachteile
nennenswert vermindern zu können.
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Die vorliegende Erfindung vermeidet die Nachteile der bisher bekannten
Vorrichtungen, indem sie eine genaue und präzise Umsteuerung der Stoßstücke einführt,
die in ihren entscheidenden Phasen durch entsprechende Ausbildung der Bewegungselemente
den Erfordernissen bestens angepaßt werden kann.
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Die Erfindung sieht ein um einen unterhalb der Bahn befindlichen,
am Förderband angelenkten Drehpunkt nach hinten abschwenkbares Stoß stück vor, welches
sich unterhalb der Bahn mittels eines Widerlagers auf einer ortsfesten Stützschiene
während des Arbeitsganges in bekannter Weise abstützt. Das Stoßstück besitzt einen
an sich bekannten, nach vorn in die Bewegungsrichtung zeigenden Steuerarm. Dieser
Steuerarm wird kulissenartig ausgebildet. Die Kulisse muß nach vorn offen und und
kann nach hinten geschlossen sein. Erfindungsgemäß ist an der Umlenkstelle ein an
einem schwenkbaren Hebel angebrachter Bolzen, Rolle od. dgl. vorgesehen, der genau
auf der Höhe der Kulisse liegt und deren Abmessungen entspricht, so daß die Kulisse
den Bolzen umfahren kann. Damit wird am Ende der Vorschubbewegung eine kraftschlüssige
Kupplung von Bolzen und Kulisse hergestellt. Der Bolzen wird durch eine Steuerkurve
nur um einen geringen Teil angehoben und das Stoß stück dementsprechend auch nur
um einer geringen Teil abgeschwenkt, der gerade genügt, um die geförderte Packung
zum Stillstand zu bringen.
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Es ist erkennbar, daß diese geringe Bewegung des Bolzens schnell und
zuverlässig und genau nach den Erfordernissen mittels bekannter Bewegungsmechanismen
ausgeführt werden kann.
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Das weitere Umschwenken des Stoßstückes vollzieht sich erfindungsgemäß
ohne den Einsatz weiterer Steuerungsmittel oder zusätzlicher Bewegungen dadurch,
daß sich die Förderkette weiterbewegt und die Kulisse um den in seiner oberen Lage
feststehenden Bolzen schwenkt (abwälzen), womit gleichzeitig das Stoßstück genau
und präzis den Erfordernissen gemäß weiter abgeschwenkt wird. Wenn die Kulisse den
Bolzen verläßt, ist die gesamte Umlenkung des Stoßstückes bereits vollzogen. Der
Vorteil dieser Erfindung liegt in ihrer Einfachheit, dem geringen Einsatz von Bewegungsmitteln,
der praktischen Verschleiß freiheit, da keinerlei Federkraftvorspannung od. dgl.
reibungerzeugender Mittel benutzt werden.
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Besonders vorteilhaft ist es, die Lage des Schwenk punktes des Hebels,
an dem der die Schwenkung der Stoßstücke einleitende Bolzen sitzt, so zu wählen,
daß die Bewegungsbahn des Bolzens nach hinten und oben verläuft.
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Nach dem Umlenken der Stoß stücke unter die Förderbahn werden dieselben
durch den unteren, rücklaufenden Strang des Förderbandes zurückgeführt, um beim
Umlauf um die am anderen Ende befindliche Umkehrrolle (z. B. Kettenrad) wieder nach
oben in die Förderstellung geschwenkt zu werden. Die Wiedereinschwenkung in die
Förderstellung erfolgt durch an sich bekannte, einfache, ortsfeste Leitschienen.
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In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise
dargestellt, und zwar ist Fig. 1 eine Darstellung der Anordnung gemäß der Erfindung
beim Beginn der Umlenkung des Stoßstückes, Fig. 2 ein Schnitt durch diese Anordnung;
Fig.
3 zeigt die Anordnung wie unter Fig. 1, nachdem der Bolzen 10 das Stoßstück angehoben
hat; Fig. 4, 5 und 6 zeigen die Anordnung in den verschiedenen Stellungen, die sich
im weiteren Verfolg der Vorwärtsbewegung des Transportmittels ergeben; Fig. 7 zeigt
die Anordnung, nachdem die Kulisse 9 den Bolzen 10 verlassen hat; Fig. 8 zeigt die
Anordnung zu Beginn des Rücklaufs über die untere Führungsbahn; Fig. 9 zeigt das
Wiedereinschwenken der Stoßstücke in die Förderstellung; Fig. 10 zeigt das Wiederaufrichten
der Stoßstücke mittels ortsfester Führungsbahnen; Fig. 11 zeigt einen Schnitt durch
die Anordnung der Fig. 10; Fig. 12 zeigt eine Ausführung mit schräg nach oben und
hinten gerichteter Bolzenbewegungsrichtung sowie nebengelagertem Bewegungskurvenantrieb.
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Stoß stücke 1 sind an den Bolzen 2, die in den Lagern 3 drehbar gelagert
sind, an den Quereisen 16, die in den Führungen 24 gleiten, befestigt. Es sind Führungsstücke
9, 7 am drehbaren Bolzen 2 angeordnet, die mit dem Teil 7 auf der Führungsbahn 15
gleiten und sich mit dem Teil 9 auf das Quereisen 16 auflegen, so daß das Stoßstück
1 während desArbeitsganges in seiner Arbeitsstellung gehalten wird.
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Die Lager 3 sind in üblicher Weise an den Bolzen 4 mit den Rollenketten
17 verbunden, die die Stoß stücke in Richtung des Pfeils über die Bahnplatten 14
und 18 treiben. Am Ende der Förderkettenbahn ist der bogenförmige Teil der Gleitschiene
13 angeordnet, während sich von vorn bis zum rückwärtigen Kettenrad der geradlinige
Teil der Gleitschiene befindet.
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Weiterhin sind am unteren Teil noch die Lagerschienen 25 für rücklaufende
Kettenstränge angeordnet.
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In Fig. 12 ist eine Anordnung gezeigt, bei der der Drehpunkt 35 des
den Bolzen 10 tragenden Hebels 33 weit nach unten verlagert ist. Die Kurvensteuerungswelle
39 ist neben der Kettenradwelle 5 gelagert. Die Wellen 5 und 39 sind durch Zahnräder
miteinander verbunden.
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Im Drehpunkt 8 ist ein Hebel 11 angeordnet, der an seinem anderen
Ende einen Bolzen, eine Rolle 10 od. dgl. trägt. Am selben Drehpunkt greift der
Hebel 19 an, der mit seiner Rolle 20 in die Bewegungskurve 21 eingreift. Am rückwärtigen
Kettenrad befindet sich die Leitschiene 12 mit der Umlenknase 28 sowie die bogenförmige
Verlängerung der Schiene 15 mit der Umlenkkurve 27.
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Die Arbeitsweise ist folgende: Die Werkstücke 22 werden jeweils von
den Stoßstücken 1 bis in die in Fig. 1 dargestellte Endstellung befördert. Während
des Arbeitsganges werden die Stoßstücke dadurch in ihrer Position gehalten, daß
sie mit dem Steuerteil 9 auf der Ouerschiene 16 aufliegen und mit dem Teil 7 auf
der Führungsschiene 15 gleiten. Vor dem Erreichen der gewollten Endstellung gleitet
die Nut des Steuerteils 9 auf den in seiner unteren Stellung befindlichen Bolzen
10. Nunmehr gleitet der Teil 7 von dem Ende der Führungsschiene 15 ab. Danach bewegt
sich der Bolzen 10 durch die Bewegungskurve 21 über Rolle 20, Hebel 19, Drehpunkt8
und Hebel 11 gesteuert derart nach oben, daß das Werkstück 22 seine gewollte Lage
behält, während die Vorderkante des Stoßstückes 1 sich trotz der weiteren Vorbewegung
des Förderbandes vom Werkstück nach hinten abhebt. Diese Phase ist in Fig. 3 dargestellt.
Es ist zu sehen, daß sich in diesem Zeitpunkt das Stoßstück 1 noch keineswegs vollkommen
aus dem Bereich des Werkstückes
22 entfernt hat. Es würde bei der
Weiterbewegung des Förderbandes erneut in den Bereich des Werkstückes 22 geraten,
wenn das Stoßstück 1 auf diesem Wege nicht um einen weiteren Teil abgeschwenkt würde.
Das geschieht ohne einen weiteren Aufwand an Bewegungsmitteln selbsttätig dadurch,
daß der Bolzen 10 in seiner oberen Stellung stehenbleibt, während die Kulisse 9
den Bolzen 10 durch die Weiterbewegung des Förderbandes umfährt, denselben also
als Umlenkort benutzt, derart, daß das Stoßstück 1 gänzlich abgekippt wird und sich
in diesem Zustand unter den Fördertisch 14/18 bewegt.
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Die Endphase zeigt Fig. 6, während Fig. 4 und 5 Zwischenphasen dieser
Bewegung zeigen.
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Im Anschluß daran legt sich das Stoßstück mit seinem Teil 7 sanft
auf die Querschiene 16 (Fig. 7), wobei der Teil 29 des Steuerteils 9 durch den Bogen
der Gleitschiene 13 das Stoßstück daran behindert, in seine Ausgangsstellung zurückzukippen,
wobei der Steg 42 durch Anlage an die Querschiene die andere Richtung sichert, während
sich das Stoßstück 1 um die Kettenräder 6 nach unten bewegt. Während der Rückbewegung
nach hinten-wird die Kettenbahn mittels Gleitschienen 25 an den Querschienen 16
getragen, wobei der geradlinige Teil der Gleitschiene 13 ein unbeabsichtigtes Zurückkippen
durch Begrenzung des Teiles 29 des Steuerarmes verhindert.
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Das Wiederaufrichten der Stoßstücke und die Wiedereinführung in die
Arbeitsstellung geschieht wie folgt: Nach Verlassen der Gleitschiene 13 kippen die
Stoßstücke infolge Ühergewichtes in Pfeilrichtung (Fig. 9) ah und werden vom bogenförmigen
unteren Ende des Teiles 31 (Leitschiene) an den Teilen 7 aufgefangen. An dieser
Stelle ist es also so, daß die Schiene 13 ein vorzeitiges Abgleiten verhindert,
ehe die Nase31 durch Anschlagen des Teiles 7 ein zu weites Umkippen des wieder aufzurichtenden
Stoßstückes 1 verhindern kann. Beim Aufwärtsgang gleitet Teil 7 in die Aussparung
27 des Teiles 15. Dies wird dadurch unterstützt. daß die Unterseite des Stoßstückes
1 sich um die hervorstehende Nase28 des Teiles 12 abwälzt (Fig. 10). Beim weiteren
Aufwärtsgang wälzt sich die Unterseite des Teiles 7 um die Rundung 32 des Teiles
15 ab (Fig. 9), wodurch das Stoßstück wieder in seine Arbeits- und Anfangsstellung
zuriickgleitet.
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In einer beispielsweisen Ausführung nach Fig. 12 bewegt sich der
Bolzen 10 schräg nach oben und hinten. also etwa unter 450. Hierdurch wird eine
schnellere Umlenkung des Stoßstückes 1 erreicht oder bei gleicher Schnelligkeit
eine flachere Bewegung kurve ermöglicht, da die Bewegung des Bolzens 10 in seiner
waagerechten Komponente dem Drehpunkt 2 des Stoßstiickes 1 entgegeneilt. Die die
Bewegung des Bolzens 10 erzeugende, zweckmäßig zwangläufige. auf der Welle 39 befindliche
Bewegungskurve 40, 41 wird beispielsweise mittels Zahnräder von der Welle 5 aus
angetrieben
oder umgekehrt, die Welle 5 von der Welle 39 aus.