DE20015409U1

DE20015409U1 - Sitzvorrichtung für ein Sitz-/Liegemöbel

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Publication number: DE20015409U1
Application number: DE20015409U
Authority: DE
Original assignee: GRUBER POLSTERMOEBEL GmbH
Current assignee: GRUBER POLSTERMOEBEL GmbH
Priority date: 2000-09-06
Filing date: 2000-09-06
Publication date: 2000-12-07
Anticipated expiration: 2010-09-07

Description

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Gruber Polstermöbel GmbH G 3300

Werkstr. 11-13 05.09.00

96239 Sonnefeld

Sitzvorzug für ein Sitz-/Liegemöbel

Die Erfindung betrifft einen Sitzvorzug für ein Sitz-/Liegemöbel, welches eine gepolsterte Rückenlehne, ein gepolstertes Sitzteil und ein Grundgestell aufweist, wobei das Grundgestell mit Seitenwänden versehen ist, an oder in deren Innenseiten Führungsbahnen vorgesehen sind, innerhalb welcher beim Herausziehen des Sitzteils Rollen verlaufen, die an einem mit dem Sitzteil fest verbundenen Rollenträger befestigt sind.

Sitzvorzüge für ein Sitz-/Liegemöbel sind bereits bekannt. Sie dienen insbesondere dazu, ein mehrsitziges Sofa durch ein Vorziehen des Sitzteils in ein Liegemöbel beziehungsweise ein Bett umzuwandeln.

Die DE 80 2 7 42 8 Ul beschreibt ein Polstermöbel mit einem ausziehbaren und in der eingeschobenen Stellung nach hinten geneigten Sitzrahmen. Seitlich in den neben dem Sitzrahmen angeordneten Seitenteilen sind zum Inneren des Polstermöbels hin offene Führungsschienen angeordnet, in denen am Sitzrahmen drehbar angelenkte Rollen laufen. Die Führungsschienen weisen ein vorderes, horizontal verlaufendes oder ansteigendes Teil und ein hinteres, nach unten abfallendes Teil auf. Im vorderen Bereich der Seitenteile sind Laufrollen drehbar angeordnet, die in den Raum zwischen den beiden Seitenteilen ragen und die an einer am Sitzrahmen ausgebildeten Lauffläche anliegen und den Sitzrahmen tragen.

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1:

Weiterhin ist aus der DE 295 16 781 Ul ein Sitz- und Liegemöbel bekannt, welches einen aus einem Gestell herausfahrbaren Wagen zur Aufnahme des Liegeteils aufweist. Das Liegeteil ist in Sitzstellung unterhalb des Sitzteils gelagert und ist seitlich über an den Seitenwangen des herausfahrbaren Wagens angeordnete Schwenkbeschläge aus der Ebene des herausfahrbaren Wagens nach oben in die Ebene des Sitzteils hochschwenkbar. Dabei ist das Sitzteil an der zum Rückenpolster weisenden Seite beidseitig in gebogenen Kulissenführungen des Gestells geführt und mit der anderen Seite gelenkig auf dem Gestell aufgelagert. Das Kopfteil ist über seitlich in dem Gestell gelagerte Bolzen in die Ebene des Sitzteils umlegbar. Die Schwenkbeschläge zwischen dem Liegeteil und dem herausfahrbaren Wagen sind beidseitig durch je zwei im Abstand zueinander angeordnete Schwenkhebel gebildet.

Aus der DE 299 00 585 Ul und der DE 299 00 453 Ul sind Einrichtungen zur Führung eines Schiebeelementes in Form eines Sitz-Liegepolsters bei einer Sitz-Liegecouch bekannt. Die Einrichtung weist ein Gestell, eine Rückenlehne und ein Sitz-Liegepolster auf, wobei sich letzteres in der Sitzstellung teilweise unter der Rückenlehne und in der Liegestellung im wesentlichen vor der Rückenlehne befindet. Zur Führung des Sitz-Liegepolsters im Gestell ist auf jeder Seite eine Laufbahn mit mindestens einer Rastmulde vorgesehen. Weiterhin ist am Sitz-Liegepolster an jeder Seite eine Führungsrolle angeordnet, die sich auf der Laufbahn abstützt und derart gestaltet ist, daß sie in eine Rastmulde eingreifen kann. Weiterhin sind den Führungsrollen achsparallel Hilfsrollen zugeordnet, deren Laufkreis-Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Laufkreis-Durchmesser der Führungsrollen und deren Achsen zu den Achsen der Führungsrollen einen Abstand aufweisen, der größer ist als der Radius der Rastmulden.

Aus der DE 299 16 104 Ul ist ein Möbelgestell für ein gepolstertes Sitz- und/oder Liegemöbel bekannt. Dieses weist einen nach vorne ausziehbaren Gestelleinsatz auf. Das Herausziehen erfolgt unter Verwendung von Rollen, die in links und rechts an den Seitenwänden des Möbels vorgesehenen Führungsschienen laufen. Diese bilden eine Leitkurve, die zwei Rastvertiefungen aufweist. Im ausgezogenen Zustand kommen die Rollen in der vorderen Rastvertiefung zum Liegen, im eingeschobenen Zustand in der hinteren Rastvertiefung. Das Sitzpolster untergreift das Rückenpolster so, dass weder im eingeschobenen noch im ausgezogenen Zustand ein Spalt zwischen dem Sitzpolster und dem Rückenpolster vorliegt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen neuen, verbesserten Sitzvorzug anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch einen Sitzvorzug mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, daß ein Herausziehen beziehungsweise Ausfahren des Sitzteils erleichtert ist, d. h. weniger Kraftaufwand benötigt als bei herkömmlichen Sitzteilen. Dies ist sowohl bei einem manuellen Herausziehen als auch bei einem motorischen Herausfahren von Vorteil. Bei einem manuellen Herausziehen, welches unter Verwendung eines am Sitzteil befestigten Handgriffes erfolgt, ist es insbesondere auch Kindern und älteren Personen mit geringerer Körperkraft möglich, das Sitzteil herauszuziehen. Bei einem motorischen Ausfahren des Sitzteils können im Vergleich zum Stand der Technik leistungsschwächere und damit preisgünstigere Motoren eingesetzt werden.

3:

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Diese Vorteile beruhen insbesondere darauf, daß im ersten Teil des Ausziehweges die Rollen innerhalb der Führungsbahnen zunächst schräg nach unten laufen. Dadurch wird erreicht, daß sich der unterhalb der Rückenlehne befindliehe Teil des Sitzteils, der bei eingeschobenem Sitzteil unmittelbar an der Unterseite der Rückenlehne anliegt, zunächst etwas abgesenkt wird, so daß er nicht mehr an der Unterseite der Rückenlehne anliegt. Das weitere Herausziehen bzw. Ausfahren des Sitzteils erfolgt dann ohne daß die Oberseite des Sitzteils an der Unterseite des Rückenteils entlangschleift. Bei einem motorischen Ausfahren kann der Motor im genannten ersten Teil des Ausziehweges zunächst einmal Schwung holen, um dann im eingeschwungenen Zustand das weitere Ausfahren des Sitzteils zu bewerkstelligen.

Der im zweiten Teil des Ausziehweges schräg nach oben gerichtete Verlauf der Führungsbahnen ist dergestalt, daß die Oberfläche des Sitzteils im herausgezogenen bzw. ausgefahrenen Zustand des Sitzteils, in welchem die Sitzfläche als Liegefläche dienen kann, eine zumindest im wesentlichen ebene, d.h. nicht geneigte Fläche bildet.

Die Führungsbahnen können in vorteilhafter Weise in die Seitenwände des Grundgestells eingefräst sein oder in an den Seitenwänden befestigte Kunststoff-, Metall- oder Holzaufsätze eingebracht bzw. eingefräst sein.

Vorzugsweise ist weiterhin ein parallel zur Vorderfront des Möbels gerichteter Stabilisierungsstab vorgesehen, durch welchen erreicht wird, daß beim Herausziehen des Sitzteils kein Verkanten des Sitzteils auftreten kann. Weiterhin wird durch den Stabilisierungsstab bzw. den mit diesem verbundenen Beschlag erreicht, dass das Sitzteil sowohl im eingeschobenen als auch im herausgezogenen Zustand in Bezug auf seine Position stabil ist, obwohl keine Rastmittel, wie sie bekannte Sitzvorzüge benötigen, vorhanden sind.

Weitere vorteilhafte Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der Erläuterung eins Ausführungsbeispiels anhand der Figur. Diese zeigt eine Skizze der zum Verständnis der Erfindung wesentlichen Bestandteile eines Sitz-/Liegemöbels mit einem Sitzvorzug gemäß der Erfindung. Dabei sind mit dem Zusatz &ldquor;a" Bauteile im eingeschobenen Zustand des Sitzteils und mit dem Zusatz &ldquor;b" Bauteile im herausgezogenen Zustand des Sitzteils bezeichnet.

Bei dem in der Figur dargestellten Sitz-/Liegemöbel handelt es sich vorzugsweise um ein Dreiersofa, welches durch ein Herausziehen des Sitzteils in ein Einzelbett umwandelbar ist.

Das gezeigte Sofa weist eine gepolsterte Rückenlehne 1 auf. Weiterhin weist das gezeigte Sofa ein gepolstertes Sitzteil 2a auf, welches sich im eingeschobenen Zustand bis in den Bereich unterhalb der gepolsterten Rückenlehne 1 erstreckt, so dass die Unterseite des gepolsterten Rückenteils unmittelbar auf der Oberseite des hinteren Bereiches des Sitzteils aufliegt. Zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne liegt eine geschlossene Optik vor, d. h. zwischen dem Sitzteil und der Rückenlehne befindet sich kein Spalt. Die Sitzfläche - was aus der Figur nicht ersichtlich ist - hat das übliche Sitzgefälle in Richtung der Rückenlehne.

Am unteren Bereich der Vorderseite der Sitzfläche befinden sich rollenfreie Füße 11a. Vom Grundgestell des Sofas ist in der Figur lediglich die Innenseite einer Seitenwand 3 gezeigt. In dieser Seitenwand ist eine eingefräste Führungsbahn 4 vorgesehen. Diese Führungsbahn kann alternativ dazu auch in einen an der Innenseite der Seitenwand 3 befestigten Kunststoff-, Metall- oder Holzaufsatz eingebracht bzw. eingefräst sein. Die Führungsbahn 4 verläuft derart gebogen, dass sie bei einem Herausziehen des Sitzteils in Richtung des Pfeiles &khgr; zunächst schräg nach unten verläuft und dann wieder schräg nach oben. Zu

diesem Zweck ist die Führungsbahn vorzugsweise S-förmig gebogen.

In dieser Führungsbahn 4 des Grundgestells läuft beim Herausziehen des Sitzteils eine Rolle 6a. Diese Rolle ist über einen Rollenträger 5a, bei dem es sich um eine Metallschiene handelt, am Sitzteil 2a befestigt.

Weiterhin ist an der Innenseite der Seitenwand 3 des Grundgestells eine erste Befestigungsschiene 7 vorgesehen, die dort angeschraubt ist. An dieser ersten Befestigungsschiene 7 ist ein verschwenkbarer Metallarm 10a befestigt, dessen anderes Ende an einer zweiten Befestigungsschiene 9a angebracht ist, welche ihrerseits am Sitzteil 2a befestigt ist. Die erste Befestigungsschiene 7, der verschwenkbare Metallarm 10a und die zweite Befestigungsschiene 9a bilden insgesamt einen verschwenkbaren Beschlag.

An der Vorderfront des Sitzteils ist ein Griff vorgesehen, mittels dessen ein manuelles Herausziehen des Sitzteils erfolgen kann.

Zum Herausziehen des Sitzteils in Richtung des Pfeiles &khgr; hebt man das Sitzteil 2a mittels des Griffes leicht an. Dadurch gleitet die Rolle 6a innerhalb der Führungsbahn 4 bereits leicht nach unten, so dass sich die Oberseite des hinteren Bereichs des Sitzteils von der Unterseite der Rückenlehne löst und entfernt. Danach wird das Sitzteil in Richtung des Pfeiles &khgr; bewegt. Dabei läuft die Rolle 6 im zweiten Teil des Ausziehweges innerhalb der Führungsbahn 4 wieder nach oben, so dass die Oberfläche des Sitzteils am Ende des Ausziehweges eine im wesentlichen ebene, d.h. nicht geneigte Liegefläche bildet. Auch im ausgezogenen Zustand ist zwischen der Liegefläche und der Rückenlehne eine geschlossene Optik gegeben, d.h. es befindet sich kein Spalt zwischen dem hinteren oberen Ende der Liegefläche und der Rückenlehne.

Ein mögliches Verkanten des herausziehbaren Sitzteils während des Herausziehens wird durch die Verwendung eines an einem verschwenkbaren Beschlag befestigten Stabilisierungsstabes 8 verhindert. Bei diesem Stabilisierungsstab handelt es sich vorzugsweise um einen Metall-Rundstab. Dieser ist unterhalb des herausziehbaren Sitzteils angeordnet und erstreckt sich vom verschwenkbaren Metallarm 10a aus parallel zur Frontseite des Sofas über nahezu die gesamte Breite des Sofas bis zu einem an der Innenseite der gegenüberliegenden Seitenwand befestigten weiteren verschwenkbaren Metallarm. Dieser ist ebenso aufgebaut und befestigt wie der in der Figur gezeigte Metallarm 10a.

Während des Herausziehens des Sitzteils wird der verschwenkbare Arm 10a derart bewegt, dass er sich am Ende des Ausziehvorganges in der Position 10b befindet. Da sich bei diesem Verschwenkvorgang der Drehpunkt im Bereich der ersten Befestigungsschiene 7 befindet und da das andere Ende- des verschwenkbaren Armes 10a drehbar an der zweiten Befestigungsschiene 9a angebracht ist, erfolgt beim Herausziehen des Sitzteils ein Heben des Sitzteils von seiner Ausgangsposition in seine Endposition, wobei der verschwenkbare Arm 10 als Hebel dient. Dies ist in der Figur durch den gebogenen Pfeil angedeutet. Sowohl in der Anfangsposition, die dem eingeschobenen Zustand entspricht, als auch in der Endposition, die dem herausgezogenen Zustand entspricht, ist das Sitzteil . fixiert. Es kann sich durch Bewegungen einer auf dem Sofa sitzenden oder liegenden Person nicht unbeabsichtigt in Auszugs- oder Einschubrichtung bewegen.

Eine alternative Ausführungsform der Erfindung besteht in einem motorischen Ausziehen und Einschieben des Sitzvorzüges, d.h. einem Ausfahren bzw. Zurückziehen des Sitzvorzuges unter Verwendung eines Motors. Dieser ist im hinteren Bereich des Sofas unterhalb der Rückenlehne und auch unterhalb des Sitzteils angeordnet und am Grundge-

stell befestigt. Er ist über eine Spindel mit einem Scherenbeschlag verbunden, dem auch eine auf der Unterseite des ausfahrbaren Sitzteils befestigte Metallschiene angehört. Durch Ausüben von Druck bzw. Zug auf diese Metallschiene kann das Sitzteil ausgefahren und wieder zurückgezogen werden. Die entsprechende Steuerung des Motors erfolgt durch Betätigung eines Handschalters, welcher über ein Kabel mit dem Motor verbunden ist.

Bei dieser alternativen Ausführungsform sind im unteren Bereich der Vorderseite des herausziehbaren Sitzteils Füße mit Rollen vorgesehen, auf denen das Sitzteil bewegt wird. Weiterhin kann bei dieser alternativen Ausführungsform auf den Griff an der Vorderseite des Sitzteils verziehtet werden. Auch von der Verwendung des Stabilisierungsstabes und des verschwenkbaren Beschlages kann bei einem motorischen Ausfahren und Einziehen des Sitzteils abgesehen werden, da aufgrund des verwendeten Scherenbeschlages genügend Längs- und Querstabilität gegeben ist.

Durch den erfindungsgemäßen Verlauf der Führungsbahnen 4 wird bei einem motorischen Ausfahren des Sitzteils erreicht, dass der Motor im ersten Teil des Ausziehweges zunächst Schwung holen kann, um dann im eingeschwungenen Zustand das weitere Ausfahren zu bewerkstelligen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist unterhalb des gepolsterten Sitzteils ein Stauraum vorgesehen, in welchem beispielsweise Decken oder Kopfkissen gelagert werden können. Dieser Stauraum ist im ausgefahrenen bzw. herausgezogenen Zustand des Sitzteils durch ein Hochklappen des gepolsterten Sitzteils zugänglich. Zu diesem Zweck sind zwischen dem gepolsterten Sitzteil und dem den Stauraum bildenden Teil des Sitzteils auf beiden Seiten des Sitzteils Beschläge vorgesehen, die jeweils eine Feder aufweisen.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist zwischen einer auf der Unterseite des Grundgestells befestigten Holzleiste und der Innenseite des hinteren Teils des herausziehbaren Sitzteils ein Gummiband vorgesehen. Dieses Gummiband ist bei eingeschobenem Sitzteil im gespannten Zustand. Folglich unterstützt dieses Gummiband ein Herausziehen des Sitzteils, so dass die von einer Bedienperson zum Herausziehen des Sitzteils aufzubringende Kraft weiter reduziert ist.
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Bezugszeichenliste:

I Gepolsterte Rückenlehne;
2 Gepolstertes. Sitzteil;

3 Innenseite einer Seitenwand des Grundgestells;

4 Führungsbahn;

5 Rollenhalter;

6 Rolle;

7 Erste Befestigungsschiene;

8 Stabilisierungsstab;

9 Zweite Befestigungsschiene;

10 Verschwenkbarer Arm;

II Fuß des Sitzteils;
12 Griff.

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Claims

1. Sitzvorzug für ein Sitz-/Liegemöbel, welches eine gepolsterte Rückenlehne, ein gepolstertes Sitzteil und ein Grundgestell aufweist, wobei das Grundgestell mit Seitenwänden versehen ist, an oder in deren Innenseiten Führungsbahnen vorgesehen sind, innerhalb welcher beim Herausziehen des Sitzteils Rollen laufen, die an einem mit dem Sitzteil fest verbundenen Rollenträger befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (4) derart gebogen sind, dass die Rollen (6) beim Herausziehen des Sitzteils (2) im ersten Teil des Ausziehweges innerhalb der Führungsbahnen (4) nach schräg unten laufen und im zweiten Teil des Ausziehweges schräg nach oben laufen.

2. Sitzvorzug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des herausgezogenen Sitzteils (2) am Ende des Ausziehweges eine im wesentlichen ebene Liegefläche bildet.

3. Sitzvorzug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (4) S-förmig gebogen sind.

4. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das herausziehbare Sitzteil (2) mit einem senkrecht zu den Seitenwänden (3) des Grundgestells verlaufenden Stabilisierungsstab (8) verbunden ist.

5. Sitzvorzug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungsstab (8) mittels eines verschwenkbaren Beschlages (7, 9, 10) an den Innenseiten der Seitenwände (3) des Grundgestells befestigt ist.

6. Sitzvorzug nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungsstab ein Metall-Rundstab ist.

7. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das herausziehbare Sitzteil im oberen Bereich seiner Vorderseite einen Griff 12 aufweist.

8. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das herausziehbare Sitzteil auf der Unterseite seines vorderen Bereiches rollenfreie Füße (11) aufweist.

9. Sitzvorzug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1- 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-/Liegemöbel einen Motor zum motorischen Herausziehen des Sitzteils aufweist.

10. Sitzvorzug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das herausziehbare Sitzteil auf der Unterseite seines vorderen Bereiches Füße mit Rollen aufweist.

11. Sitzvorzug nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das motorische Herausziehen des Sitzvorzuges unter Verwendung eines Scherenbeschlages erfolgt, welcher über eine Spindel mit dem Motor verbunden ist.

12. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das gepolsterte Sitzteil (2) im eingeschobenen Zustand teilweise unter der gepolsterten Rückenlehne (1) befindet.

13. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das gepolsterte Sitzteil (2) im herausgezogenen Zustand vor der gepolsterten Rückenlehne (1) befindet und die hintere obere Kante des gepolsterten Sitzteils unmittelbar an der Rückenlehne anliegt.

14. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des gepolsterten Sitzteils ein Stauraum vorgesehen ist.

15. Sitzvorzug nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass im herausgezogenen Zustand des Sitzteils der unterhalb des gepolsterten Sitzteils gelegene Stauraum durch ein Hochklappen des gepolsterten Sitzteils zugänglich ist.

16. Sitzvorzug nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das gepolsterte Sitzteil und der den Stauraum aufweisende Teil des Sitzteils über einen eine Feder aufweisenden Beschlag miteinander verbunden sind.

17. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundgestell und dem herausziehbaren Sitzteil ein Gummiband befestigt ist, welches bei eingeschobenem Sitzteil im gespannten Zustand ist und welches sich beim Herausziehen des Sitzteils entspannt.

18. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (4) in an den Seitenwänden des Grundgestells befestigte Holzaufsätze eingefräst sind.

19. Sitzvorzug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz-/Liegemöbel ein Dreiersofa ist, welches durch ein Herausziehen des Sitzteils in ein Einzelbett verwandelbar ist.