DE10035126A1 - Blendschutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Blendschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer einen Sonnenblendenkörper (3; 19) aufweisenden Sonnenblende (1; 18), die um eine Schwenkachse zwischen einer Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung (2; 22) und wenigstens einer Sonnenblenden-Gebrauchsstellung (13; 24) verschwenkbar ist, wobei die Sonnenblende (1; 18) ferner wenigstens eine relativ zum Sonnenblendenkörper (3; 19) verstellbare Zusatzblende (5; 20, 21) umfasst, die zwischen einer Zusatzblenden-Gebrauchsposition (14; 25) und einer Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition (6; 23) verstellbar ist und in der Zusatzblenden-Gebrauchsposition (14; 25) die Blendschutzfläche als Sichtschutz vergrößert. Erfindungsgemäß sind Verschiebemittel (7; 26) vorgesehen, mittels denen die wenigstens eine Zusatzblende (5; 20, 21) beim Abklappen des Sonnenblendenkörpers (3; 19) selbsttätig sowie in etwa linear in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition (14; 25) verschiebbar ist. Bevorzugt ist das Verschiebemittel (7; 26) durch ein Verdrehelement gebildet, das wenigstens zwei relativ gegeneinander verdrehbare Verdrehteile (8, 9; 27, 28, 29) umfasst, die in der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung (2; 22) mit gegenüber der Verdrehelement-Längsachse (10) geneigten sowie um 180 DEG gegeneinander verdrehten Schrägflächen (11, 12; 30, 31, 32, 33), als Stirnflächen aneinander anliegen. Das wenigstens eine verdrehbare Verdrehteil (9; 28, 29) ist beim Verschwenken des ...

Description

Die Erfindung betrifft eine Blendschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Blendschutzeinrichtungen für Fahrzeuge sind allgemein bekannt und weisen eine, einen Sonnenblendenkörper umfassende Sonnenblende auf, die in der Regel beifahrerseitig und fahrerseitig im Dachhimmelrandbereich oberhalb einer Windschutzscheibe angelenkt ist. Um einen Blendschutz z. B. gegen die tiefstehende Sonne auszubilden, kann die Sonnenblende aus einer aufgeklappten Sonnenblenden- Nichtgebrauchsstellung heraus in eine Sonnenblenden-Gebrauchsstellung abgeklappt werden, in der der Sonnenblendenkörper einen oberen Windschutzscheiben- Randbereich abdeckt. Nachteilig bei diesen herkömmlichen Blendschutzeinrichtungen ist, dass diese regelmäßig nicht den gesamten oberen Windschutzscheiben-Randbereich abdecken, wobei insbesondere der Bereich oberhalb sowie ggf. seitlich des Rückspiegels nicht abgedeckt ist. Dadurch kann bei einem entsprechenden Sonnenstand der Fahrer bzw. Beifahrer selbst bei abgeklappter Fahrer- bzw. Beifahrersonnenblende geblendet werden. Ähnlich verhält es sich bei einer Sonneneinstrahlung durch das Seitenfenster.

Um einen wirksamen Blendschutz gegenüber einer Sonneneinstrahlung durch das Seitenfenster erzielen zu können, ist es ferner allgemein bekannt, die Anlenkung der Sonnenblendenkörper am vorderen Dachhimmelrandbereich so zu gestalten, dass die Sonnenblende vom Windschutzscheibenbereich weg in den Seitenfensterbereich verschwenkbar ist.

Um die Blendschutzfläche zu vergrößern, ist aus der US 5,913,560 eine Blendschutzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug bekannt, die einen langgestreckten und in etwa rechteckförmig aufgebauten Sonnenblendenkörper aufweist, wobei eine Zusatzblende im Bereich oberhalb der Schwenkachse des Sonnenblendenkörpers mittels einer Schenkelfeder in einer Anlageverbindung am Sonnenblendenkörper gehalten ist. Beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung wird die Zusatzblende durch die Schenkelfeder dauerhaft in einer Anlage am Sonnenblendenkörper gehalten, wobei die Zusatzblende in der Gebrauchsstellung lediglich mit einem unteren Kantenbereich an dem Sonnenblendenkörper abgestützt ist. Ein derartiger Aufbau wirkt provisorisch und ist optisch wenig ansehnlich und daher insbesondere für Fahrzeuge mit einer hochwertigen Innenausstattung weniger geeignet.

Zur Vergrößerung der Blendschutzfläche ist aus den gattungsgemäßen Druckschriften DE 29 70 2404 U1, DE 29 51 6760 U1 und JP 07309132 eins Blendschutzeinrichtung für Kraftfahrzeuge bekannt, die wenigstens eine einen Sonnenblendenkörper aufweisende Sonnenblende umfasst, die um eine Schwenkachse zwischen einer Sonnenblenden- Nichtgebrauchsstellung und wenigstens einer Sonnenblenden-Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei die Sonnenblende ferner wenigstens eine relativ zum Sonnenblendenkörper verstellbare Zusatzblende umfasst, die zwischen einer Zusatzblenden-Gebrauchsposition und einer Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition verstellbar ist.

Konkret sind die Sonnenblendenkörper hier langgestreckt und in etwa rechteckförmig aufgebaut, wobei an wenigstens einer der beiden Längsenden jeweils eine separate, plattenförmig ausgebildete Zusatzblende in einer. Schlitzausnehmung verschiebbar aufgenommen ist. Die Sonnenblendenkörper sind hier jeweils im Bereich einer oberen Längsseite schwenkbar am Dachhimmelrandbereich angelenkt. Zur Vergrößerung der Blendschutzfläche müssen die Zusatzblenden hier jeweils manuell aus der Schlitzausnehmung herausgezogen werden und in ihre gewünschte Zusatzblenden- Gebrauchsposition gebracht werden. Nachteilig hierbei ist, dass das manuelle Herausziehen der Zusatzblenden im Vergleich zum einfachen Abklappen der Sonnenblende relativ arbeits- und zeitaufwendig ist und daher insbesondere für den Fahrer ein Sicherheitsrisiko darstellt, da dieser seine Aufmerksamkeit mehr auf die Handhabung der Blendschutzeinrichtung richtet und dadurch vom Straßenverkehr abgelenkt wird. Dieses Risiko wird zusätzlich noch dadurch erhöht, dass die im Sonnenblendenkörper aufgenommenen Zusatzblenden in der Regel nur relativ schwer zugänglich sind, so dass es eine gewisse Geschicklichkeit erfordert, diese aus dem Sonnenblendenkörper heraus in ihre Zusatzblenden-Gebrauchsposition zu überführen.

Ferner ist es aus der EP 0 695 659 A2 bekannt, in einem mittleren Windschutzscheibenbereich zwischen einer beifahrerseitigen Beifahrersonnenblende und einer fahrerseitigen Fahrersonnenblende eine dritte, mittlere Sonnenblende anzuordnen, die im abgeklappten Zustand den Bereich oberhalb eines Rückspiegels abdeckt. Problematisch in Verbindung mit einer derartigen mittleren Sonnenblende ist, dass diese in der Regel in einem Dachhimmelrandbereich oberhalb der Rückspiegelanordnung integriert ist, der in der Regel schlecht zugänglich ist.

Weiter ist bei einem derartigen Aufbau mit einer mittleren Sonnenblende nachteilig, dass diese herstellungs- sowie werkzeugtechnisch bedingt, z. B. aufgrund der Entformungsschrägen des Dachhimmels, in der Regel schmäler ausgebildet ist als der tatsächliche Abstand zwischen der Beifahrersonnenblende und der Fahrersonnenblende, so dass auch bei heruntergeklappter mittlerer Sonnenblende ein seitlicher und ggf. unterer Restspalt verbleibt, durch den hindurch die Sonneneinstrahlung den Fahrer blenden kann. Ein weiteres Problem, das in Verbindung mit einer derartigen mittleren Sonnenblende auftreten kann, ist, dass eine derartige mittlere Sonnenblende aus optischen Gesichtspunkten, insbesondere im Hinblick auf eine hochwertige Innenraumausstattung, in der Regel so in den Dachhimmel integriert ist, dass diese nicht ohne weiteres sichtbar ist. Dadurch ist eine derartige mittlere Sonnenblende den Fahrzeugbenutzern oftmals auch nicht bekannt und wird nicht benutzt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine alternative Blendschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zu schaffen, mit der ein Blendschutz auf einfache und schnelle Weise bequem für eine große Blendschutzfläche möglich ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß Anspruch 1 sind Verschiebemittel vorgesehen, mittels denen die wenigstens eine Zusatzblende beim Abklappen des Sonnenblendenkörpers selbsttätig, vorzugsweise mittels einer Linearverschiebung, in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition verschiebbar ist.

Vorteilhaft wird durch diese Verschiebemittel erreicht, dass das einiges an Aufmerksamkeit und Geschicklichkeit erfordernde Herausziehen der Zusatzblende von Hand zusätzlich zum Abklappen der Sonnenblende entfällt, da ein Ausfahren der Zusatzblende zusammen mit dem Überführen der Sonnenblende in die Sonnenblenden- Gebrauchsstellung selbsttätig erfolgt. Vorteilhaft kann hier somit eine große Blendschutzfläche lediglich durch das Abklappen der Sonnenblende ausgebildet werden. Dies ist einfach und schnell sowie auch ohne Sichtkontakt durchzuführen, so dass insbesondere der Fahrer den Blick nicht von der Straße abzuwenden braucht.

Eine derartige Blendschutzeinrichtung kann zudem vorteilhaft universell eingesetzt werden, z. B. in Verbindung mit Sonnenblendenkörpern für die Fahrer- und/oder Beifahrerseite sowie ggf. auch für Blenden im Seitenfensterbereich, wobei in einer bevorzugten Ausführungsform eine dauerhafte Kopplung zwischen dem Sonnenblendenkörper und der Zusatzblende vorgesehen ist. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, diese Kopplung erst bei Bedarf herzustellen.

In einer bevorzugten, konkreten Ausführungsform weist die Blendschutzeinrichtung zur Ausbildung der Verschiebemittel ein Verdrehelement auf, das wenigstens zwei relativ gegeneinander verdrehbare Verdrehteile umfasst, die in der Sonnenblenden- Nichtgebrauchsstellung mit gegenüber der Verdrehelement-Längsachse geneigten sowie um 180° gegeneinander verdrehten Schrägflächen als Stirnflächen aneinander anliegen. Wenigstens eines der Verdrehteile ist unverdrehbar angeordnet, während jedes an das wenigstens eine unverdrehbare Verdrehteil angrenzende Verdrehteil mit der Zusatzblende gekoppelt sowie verdrehbar und verschiebbar am Sonnenblendenkörper gehalten ist dergestalt, dass das wenigstens eine verdrehbare Verdrehteil beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers aus dessen Nichtgebrauchsstellung in dessen Gebrauchsstellung relativ zu dem jeweils zugeordneten unverdrehbaren Verdrehteil entlang der einander zugeordneten Schrägflächen so verdrehbar ist, dass sich das wenigstens eine verdrehbare Verdrehteil in Abhängigkeit vom Neigungswinkel der Schrägflächen und/oder dem Schwenkwinkel des Sonnenblendenkörpers um eine bestimmte Hublänge als Verschiebeweg vom unverdrehbaren Verdrehteil wegschiebt, wodurch die mit dem wenigstens einen verdrehbaren Verdrehteil gekoppelte Zusatzblende in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition verschiebbar ist. Ein derartiger Aufbau ist bei hoher Funktionssicherheit einfach und preiswert herzustellen und kann zudem einfach in bestehende Sonnenblendenaufbauten integriert werden.

Bevorzugt bildet hierbei das wenigstens eine unverdrehbare Verdrehteil eine Schwenkachse des Sonnenblendenkörpers. Damit ergibt sich eine vorteilhafte Funktionsintegration. In einer hierzu bevorzugten Ausführungsform ist dem Verdrehelement als Verschwenkhilfe ein ebenfalls stabförmiges Führungselement zugeordnet, das sich wenigstens über einen Teilbereich der beiden Verdrehteile erstreckt und dort anliegt. Das stabförmige Führungselement ist mit dem Sonnenblendenkörper verbunden, so dass das Führungselement beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers um das die Schwenkachse bildende erste Verdrehteil in einer Anlageverbindung herumgeführt wird. Mit einem derartigen zusätzlichen Führungselement wird die Funktionssicherheit des Aufbaus auf einfache und preiswerte Weise zusätzlich erhöht. Zudem kann ein derartiges zusätzliches Führungselement auch einfach in bestehende Sonnenblendenaufbauten integriert werden.

Die Verdrehteile sind vorzugsweise so ausgebildet und angeordnet, dass die verdrehbaren Verdrehteile dann um eine maximale Hublänge verschoben sind, wenn diese aus der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung heraus um 180° gegenüber dem jeweiligen unverdrehbaren Verdrehteil verdreht sind. Die Hublänge ist dabei insbesondere vom Neigungswinkel der Schrägflächen gegen die Verdrehelement- Längsachse sowie dem Verschwenkwinkel des Sonnenblendenkörpers als solches abhängig. Damit kann die Ausschublänge der Zusatzblende auf einfache Weise an die vorliegenden Gegebenheiten, wie z. B. unterschiedlichste Spaltabstände etc., angepasst werden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist entweder das unverdrehbare Verdrehteil oder das verdrehbare Verdrehteil durch ein Rohrstück gebildet, in dem ein entsprechend umgekehrt am verdrehbaren Verdrehteil oder am unverdrehbaren Verdrehteil ausgebildeter Führungszapfen verschiebbar und verdrehbar aufgenommen ist. Mit einem derartigen Führungszapfen wird eine stabile und sichere Führung sowohl des Sonnenblendenkörpers als auch der Zusatzblende beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers bzw. beim Ausschieben der Zusatzblende erzielt. Vorzugsweise ist der Führungszapfen für eine besonders gute und sichere Führung in allen Verdrehpositionen verschiebbar und verdrehbar im Rohrstück aufgenommen.

In einer konkreten Ausführungsform mit einer Zusatzblende ist ein unverdrehbares Verdrehteil vorgesehen, an das auf einer der Zusatzblende zugewandten Seite ein verdrehbares, mit der Zusatzblende gekoppeltes Verdrehteil angrenzt. Bei einer konkreten Ausführungsform mit zwei Zusatzblenden ist dagegen ein zentrales unverdrehbares Verdrehteil vorgesehen, an das jeweils zu beiden Seiten ein verdrehbares, mit je einer der Zusatzblenden gekoppeltes Verdrehteil angrenzt.

Grundsätzlich ist es möglich, dass die Verschiebemittel so ausgebildet sind, dass die wenigstens eine Zusatzblende lediglich in die Gebrauchsposition überführt wird, jedoch die Rücküberführung der Zusatzblende separat erfolgt, z. B. durch Einschieben mit der Hand. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Führungszapfen jedoch wenigstens bereichsweise mit einem Außengewinde versehen, das mit einem Innengewinde des Rohrstücks zusammenwirkt. Dadurch wird erreicht, dass beim Aufklappen des Sonnenblendenkörpers die Zusatzblende selbsttätig wieder in ihre Nichtgebrauchsposition zurückverlagert wird. Damit wird der Bedienkomfort zusätzlich wesentlich erhöht, da die Zusatzblende nicht separat in ihre Nichtgebrauchsposition zurücküberführt werden muss.

Alternativ dazu kann die Zusatzblende aber auch mit einem Kraftspeicher als Rückholelement gekoppelt sein, der beim Aufklappen des Sonnenblendenkörpers in dessen Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung die Zusatzblende selbsttätig in ihre Nichtgebrauchsposition zurückverlagert. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dieser Kraftspeicher als Rückholfeder ausgebildet, der die Zusatzblende selbsttätig in ihre Nichtgebrauchsposition zurückzieht.

Der Sonnenblendenkörper kann grundsätzlich jede gewünschte Form und Geometrie aufweisen, die aufgrund der jeweiligen Einbausituation in einem Fahrzeug geeignet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform, die insbesondere für eine flächige Abdeckung des oberen Windschutzscheibenrandbereichs von Kraftfahrzeugen sehr gut geeignet ist, weist der Sonnenblendenkörper eine langgestreckte und in etwa rechteckige Form auf, wobei wenigstens an einem der Längsenden, vorzugsweise an beiden Längsenden, eine Schlitzausnehmung vorgesehen ist, in der jeweils eine Zusatzblende verschiebbar und vorzugsweise formschlüssig aufnehmbar ist. Vorteilhaft wird mit einem derartigen Aufbau erreicht, dass die Zusatzblende in der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung und damit auch in der Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition im Sonnenblendenkörper aufgenommen und nicht sichtbar ist. Dadurch kann eine herkömmliche, einen Betrachter ansprechende Innenraumoptik geschaffen werden. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Zusatzblende außerhalb des Sonnenblendenkörpers angeordnet ist, z. B. im abgeklappten Zustand der Sonnenblende auf der dem Fahrer oder Beifahrer zugewandten Sonnenblendenkörperseite.

Weiter ist es auch möglich, dass dem Sonnenblendenkörper zusätzlich eine aus der im montierten Zustand unteren Längsseite ausschiebbare Zusatzblende vorgesehen ist, die die Blendschutzfläche nach unten hin vergrößert. Dadurch kann die Blendschutzfläche auf einfache und schnelle Weise bequem vergrößert werden. Insbesondere kann eine derartige Blendschutzeinrichtung einfach an unterschiedliche Einbausituationen in unterschiedlichen Fahrzeugtypen angepasst werden, was wiederum für eine Serienproduktion, wie dies in der Automobilindustrie der Fall ist, von Vorteil ist.

Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die Zusatzblende in der Zusatzblenden- Gebrauchsposition lösbar verrastbar ist. Eine derartige Verrastung kann sich beispielsweise in einer Endstellung selbsttätig einstellen, wobei beim Verschwenken die Verrastung wiederum gelöst wird.

Um die Einsatzmöglichkeiten der Blendschutzeinrichtung noch weiter zu vergrößern, kann vorgesehen sein, dass der Sonnenblendenkörper im in die Sonnenblenden- Gebrauchsstellung abgeklappten Zustand insgesamt zusätzlich um eine in etwa senkrecht zur Schwenkachse ausgerichtete, in etwa vertikal im Fahrzeug liegende zweite Schwenkachse schwenkbar ist. Damit wird eine zusätzliche Einstellmöglichkeit zur Verfügung gestellt.

Vorteilhaft ist die Sonnenblende eine im Bereich oberhalb einer Rückspiegelanordnung angelenkte, mittlere Sonnenblende, die zwischen einer Fahrersonnenblende und einer Beifahrersonnenblende angeordnet ist und die in der Sonnenblenden-Gebrauchsstellung den Bereich oberhalb eines Spiegelgehäuses der Rückspiegelanordnung abdeckt. Besonders vorteilhaft kann dann hier eine mittlere Sonnenblende in der Sonnenblenden- Gebrauchsstellung, in der die Zusatzblenden in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition überführt sind, einen Spaltabstand zur Fahrersonnenblende und zur Beifahrersonnenblende sowie ggf. zum Spiegelgehäuse hin abdecken. Damit kann im gesamten oberen Windschutzscheibenrandbereich eine durchgehende Blendschutzfläche für einen wirksamen Schutz gegen Sonneneinstrahlung erreicht werden.

Um eine besonders ansprechende, hochwertige Innenraumoptik auszubilden, ist in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Sonnenblende in ihrer Nichtgebrauchsstellung in einem Ausnehmungsbereich des Dachhimmels aufgenommen ist.

Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Sonnenblende in einer Sonnenblenden- Nichtgebrauchsstellung sowie mit einer sich in einer Zusatzblenden- Nichtgebrauchsposition befindlichen Zusatzblende,

Fig. 2 eine schematische Darstellung gemäß Fig. 1 mit in die Sonnenblenden- Gebrauchsstellung überführter Sonnenblende sowie mit in die Zusatzblenden- Gebrauchsposition überführter Zusatzblende,

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf eine Prinzipdarstellung der erfindungsgemäßen Sonnenblender mit zwei ausfahrbaren Zusatzblenden in einer Nichtgebrauchsstellung, und

Fig. 4 die Darstellung gemäß Fig. 3 in einer Gebrauchsstellung der Sonnenblende und der Zusatzblenden.

In der Fig. 1 ist schematisch eine Draufsicht auf eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Sonnenblende 1 in einer Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung 2 dargestellt.

Die Sonnenblende 1 umfasst einen langgestreckten und in etwa rechteckförmig ausgebildeten Sonnenblendenkörper 3, der an seinem einen Längsende 4 eine hier nicht im Detail dargestellte Schlitzausnehmung aufweist, in der eine strichliert eingezeichnete Zusatzblende 5 verschiebbar und formschlüssig aufgenommen ist. Die Zusatzblende 5 befindet sich in der Darstellung der Fig. 1 in der Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition 6.

An der Sonnenblende 1 ist in einem randseitigen Bereich ferner ein zentrales Verdrehelement 7 angeordnet, das zwei relativ gegeneinander verdrehbare Verdrehteile 8, 9 umfasst, deren aneindergrenzende Stirnflächen in der in der Fig. 1 dargestellten Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung 2 durch gegenüber der Verdrehelement- Längsachse 10 geneigte sowie um 180° gegeneinander verdrehte Schrägflächen 11, 12 gebildet sind. Das Verdrehteil 8 ist hier unverdrehbar angeordnet, während das daran angrenzende Verdrehteil 9 mit der Zusatzblende 5 gekoppelt sowie verdrehbar und verschiebbar am Sonnenblendenkörper 3 gehalten ist.

Beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers 3 aus dessen in der Fig. 1 dargestellter Nichtgebrauchsstellung 2 in dessen in der Fig. 2 dargestellte Gebrauchsstellung 13 wird das verdrehbare Verdrehteil 9 entlang der einander zugeordneten Schrägflächen 11 relativ zu dem unverdrehbaren Verdrehteil 8 so verdreht, dass sich das Verdrehteil 9 in Abhängigkeit vom Neigungswinkel der Schrägflächen 11, 12 und/oder dem Schwenkwinkel des Sonnenblendenkörpers 3 um eine bestimmte Hublänge H als Verschiebeweg vom unverdrehbaren Verdrehteil 8 wegschiebt, wodurch die mit dem verdrehbaren Verdrehteil 9 gekoppelte Zusatzblende 5 in die Zusatzblenden- Gebrauchsposition 14 verschoben wird. Das unverdrehbare Verdrehteil 8 ist fahrzeugfest angeordnet und bildet gleichzeitig die Schwenkachser für den Sonnenblendenkörper 3, was hier lediglich äußerst schematisch dargestellt ist.

Wie dies in Fig. 2 lediglich äußerst schematisch dargestellt ist, ist das erste unverdrehbare Verdrehteil 8 als ein Rohrstück ausgebildet, in dem ein Führungszapfen 15 des zweiten Verdrehteils 9 in allen Verdrehpositionen verschiebbar und verdrehbar aufgenommen ist. Die beiden Verdrehteile 8, 9 weisen dabei im in der Fig. 2 dargestellten, um 180° gegeneinander verdrehten Zustand eine maximale Hublänge H auf.

Den Fig. 1 und 2 kann zudem weiter entnommen werden, dass dem Verdrehelement 7 als Verschwenkhilfe ein ebenfalls stabförmiges Führungselement 16 zugeordnet ist, das sich über einen Teilbereich der beiden Verdrehteile 8, 9 erstreckt und dort anliegt. Dieses stabförmige Führungselement 16 ist mit dem Sonnenblendenkörper 3 verbunden, so dass das Führungselement 16 beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers 3 aus der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung 2 in die Sonnenblenden-Gebrauchsstellung 13 um das die Schwenkachse bildende unverdrehbare Verdrehteil 8 in einer Anlageverbindung herumgeführt wird.

Wie dies aus den Fig. 1 und 2 weiter ersichtlich ist, ist die Zusatzblende 5 ferner mit einer Rückholfeder 17 gekoppelt, die beim Abklappen des Sonnenblendenkörpers 3 aus der in der Fig. 1 dargestellten Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung 2 in die in der Fig. 2 dargestellte Sonnenblenden-Gebrauchsstellung 13 bedingt durch die Überführung der Zusatzblende 5 aus der Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition 6 der Fig. 1 in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition 14 der Fig. 2 gestreckt wird und eine Rückzugskraft auf die Zusatzblende 5 ausübt, so dass die Zusatzblende 5 beim Aufklappen des Sonnenblendenkörpers 3 selbsttätig in ihre Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition 6, wie sie in der Fig. 1 dargestellt ist, zurückgezogen wird.

Vorzugsweise ist die Sonnenblende 1 hier eine mittlere Sonnenblende, die zwischen einer Fahrersonnenblende und einer Beifahrersonnenblende angeordnet ist und einen Spaltabstand zwischen diesen beiden Sonnenblenden abdecken kann.

In den Fig. 3 und 4 ist eine alternative Ausführungsform einer Sonnenblende 18 dargestellt, die im Unterschied zur Sonnenblende 1 der Fig. 1 und 2 einen Sonnenblendenkörper 19 aufweist, an dem jeweils an beiden Längsenden eine Zusatzblende 20, 21 in der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung 22 aufgenommen und in einer Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition 23 gehalten sind.

Die Sonnenblende 18 weist hier ebenfalls ein zentrales Verdrehelement 26 angeordnet, das drei relativ gegeneinander verdrehbare Verdrehteile 27, 28, 29 umfasst, deren aneindergrenzende Stirnflächen in der in der Fig. 3 dargestellten Sonnenblenden- Nichtgebrauchsstellung 22 durch gegenüber der Verdrehelement-Längsachse geneigte sowie um 180° gegeneinander verdrehte Schrägflächen 30, 31, 32, 33 gebildet sind. Das Verdrehteil 27 ist hier unverdrehbar angeordnet, während die daran angrenzenden Verdrehteile 28, 29 jeweils mit einer der Zusatzblenden 20, 21 gekoppelt sowie verdrehbar und verschiebbar am Sonnenblendenkörper 19 gehalten sind.

Beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers 19 aus dessen in der Fig. 3 dargestellter Nichtgebrauchsstellung 22 in dessen in der Fig. 4 dargestellte Gebrauchsstellung 24 werden die verdrehbaren Verdrehteile 9 entlang der einander zugeordneten Schrägflächen 30, 31, 32, 33 relativ zu dem unverdrehbaren Verdrehteil 27 so verdreht, dass sich die Verdrehteile 28, 29 in Abhängigkeit vom Neigungswinkel der Schrägflächen 30, 31, 32, 33 und/oder dem Schwenkwinkel des Sonnenblendenkörpers 19 um eine bestimmte Hublänge H als Verschiebeweg vom unverdrehbaren Verdrehteil 27 wegschieben, wodurch die mit den verdrehbaren Verdrehteilen 28, 29 gekoppelten Zusatzblenden 20, 21 in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition 25 verschoben werden. Das unverdrehbare Verdrehteil 27 ist auch hier wiederum fahrzeugfest angeordnet und bildet gleichzeitig die Schwenkachse für den Sonnenblendenkörper 19, was hier lediglich äußerst schematisch dargestellt ist.

Das unverdrehbare Verdrehteil 27 kann hier wiederum als Rohrstück ausgebildet sein, in dem jeweils ein Führungszapfen 34, 35 der verdrehbaren Verdrehteile 28, 29 aufgenommen ist. Alternativ können die Führungszapfen 34, 35 auch am unverdrehbaren Verdrehteil 27 angeordnet sein und in den als Rohrstück ausgebildeten verdrehbaren Verdrehteilen 28, 29 aufgenommen sein.

Jede der Zusatzblenden 20, 21 ist mit einer Rückholfeder 36, 37 gekoppelt. Ferner ist auch wiederum ein stabförmiges Führungselement 38 vorgesehen, das von der Funktion her demjenigen der Fig. 1 und 2 entspricht.

Wie dies in der Fig. 4 ferner lediglich äußerst schematisch eingezeichnet ist, kann die gesamte Sonnenblende 18 für eine weitere Einstellmöglichkeit in der Sonnenblenden- Gebrauchsstellung 24 zusätzlich um eine in etwa senkrecht zum unverdrehbaren Verdrehteil 27 ausgebildete Schwenkachse 39 verschwenkt werden.

Bezugszeichenliste

1

Sonnenblende

2

Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung

3

Sonnenblendenkörper

4

Längsende

5

Zusatzblende

6

Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition

7

Verdrehelement

8

unverdrehbares Verdrehteil

9

verdrehbares Verdrehteil

10

Verdrehelement-Längsachse

11

Schrägfläche

12

Schrägfläche

13

Sonnenblenden-Gebrauchsstellung

14

Zusatzblenden-Gebrauchsposition

15

Führungszapfen

16

Führungselement

17

Rückholfeder

18

Sonnenblende

19

Sonnenblendenkörper

20

Zusatzblende

21

Zusatzblende

22

Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung

23

Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition

24

Sonnenblenden-Gebrauchsstellung

25

Zusatzblenden-Gebrauchsposition

26

Verdrehelement

27

unverdrehbares Verdrehteil

28

verdrehbares Verdrehteil

29

verdrehbares Verdrehteil

30

Schrägfläche

31

Schrägfläche

32

Schrägfläche

33

Schrägfläche

34

Führungszapfen

35

Führungszapfen

36

Rückholfeder

37

Rückholfeder

38

Führungselement

39

Schwenkachse
H Hublänge

Claims (15)

1. Blendschutzeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer einen Sonnenblendenkörper aufweisenden Sonnenblende, die um eine Schwenkachse zwischen einer Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung und wenigstens einer Sonnenblenden-Gebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei die Sonnenblende ferner wenigstens eine relativ zum Sonnenblendenkörper verstellbare Zusatzblende umfasst, die, zwischen einer Zusatzblenden-Gebrauchsposition und einer Zusatzblenden-Nichtgebrauchsposition verstellbar ist und in der Zusatzblenden-Gebrauchsposition die Blendschutzfläche als Sichtschutz vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass Verschiebemittel (7; 26) vorgesehen sind, mittels denen die wenigstens eine Zusatzblende (5; 20, 21) beim Abklappen des Sonnenblendenkörpers (3; 19) selbsttätig, vorzugsweise mittels einer Linearverschiebung, in die Zusatzblenden- Gebrauchsposition (14; 25) verschiebbar ist.

2. Blendschutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendschutzeinrichtung zur Ausbildung der Verschiebemittel ein vorzugsweise stabförmiges Verdrehelement (7; 26) umfasst,. das wenigstens zwei relativ gegeneinander verdrehbare Verdrehteile (8, 9; 27, 28, 29) umfasst, die in der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung (2; 22) mit gegenüber der Verdrehelement- Längsachse (10) geneigten sowie um 180° gegeneinander verdrehten Schrägflächen (11, 12; 30, 31, 32, 33) als Stirnflächen aneinander anliegen, dass wenigstens eines der Verdrehteile (8; 27) unverdrehbar angeordnet ist, und dass jedes an das wenigstens eine unverdrehbare Verdrehteif (8; 27) angrenzende Verdrehteil (9; 28, 29) mit der Zusatzblende (5; 20, 21) gekoppelt sowie verdrehbar und verschiebbar am Sonnenblendenkörper (3; 19) gehalten ist dergestalt, dass das wenigstens eine verdrehbare Verdrehteil (9; 28, 29) beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers (3; 19) aus dessen Nichtgebrauchsstellung (2; 22) in dessen Gebrauchsstellung (13; 24) relativ zu dem jeweils zugeordneten unverdrehbaren Verdrehteil (8; 27) entlang der einander zugeordneten Schrägflächen (11, 12; 30, 31, 32, 33) so verdrehbar ist, dass sich das wenigstens eine verdrehbare Verdrehteil (9; 28, 29) in Abhängigkeit vom Neigungswinkel der Schrägflächen (11, 12; 30, 31, 32, 33) und/oder dem Schwenkwinkel des Sonnenblendenkörpers (3; 19) um eine bestimmte Hublänge (H) als Verschiebeweg vom unverdrehbaren Verdrehteil (8; 27) wegschiebt, wodurch die mit dem wenigstens einen verdrehbaren Verdrehteil (9; 28, 29) gekoppelte Zusatzblende (5; 20, 21) in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition (14; 25) verschiebbar ist.

3. Blendschutzeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine unverdrehbare Verdrehteil (8; 27) die Schwenkachse des Sonnenblendenkörpers (3; 19) bildet.

4. Blendschutzeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verdrehelement (7; 26) als Verschwenkhilfe ein stabförmiges Führungselement (16; 38) zugeordnet ist, das sich wenigstens über einen Teilbereich der wenigstens zwei Verdrehteile (8, 9; 27, 28, 29) erstreckt und dort anliegt, dass das stabförmige Führungselement (16; 38) mit dem Sonnenblendenkörper (3; 19) verbunden ist dergestalt, dass das Führungselement (16; 38) beim Verschwenken des Sonnenblendenkörpers (3; 19) um das die Schwenkachse bildende erste Verdrehteil (8; 27) in einer Anlageverbindung herumführbar ist.

5. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die aus der Sonnenblenden-Nichtgebrauchsstellung (2; 22) um 180° gegenüber dem jeweiligen unverdrehbaren Verdrehteil (8; 27) verdrehten verdrehbaren Verdrehteile (9; 28, 29) um eine maximale Hublänge (H) verschoben sind.

6. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das unverdrehbare Verdrehteil (8; 27) oder das verdrehbare Verdrehteil (9; 28, 29) durch ein Rohrstück gebildet ist, in dem ein entsprechend umgekehrt am verdrehbaren Verdrehteil (9; 28, 29) oder am unverdrehbaren Verdrehteil (8; 27) ausgebildeter Führungszapfen (15; 34, 35) vorzugsweise in allen Verdrehpositionen verschiebbar und verdrehbar aufgenommen ist.

7. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet dass der Führungszapfen wenigstens bereichsweise mit einem Außengewinde versehen ist, das mit einem Innengewinde des Rohrstücks zusammenwirkt dergestalt, dass die Zusatzblende auch beim Aufklappen des Sonnenblendenkörpers selbsttätig wieder in ihre Nichtgebrauchsposition zurückverlagerbar ist.

8. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzblende (5; 19, 20) mit einem Kraftspeicher als Rückholelement, vorzugsweise einer Rückholfeder (17; 36, 37), gekoppelt ist, der beim Aufklappen des Sonnenblendenkörpers (3; 19) die Zusatzblende (5; 20, 21) selbsttätig in ihre Nichtgebrauchsposition (6; 23) zurückverlagert.

9. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Ausführungsform mit einer Zusatzblende (5) ein unverdrehbares Verdrehteil (8) vorgesehen ist, an das sich auf einer der Zusatzblende (5) zugewandten Seite ein verdrehbares, mit der Zusatzblende (5) gekoppeltes Verdrehteil (9) angrenzt.

10. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Ausführungsform mit zwei Zusatzblenden (19, 20) ein zentrales unverdrehbares Verdrehteil (27) vorgesehen ist, an das jeweils zu beiden Seiten ein verdrehbares, mit je einer der Zusatzblenden (19, 20) gekoppeltes Verdrehteil (28, 29) angrenzt.

11. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendenkörper (3; 19) eine langgestreckte und in etwa rechteckige Form aufweist und wenigstens an einem der Längsenden (4), vorzugsweise an beiden Längsenden, eine Schlitzausnehmung vorgesehen ist, in der jeweils eine Zusatzblende (5; 20, 21) verschiebbar und vorzugsweise formschlüssig aufnehmbar ist.

12. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzblende (5; 20, 21) in der Zusatzblenden- Gebrauchsposition (14; 25) lösbar verrastbar ist.

13. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenblendenkörper (3; 19) im in die Sonnenblenden- Gebrauchsstellung (13; 24) abgeklappten Zustand zusätzlich um eine in etwa senkrecht zur Schwenkachse ausgerichtete, in etwa vertikal im Fahrzeug liegende zweite Schwenkachse (39) schwenkbar ist.

14. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenblende (1; 18) eine im Bereich oberhalb einer Rückspiegelanordnung angelenkte, mittlere Sonnenblende ist, die zwischen einer fahrerseitigen Fahrersonnenblende und einer beifahrerseitigen Beifahrersonnenblende angeordnet ist und in der Sonnenblenden- Gebrauchsstellung (13; 24) den Bereich oberhalb eines Spiegelgehäuses der Rückspiegelanordnung abdeckt und die in der Sonnenblenden-Gebrauchsstellung (13; 24) mit der wenigstens einen in die Zusatzblenden-Gebrauchsposition (14; 25) überführten Zusatzblende (5; 20, 21) einen Spaltabstand zur Fahrersonnenblende und/oder zur Beifahrersonnenblende sowie gegebenenfalls zum Spiegelgehäuse hin abdeckt.

15. Blendschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenblende (1; 18) in ihrer Nichtgebrauchsstellung in einem Ausnehmungsbereich eines Dachhimmels aufgenommen ist.