DE10023214A1 - Verschluss - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Verschluss, der an einem Behälter anschlagbar ist. Der Verschluss besteht aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (2). Das Oberteil (1) weist eine Anschlageinrichtung (3) und eine um die Anschlageinrichtung (3) schwenkbare Außenplatte auf. An dem Verschluss ist ein oberer Anschlag (7) für das Unterteil (2) vorgesehen.

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluss, der an einen Behälter anschlagbar ist, mit einem Oberteil, das eine Anschlageinrichtung und eine um die Anschlageinrichtung schwenkbare Außenplatte aufweist, und einem Unterteil, wobei Ober- und Unterteil Bestandteile eines Schließmechanismus aufweisen.

Verschlüsse der eingangs genannten Art sind an sich bekannt. Derartige Verschlüsse werden an Behälter, in der Regel kastenförmige Behälter wie Kisten, Kästen oder Etuis aus Holz, Pappe, Kunststoff oder dergleichen, die mit einem Deckel und einem Unter­ teil versehen sind, angebracht. Bei dem bekannten Verschluss ist die Anschlageinrich­ tung in Form einer Anschlagplatte ausgebildet. Das Oberteil ist gebildet von einer Außenplatte, die einen Einsatz hält. Der Einsatz weist eine Öffnung auf, die mit einem an dem Unterteil angeordneten Schließmechanismus korrespondiert. Der bekannte Verschluss erfüllt alle an ihn gestellte Anforderungen.

Die bekannten Verschlüsse sind für Behälter vorgesehen, bei denen der Deckel des Behälters in geschlossenem Zustand spaltfrei auf dem Unterteil des Behälters aufliegt. Eine davon abweichende Schließsituation von Deckel und Unterteil des Behälters ist nicht möglich, da die Verschlüsse nur einen unteren Anschlag aufweisen. Der obere Anschlag ist durch das Aufliegen des Deckels auf dem Unterteil des Behälters gebildet. Aus optischen Gründen ist es jedoch unter bestimmten Voraussetzungen erwünscht, dass zwischen Deckel und Unterteil des Behälters in geschlossenem Zu­ stand ein umlaufender Spalt gleicher Höhe ausgebildet ist. Mit den bekannten Ver­ schlüssen ist dies nicht zu realisieren.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss zu schaffen, mit dem in geschlossenem Zustand des Behälters ein umlaufender Spalt zwischen Deckel und Unterteil des Behälters realisierbar und gleich­ zeitig der Behälter zuverlässig verschließbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass ein oberer Anschlag für das Unterteil vorgesehen ist.

Mit der Erfindung ist ein Verschluss geschaffen, der einerseits den Behälter zuver­ lässig verschließt und andererseits aufgrund des oberen Anschlags einen gleichmäßig umlaufenden Spalt zwischen Deckel und Unterteil des Behälters möglich macht. Das Unterteil stützt sich dabei zwischen unterem und oberem Anschlag ab, wodurch eine genau definierte Position vorgebbar ist. Aufgrund der aneinander anliegenden Metall­ teile ist auch für eine ausreichende Stabilität Sorge getragen. Durch eine Variierung der Anordnung ist es dabei problemlos möglich, die Höhe des umlaufenden Spaltes zwischen Deckel und Unterteil des Behälters und damit den optischen Eindruck des Behälters zu verändern.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Anschlag an der Anschlageinrichtung vorge­ sehen. Auf diese Weise ist eine Integration des oberen Anschlags in bereits vorhan­ dene Baugruppen des Verschlusses möglich, wodurch die Kosten für die Herstellung des erfindungsgemäßen Verschlusses niedrig gehalten sind. Zudem ist die Herstellung des Verschlusses mit bekannten Fertigungsmaschinen möglich.

Bevorzugt ist an der Anschlageinrichtung eine Begrenzungsfläche vorgesehen, in der der Anschlag vorgesehen ist. Durch das Vorsehen des Anschlags in der Begrenzungs­ fläche kann dieser mit Hilfe einfacher Fertigungsverfahren, wie beispielsweise Stanzen, verwirklicht werden.

In anderer Weiterbildung der Erfindung weist die Begrenzungsfläche mindestens eine Aufnahme auf. Die Aufnahme nimmt in verschlossenem Zustand des Verschlusses das Unterteil auf. Hierdurch ist die Positionierung von Ober- zu Unterteil zusätzlich verbessert.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist im Bereich der Aufnahme mindestens eine Zunge ausgebildet. Das Vorsehen der Zunge ruft in geschlossenem Zustand des Verschlusses eine horizontale Führung des Unterteils hervor, wodurch die Zuver­ lässigkeit des Verschlusses zusätzlich erhöht ist.

Vorteilhaft ist an der Zunge mindestens eine Schräge angeordnet. Die Schräge ruft beim Schließen des Verschlusses eine Justierung hervor, wodurch das Unterteil beim Verschließen in seine vorbestimmte Position in der Aufnahme gebracht werden kann; der Verschluss gleitet entlang der Schräge.

Andere Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Rückansicht eines Oberteils mit Unterteil;

Fig. 2 den Schnitt durch das in Fig. 1 dargestellte Oberteil mit Unterteil ent­ lang der Linie A-A in Fig. 1;

Fig. 3 die Darstellung nach Fig. 2 ohne Außenplatte;

Fig. 4 die Rückansicht eines Oberteils;

Fig. 5 den Schnitt durch das in Fig. 4 dargestellte Oberteil entlang der Linie B-B in Fig. 4;

Fig. 6 die Darstellung nach Fig. 5 ohne Außenplatte;

Fig. 7 die Draufsicht auf ein Unterteil und

Fig. 8 die Seitenansicht von links auf das in Fig. 7 dargestellte Unterteil.

Der als Ausführungsbeispiel gewählte Verschluss besteht aus einem Oberteil 1 und einem Unterteil 2. Das Oberteil 1 weist eine Anschlageinrichtung 3 und eine um die Anschlageinrichtung 3 schwenkbare Außenplatte 4 auf. Oberteil 1 und Unterteil 2 weisen Bestandteile eines Schließmechanismus 5 auf.

Das Unterteil 2 hat im Ausführungsbeispiel in der Draufsicht eine bügelartige Ausbil­ dung (Fig. 7). Es besteht aus einem Mittelteil 21, an dessen beiden Enden An­ schlagspitzen 22 angeordnet sind, mit denen das Unterteil 2 in den jeweiligen Behälter einschlagbar ist. Das Mittelteil 21 hat einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt (Fig. 1). Im Bereich einer der beiden Längsseiten des Querschnitts ist eine Ausspa­ rung 23 ausgebildet. Das Unterteil 2 ist in der Regel einteilig aus Metall gebildet.

Die Anschlageinrichtung 3 weist eine in der Draufsicht rechteckige Basis 31 auf, an deren Schmalseiten Anschlagspitzen 32 vorgesehen sind. Auf der der Außenplatte 4 zugewandten Seite ist die Basis 31 durch einen Boden 33 verschlossen. Der Boden 33 ist zu den Anschlagspitzen 32 rechtwinklig angeordnet. An einer der beiden Breit­ seiten der Basis 31 sind Lappen 34 ausgebildet, die sich parallel zum Boden 33 an der dem Boden abgewandten Seite der Anschlageinrichtung 3 erstrecken. Die Längsseiten der Basis 31 sind einerseits von einer Kralle 35, andererseits von einer Wandung 36 gebildet, die jeweils eine Verbindung zwischen den Schmalseiten herstellen. Die Kralle 35 weist seitlich freie Enden auf, die unter den Lappen 34 angeordnet sind.

An der Wandung 36 der Anschlageinrichtung 3 ist rechtwinklig eine Begrenzungs­ fläche 37 vorgesehen. An der Begrenzungsfläche 37 ist ein oberer Anschlag 7 für das Unterteil 2 vorgesehen. Die Begrenzungsfläche 37 weist im Ausführungsbeispiel an ihrem der Wandung 36 abgewandten Ende zwei Aufnahmen 38 auf. Im Bereich der Aufnahmen 38 sind Zungen 39 ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel ist die Trennung zwischen den zwei Aufnahmen 38 durch eine Zunge 39 gebildet; darüber hinaus sind die Aufnahmen 38 an ihren Außenseiten ebenfalls durch Zungen 39 begrenzt (Fig. 1 und 4). Die Zungen 39 weisen jeweils an ihren freien Enden Schrägen 391 auf. Die Neigungswinkel der Schrägen 39 sind variabel. Im Ausführungsbeispiel sind zwei obere Anschläge 7 im Bereich der Aufnahmen 38 zwischen den Zungen 39 ausge­ bildet.

Die Anschlageinrichtung 3 ist aus einem Stück und in einer Ebene hergestellt. Vor dem Anschlagen werden die genannten Teile jeweils rechtwinklig abgebogen. In der Basis 31 ist eine Feder 6 vorgesehen, die sich an der Kralle 35, der Wandung 36 und den beiden Schmalseiten sowie dem Boden 33 abstützt. Sie verläuft teilweise unter den Lappen 34, wodurch Sie gegen Herausfallen gesichert ist.

Die Außenplatte 4, die auch als Klappe bezeichnet werden kann, weist im Aus­ führungsbeispiel in der Draufsicht eine quadratische Form auf. In Abwandlung des Ausführungsbeispiels kann sie jede andere geometrische Form annehmen. Die Außenplatte 4 ist mit der Anschlageinrichtung 3 verbunden. Die Verbindung kann mechanisch oder durch Kleben, Löten und dergleichen hervorgerufen sein.

Die Außenplatte 4 weist einen Boden 41 auf, der auf der dem Behälter abgewandten Seite die Ansichtsfläche des Verschlusses bildet. An den Enden des Bodens 41 ist auf der dem Behälter zugewandten Seite ein umlaufender Rand 42 ausgebildet. Der Rand 42 besteht aus zwei, im Ausführungsbeispiel senkrecht verlaufenden Abschnitten 421, die rechtwinklig zum Boden 41 angeordnet sind. An dem im Ausführungsbeispiel oberen Ende der Außenplatte 4 ist der Rand 42 von einem Abschnitt 422 gebildet, der ebenfalls rechtwinklig zum Boden 41 angeordnet ist. An dem dem Abschnitt 421 ab­ gewandten Ende ist der Rand 42 von einem Abschnitt 423 gebildet, der spitzwinklig zum Boden 41 angeordnet ist. Das freie Ende des Abschnitts 423 bildet den unteren Anschlag für das Unterteil 2.

Der Abschnitt 422 der Außenplatte 4 verläuft im Wesentlichen parallel zur Kralle 35 und steht mit dieser abschnittsweise in Berührung. Die Anordnung ermöglicht ein Schwenken der Außenplatte um die Anschlageinrichtung 3; durch die Anordnung ist ein Scharnier geschaffen. Durch die in der Basis 31 vorgesehene Feder 6, die sich auch in Richtung der Kralle 35 abstützt, ist das Scharnier federbelastet.

Bei der Herstellung des erfindungsgemäßen Verschlusses können Unterteil 2, An­ schlageinrichtung 3, Außenplatte 4 und Schließmechanismus 5 von einer Rolle herge­ stellt werden. Die Teile sind dann mit einem nicht dargestellten Leitstreifen verbun­ den. Auf diese Weise können die genannten Teile zusammen mit den genannten Teilen weiterer Verschlüsse an einem mit dem Leitstreifen versehenen bandförmigen Werkstück für eine Anschlagmaschine zum Vereinzeln und gleichzeitigen Anschlagen der Verschlüsse an kastenförmigen Behälter befestigt werden. Dies dient der verein­ fachten Zufuhr und Anbringung der Verschlüsse an einem kastenförmigen Behälter. Der Leitstreifen, an dem die genannten Teile der Verschlüsse befestigt sind, vermeidet nämlich ihr getrenntes, vereinzeltes Einbringen in die Anschlagmaschine; gestattet vielmehr die bandartige synchrone Zufuhr von einer Rolle bzw. einem Band. In der Anschlagmaschine werden die Einzelteile der Verschlüsse von dem Leitstreifen ge­ trennt und an den kastenförmigen Behälter angeschlagen. Die bandartige Zufuhr ver­ einfacht sowohl die Anschlagmaschine als auch den Anschlagvorgang, weil das Sammeln und Richten der einzelnen Verschlussteile vor dem Einführen in die An­ schlagmaschine und dem Anschlagvorgang entfällt; wohingegen das Trennen der ge­ nannten Teile von dem Leitstreifen zugleich mit dem Anschlagen erfolgt.

In montiertem Zustand des Verschlusses ist das Oberteil 1 mit Anschlageinrichtung 3 und Außenplatte 4 in der Regel an dem Deckel eines kastenförmigen Behälters ange­ schlagen; das Unterteil 2 an dem Unterteil des kastenförmigen Behälters. Beim Schließen des Verschlusses korrespondiert das Unterteil 2 mit den in der Begren­ zungsfläche 37 vorgesehenen Aufnahmen 38 sowie mit dem freien Ende des Abschnitts 423 der Außenplatte 4, das den unteren Anschlag bildet. Der zwischen den der Wandung 36 zugewandten Enden der Aussparungen 38 und dem freien Ende des Abschnittes 423 ausgebildete Freiraum bildet dabei eine Art Falle, zwischen der das Unterteil in geschlossenem Zustand des Verschlusses gefangen ist; das Mittelteil 21 des Unterteils 2 ist mit beiden Längsseiten in dem Oberteil 1 nahezu spielfrei ge­ halten (Fig. 1). Dabei stösst Metall auf Metall, sodass eine hohe Stabilität erzielt ist. Gleichzeitig tritt auch bei starker Benutzung des Verschlusses nur geringer Verschleiss auf.

Die im Ausführungsbeispiel auf der Mittellinie der Anschlageinrichtung 3 ausgebildete Zunge 39 fährt in geschlossenem Zustand des Verschlusses in die Aussparung 23 des Unterteils 2 ein. Das freie Ende der Zunge 39 liegt dann an der der Zunge 39 zuge­ wandten Seite des Mittelteils 21 an. Das Unterteil 2 ist damit sicher von der An­ schlageinrichtung 3 in Verbindung mit der Außenplatte 4 gehalten, sodass eine zuver­ lässige Verschließbarkeit des Behälters mit Hilfe des Verschlusses gewährleistet ist. Sollte beim Verschließen des Behälters der Deckel des Behälters zum Unterteil des Behälters einen Versatz aufweisen, so wird das Unterteil 2 mit Hilfe der an den Zungen 39 ausgebildeten Schrägen 391 zielgenau in die Aufnahmen 38 geführt, wo­ durch das Verschließen des Behälters problemlos ermöglicht ist.

Der erfindungsgemäße Verschluss weist einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag auf. Das Unterteil 2 ist in geschlossenem Zustand zwischen diesen gefangen. Es ist daher in vertikaler Richtung eine Fixierung hervorgerufen. Durch die Zungen 39 ist zudem eine horizontale Fixierung realisiert. Durch eine Veränderung der Anschlagsituation des Verschlusses an dem jeweiligen Behälter sind nahezu beliebige Spaltbreiten zwischen Deckel und Unterteil des Behälters möglich.

Claims (6)

1. Verschluss, der an einem Behälter anschlagbar ist, mit einem Oberteil, das eine Anschlageinrichtung und eine um die Anschlageinrichtung schwenkbare Außen­ platte aufweist, und einem Unterteil, wobei Ober- und Unterteil Bestandteile eines Schließmechanismus aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Anschlag für das Unterteil (2) vorgesehen ist.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7) an der Anschlageinrichtung (3) vorgesehen ist.

3. Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anschlag­ einrichtung (3) eine Begrenzungsfläche (37) vorgesehen ist, in der der Anschlag (7) vorgesehen ist.

4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungs­ fläche (37) mindestens eine Aufnahme (38) aufweist.

5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Auf­ nahme (38) mindestens eine Zunge (39) ausgebildet ist.

6. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zunge (39) mindestens eine Schräge (391) angeordnet ist.