DE1002163B

DE1002163B - Dekompressionsventil

Info

Publication number: DE1002163B
Application number: DEK20588A
Authority: DE
Inventors: Karl Collmer
Original assignee: KARCO ARMATURENFABRIK KARL COL
Current assignee: KARCO ARMATURENFABRIK KARL COL
Priority date: 1953-12-19
Filing date: 1953-12-19
Publication date: 1957-02-07

Description

Dekompressionsventil Es ist bereits bekannt, U-förmige Federn für ein in einem Ventilgehäuse bewegbares Ventil an Brennkraftmaschinen so anzuordnen, daß der eine Federschenkel fest am Ventilkörper anliegt und der andere Schenkel an einem Mitnehmerstück des Ventilschaftes angreift, so daß das Ventil in geschlossener Stellung gehalten ist. Zur Betätigung des Ventils entgegen der Wirkung der U-förmigen Feder dient ein Betätigungselement, beispielsweise ein Teil eines Bowdenzuges. Für diesen. Bowdenzug ist eine getrennte Feder vorgesehen, gegen die der Bowdenzug betätigt wird. Die Bowdenzugtenle sind am Ventilgehäuse befestigt. Hierdurch ergibt sich eine verhältnismäßig komplizierte Konstruktion, und vor allen Dingen ist die Verwendung von zwei Federn nachteilig, da dadurch die Einrichtung störanfälliger wird.
Die bekannten Nachteile werden bei Dekompressionsventilen für Brennkraftmaschinen mit einem in einem Ventilgehäuse bewegten Ventil und einer das Ventil in geschlossener Stellung haltenden U-förmigen Feder, deren erster Schenkel sich gegen das Ventilgehäuse abstützt oder an diesem befestigt ist und deren zweiter Schenkel über ein Mitnehmerstück am Ventilschaft angreift, gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß die aus Federdraht bestehende Feder eine doppelte U-Form mit zwei ersten und zwei zweiten Schenkeln aufweist, wobei die beiden erstien Schenkel in einer Nut des Ventilgehäuses teilweise umfassen und oberhalb des Ventilgehäuses eine Öse zur Befestigung des Zug- oder Druckelementes eines Bowdenzuges bilden und die beiden zweiten Schenkel am Mitnehmerstück befestigt sind, gegen dessen Außenseite sich die Hülle des Bowdenzuges abstützt.
Durch diese Ausbildung der Feder dient diese einmal zum Schließen des Ventils und zum anderen zum Zurückführen des Bowdenzuges in die Ausgangsstellung. Außerdemi sind nun die beiden relativ zueinander beweglichen Bow denzugteile unmittelbar andrer Feder befestigt, so daß sich eine besonders einfache und gedrängte Konstruktion ergibt, die besonders in Betätigungsrichtu.ng,des Ventils wenig Platz beansprucht.
Es sind zwar auch Dekompressionsvent.ile für Brennkraftmaschinen bekannt, bei welchen die Schließfeder des Ventils auch der Zurückführung des Bowdenzuges dient. Diese bekannten Ventile besitzen jedoch keine U-förmige Feder, sondern eine Schraubenfeder, so daß die Befestigung der Bowdenzugteile nicht in so einfacher Weise vorgenommen werden kann.
In der Zeichnung ist ein Ausführung 3beispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht eines Dekompressionsventils gemäß der Erfindung mit einem Bowdenzug zur Betätigung des Ventils, Fig. 2 eine Seitenansicht des Ventils gemäß Fig. 1, teilweise im Schnitt.
Das Ventil gemäß der Erfindung weist einen Ventilkörper 10 mit einem Gewindezapfen 11 zur Befestigung des Ventils, einen zentralen Kanal 12 und einen. ins Freie führenden. Kanal 13 auf. An seinem in der Zeichnung rechten Ende ist der Gewindezapfen mit einem Innenkegel versehen, gegen, den ein Ventilteller 14 eines Ventilstößels 15 in geschlossenem Zustand gemäß Fig. 1 und 2 anliegt und so den zentralen, Kanal des Ventilkörpers dem Kompressionsraum zu abschließt. Der Ventilstößel 15 weist einen zylindrischen Schaftteil 16 von solcher Größe auf, daß zwischen diesem Schaft und der zentralen Bohrung des Ventilkörpers ein ringförmiger Spalt 17 verbleibt, der mit dem radialen Kanal 13 in Verbindung steht. Mit seinem in. der Zeichnung linken Ende durchdringt der Ventilschaft den Ventilkörper und ist in diesem geführt. An dem aus dem Ventilkörper herausragenden Ende des Ventilschaftes ist eine Schulter 18 vorgesehen und ferner ein Anschlagselement 19, beispielsweise ein Draht, der ein Loch des Ventilschaftes durchgreift. Auf den Zweck dieser Teile wird weiter unten eingegangen.
Eine U- bzw. V-förmig gebogene Doppelfeder 20 weist an ihrem unteren Teil je eine Schleife 21 auf und umschlingt mit ihren ersten Schenkeln.22 teilweise den Ventilkörper, wo sie in entsprechenden Nuten gelagert ist. Bei 23 bilden die beiden Schenkel eine Öse, auf deren Zweck weiter unten eingegangen wird.
Die beiden zweiten Schenkel 24 der Feder 20 sind in Nuten eines Mitnehmerstückes 25 gelagert, das zwischen der Schulter 18 und dem Anschlagelement 19 angeordnet ist und eine Aussparung 26 aufweist. Die letztere durchdringt das Zug- bzw. Druckelement 27 eines Bowdenzuges 28, das an der vorgenannten Öse 23 befestigt ist. Das Hüllelerne:nt 29 des Bowdenzuges liegt gegen die Außenseite des Mitnehmerstückes 25 an. Bei 30 sind das Endstück, bei 31 der Handgriff und bei 32 die Befestigungsmittel des Bowdenzuges erkennbar.
Die Wirkungsweise der Einrichtung ist nun, wie folgt: Im Ruhezustand wird das Mitnehmerstück 25 unter der Wirkung der Feder 20 nach außen: gedrückt und nimmt dabei den Ventilstößel 15 mit, der mit seinem Teller 14 gegen die entsprechende Fläche des Ventilkörpers 10 anliegt und so das Dekompressionsventil dem Kompressionsraum zu abschließt. Wird der Handgriff 31 des Bowdenzugs betätigt, so drückt das Hüllelement 29 gegen das Mitnehmerstück 25 und bewegt dieses entgegen der Kraft der Feder 20 nach innen zu und nimmt dabei den Ventilstößel 15 so weit mit, daß eine Öffnung vom Kompressionsraum über den Ringraum 17 und den Kanal 13 ins Freie entsteht. Bei Loslassen des Handgriffes 31 schließt sich das Ventil unter der Wirkung der Feder 20.

Claims

PATENTANSPRUCH: Dekompressionsventil für Bren.nkraftmasahinen mit einem in einem Ventilgehäuse bewegten Ventil und einer das Ventil in geschlossener Stellung haltenden U-förmigen Feder, deren erster Schenkel sich gegen. das Ventilgehäuse abstützt oder an diesem befestigt ist und deren; zweiter Schenkel über ein Mitnehmerstück am Ventilschaft angreift, dadurch gekennzeichnet, d'aß die aus Federdraht bestehende Feder eine doppelte U-Form mit zwei ersten und zwei zweiten Schenkeln, aufweist, wobei die beiden ersten Schenkel (22) in einer Nut das Ventilgehäuse teilweise umfassen und oberhalb des Ventilgehäuses eine Öse (23) zur Befestigung des Zug- oder Druckelementes (27) eines Bowdenzuges bilden und die beiden zweiten Sehenkel (24) am Mitnehmerstück (25) befestigt sind, gegen dessen Außenseite sich die Hülle (29) des Bowdenzuges abstützt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 384 900, 478 053; österreichische Patentschrift Nr. 68 930; britische Patentschrift Nr. 128 653.