DE1099376B - Elektrischer Schalter fuer das zeitweilig gemeinsame Einschalten einer Scheibenwisch- und Scheibenwaschanlage fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Elektrischer Schalter für das zeitweilig gemeinsame Einschalten einer Scheibenwisch- und Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter für das zeitweilig gemeinsame Einschalten je eines Motors zum Antrieb einer Scheibenwisch- und Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge mit einer vonHand nacheinander in verschiedene Schaltstellungen zu bringende Zugstange, bei :deren Rückführung durch eine Rückstellfeder unter Einfluß einer über eine Zahnstange wirkenden Verzögerungsvorrichtung die Abschaltung der Motoren erfolgt: Ein bekannter Schalter ist als Drehschalter ausgebildet, mit dessen Hilfe die Schaltfolgen und Schaltzeiten von Hand eingestellt werden müssen. Hierdurch wird die Aufmerksamkeit des Fahrers stark abgelenkt. Es ist auch eine hydraulisch arbeitende Scheibenreinigungsanlage bekanntgeworden, bei der nach dem Einschalten mittels eines Druckknopfschalters der Arbeitsablauf beim Sprühen und Wischen selbsttätig von einer besonderen, den hydraulischen Antrieb beeinflussenden hydraulischen Verzögerungsvorrichtung gesteuert wird.
• Ferner ist es für handbetätigte Balgpumpen bekannt, im Bewegungsbereich des Pumpenstößels einen Konitakt anzuordnen, der bei Beginn des Druckhubes den Stromkreis für den Wischermotor schließt und der sich erst wieder nachdem erneuten Ansaugen der Flüssigkeit öffnet. Diese Einrichtung ist im wesentlichen auf Balgpumpen beschränkt, da die Abschaltverzögerung durch die Pumpe selbst erzielt wird. Als Schaltverzögerungäglied für die Abschaltung getrennter, motorischer Antriebe von Scheibenwischer und Pumpe sind ferner Bimetallschalter bekanntgeworden, wobei die Waschanlage zuerst eingeschaltet wird.
• Gegenstand eines älteren Patents ist ein die Abschaltverzögerung bewirkender Schalter, bei dem die Axialverschiebung der Schaltwelle durch eine Feder von einer Verzögerungsvorrichtung verlangsamt wird, die aus einem Paar relativ zueinander drehbarer Elemente mit einer dazwischenliegenden Schicht einer zähen Flüssigkeit besteht, wobei das eine Element ein ringförmiger Flansch mit einem Sperrklinkenrad ist, welches durch eine Schneckenwelle in einer Drehrichtung über eine Zahnstange mitgenommen wird, die auf der Schaltwelle sitzt und mit ihr axial verschiebbar ist. Das Schaltglied für den Scheibenwischermotor wird hierbei durch die Schaltwelle und die Schnecken, welle betätigt, während der Pumpenmotor unmittelbar von einem mit der Schneckenwelle verbundenen Glied eingeschaltet wird. Die zur Verzögerung verwendete zähe Flüssigkeit ist wegen der erforderlichen Kapselurig im Verzögerungsgetriebe nicht vorteilhaft.
• Die Erfindung geht von der eingangs erwähnten Einrichtung aus und besteht darin, daß ein mit der Zugstange isoliert verbundenes Schaltstück auf der unter Federzug stehenden Zahnstange sitzt, die mit dem Ritzel eines an sich bekannten: Ankerhemmwerks in Verbindung steht, welches nach erfolgtem Aufziehen beim Einschalten der Anlage .durch die Zugstange das Schaltstück langsam in die Ausschaltstellung an Kontaktbahnen entlang zurückführt, von denen die eine zur Stromzuführung und die anderen als Ani schlüsse zu den Motoren dienen.
• Für eine getrennte Einschaltung des Wischermotors, insbesondere für den Dauerbetrieb:, ist vorteilhaft ein weiterer Schalter vorgesehen, der unter Umgehung des selbsttätig wirkenden Verzögerungsschalters nur den Wischermotor einschaltet.
• Das mit dem Handgriff versehene Schaltstück und die Verzögerungsvorrichtung lassen sich vorteilhaft in einem gemeinsamen Gehäuse anordnen und sind durch eine in nur einer Richtung derart wirkende Kupplung verbunden, daß auch nach dem Einschalten ein sofortiges Wiederausschalten durch Ziehen am Handgriff möglich ist.
• Ferner können an der Zahnstange Zahnlücken vorgesehen sein, durch die ein beschleunigtes Weiterschalten an den Um- und Abschaltstellen, also jeweils an den Enden der Kontaktbahnen, erfolgt.
• In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt.
• Fig. 1 zeigt eine Schaltanordnung für eine zeitweilig gemeinsam zu betätigende Scheibenwisch- und Waschanlage; Fig.2 ist ein Längsschnitt durch den Schalter für die zeitweilig gemeinsam einzuschaltenden Motoren dieser Anlage; Fig.3 ist eine Draufsicht auf das Verzögerungstriebwerk; Fig. 4 zeigt den Schalter in: Draufsicht mit teilweise aufgebrochenem Deckel; Fig. 5 stellt einen Querschnitt durch den Schalter an der Stelle des Schaltstückes und Fig.6 eine Einzelheit des Triebwerkes dar. EinWischermotorl und ein Pumpenmotor2 für eine kombinierte Scheibenwisch- und Waschanlage sind gemäß Fig. 1 gemeinsam durch einen Verzögerungsschalter 3 mittels Handgriff 4 einschaltbar. In der Ruhestellung des Schalters verbindet ein Kontaktstück 5 zwei Kontakte 6 und 7, in der es lediglich den für die Ausbildung eines Bremsstromkreises notwendigen Masseanschluß herstellt. Im Verzögerungsschalter sind ferner Kontaktbahnen, 8, 9 und 10 vorgesehen, die nach Ziehen des Handknopfes 4 bis in die andere Grenzlage durch das Kontaktstück 5 verbunden werden, wie es die gestrichelte Linie andeutet. In dieser Stellung sind beide Motoren 1 und 2 eingeschaltet. Unter der Wirkung eines nur durch Federn 11 angedeuteten Triebwerkes läuft das Schaltstück 5 verzögert in seine Ausgangsstellung zurück, wobei nach gewissem Zeitablauf zunächst bei Verlassen der Kontaktbahn 10 der Waschpumpenmotor 2 abgeschaltet wird. Über die Kontaktbahn9 bleibt jedoch der Wischermotor 1 eingeschaltet. Gelangt :das Schaltstück in die Ausgangsstellung, so wird auch dieser Motor von der Stromquelle abgeschaltet und unter Ausbildung eines hurzschlußkreises in bekannter Weise gebremst. Bis zum Erreichen der Bremsstellung, in der Wischerendlage dient der Stromzuführung ein zweiter Stromzuführungskontakt 12 in Verbindung mit einem nicht dargestellten Wechselkontakt. Ein Handschalter 13 ermöglicht eine Umgehung des Verzögerungsschalters, indem er den Stromzuführungskontakt 14 am Motor unmittelbar mit der Stromquelle verbindet.
• Der Verzögerungsschalter ist gemäß Fig. 2 bis 5 in einem Gehäuse 15 untergebracht, das durch einen die Kontaktbahnen an seiner Unterseite aufnehmenden Deckel 16 verschlossen ist. Die Kontaktbahnen sind unmittelbar mit äußeren Anschlußklemmen 17, beispielsweise durch Nietung, verbunden.
• Das Schaltstück 5 ist auf eine Zugstange 19 mittels eines Isolierstückes 18 aufgesetzt, das mit der winkelförmigen Abbiegung eines Gleitstückes 20 gekuppelt ist. Das Gleitstück ist auf einer oberen Lagerplatte 21 des Triebwerkes geführt, dessen untere Lagerplatte 22 am Boden des Gehäuses 15 mittels Bolzen! 23 befestigt ist.
• An einem mit hakenförmigen Enden versehenen Querarm 24 des Gleitstückes 20 sind Federn 11 eingehängt, deren andere Enden an einem starr angeordneten Querstück 25 befestigt sind. Auf dem Gleitstück 20 ist eine Zahnstange 26 angebracht, die zwei Zahngruppen 27 und 28 aufweist. Die Zahnstange 26 greift in ein Ritzel29, über welches sie unter dem Zug der Federn 11 ein Triebrad 30 und weiter über ein Zwischenrad 31 ein, Hemmrad 32 antreibt; auf :dieses wirkt ein in Fig. 6 besonders dargestellter Hemmanker 33. Seine Achse ist mit einem Schwunggewicht34 verbunden. Eine Federkupplung36 gestattet die freie Drehung des Ritzels beim Einschalten des Schalters ohne Beeinträchtigung des Hemmwerkes. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, ist das Schaltstück 5 federnd in dem Isolierstück 18 angeordnet.
• Durch Ziehen an der Stange 19 mittels des Handgriffes 4 wird über das Isolierstück 18 das Kontaktstück 5 nach vorn geholt, die Federn 11 werden gespannt und die Kontaktbahnen in der angegebenen Weise verbunden. Nach Loslassen des Handgriffs ziehen die Federn 11 das Gleitstück 20 zurück, wobei die Zahnstange auf das Hemmwerk einwirkt. Nach Ablauf der Zahnstrecke 27 ist eine Lücke vorgesehen, so daß ein Sprung entsteht, und zwar in dem Augenblick, in welchem das Schaltstück 5 von der Kontaktbahn 10 abläuft. Die Zahnstrecke 28 läßt nun das Schaltstück über die Kontaktbahnen 8 und 9 gleiten, und eine weitere bis zum Anschlag 37 vorgesehene Lücke bewirkt das schnelle Abschalten des Motors 1, der über den Wechselkontakt die Wischer noch in die Endlage bringen kann. Die Zähne an den Auflaufstellen des Ritzels sind so weit abgeschnitten, daß ein Verklemmen zwischen Zahnstange und Ritzel beim Auflaufen der Zähne nicht möglich ist.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Elektrischer Schalter für das zeitweilig gemeinsame Einschalten je eines Motors zum Antrieb einer Scheibenwisch- und Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge mit einer von Hand nacheinander in verschiedene Schaltstellungen zu bringenden Zugstange, bei deren Rückführung durch eine Rückstellfeder unter Einfluß einer über eine Zahnstange wirkenden Verzögerungsvorrichtung die Abschaltung der Motoren erfolgt, dadurch ge- kennzeichnet, daß ein mit :der Zugstange isoliert verbundenes Schaltstück (18) auf :der unter Federzug stehenden Zahnstange (26) sitzt, die mit dem Ritzel (29) eines an sich bekannten Ankerhemmwerks (31 bis 34) in Verbindung steht, welches nach Aufziehen beim Einschalten der Anlage durch die Zugstange (19) das Schaltstück langsam in die Ausschaltstellung an Kontaktbahnen (8, 9, 10) entlang zurückführt, von denen eine (8) zur Stromzuführung dient und andere (9 und 10) die Anschlüsse zu :den Motoren sind.
2. 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Handgriff verbundene Schaltstück (18) und die Verzögerungsvorrichtung (31 bis 34) in an sich bekannter Weise im gleichen Gehäuse angeordnet und durch eine nur in einer Richtung derart wirkende Kupplung (36) verbunden sind, daß auch nach dem Einschalten ein sofortiges Wiederausschalten möglich ist.
3. 3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiterer, den Zeitschalter (3) umgehender, von Hand zu betätigender Schalter (13) zum beliebigen Ein- und Ausschalten des Wschermotors vorgesehen ist.
4. 4. Schalter nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange Zahnlücken aufweist, durch die ein beschleunigtes Weiterschalten an den Um- und Abschaltstellen, also jeweils an -den Enden der Kontaktbahnen, erfolgt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 966 287; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1702 515; französische Patentschrift Nr. 1107 011. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsche Patente Nr. 1054 863, 1020 538.