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Maschine zum Befestigen einer Ausgußtülle in einer Wand eines oben
offenen Behälters aus Pappe Karton od. dgl.
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Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Befestigen einer Ausguß
tülle in einer Wand eines oben offenen Behälters aus Pappe, Karton od. dgl., bei
welcher das Einsetzen der Tülle mittels eines hin- und hergehenden Stößels einer
Tülleneinsetzvorrichtung vorgenommen wird, im Zusammenwirken mit einem periodisch
bewegten Amboß.
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Der Erfindung gemäß ist eine Fördervorrichtung vorgesehen, welche
die Behälter in an sich bekannter Förderbewegung nacheinander in den Bereich der
Tülleneinsetzstation, quer zur Hauptfördervorrichtung an diese heran und nach einem
Stillstand quer zur Hauptfördervorrichtung von ihr fort und schließlich in Hauptförderrichtung
weiterbewegt. Dabei ist der Amboß während des Stillstandes des Behälters im Rhythmus
mit dem Stößel in den Behälter versenkbar, an dessen Wandung gegenüber dem Stößel
anlegbar und nach beendigtem Einsetzen der Tülle wieder aus dem Behälter herausbewegbar
angeordnet. Die der Erfindung entsprechende Iiombination ergibt gegenüber den bekannten
Maschinen, die einem ähnlichen Zweck dienen, eine einfache und darum im Bau billige,
sicher arbeitende Maschine. Die der Erfindung entsprechende Maschine ist besonders
bestimmt und geeignet für die Benutzung zusammen mit den allgemein im Gebrauch befindlichen
Fördervorrichtungen für Verpackungsbehälter. An der Maschine sind infolgedessen
Mittel vorgesehen, welche die Behälter zeitweise von der üblichen Fördervorrichtung,
z. B. einem Förderband, entfernen, die Tüllen in die Behälter einsetzen und die
Behälter auf die Fördervorrichtung zurückführen. Die Behälterfördervorrichtung kann
vorteilhaft aus einem kontinuierlich umlaufenden Förderband und einem mit die Behältergröße
berücksichtigenden Aussparungen versehenen, intermittierend arbeitenden Drehtisch
bestehen, unter welchem das Förderband etwa zentrisch angeordnet ist. Seitlich vom
Förderband ist dabei ein Tisch vorgesehen, auf welchem die Behälter beim Tülleneinsetzen
aufruhen. Tülleneinsetzvorrichtung und Drehtisch sind vorteilhaft an einem gemeinsamen
Träger angeordnet. Der Träger kann an einer mit einer Grundplatte versehenen Säule
auf- und abwärts gleitbar geführt sein und durch eine Feststellvorrichtung in gewünschter
Lage auf der Säule feststellbar sein. Von Vorteil ist es, in einem gemeinsamen Träger
auch die Vorrichtung zum Herstellen und Zuführen der fertigen Tüllen anzuordnen.
Infolge dieser Anordnung kann eine Anpassung an Behälter verschiedener Höhe, eine
Einstellung der Höhenlage, in der die Tülle am Behälter angebracht werden soll,
sowie eine Anpassung an die Höhe der Fördervorrichtung erfolgen, mit der zusammen
die Vorrichtung benutzt werden soll.
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In der Zeichnung ist ein vorteilhaftes Ausführungs-
beispiel einer
der Erfindung entsprechenden Maschine dargestellt.
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Fig. 1 ist eine Vorderansicht der der Erfindung entsprechenden Maschine.
Sie zeigt einen Teil des Behälterförderbandes und Behälter, die der Tülleneinsetzstation
zugeführt und von ihr weggeführt werden.
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Verschiedene Teile sind der Klarheit wegen weggelassen; Fig. 2 ist
eine vergrößerte Seitenansicht der der Erfindung entsprechenden Maschine, bei der
die Behälterfördervorrichtung im Querschnitt gezeigt ist.
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Ein Behälter ist an der Tülleneinsetzstation strichpunktiert eingezeichnet;
Fig. 3 ist eine teilweise Seitenansicht eines Teiles des Rahmens des Tüllenform-
und Einsetzmechanismus, welche die Mittel zum Einstellen dieses Mechanismus gegenüber
dem Förderer zeigt. Verschiedene Teile sind der Klarheit wegen weggelassen oder
im Schnitt gezeichnet; Fig. 4 ist eine vergrößerte Draufsicht auf die Maschine,
etwa gesehen von der Ebene der Linie 4-4 in Fig. 1; Fig. 5 ist eine vergrößerte
teilweise Seitenansicht des Tüllenform- und Einsetzmechanismus, des Ambosses und
der Antriebsvorrichtung desselben und der Behälterfördervorrichtung. Die Fördervorrichtung
ist im Querschnitt gezeigt.
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Beim Arbeiten der der Erfindung entsprechenden Maschine wird ein
aus flachen, mit ihren Enden zusammenhängenden Tüllenrohlingen bestehender Tüllenrohlingstreifen
Schritt für Schritt zugeführt, so daß die Rohlinge nacheinander in die richtige
Lage vor die Stempel kommen, welche die sektorförmigen Flügel jedes Rohlings gegen
den Rückenteil der Tülle abbiegen und Lappen im Rückenteil der Tülle erzeugen. Hierauf
wird die fertige Tülle, die sich am vorderen Ende des Rohlingstreifens befindet,
in den Tülleneinsetzmechanismus eingeführt, vom Streifen getrennt, durch die Behälterwand
gestoßen und mit dieser verklammert. Während eine Tülle abgeschnitten und zum Behälter
gefördert wird, wird der nächstfolgende Tüllenrohling gleichzeitig gebogen und gestanzt.
Die Behälter werden einer nach dem anderen durch ein Förderband zugeführt und von
diesem durch eine Umsetzvorrichtung vor den Tülleneinsetzmechanismus gebracht. Hierauf
wird der Amboß in den vor dem Tülleneinsetzmechanismus befindlichen Behälter eingeführt,
und zwar an der Behälterwand, die vor dem Tülleneinsetzmechanismus liegt, so daß
er mit dem Stößel dieses Mechanismus zusammenwirkt, wenn die Tülle durch die Behälterwand
gestoßen wird und die Lappen der Tülle mit der Behälterwand verklammert werden.
Während der Formung der nächstfolgenden Tülle wird der Amboß aus dem Behälter zurückgezogen.
Der Behälter wird dann vom Umsetzmechanismus auf das Förderband bewegt, während
gleichzeitig ein anderer Behälter zur Tülleneinsetzstation gebracht wird.
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Der in Fig. 1, 2 dargestellte Tüllenform- und Zufuhrmechanismus A
besitzt einen Hauptträger A', welcher an einem Ilauptrahmen B befestigt ist und
von diesem nach unten ragt. Der Hauptrahmen B ist senkrecht einstellbar an einem
Träger C befestigt, dessen Grundplatte D die Maschine auf einer geeigneten Fläche,
wie etwa einem Fußboden, trägt.
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Die Behälter E werden, wie gezeigt, von einem geeigneten Vorrat durch
das obere Trum eines endlosen Förderbandes F zugeführt. Das Förderband F läuft vor
einem Behältertragtisch G vorbei, welcher auf der einen Seite dieses Bandtrumes
unter dem Tülleneinsetzmechanismus von geeigneten Mitteln, wie etwa der Konsole
H, gehalten wird. Die Konsole H ist mittels eines bekannten geschlitzten Klemmringes
1 einstellbar am Ständer C befestigt. Die Oberfläche des Tisches G befindet sich
etwa in der gleichen Ebene wie die Oberfläche des fördernden Trumes F des Förderbandes
und unterhalb des Tülleneinsetzmechanismus.
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Über diesem Trum des Förderbandes und dem Tisch ist eine Behälterumsetzvorrichtung
J vorgesehen, welche zwei waagerechte, koaxiale, vertikal im Abstand übereinander
angeordnete, um eine vertikale Achse drehbare Kreisscheiben j besitzt. Jede dieser
Kreisscheiben besitzt vier im gleichen Abstand angeordnete Aussparungen j', welche
mit den entsprechenden Aussparungen der anderen Scheibe in einer Flucht liegen.
Wie man am besten aus Fig. 1 und 4 ersieht, wird der vorderste Behälter auf dem
Förderband durch dieses in die Aussparung hineingeführt, die in der Flucht des Bandes
liegt. Die Kreisscheiben j sind auf einer Welle K befestigt, welche im Rahmen B
gelagert ist. Die Welle K wird intermittierend durch ein bekanntes Malteserkreuzgetriebe
L angetrieben, welches wiederum von einem Elektromotor 31 über ein geeignetes, später
noch zu beschreibendes Getriebe angetrieben wird.
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Beim Betrieb der Maschine werden die Umsetzscheiben j schrittweise
intermittierend um je 900 ge-
dreht, während das Förderband F die Behälter fortlaufend
vorwärts bewegt, so daß jeweils ein Behälter in eine der Aussparungen j' hineintritt.
Das Förderband gleitet dann unter den Behältern, während die Bewegung der Behälter
durch die Scheiben j aufgehalten wird. Bei jedem Drehungsschritt der Scheiben wird
ein Behälter vom Förderer auf den Tisch G vor den Tüllenform- und -einsetzmechanismus
A geschoben. Sodann wird ein Amboß Ä von einem Antriebsmechanismus durch das offene
Ende des Behälters in diesen hineingeführt, und zwar dicht an der Behälterwand,
welche vor dem Tülleneinsetzmechanismus liegt. Der Amboß stützt diese Wand und nimmt
den Stoß des die Tüllen einsetzenden Stößels P (Fig. 6) während des Einsetzens der
Tülle und des Verklammerns von deren Lappen in der Behälterwand auf. Der Amboß wird
dann vom Antriebsmechanismus ö zurückgezogen. Beim nächsten Drehschritt der Umsetzscheiben
j wird der Behälter vom Tisch G zurück auf das Förderband F, und zwar auf die Seite
des Umsetzmechanismus geschoben, die der Seite gegenüberliegt, auf welcher die Behälter
dem Umsetzmechanismus zugeführt wurden. Der Behälter wird dann vom Förderband einer
gewünschten Stelle, beispielsweise einer Füllmaschine, zugeführt.
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Der Rahmen B umfaßt, wie gezeigt, zwei waagerechte Rahmenplatten
Q, welche durch eine Muffe R verbunden sind. Diese Muffe ist auf dem Ständer C gleitbar
gelagert. Urn die Konstruktion steif zu halten, sind die Platten Q durch geeignete
Verbindungsbolzen T verbunden. Der Rahmen wird normalerweise in der gewünschten
Höhe vom Ständer mittels eines geschlitzten federnden Klemmringes U (Fig. 1 und
3) getragen, auf welchem die untere Rahmenplatte ruht.
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Der Rahmen wird weiter von einer Spindel V einstellbar getragen, welche
durch eine Gewindebohrung der oberen Rahmenplatte Q geführt ist und drehbar in einer
Kopfplatte W gelagert ist. Die Kopfplatte ist starr mit dem oberen Ende des Ständers
C verbunden.
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Die Spindel V besitzt einen Kopf r, welcher auf der Oberseite der
Kopfplatte IV aufliegt. Durch Lösen des Klemmringes U und Drehen der Spindel V kann
der Rahmen einschließlich des an ihm befestigten Tüllenform- und -einsetzmechanismus
A senkrecht gegenüber dem Förderband F eingestellt werden. Dadurch wird eine Anpassung
an Behälter verschiedener Höhe und eine Einstellung der Höhenlage, in der die Tülle
am Behälter angebracht werden soll, ermöglicht.
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An dem Träger A' ist eine Führung für einen zusammenhängenden Streifen
X von Tüllenrohlingen vorgesehen (Fig. 2).
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Dieser Streifen von Tüllenrohlingen umfaßt eine Vielzahl von flachen
Rohlingen. die mit ihren Enden aneinanderhängen. Jeder Rohling ist so geformt, daß
aus ihm der Rückenteil und die Seitenflansche einer fertigen Tülle in dem hier nicht
beschriebenen Tüllenformmechanismus gebildet werden können.
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Der nächste Schritt ist das Abtrennen der fertigen Tülle vom Tüllenrohlingstreifen.
Er erfolgt während der Herstellung der nächstfolgenden Tülle.
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Die abgetrennte fertige Tülle wird dann durch die Wand des Behälters
E gestoßen, der sich vor dem Tüllenform- und -einsetzmechanismus befindet. Der Tülleneinsetzmechanismus
besitzt, wie gezeigt, einen Tüllenhalter 38, welcher einen nicht dargestellten Tüllenaufnahmekanal
besitzt. Der Querschnitt dieses Kanals entspricht der Form des Tüllenrückens. Der
Kanal erstreckt sich quer zur Tüllenzuführungsbahn oberhalb derselben, so daß er
die fertige Tülle aufnehmen kann, welche aus der Führungsbahn ausgestoßen
wird,
wenn der nächste Zuführungsschritt für den Streifen X erfolgt. Der Stößel P ist
gleitbar im Kanal gelagert, so daß er die abgeschnittene und fertige Tülle durch
den Kanal von der Führungsbahn 1 zur Wand des Behälters und durch dieselbe stoßen
kann. Der Stößel besitzt einen Kopfblock 40, dessen Querschnitt etwa der Gestalt
des Kanals entspricht. Der Kopfblock ist einstellbar mit einem Führungs- und Betätigungsstück
41 verbunden. Der Kopfblock besitzt, wie in Fig. 6 gezeigt, Langlöcher, durch welche
Kopfschrauben 43 ragen, die in das Betätigungsstück 41 eingeschraubt sind. Nach
Lösen der Schrauben 43 kann der Kopfblock längs zum Betätigungsstück 41 verschoben
werden, um die Länge des Schubstückes zu regulieren und ein richtiges Zusammenarbeiten
des Stößels mit dem Amboß zu gewährleisten. Um den Kopfblock 40 leicht und sicher
einstellen zu können, ist eine Einstellschraube in einen seitlich hervorstehenden
Arm 45 des Betätigungsstücks 41 eingeschraubt, so daß sie an das äußere Ende des
Kopfblocks 40 stößt.
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Auf der Welle 17 sind zwei Kurvenscheiben 45 und 46 befestigt. Auf
der einen Kurvenscheibe läuft eine Laufrolle 47, welche am Betätigungsstück 41 gelagert
ist, um den Stößel in einer Richtung zu bewegen, d. h. um es in seine Ausgangsstellung
zurückzuziehen. Auf der anderen Kurvenscheibe läuft eine ebenfalls auf dem Betätigungsstück
41 gelagerte Rolle 48, welche den Stößel in die entgegengesetzte Richtung zum Einsetzen
der Tülle bewegt. Die Kurvenscheiben sind vorteilhaft so geformt, daß die Kurvenscheibe
46 die Bewegung des Stößels kurz bevor und während die Tülle die Gehäusewandung
durchdringt, beschleunigt.
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Dadurch wird das Einsetzen der Tülle erleichtert.
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Die Kurvenscheiben 45 und 46 sowie eine nicht dargestellte Kurvenscheibe
für den Vorschub des Tüllenrohlingstreifens zum Tüllenformmechanismus müssen so
beschaffen sein und so gegeneinander stehen, daß sie den mit der Tülle beschickten
Stößel P im richtigen zeitlichen Verhältnis zur Bewegung der Behälterumsetzvorrichtung
und des Ambosses N betätigen.
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Der Antrieb erfolgt durch den Elektromotor M, welcher oben auf den
Rahmen montiert ist und durch einen Riementrieb 60 mit der Antriebswelle eines Getriebes
61 verbunden ist, dessen Antriebswelle 62 in der oberen Platte Q des Rahmens B gelagert
ist. Diese Welle 62 trägt ein Ritzel 63, welches mit einem auf einem Zapfen 65 der
Unterseite der oben erwähnten Rahmenplatte gelagerten Zwischenrad 64 kämmt. Das
Zwischenrad 64 kämmt wiederum mit einem Ritzel 66, das fest auf der Welle 17 sitzt
(Fig. 2, 4 und 5). Der Triebhebel 67 des Malteserkreuzgetriebes sitzt auf der Welle
62, während das getriebene Element oder Sternrad 68 desselben mit der Welle K verbunden
ist, auf welcher die Kreisscheiben j der Umsetzvorrichtung J montiert sind.
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Der Antrieb für den Amboß umfaßt im Ausführungsbeispiel eine Steuerkurve
69, welche auf der Welle 17 sitzt. Im Kanal dieser Steuerkurve läuft ein Laufrad
70, das an einem Ende eines Hebels 71 gelagert ist. Der Hebel 71 ist bei 72 an einen
Arm 73 schwenkbar gelagert, welcher an der Bodenplatte Q befestigt ist (Fig. 5).
Das andere Ende des Hebels 71 besitzt einen Schlitz, in dem ein Stift 74 geführt
ist.
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Der Stift 74 sitzt an einem Amboßstück 75, welches gleitbar in einer
Führung 76 geführt ist. Die Führung 76 ist an der unteren Rahmenplatte befestigt.
Das Amboßstück 75 ragt durch eine oeffnung in der Rahmenplatte nach unten und trägt
an seinem unteren Ende einen Amboßblock 78. Die Stirnseite des
Amboßblocks entspricht
in Form und Größe dem Rückenteil der Tülle und hat vorteilhaft Vertiefungen 79,
um die Lappen der Tülle umzubiegen und das Verklammern derselben zu erleichtern,
wenn die Tüllenflansche durch die Behälterwand gestoßen sind.
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Zwischen den Scheiben j der Umsetzvorrichtung werden vorteilhaft
Kurvenführungen 80 und 81 (Fig. 1, 4 und 5) vorgesehen, um ein Herausrutschen der
Behälter aus den Aussparungen j' der Scheiben j zu verhindern, während die Behälter
vom Förderband zum Tülleneinsetzmechanismus und vom Tülleneinsetzmechanismus zurück
zum Förderband umgesetzt werden. Diese Kurvenführungen sind im Ausführungsbeispiel
als gekrümmte Stäbe ausgebildet, welche durch Stangen 83 an der unteren Rahmenplatte
Q befestigt sind. Die Stangen 83 erstrecken sich durch die Rahmenplatten und sind
an dieser durch Stellschrauben 84 einstellbar befestigt. Eine weitere Führung 85
ist in ähnlicher Weise einstellbar an dieser Rahmenplatte befestigt. Diese Führung
85 besitzt einen Teil, welcher dicht über den Oberkanten des Behälters liegt, wenn
letzterer sich vor dem Tülleneinsetzmechanismus befindet, um den Behälter zu halten
und gegen den Tisch G zu drücken. Dadurch wird eine sichere Stellung des Behälters
gegenüber dem Tülleneinsetzmechanismus gewährleistet.
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PATENTANSPROCHE: 1. Maschine zum Befestigen einer Ausgußtülle in
einer Wand eines oben offenen Behälters aus Pappe, Karton od. dgl., bei welcher
das Einsetzen der Tülle mittels eines hin- und hergehenden Stößels einer Tülleneinsetzvorrichtung
vorgenommen wird im Zusammenwirken mit einem periodisch bewegten Amboß, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Fördervorrichtung (F, J) vorgesehen ist, welche die Behälter
(E) in an sich bekannter Förderbewegung nacheinander in den Bereich der Tülleneinsetzstation
(A), quer zur Hauptfördervorrichtung an diese heran und nach einem Stillstand quer
zur Hauptfördervorrichtung von ihr fort und schließlich in Hauptförderrichtung weiter
bewegt, wobei der Amboß (N) während des Stillstandes des Behälters im Rhythmus mit
dem Stößel (P) in den Behälter (E) versenkbar, an dessen Wandung gegenüber dem Stößel
(P) anlegbar und nach beendigtem Einsetzen der Tülle wieder aus dem Behälter herausbewegbar
angeordnet ist.