DE1095644B

DE1095644B - Machine for fastening a pouring spout in a wall of an open-topped container made of cardboard, cardboard or the like.

Info

Publication number: DE1095644B
Application number: DES51520A
Authority: DE
Inventors: Miltion Harry Klaumann
Original assignee: Seal Spout Corp
Current assignee: Seal Spout Corp
Priority date: 1955-12-05
Filing date: 1956-12-05
Publication date: 1960-12-22

Description

Maschine zum Befestigen einer Ausgußtülle in einer Wand eines oben offenen Behälters aus Pappe Karton od. dgl. Machine for fixing a pouring spout in a wall of an above open container made of cardboard cardboard or the like.

Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Befestigen einer Ausguß tülle in einer Wand eines oben offenen Behälters aus Pappe, Karton od. dgl., bei welcher das Einsetzen der Tülle mittels eines hin- und hergehenden Stößels einer Tülleneinsetzvorrichtung vorgenommen wird, im Zusammenwirken mit einem periodisch bewegten Amboß. The invention relates to a machine for fastening a spout spout in a wall of an open-topped container made of cardboard, cardboard or the like which the insertion of the spout by means of a reciprocating plunger a Tülleneinsetzvorrichtung is made, in cooperation with a periodic moved anvil.

Der Erfindung gemäß ist eine Fördervorrichtung vorgesehen, welche die Behälter in an sich bekannter Förderbewegung nacheinander in den Bereich der Tülleneinsetzstation, quer zur Hauptfördervorrichtung an diese heran und nach einem Stillstand quer zur Hauptfördervorrichtung von ihr fort und schließlich in Hauptförderrichtung weiterbewegt. Dabei ist der Amboß während des Stillstandes des Behälters im Rhythmus mit dem Stößel in den Behälter versenkbar, an dessen Wandung gegenüber dem Stößel anlegbar und nach beendigtem Einsetzen der Tülle wieder aus dem Behälter herausbewegbar angeordnet. Die der Erfindung entsprechende Iiombination ergibt gegenüber den bekannten Maschinen, die einem ähnlichen Zweck dienen, eine einfache und darum im Bau billige, sicher arbeitende Maschine. Die der Erfindung entsprechende Maschine ist besonders bestimmt und geeignet für die Benutzung zusammen mit den allgemein im Gebrauch befindlichen Fördervorrichtungen für Verpackungsbehälter. An der Maschine sind infolgedessen Mittel vorgesehen, welche die Behälter zeitweise von der üblichen Fördervorrichtung, z. B. einem Förderband, entfernen, die Tüllen in die Behälter einsetzen und die Behälter auf die Fördervorrichtung zurückführen. Die Behälterfördervorrichtung kann vorteilhaft aus einem kontinuierlich umlaufenden Förderband und einem mit die Behältergröße berücksichtigenden Aussparungen versehenen, intermittierend arbeitenden Drehtisch bestehen, unter welchem das Förderband etwa zentrisch angeordnet ist. Seitlich vom Förderband ist dabei ein Tisch vorgesehen, auf welchem die Behälter beim Tülleneinsetzen aufruhen. Tülleneinsetzvorrichtung und Drehtisch sind vorteilhaft an einem gemeinsamen Träger angeordnet. Der Träger kann an einer mit einer Grundplatte versehenen Säule auf- und abwärts gleitbar geführt sein und durch eine Feststellvorrichtung in gewünschter Lage auf der Säule feststellbar sein. Von Vorteil ist es, in einem gemeinsamen Träger auch die Vorrichtung zum Herstellen und Zuführen der fertigen Tüllen anzuordnen. Infolge dieser Anordnung kann eine Anpassung an Behälter verschiedener Höhe, eine Einstellung der Höhenlage, in der die Tülle am Behälter angebracht werden soll, sowie eine Anpassung an die Höhe der Fördervorrichtung erfolgen, mit der zusammen die Vorrichtung benutzt werden soll. According to the invention a conveyor device is provided which the container in a known conveying movement one after the other in the area of Tülleneinsetzstation, across to the main conveyor to this and after a Standstill transversely to the main conveying device away from her and finally in the main conveying direction moved on. The anvil is in rhythm while the container is at a standstill with the plunger retractable into the container, on the wall opposite the plunger can be put on and moved out of the container again after the spout has been inserted arranged. The combination corresponding to the invention results in comparison with the known ones Machines that serve a similar purpose, a simple one and therefore cheap to build, safe working machine. The machine according to the invention is special intended and suitable for use in conjunction with those generally in use Conveyors for packaging containers. As a result, you are at the machine Means are provided, which temporarily remove the containers from the usual conveying device, z. B. a conveyor belt, remove, insert the nozzles in the container and the Return the container to the conveyor. The container conveyor can advantageously from a continuously revolving conveyor belt and one with the container size Intermittent turntable provided with recesses to be taken into account exist, under which the conveyor belt is arranged approximately centrally. To the side of the A conveyor belt is provided with a table on which the containers are inserted when the nozzles are inserted riot. Nozzle inserting device and turntable are advantageously on a common Carrier arranged. The carrier can be mounted on a column provided with a base plate be guided up and down slidably and by a locking device in the desired Position on the column can be determined. It is advantageous in a common carrier also to arrange the device for producing and feeding the finished grommets. As a result of this arrangement, an adaptation to containers of different heights, one Setting the height at which the nozzle is to be attached to the container, as well as an adjustment to the height of the conveying device take place with the the device is to be used.

In der Zeichnung ist ein vorteilhaftes Ausführungs- beispiel einer der Erfindung entsprechenden Maschine dargestellt. The drawing shows an advantageous embodiment example one the invention corresponding machine shown.

Fig. 1 ist eine Vorderansicht der der Erfindung entsprechenden Maschine. Sie zeigt einen Teil des Behälterförderbandes und Behälter, die der Tülleneinsetzstation zugeführt und von ihr weggeführt werden. Fig. 1 is a front view of the machine according to the invention. It shows part of the container conveyor belt and containers that the spout insertion station fed in and led away from it.

Verschiedene Teile sind der Klarheit wegen weggelassen; Fig. 2 ist eine vergrößerte Seitenansicht der der Erfindung entsprechenden Maschine, bei der die Behälterfördervorrichtung im Querschnitt gezeigt ist.Various parts are omitted for clarity; Fig. 2 is an enlarged side view of the machine according to the invention, in which the container conveyor is shown in cross section.

Ein Behälter ist an der Tülleneinsetzstation strichpunktiert eingezeichnet; Fig. 3 ist eine teilweise Seitenansicht eines Teiles des Rahmens des Tüllenform- und Einsetzmechanismus, welche die Mittel zum Einstellen dieses Mechanismus gegenüber dem Förderer zeigt. Verschiedene Teile sind der Klarheit wegen weggelassen oder im Schnitt gezeichnet; Fig. 4 ist eine vergrößerte Draufsicht auf die Maschine, etwa gesehen von der Ebene der Linie 4-4 in Fig. 1; Fig. 5 ist eine vergrößerte teilweise Seitenansicht des Tüllenform- und Einsetzmechanismus, des Ambosses und der Antriebsvorrichtung desselben und der Behälterfördervorrichtung. Die Fördervorrichtung ist im Querschnitt gezeigt.A container is shown in dash-dotted lines at the nozzle insertion station; Fig. 3 is a partial side view of a portion of the frame of the spout mold and insertion mechanism which opposes the means for adjusting this mechanism shows the sponsor. Various parts are omitted or for clarity drawn in section; 4 is an enlarged plan view of the machine; viewed approximately from the plane of line 4-4 in Fig. 1; Fig. 5 is an enlarged one partial side view of the spout forming and insertion mechanism, the anvil and the drive device of the same and the container conveying device. The conveyor is shown in cross section.

Beim Arbeiten der der Erfindung entsprechenden Maschine wird ein aus flachen, mit ihren Enden zusammenhängenden Tüllenrohlingen bestehender Tüllenrohlingstreifen Schritt für Schritt zugeführt, so daß die Rohlinge nacheinander in die richtige Lage vor die Stempel kommen, welche die sektorförmigen Flügel jedes Rohlings gegen den Rückenteil der Tülle abbiegen und Lappen im Rückenteil der Tülle erzeugen. Hierauf wird die fertige Tülle, die sich am vorderen Ende des Rohlingstreifens befindet, in den Tülleneinsetzmechanismus eingeführt, vom Streifen getrennt, durch die Behälterwand gestoßen und mit dieser verklammert. Während eine Tülle abgeschnitten und zum Behälter gefördert wird, wird der nächstfolgende Tüllenrohling gleichzeitig gebogen und gestanzt. Die Behälter werden einer nach dem anderen durch ein Förderband zugeführt und von diesem durch eine Umsetzvorrichtung vor den Tülleneinsetzmechanismus gebracht. Hierauf wird der Amboß in den vor dem Tülleneinsetzmechanismus befindlichen Behälter eingeführt, und zwar an der Behälterwand, die vor dem Tülleneinsetzmechanismus liegt, so daß er mit dem Stößel dieses Mechanismus zusammenwirkt, wenn die Tülle durch die Behälterwand gestoßen wird und die Lappen der Tülle mit der Behälterwand verklammert werden. Während der Formung der nächstfolgenden Tülle wird der Amboß aus dem Behälter zurückgezogen. Der Behälter wird dann vom Umsetzmechanismus auf das Förderband bewegt, während gleichzeitig ein anderer Behälter zur Tülleneinsetzstation gebracht wird. When working the machine according to the invention is a made of flat grommet blanks connected at their ends Step by step fed so that the blanks one after the other into the correct Able to come in front of the punches, which the sector-shaped wings of each blank oppose bend the back part of the spout and create lobes in the back part of the spout. On that the finished grommet, which is located at the front end of the blank strip, inserted into the spout insertion mechanism, separated from the strip, through the container wall encountered and bracketed with this. While a spout cut off and to the container is promoted, the next grommet blank is bent and punched at the same time. The containers are fed and from one by one by a conveyor belt this brought by a transfer device in front of the nozzle inserting mechanism. On that the anvil is inserted into the container located in front of the spout insertion mechanism, namely on the container wall, which is in front of the spout insertion mechanism, so that he interacts with the plunger of this mechanism when the spout through the container wall is pushed and the tabs of the spout are clamped to the container wall. During the formation of the next spout, the anvil is withdrawn from the container. The container is then moved onto the conveyor belt by the transfer mechanism while at the same time another container is brought to the nozzle inserting station.

Der in Fig. 1, 2 dargestellte Tüllenform- und Zufuhrmechanismus A besitzt einen Hauptträger A', welcher an einem Ilauptrahmen B befestigt ist und von diesem nach unten ragt. Der Hauptrahmen B ist senkrecht einstellbar an einem Träger C befestigt, dessen Grundplatte D die Maschine auf einer geeigneten Fläche, wie etwa einem Fußboden, trägt. The spout forming and feeding mechanism A shown in Figs has a main beam A 'which is attached to an Ilaupframe B and protrudes down from this. The main frame B is vertically adjustable on one Carrier C fixed, the base plate D of which the machine on a suitable surface, such as a floor.

Die Behälter E werden, wie gezeigt, von einem geeigneten Vorrat durch das obere Trum eines endlosen Förderbandes F zugeführt. Das Förderband F läuft vor einem Behältertragtisch G vorbei, welcher auf der einen Seite dieses Bandtrumes unter dem Tülleneinsetzmechanismus von geeigneten Mitteln, wie etwa der Konsole H, gehalten wird. Die Konsole H ist mittels eines bekannten geschlitzten Klemmringes 1 einstellbar am Ständer C befestigt. Die Oberfläche des Tisches G befindet sich etwa in der gleichen Ebene wie die Oberfläche des fördernden Trumes F des Förderbandes und unterhalb des Tülleneinsetzmechanismus. The containers E are, as shown, from a suitable supply the upper run of an endless conveyor belt F is fed. The conveyor belt F runs forward a container support table G over, which is on one side of this tape strand under the spout insertion mechanism by suitable means such as the console H, is held. The console H is by means of a known slotted clamping ring 1 adjustable attached to stand C. The surface of the table G is approximately in the same plane as the surface of the conveying strand F of the conveyor belt and below the spout insertion mechanism.

Über diesem Trum des Förderbandes und dem Tisch ist eine Behälterumsetzvorrichtung J vorgesehen, welche zwei waagerechte, koaxiale, vertikal im Abstand übereinander angeordnete, um eine vertikale Achse drehbare Kreisscheiben j besitzt. Jede dieser Kreisscheiben besitzt vier im gleichen Abstand angeordnete Aussparungen j', welche mit den entsprechenden Aussparungen der anderen Scheibe in einer Flucht liegen. Wie man am besten aus Fig. 1 und 4 ersieht, wird der vorderste Behälter auf dem Förderband durch dieses in die Aussparung hineingeführt, die in der Flucht des Bandes liegt. Die Kreisscheiben j sind auf einer Welle K befestigt, welche im Rahmen B gelagert ist. Die Welle K wird intermittierend durch ein bekanntes Malteserkreuzgetriebe L angetrieben, welches wiederum von einem Elektromotor 31 über ein geeignetes, später noch zu beschreibendes Getriebe angetrieben wird.A container transfer device is located above this strand of the conveyor belt and the table J provided which two horizontal, coaxial, vertically spaced one above the other arranged circular disks j rotatable about a vertical axis. Any of these Circular disks has four equally spaced recesses j ', which are in alignment with the corresponding recesses in the other pane. As best seen in Figures 1 and 4, the foremost container on the Conveyor belt guided through this into the recess that is in line with the belt lies. The circular disks j are attached to a shaft K, which in the frame B is stored. The shaft K is intermittently driven by a well-known Maltese cross gear L driven, which in turn by an electric motor 31 via a suitable, later gear still to be described is driven.

Beim Betrieb der Maschine werden die Umsetzscheiben j schrittweise intermittierend um je 900 ge- dreht, während das Förderband F die Behälter fortlaufend vorwärts bewegt, so daß jeweils ein Behälter in eine der Aussparungen j' hineintritt. Das Förderband gleitet dann unter den Behältern, während die Bewegung der Behälter durch die Scheiben j aufgehalten wird. Bei jedem Drehungsschritt der Scheiben wird ein Behälter vom Förderer auf den Tisch G vor den Tüllenform- und -einsetzmechanismus A geschoben. Sodann wird ein Amboß Ä von einem Antriebsmechanismus durch das offene Ende des Behälters in diesen hineingeführt, und zwar dicht an der Behälterwand, welche vor dem Tülleneinsetzmechanismus liegt. Der Amboß stützt diese Wand und nimmt den Stoß des die Tüllen einsetzenden Stößels P (Fig. 6) während des Einsetzens der Tülle und des Verklammerns von deren Lappen in der Behälterwand auf. Der Amboß wird dann vom Antriebsmechanismus ö zurückgezogen. Beim nächsten Drehschritt der Umsetzscheiben j wird der Behälter vom Tisch G zurück auf das Förderband F, und zwar auf die Seite des Umsetzmechanismus geschoben, die der Seite gegenüberliegt, auf welcher die Behälter dem Umsetzmechanismus zugeführt wurden. Der Behälter wird dann vom Förderband einer gewünschten Stelle, beispielsweise einer Füllmaschine, zugeführt. When the machine is in operation, the transfer disks j are incremental intermittently by 900 rotates while the conveyor belt F continuously carries the containers moved forward so that one container at a time enters one of the recesses j '. The conveyor belt then slides under the containers while moving the containers is held up by the discs j. With each step of rotation of the discs a container from the conveyor to table G in front of the spout forming and inserting mechanism A pushed. Then an anvil Ä is driven by a drive mechanism through the open The end of the container guided into this, close to the container wall, which is in front of the nozzle insertion mechanism. The anvil supports this wall and takes the thrust of the plunger P (FIG. 6) inserting the spouts during the insertion of the The spout and the clamping of the tabs in the container wall. The anvil will then withdrawn from the drive mechanism ö. At the next turning step of the transfer discs j moves the container from table G back onto conveyor belt F, on its side of the transfer mechanism that is opposite the side on which the containers were fed to the transfer mechanism. The container is then taken off the conveyor belt desired location, for example a filling machine.

Der Rahmen B umfaßt, wie gezeigt, zwei waagerechte Rahmenplatten Q, welche durch eine Muffe R verbunden sind. Diese Muffe ist auf dem Ständer C gleitbar gelagert. Urn die Konstruktion steif zu halten, sind die Platten Q durch geeignete Verbindungsbolzen T verbunden. Der Rahmen wird normalerweise in der gewünschten Höhe vom Ständer mittels eines geschlitzten federnden Klemmringes U (Fig. 1 und 3) getragen, auf welchem die untere Rahmenplatte ruht. As shown, the frame B comprises two horizontal frame plates Q, which are connected by a sleeve R. This sleeve is slidable on the stand C. stored. In order to keep the structure rigid, the panels Q are fitted with suitable Connecting bolt T connected. The frame is usually the one you want Height from the stand by means of a slotted resilient clamping ring U (Fig. 1 and 3) on which the lower frame plate rests.

Der Rahmen wird weiter von einer Spindel V einstellbar getragen, welche durch eine Gewindebohrung der oberen Rahmenplatte Q geführt ist und drehbar in einer Kopfplatte W gelagert ist. Die Kopfplatte ist starr mit dem oberen Ende des Ständers C verbunden.The frame is further supported by a spindle V which is adjustable is guided through a threaded hole in the upper frame plate Q and rotatable in a Head plate W is mounted. The headstock is rigid with the top of the stand C connected.

Die Spindel V besitzt einen Kopf r, welcher auf der Oberseite der Kopfplatte IV aufliegt. Durch Lösen des Klemmringes U und Drehen der Spindel V kann der Rahmen einschließlich des an ihm befestigten Tüllenform- und -einsetzmechanismus A senkrecht gegenüber dem Förderband F eingestellt werden. Dadurch wird eine Anpassung an Behälter verschiedener Höhe und eine Einstellung der Höhenlage, in der die Tülle am Behälter angebracht werden soll, ermöglicht.The spindle V has a head r, which on the top of the Head plate IV rests. By loosening the clamping ring U and turning the spindle V you can the frame including the spout forming and inserting mechanism attached to it A can be adjusted perpendicular to the conveyor belt F. This will make an adjustment on containers of different heights and an adjustment of the height in which the spout to be attached to the container, allows.

An dem Träger A' ist eine Führung für einen zusammenhängenden Streifen X von Tüllenrohlingen vorgesehen (Fig. 2). On the carrier A 'is a guide for a continuous strip X provided by grommet blanks (Fig. 2).

Dieser Streifen von Tüllenrohlingen umfaßt eine Vielzahl von flachen Rohlingen. die mit ihren Enden aneinanderhängen. Jeder Rohling ist so geformt, daß aus ihm der Rückenteil und die Seitenflansche einer fertigen Tülle in dem hier nicht beschriebenen Tüllenformmechanismus gebildet werden können. This strip of grommet blanks comprises a plurality of flat ones Blanks. which hang together with their ends. Each blank is shaped so that from it the back part and the side flanges of a finished spout in the one not here described spout molding mechanism can be formed.

Der nächste Schritt ist das Abtrennen der fertigen Tülle vom Tüllenrohlingstreifen. Er erfolgt während der Herstellung der nächstfolgenden Tülle. The next step is to separate the finished grommet from the grommet blank strip. It takes place during the production of the next grommet.

Die abgetrennte fertige Tülle wird dann durch die Wand des Behälters E gestoßen, der sich vor dem Tüllenform- und -einsetzmechanismus befindet. Der Tülleneinsetzmechanismus besitzt, wie gezeigt, einen Tüllenhalter 38, welcher einen nicht dargestellten Tüllenaufnahmekanal besitzt. Der Querschnitt dieses Kanals entspricht der Form des Tüllenrückens. Der Kanal erstreckt sich quer zur Tüllenzuführungsbahn oberhalb derselben, so daß er die fertige Tülle aufnehmen kann, welche aus der Führungsbahn ausgestoßen wird, wenn der nächste Zuführungsschritt für den Streifen X erfolgt. Der Stößel P ist gleitbar im Kanal gelagert, so daß er die abgeschnittene und fertige Tülle durch den Kanal von der Führungsbahn 1 zur Wand des Behälters und durch dieselbe stoßen kann. Der Stößel besitzt einen Kopfblock 40, dessen Querschnitt etwa der Gestalt des Kanals entspricht. Der Kopfblock ist einstellbar mit einem Führungs- und Betätigungsstück 41 verbunden. Der Kopfblock besitzt, wie in Fig. 6 gezeigt, Langlöcher, durch welche Kopfschrauben 43 ragen, die in das Betätigungsstück 41 eingeschraubt sind. Nach Lösen der Schrauben 43 kann der Kopfblock längs zum Betätigungsstück 41 verschoben werden, um die Länge des Schubstückes zu regulieren und ein richtiges Zusammenarbeiten des Stößels mit dem Amboß zu gewährleisten. Um den Kopfblock 40 leicht und sicher einstellen zu können, ist eine Einstellschraube in einen seitlich hervorstehenden Arm 45 des Betätigungsstücks 41 eingeschraubt, so daß sie an das äußere Ende des Kopfblocks 40 stößt. The severed finished spout is then passed through the wall of the container E, which is in front of the spout forming and inserting mechanism. The grommet insertion mechanism has, as shown, a spout holder 38 which has a spout receiving channel (not shown) owns. The cross-section of this channel corresponds to the shape of the spout back. Of the Channel extends across the spout feed path above the same so that it the finished grommet can accommodate which ejected from the guideway will, when the next feeding step for the strip X occurs. The plunger P is slidably mounted in the channel so that he can get the cut and finished grommet through push the channel from the guideway 1 to the wall of the container and through the same can. The plunger has a head block 40, the cross section of which is approximately the same shape of the channel. The head block is adjustable with a guide and actuation piece 41 connected. The head block has, as shown in Fig. 6, elongated holes through which Head screws 43 which are screwed into the actuating piece 41 protrude. To Loosening the screws 43 can move the head block longitudinally to the actuating piece 41 to regulate the length of the thrust piece and a correct cooperation to ensure the ram with the anvil. Around the head block 40 easily and safely to be able to adjust, is an adjustment screw in a laterally protruding Arm 45 of the actuating piece 41 screwed so that it can be attached to the outer end of the Head blocks 40.

Auf der Welle 17 sind zwei Kurvenscheiben 45 und 46 befestigt. Auf der einen Kurvenscheibe läuft eine Laufrolle 47, welche am Betätigungsstück 41 gelagert ist, um den Stößel in einer Richtung zu bewegen, d. h. um es in seine Ausgangsstellung zurückzuziehen. Auf der anderen Kurvenscheibe läuft eine ebenfalls auf dem Betätigungsstück 41 gelagerte Rolle 48, welche den Stößel in die entgegengesetzte Richtung zum Einsetzen der Tülle bewegt. Die Kurvenscheiben sind vorteilhaft so geformt, daß die Kurvenscheibe 46 die Bewegung des Stößels kurz bevor und während die Tülle die Gehäusewandung durchdringt, beschleunigt. Two cam disks 45 and 46 are fastened on the shaft 17. on One cam disk runs a roller 47, which is mounted on the actuating piece 41 is to move the ram in one direction, d. H. to put it in its starting position to withdraw. On the other cam, one also runs on the actuating piece 41 mounted roller 48, which the plunger in the opposite direction for insertion the spout moves. The cams are advantageously shaped so that the cam 46 the movement of the plunger just before and during the spout the housing wall penetrates, accelerates.

Dadurch wird das Einsetzen der Tülle erleichtert.This makes it easier to insert the grommet.

Die Kurvenscheiben 45 und 46 sowie eine nicht dargestellte Kurvenscheibe für den Vorschub des Tüllenrohlingstreifens zum Tüllenformmechanismus müssen so beschaffen sein und so gegeneinander stehen, daß sie den mit der Tülle beschickten Stößel P im richtigen zeitlichen Verhältnis zur Bewegung der Behälterumsetzvorrichtung und des Ambosses N betätigen. The cams 45 and 46 and a cam, not shown for the advance of the grommet blank strip to the grommet forming mechanism must be so be made and stand against each other in such a way that they loaded the one with the spout The ram P in the correct temporal relationship to the movement of the container transfer device and press the anvil N.

Der Antrieb erfolgt durch den Elektromotor M, welcher oben auf den Rahmen montiert ist und durch einen Riementrieb 60 mit der Antriebswelle eines Getriebes 61 verbunden ist, dessen Antriebswelle 62 in der oberen Platte Q des Rahmens B gelagert ist. Diese Welle 62 trägt ein Ritzel 63, welches mit einem auf einem Zapfen 65 der Unterseite der oben erwähnten Rahmenplatte gelagerten Zwischenrad 64 kämmt. Das Zwischenrad 64 kämmt wiederum mit einem Ritzel 66, das fest auf der Welle 17 sitzt (Fig. 2, 4 und 5). Der Triebhebel 67 des Malteserkreuzgetriebes sitzt auf der Welle 62, während das getriebene Element oder Sternrad 68 desselben mit der Welle K verbunden ist, auf welcher die Kreisscheiben j der Umsetzvorrichtung J montiert sind. It is driven by the electric motor M, which is on top of the Frame is mounted and through a belt drive 60 to the drive shaft of a gearbox 61 is connected, the drive shaft 62 of which is supported in the upper plate Q of the frame B. is. This shaft 62 carries a pinion 63, which with a on a pin 65 of the Underside of the above-mentioned frame plate mounted intermediate gear 64 meshes. That Intermediate wheel 64 meshes in turn with a pinion 66 which is firmly seated on shaft 17 (Figures 2, 4 and 5). The drive lever 67 of the Maltese cross gear sits on the shaft 62, while the driven element or star wheel 68 thereof is connected to the shaft K on which the circular disks j of the transfer device J are mounted.

Der Antrieb für den Amboß umfaßt im Ausführungsbeispiel eine Steuerkurve 69, welche auf der Welle 17 sitzt. Im Kanal dieser Steuerkurve läuft ein Laufrad 70, das an einem Ende eines Hebels 71 gelagert ist. Der Hebel 71 ist bei 72 an einen Arm 73 schwenkbar gelagert, welcher an der Bodenplatte Q befestigt ist (Fig. 5). Das andere Ende des Hebels 71 besitzt einen Schlitz, in dem ein Stift 74 geführt ist. In the exemplary embodiment, the drive for the anvil comprises a control cam 69, which sits on the shaft 17. An impeller runs in the channel of this control cam 70, which is mounted at one end of a lever 71. The lever 71 is at 72 on one Arm 73 pivotally mounted, which is attached to the bottom plate Q (Fig. 5). The other end of the lever 71 has a slot in which a pin 74 is guided is.

Der Stift 74 sitzt an einem Amboßstück 75, welches gleitbar in einer Führung 76 geführt ist. Die Führung 76 ist an der unteren Rahmenplatte befestigt. Das Amboßstück 75 ragt durch eine oeffnung in der Rahmenplatte nach unten und trägt an seinem unteren Ende einen Amboßblock 78. Die Stirnseite des Amboßblocks entspricht in Form und Größe dem Rückenteil der Tülle und hat vorteilhaft Vertiefungen 79, um die Lappen der Tülle umzubiegen und das Verklammern derselben zu erleichtern, wenn die Tüllenflansche durch die Behälterwand gestoßen sind.The pin 74 sits on an anvil piece 75 which is slidable in a Guide 76 is performed. The guide 76 is attached to the lower frame plate. The anvil piece 75 protrudes down through an opening in the frame plate and carries at its lower end an anvil block 78. The face of the Anvil block the shape and size of the back part of the spout and advantageously has depressions 79, to bend the tabs of the grommet and make it easier to clamp them together, when the spout flanges have pushed through the container wall.

Zwischen den Scheiben j der Umsetzvorrichtung werden vorteilhaft Kurvenführungen 80 und 81 (Fig. 1, 4 und 5) vorgesehen, um ein Herausrutschen der Behälter aus den Aussparungen j' der Scheiben j zu verhindern, während die Behälter vom Förderband zum Tülleneinsetzmechanismus und vom Tülleneinsetzmechanismus zurück zum Förderband umgesetzt werden. Diese Kurvenführungen sind im Ausführungsbeispiel als gekrümmte Stäbe ausgebildet, welche durch Stangen 83 an der unteren Rahmenplatte Q befestigt sind. Die Stangen 83 erstrecken sich durch die Rahmenplatten und sind an dieser durch Stellschrauben 84 einstellbar befestigt. Eine weitere Führung 85 ist in ähnlicher Weise einstellbar an dieser Rahmenplatte befestigt. Diese Führung 85 besitzt einen Teil, welcher dicht über den Oberkanten des Behälters liegt, wenn letzterer sich vor dem Tülleneinsetzmechanismus befindet, um den Behälter zu halten und gegen den Tisch G zu drücken. Dadurch wird eine sichere Stellung des Behälters gegenüber dem Tülleneinsetzmechanismus gewährleistet. Between the disks j of the relocating device are advantageous Cam guides 80 and 81 (Fig. 1, 4 and 5) provided to prevent the Prevent containers from the recesses j 'of the discs j while the container from the conveyor to the nozzle insertion mechanism and back from the nozzle insertion mechanism to be transferred to the conveyor belt. These curve guides are in the exemplary embodiment formed as curved rods, which by rods 83 on the lower frame plate Q are attached. The rods 83 extend through the frame plates and are attached to this adjustable by adjusting screws 84. Another tour 85 is similarly adjustably attached to this frame plate. This leadership 85 has a portion which lies just above the top of the container when the latter is in front of the spout insertion mechanism to hold the container and press against table G. This creates a secure position for the container guaranteed compared to the nozzle insertion mechanism.

PATENTANSPROCHE: 1. Maschine zum Befestigen einer Ausgußtülle in einer Wand eines oben offenen Behälters aus Pappe, Karton od. dgl., bei welcher das Einsetzen der Tülle mittels eines hin- und hergehenden Stößels einer Tülleneinsetzvorrichtung vorgenommen wird im Zusammenwirken mit einem periodisch bewegten Amboß, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fördervorrichtung (F, J) vorgesehen ist, welche die Behälter (E) in an sich bekannter Förderbewegung nacheinander in den Bereich der Tülleneinsetzstation (A), quer zur Hauptfördervorrichtung an diese heran und nach einem Stillstand quer zur Hauptfördervorrichtung von ihr fort und schließlich in Hauptförderrichtung weiter bewegt, wobei der Amboß (N) während des Stillstandes des Behälters im Rhythmus mit dem Stößel (P) in den Behälter (E) versenkbar, an dessen Wandung gegenüber dem Stößel (P) anlegbar und nach beendigtem Einsetzen der Tülle wieder aus dem Behälter herausbewegbar angeordnet ist. PATENT CLAIM: 1. Machine for attaching a pouring spout in a wall of an open-topped container made of cardboard, cardboard or the like. In which inserting the spout by means of a reciprocating plunger of a spout insertion device is made in cooperation with a periodically moving anvil, thereby characterized in that a conveyor device (F, J) is provided, which the container (E) one after the other in a known conveying movement into the area of the nozzle inserting station (A), across to the main conveyor device and across it after a standstill to the main conveyor away from her and finally in the main conveying direction moves, the anvil (N) while the container is at a standstill with the rhythm the plunger (P) in the container (E), on the wall opposite the plunger (P) can be put on and moved out of the container again after the spout has been inserted is arranged.

Claims

2. Machine according to claim 1, characterized in that the conveyor device from a continuously revolving conveyor belt (F) and one with the container size taking into account recesses (1 ') provided, intermittently working turntable (J), under which the conveyor belt is arranged approximately centrally, and laterally A table (G) is provided by the conveyor belt on which the containers are inserted when the nozzles are inserted riot.

3. Machine according to claim 1 or 2, characterized in that the Nozzle inserting device (A) and the turntable (J) on a common carrier (B) are arranged.

4. Machine according to claim 3, characterized in that the common The carrier can slide up and down on a column (C) provided with a base plate (D) guided and by a locking device (U) in the desired position on the column is detectable.

5. Machine according to one of claims 1 to 5, characterized in that that in the common carrier (B) also the device for producing and feeding the finished grommets is arranged.

Considered publications: German Patent Specifications No. 933,798, 558,846; U.S. Patents Nos. 2,30099, 2,216,733, 2,061,575, 2,011 434, 1 966 284.