Einrichtung zum selbsttätigen Regeln des Drosselgliedes einer Fahrzeugbrennkraftmaschine
Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum selbsttätigen Regeln des Drosselgliedes
einer Fahrzeugbrennkraftmaschine in Abhängigkeit vom Ausrückvorgang einerselbsttätigen
Fahrzeugkupplung im Antriebsstrang des Fahrzeuges, die aus in dem Verbindungsgestänge
zwischen dem Betätigungsglied und dem Drosselglied angeordneten Kuppelgliedern besteht,
die bei eingerückter Fahrzeugkupplung eine drehfeste Verbindung zwischen dem Betätigungsglied
und dem Drosselglied herstellen und beim Ausrücken der Fahrzeugkupplung unabhängig
von der jeweiligen Stellung des Betätigungsgliedes eine Bewegung des Drosselgliedes
in Schließrichtung zulassen, wobei die Kuppelglieder einen ersten Hebel, der drehfest
mit dem Betätigungsglied verbunden ist, einen koaxial zu diesem auf der gleichen
Welle gelagerten und durch eine Zugfeder mit diesem verspannten zweiten Hebel, der
durch eine Zugstange mit der Ausrückwelle der Fahrzeugkupplung verbunden ist, und
einen mit einem Mitnehmerglied mit diesen Hebeln verbundenen, ebenfalls auf der
gleichen Welle gelagerten dritten Hebel umfassen, der durch ein Gestänge mit dem
durch eine Feder in Schließrichtung gezogenen Drosselglied in Verbindung steht.Device for the automatic control of the throttle element of a vehicle internal combustion engine
The invention relates to a device for automatically regulating the throttle member
a vehicle internal combustion engine depending on the disengagement process of an automatic
Vehicle coupling in the drive train of the vehicle, which comes from in the connecting linkage
there is coupling elements arranged between the actuating element and the throttle element,
a non-rotatable connection between the actuator when the vehicle clutch is engaged
and produce the throttle member and independently when the vehicle clutch is disengaged
from the respective position of the actuating member a movement of the throttle member
allow in the closing direction, the coupling elements having a first lever that is non-rotatable
connected to the actuator, one coaxial therewith on the same
Shaft mounted and clamped by a tension spring with this second lever, the
is connected by a tie rod to the release shaft of the vehicle clutch, and
one connected to a driver member with these levers, also on the
include the same shaft mounted third lever, which by a linkage with the
is connected by a spring pulled in the closing direction throttle member.
Beim Benutzen bekannter Einrichtungen dieser Art hat sich als nachteilig
herausgestellt, daß sich am Betätigungsglied ein verminderter Gegendruck einstellt,
wenn die Fahrzeugkupplung ausgerückt wird. Dadurch stellt sich bei Einrücken ,der
Fahrzeugkupplung eine von der Ausgangsstellung beirr Ausrücken der Fahrzeugkupplung
unterschiedliche Drehzahl der Brennkraftmaschine ein, und zwar eine höhere Drehzahl,
durch die die automatische Fahrzeugkupplung übermäßig belastet wird. Der Erfindung
liegt die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen.Using known devices of this type has been found to be disadvantageous
found that there is a reduced counterpressure on the actuator,
when the vehicle clutch is disengaged. As a result, on indentation, the
Vehicle clutch one of the starting position when disengaging the vehicle clutch
different speed of the internal combustion engine, namely a higher speed,
by which the automatic vehicle clutch is excessively stressed. The invention
the underlying task is to remedy these deficiencies.
Die Erfindung besteht bei einer Einrichtung der eingangs genannten
Art darin, daß das Mitnehmerglied aus einem Bolzen besteht, der in im ersten Hebel
und dritten Hebel angeordneten langlochähnlichen Kulissen gelagert ,ist und bei
eingerückter Fahrzeugkupplung an einer am zweiten Hebel angeordneten, die Bewegung
des Bolzens in den Kulissen der anderen Hebel sperrenden N ockenbahn anliegt. Damit
werden die nachteiligen Eigenschaften der bekannten Einrichtungen vermieden, und
am Betätigungsglied bleibt unabhängig vom Ein- und Ausrücken der Fahrzeugkupplung
ein gleichbleibender Gegendruck vorhanden.The invention consists in a device of the type mentioned at the beginning
Kind is that the driver member consists of a bolt in the first lever
and third lever arranged slot-like scenes is mounted, and at
When the vehicle clutch is engaged, the movement is carried out on one of the second levers
of the bolt in the scenes of the other lever locking cam track. In order to
the disadvantageous properties of the known devices are avoided, and
on the actuator remains independent of the engagement and disengagement of the vehicle clutch
there is a constant back pressure.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Kulisse im ersten
Hebel vorteilhaft in radialer Richtung zur Drehachse und die Kulisse im dritten
Hebel etwa unter einem Winkel von 45° zur Kulisse im ersten Hebel verlaufend angeordnet
sein. Die am zweiten Hebel angeordnete Nockenbahn kann längs eines Kreisbogens um
die Drehachse .des zweiten Hebels schwenkbar sein. Der Bolzen kann ferner in den
Kulissen mit auf dem Bolzen gelagerten Rollen geführt sein, und schließlich können
für den ersten und zweiten Hebel gegebenenfalls einstellbare Anschläge gegen einen
festen Fahrzeugteil vorgesehen sein.In a further embodiment of the invention, the backdrop in the first
Lever advantageous in the radial direction to the axis of rotation and the link in the third
Lever arranged running approximately at an angle of 45 ° to the backdrop in the first lever
be. The cam track arranged on the second lever can move along an arc of a circle
the axis of rotation .des second lever be pivotable. The bolt can also be in the
Scenes be guided with rollers mounted on the bolt, and finally can
for the first and second lever optionally adjustable stops against one
fixed vehicle part be provided.
Inder Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel
,schematisch dargestellt, wobei Fig. 1 eine Seitenansicht und Fig. 2 einen Schnitt
nach der Linie II-II aus Fig.1 zeigen.In the drawing, the subject of the invention is in one embodiment
, shown schematically, FIG. 1 being a side view and FIG. 2 being a section
show according to the line II-II from Fig.1.
An der Spritzwand 1, einem festen Fahrzeugteil, ist die Welle 2 gelagert,
mit der drehfest das Betätigungsglied 3 (Fahrfußhebel) verbunden ist. Von dem Betätigungsglied
3 aus wird über das Verbindungsgestänge 4 das durch die Feder 5 in Schließrichtung
gezogene Drosselglied 6 (Drosselklappe in einem Vergaser) betätigt. Damit beim Ausrücken
.der Fahrzeugkupplung unabhängig von der jeweiligen Stellung des Betätigungsgliedes
3 das Drosselglied 6 immer in Schließrichtung bewegt wird und um zu erreichen, daß
in jeder Stellung des Betätigungsgliedes 3 bei geschlossenem Drosselglied 6 ein
gleichbleibender Gegendruck am Betätigungsglied 3 spürbar ist, sind in das Verbindungsgestänge
zwischen dem Betätigungsglied und dem Drosselglied Kuppelglieder eingeschaltet.
Die Kuppelglieder umfassen den ersten Hebel 7, der drehfest mit der Welle 2 verbunden
.ist, ferner den zweiten Hebel 8, der koaxial zum ersten Hebel 7 lose auf
der Welle 2 gelagert ist, und schließlich den dritten Hebel 9, der ebenfalls
koaxial zum ersten Hebel 7 lose drehbar auf der Welle 2 neben dem ersten Hebel 7
auf der von dem zweiten Hebel 8
entgegengesetzten Seite gelagert
ist. Der dritte Hebel 9 ist als Winkelhebel ausgebildet. An seinem äußeren Ende
greift das zum Drosselglied 6 führende Verbindungsgestänge 4 an. An dem ersten Hebel
7 ist der einstellbare Anschlag 1.0 angeordnet, mit dem sich der erste Hebel ? bei
nicht betätigtem Betätigungsglied 3 an dem an der Spritzwand 1 angeordneten Gummipuffer
11 abstützt. Für den zweiten Hebel 8 ist an der Spritzwand 1 ebenfalls ein Gummipuffer
12 vorgesehen, an dem sich der zweite Hebel in der gezeichneten Stellung bei nicht
betätigtem Betätigungsglied 3 abstützt. Die Zugfeder 13 verbindet die Hebel 7, 8
so miteinander, daß diese gegeneinander verspannt und die Hebel gegen die Gummipuffer
gedrückt werden. An .dem zweiten Hebel 8 greift ferner die Zugstange 14 an, die
durch den auf der Ausrückwelle 15 der nicht näher dargestellten Fahrzeugkupplung
sitzenden Hebel 16 beim Ausrükken der Fahrzeugkupplung in Pfeilrichtung 17 bewegt
wird. Das Mitnehmerglned besteht aus dem Bolzen 18, der parallel zur Welle 2 .in
den in radialer Richtung zur Drehachse der Welle 2 verlaufenden langlochälinlichen
Kulissen 19 des ersten Hebels 7 gelagert ist. Im Bereich des dritten Hebels 9 ist
auf dem Bolzen 18 die Rolle 20 gelagert, Jie in der im dritten Hebel 9 angeordnetem,
etwa unter einem Winkel von 45° zu -der Kulisse 19 stehenden Kulissen 21 geführt
ist. Im Bereich des zweiten Hebels 8 ist auf dem Bolzen 13 die Rolle 22 angeordnet.
Diese Rolle liegt in der gezeichneten Stellung ,der Hebel ?, 8 und 9 an der am zweiten
Hebel 8 angeordneten Nokkenbahn 23 an, die auf einem Kreisbogen um die Welle 2 schwenkbar
ist. Durch die Nockenbahn 23 wird er Bolzen 18 über die Rolle 22 .in radialer Richtung
von der Welle 2 weg nach außen an die Begrenzungen der Kulisse 19 gedrückt. Auch
die Rolle 20 wird an die äußere Begrenzung der Kulisse 21 gedrückt.On the bulkhead 1, a fixed part of the vehicle, the shaft 2 is mounted, to which the actuating member 3 (driving foot lever) is connected in a rotationally fixed manner. The throttle element 6 (throttle valve in a carburetor), which is pulled in the closing direction by the spring 5, is actuated from the actuating element 3 via the connecting rod 4. So that when the vehicle clutch is disengaged, regardless of the respective position of the actuating member 3, the throttle member 6 is always moved in the closing direction and in order to achieve that in every position of the actuating member 3 with the throttle member 6 closed, a constant counterpressure can be felt on the actuating member 3 Connecting linkage between the actuator and the throttle member engaged coupling elements. The coupling elements comprise the first lever 7, which is non-rotatably connected to the shaft 2, furthermore the second lever 8, which is loosely mounted coaxially to the first lever 7 on the shaft 2, and finally the third lever 9, which is also coaxial to the first Lever 7 is loosely rotatably mounted on the shaft 2 next to the first lever 7 on the side opposite the second lever 8. The third lever 9 is designed as an angle lever. The connecting rod 4 leading to the throttle member 6 engages at its outer end. The adjustable stop 1.0, with which the first lever? when the actuating member 3 is not actuated, it is supported on the rubber buffer 11 arranged on the bulkhead 1. For the second lever 8, a rubber buffer 12 is also provided on the bulkhead 1, on which the second lever is supported in the position shown when the actuating member 3 is not actuated. The tension spring 13 connects the levers 7, 8 to one another in such a way that they are braced against one another and the levers are pressed against the rubber buffers. At .dem second lever 8 also engages the tie rod 14, which is moved in the direction of arrow 17 by the lever 16 seated on the release shaft 15 of the vehicle clutch, not shown in detail, when the vehicle clutch is disengaged. The driver element consists of the bolt 18, which is mounted parallel to the shaft 2 in the slot-like slotted link 19 of the first lever 7 that extends in the radial direction to the axis of rotation of the shaft 2. In the area of the third lever 9, the roller 20 is mounted on the bolt 18, in which the coulisse 21 arranged in the third lever 9 and approximately at an angle of 45 ° to the coulisse 19 is guided. In the area of the second lever 8, the roller 22 is arranged on the bolt 13. In the position shown, the levers 8 and 9 bear against the cam track 23 which is arranged on the second lever 8 and which can be pivoted about the shaft 2 on a circular arc. By means of the cam track 23, the bolt 18 is pressed via the roller 22 in the radial direction away from the shaft 2 and outwards against the boundaries of the link 19. The roller 20 is also pressed against the outer boundary of the gate 21.
Da die Kulissen 19, 21 unter verschiedenen Winkeln angeordnet sind
und da ferner die Hebel 7, 8 durch die Zugfeder 13 miteinander verspannt sind, verhalten
sich die Hebel 7, 8, 9 bei einer Bewegung des Betätigungsgliedes 3 bei nicht ausgerückter
Fahrzeugkupplung wie ein Teil, so daß jeder Ausschlag des Betätigungsgliedes 3 unter
Berücksichtigung der Übersetzungsverhältnisse einem bestimmten Ausschlag des Drosselgliedes
6 entspricht.Since the scenes 19, 21 are arranged at different angles
and since the levers 7, 8 are also braced with one another by the tension spring 13, behave
the levers 7, 8, 9 with a movement of the actuator 3 when not disengaged
Vehicle coupling as a part, so that any deflection of the actuator 3 under
Consideration of the transmission ratios a certain deflection of the throttle element
6 corresponds.
Wird in jeder beliebigen Stellung des Betätigungsgliedes 3 die Fahrzeugkupplung
ausgerückt, dann wird über den auf der Kupplungsausrückwelle sitzenden Hebel 16
die Zugstange 14 in Pfeilrichtung 17 nach abwärts gezogen. Der zweite Hebel 8 schwenkt
entgegen der Zugrichtung der Zugfeder 13 aus, und d;ie Nockenbalin 23 am zweiten
Hebel 8 verläßt die Rolle 22. Bei festgehaltenem Betätigungsglied 3 und damit feststehendem
erstem Hebel 7 kann nun durch die Feder 5 über das Verbindungsgestänge 4 der dritte
Hebel 9 in Pfeilrichtung 24 gezogen werden, weil der Bolzen 18 über die Rolle 20
durch die Kulisse 21 in radialer Richtung in der Kulisse 19 des ersten Hebels 7
gegen die Welle 2 hin gedrückt wird. Sobald die Fahrzeugkupplung wieder einrückt,
schiebt die Nockenbahn 23 über die Rolle 22 ;den Bolzen 18 wieder in die die Hebel
7, 8, 9 miteinander kuppelnde Ausgangsstellung zurück. i Die Feder 5 und die Zugfeder
13 sind bezüglich ihrer Rückstellkräfte derart ausgelegt, -daß beim Ausrücken der
Fahrzeugkupplung ,die Zugfeder 13 jeweils um den Betrag der abnehmenden Rückstellkräfte
der Feder 5 machgespannt wird, so daß am Betätigungsglied 3 @in vorteilhafter Weise
immer gleichbleibender Gegendruck spürbar ist.In any position of the actuator 3, the vehicle clutch
is disengaged, then the lever 16, which is seated on the clutch disengaging shaft
the pull rod 14 is pulled downward in the direction of arrow 17. The second lever 8 pivots
counter to the direction of pull of the tension spring 13, and the cam balin 23 on the second
Lever 8 leaves the roller 22. With the actuating member 3 held and thus stationary
first lever 7 can now by the spring 5 via the connecting rod 4 of the third
Lever 9 can be pulled in the direction of arrow 24 because the bolt 18 is over the roller 20
through the link 21 in the radial direction in the link 19 of the first lever 7
is pressed against the shaft 2. As soon as the vehicle clutch engages again,
pushes the cam track 23 over the roller 22; the bolt 18 back into the lever
7, 8, 9 back coupling starting position. i The spring 5 and the tension spring
13 are designed with respect to their restoring forces, -that when the
Vehicle clutch, the tension spring 13 in each case by the amount of the decreasing restoring forces
the spring 5 is tensioned so that the actuator 3 @in an advantageous manner
constant back pressure can be felt.