DE1090477B - Mischventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Mischventil zum Mischen zweier Ströme flüssiger oder gasförmiger Medien oder Dämpfe mit verschiedenen Temperaturen und zum Regeln der Temperatur der erzeugten Mischung durch Steuerung der Einströmung der beiden Teilströme in das Ventil.

Es ist bereits ein Mischventil mit einem von einer Bimetallspirale gesteuerten Doppelteller-Ventilverschlußkörper bekannt, der auf einem schwenkbaren Arm befestigt ist. Bei diesem Ventil ist der Doppelteller-Ventilverschlußkörper mittels eines besonderen Drehzapfens am Boden des Ventilgehäuses auf einem Pendelarm stehend gelagert. Diese Ausbildung bedingt eine verhältnismäßig große Bauhöhe. Außerdem sind zwei Spindeln bzw. Drehachsen erforderlich, wodurch die Montage erschwert wird.

Durch die Erfindung wird bezweckt, ein Mischventil zu schaffen, welches eine im Verhältnis zur erzielten Hebelwirkung geringere Bauhöhe hat und einfacher ausgebildet ist als die bekannte Einrichtung.

Die Erfindung besteht darin, daß der den Doppelteller-Ventilverschlußkörper tragende Arm auf einer Spindel frei schwenkbar gelagert ist, auf der das innere Ende der Bimetallspirale befestigt ist, während deren äußeres Ende mit dem über das Doppelteller-Verschlußstück hinausragenden Ende des Armes gelenkig verbunden ist.

Dadurch wird erreicht, daß der Hebelarm, mit dem die Bimetallspirale an dem Arm des Doppelteller-Ventilverschlußkörpers angreift, bei gleicher Hebelwirkung in einem Ventilgehäuse mit geringerer Bauhöhe untergebracht werden kann. Auf diese Weise wird der Innenraum des Ventilgehäuses besser ausgenutzt. Ferner ist nur eine einzige Spindel vorhanden, auf der alle beweglichen Teile vor dem Einbau in das Ventilgehäuse montiert werden können. Dadurch wird der Zusammenbau des Ventils erleichtert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in der Ventilkammer zwischen der Spindel und dem Auslaß eine Prall- oder Leitplatte angeordnet, die sich teilweise quer durch die Kammer erstreckt und in bei Mischvorrichtungen an sich bekannter Weise den Strom der vermischten Medien auf seinem Weg zum Auslaß über und durch die wärmeempfindliche Spirale ablenkt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise veranschaulicht.

Fig. 1 zeigt teils im Schnitt, teils in Vorderansicht, einen Aufriß des erfindungsgemäß ausgebildeten Mischventils, und

Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1 durch das Ventil.

Das in der Zeichnung veranschaulichte Mischventil hat ein Gehäuse, das eine Ventilkammer 11 um-

Anmelder:

Sigmund Pumps Limited,
Team Valley, Durham (Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. E. F. Eitner, Patentanwalt,
München 5, Erhardtstr. 8

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien, vom 18. Oktober 1956

Leslie Fox, Newcastle-on-Tyne (Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

schließt. In der Vorderwand 14 und in der Rückwand 15 des Ventilgehäuses ist eine axiale Spindel 12 drehbar gelagert. An deren Durchtrittsstellen sind Dichtungsringe 13 vorgesehen.

Die Einlasse für die warme und kalte Flüssigkeit sind mit 17 und 18, der Auslaß mit 19 bezeichnet.

Die Vorderwand 14 des Ventilkörpers wird von einer Platte 22 gebildet, die von dem Ventilgehäuse abgenommen werden kann, um den Doppelteller-Ventilverschlußkörper 23 und die Bimetallspirale 24 einbauen zu können.

Der mit zwei gegenüberliegenden Ventiltellern versehene Ventilverschlußkörper 23 ist beweglich zwischen den Ventilsitzen 27 und 28 angeordnet. Er ist nach Art einer Ventilklappe mit Hilfe eines Schaftes 32 gelagert, der sich von dem Ventilverschlußkörper bis zu einer Buchse 33 erstreckt, die drehbar auf der Spindel 12 sitzt.

Die wärmeempfindliche, d. h. auf Temperaturschwankungen ansprechende Bimetallspirale 24 ist konzentrisch auf einer weiteren Buchse 35 montiert, die fest auf der Spindel 12 sitzt.

An dem Doppelteller-Ventilverschlußkörper 23 ist in der Verlängerung des Schaftes 32 und demselben gegenüberliegend ein Arm 36 angebracht, der in die Ausbauchung 21 des Gehäuses hineinragt. Der Arm 36 ist in der Nähe seines freien Endes mit einem Zapfen oder Stift 37 versehen, der von dem Arm 36 im rechten Winkel zu der Bewegungsebene des Ventilverschlußkörpers 23 vorsteht. Das äußere Ende

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der Bimetallspirale 24 ist zu einem Haken 38 gebogen und greift an dem Zapfen 37 an, um den 'Ventilverschlußkörper 23 von dem einen Einlaß zum anderen Einlaß zu verschwenken oder zu kippen, je nachdem sich die Spirale 24 mit der Änderung der Temperatur der Flüssigkeits- oder Gasmischung in der Ventilkammer 11 auf- .oder abwindet.

Ein Ende der Spindel 12 ragt durch die Vorderplatte 22 des Ventilgehäuses und ist mit einem äußeren Bedienungshebel 39 versehen, der mit Hilfe einer Stell- oder Klemmschraube 41 eingestellt und in bestimmten Stellungen fixiert werden kann, um die mittlere Stellung des Doppel teller-Ventilverschlußkörpers 23 zwischen den Einlassen 17 und 18 je nach der gewünschten Temperatur des gemischten Mediums einstellen zu können.

Eine an der Innenseite des Ventilgehäuses angegossene Prall- oder Leitplatte 42 ragt zwischen der flachen Bimetallspirale 24 und dem Auslaß 19 in das Innere der Ventilkammer 11. Die Prall- oder Leitplatte 42 liegt im wesentlichen in einer Ebene, die parallel zu der Achse der Einlasse 17 und 18 verläuft. Diese Prall- oder Leitplatte hat den Zweck, die Strömung des durch die Ventilkammer 11 strömenden flüssigen oder gasförmigen Mediums auf ihrem Weg zu dem Auslaß 19 über oder durch die wärmeempfindliche Spirale 24 abzulenken, um auf diese Weise eine

raschere und genauere Arbeitsweise des Ventils zu gewährleisten.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Mischventil mit einem von einer Bimetallspirale gesteuerten, auf einem schwenkbaren Arm befestigten Doppelteller-Ventilverschlußkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (32) auf der Spindel (12) frei schwenkbar gelagert ist, auf der das innere Ende der Bimetallspirale (24) befestigt ist, während deren äußeres Ende mit dem über das Doppelteller-Verschlußstück (29, 30) hinausragenden Ende (36) des Armes (32) gelenkig verbunden ist.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der \⁷'entilkammer (11) zwischen der Spindel (12) und dem Auslaß (19) eine sich teilweise quer durch die Kammer erstreckende Prall- oder Leitplatte (42) angeordnet ist, welche in an sich bekannter Weise den Strom der vermischten Medien auf seinem Weg zum Auslaß (19) über und durch die -wärmeempfindliche Spirale (24) ablenkt.

In Betracht gezogene Druckschriften :
Französische Patentschrift Nr. 833 551;
USA.-Patentschriften Nr. 2 332 995, 2 537 535.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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