DE1084535B - Absperrschieber mit zwei Absperrplatten und keilfoermigem Druckstueck - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Gegenstand der Erfindung ist ein Absperrschieber mit zwei Absperrplatten, die durch zwei an der Spindel aufgehängte, keilförmige Druckstücke auseinandergespreizt werden. Zum Erreichen einer guten "Einstellung der Absperrplatten gegenüber den Dichtsitzen des Gehäuses wurde vorgeschlagen, die Absperrplatten durch ein zwischen den Platten angeordnetes kugeliges Druckstück an die Dichtsitze des Gehäuses zu drücken. Ferner ist es bekannt, die Absperrplatten an ihren gegenüberliegenden Wandungen als einen Käfig für das Druckstück auszubilden und quer zur Spindelachse mit Stützflächen zu versehen, so daß beim Schließvorgang die Absperrplatten durch die unteren Stützschultern zwischen die Dichtsitze hineingezogen und durch ballige Flächen des Druckstückes gegen die Dichtsitze gepreßt werden.

Gegenüber den bekannten Ausführungsformen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß die beiden keilförmigen Druckstücke sich gegeneinander über eine frei schwebende Kugel abstützen, auf ao dem kantigen Spindelende aufgeschoben sind und an beiden Stirnseiten Stützflächen haben, die quer zur Spindelachse liegen und mit den Absperrplatten über entsprechende Flächen zusammenwirken, die von den Innenwandungen der die Druckstücke aufnehmenden, einen Käfig bildenden Ausnehmungen in den einander zugekehrten Rückseiten der Absperrplatten gebildet werden.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung und Anordnung der Spreizteile entstehen gegenüber den bekannten Ausführungsformen Vorteile in verschiedener Hinsicht. So werden beide Absperrplatten nicht nur gleichzeitig und in gleicher Höhe vor ihre Dichtsitze geführt, sondern können sich auch dann durch die Anordnung der Kugel zwischen den beiden keilförmigen Druckstücken der jeweiligen Stellung der Gehäusesitze leicht anpassen. Gleichzeitig wird außerdem der Anpreßdruck auf die Platten nicht punktförmig durch die Kugel, sondern flächig auf die Platten übertragen unter gleichzeitiger Gewähr der Einstellbarkeit auf die Dichtsitze. Außerdem eignet sich der erfindungsgemäß ausgestaltete Schieber insbesondere für große Abmessungen und für den Einbau in waagerechter Lage.

Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform schematisch im Längsschnitt dargestellt.

Zwei Absperrplatten, die in der Zeichnung die Kennziffern 1 und 2 tragen, werden durch zwei Druckstücke 3 auseinandergespreizt. Diese Druckstücke 3 bestehen aus zwei Keilstücken, die an ihren abgekehrten Seiten mit Keilflächen 4 gegen die Absperrplatten 1 und 2 drücken. An ihren einander zugekehrten Seiten stützen sie sich gegeneinander über eine frei schwebende Kugel 5 ab.

Absperrschieber mit zwei Absperrplatten und keilförmigem Druckstück

Anmelder:

Zimmermann & Jansen G. m. b. H.,
Düren (RhId.)

Josef Becker, Düren (RhId.),
ist als Erfinder genannt worden

Die Druckstücke 3 weisen eine Verlängerung 6 mit einer Querbohrung auf. Diese Verlängerung 6 ist auf einen Querbalken 7 am Ende der Spindel 8 aufgeschoben.

Die Druckstücke 3 mit ihren Verlängerungen 6 werden in einen Käfig 9 eingesetzt, der von den zugekehrten Flächen der Absperrplatten 1 und 2 gebildet ist. Zwischen den Verlängerungen 6 und den Absperrplatten 1 und 2 ist ein radiales Spiel 10 vorgesehen. Hierdurch wird erreicht, daß bei senkrechtem Einbau des Absperrschiebers die Absperrplatten 1 und 2 beim Einfahren in die Schließstellung mit ihren Flächen 11 an den Stützflächen 12 der Verlängerungen 6 der Druckstücke 3 hängen, so daß die Absperrplatten 1 und 2 die Schließstellung erreichen, ohne daß die Keilflächen 4 an den Absperrplatten anliegen. Erst beim weiteren Einfahren legen sich die am spindelabgewandten Ende der Druckstücke befindlichen Stützflächen 13 gegen entsprechende Flächen 14 der Absperrplatten und ziehen diese in gleicher Höhe weiter unter gleichzeitigem Auseinanderspreizen der Absperrplatten 1 und 2 durch die Druckstücke 3, die sich hierbei auf ihrer gemeinsamen Kugel 5 abstützen. Beim Öffnungsvorgang heben sich zunächst die Druckstücke 3 mit den Keilflächen 4 von den Absperrplatten ab, so daß die Dichtspannung aufgehoben wird und die Absperrplatten sich gegeneinander bewegen können. Erst wenn die Flächen 11 und Stützflächen 12 aneinanderstoßen, beginnt das Ausfahren der Absperrplatten 1 und 2.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Absperrschieber mit zwei Absperrplatten, die durch zwei an der Spindel aufgehängte, keilförmige Druckstücke auseinandergespreizt werden, dadurch

   009 548/232

   gekennzeichnet, daß die beiden keilförmigen Druckstücke sich gegeneinander über eine frei schwebende Kugel abstützen, auf dem kantigen Spindelende aufgeschoben sind und an beiden Stirnseiten Stützflächen haben, die quer zur Spindelachse liegen und mit den Absperrplatten über entsprechende Flächen zusammenwirken, die von den Innenwandungen der die Druckstücke aufnehmenden, einen Käfig bildenden Ausnehmungen in den einander zugekehrten Rückseiten der Absperrplatten gebildet werden.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 744 906; österreichische Patentschrift Nr. 141062; schweizerische Patentschrift Nr. 275 551; USA-Patentschriften Nr. 2 601304, 2100996, 936 873, 1 869 741.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen