DE1078942B

DE1078942B - Schliessvorrichtung fuer die Bodenklappe eines Bergwerksfoerdergefaesses

Info

Publication number: DE1078942B
Application number: DEP17437A
Authority: DE
Inventors: Paul Cuvinot
Original assignee: Preparation Industrielle des Combustibles SA
Current assignee: Preparation Industrielle des Combustibles SA
Priority date: 1956-08-14
Filing date: 1956-11-23
Publication date: 1960-03-31
Also published as: DE1137387B

Description

Schließvorrichtung für die Bodenklappe eines Bergwerksfördergefäßes Es sind Schließvorrichtungen für die Bodenklappe von Bergwerksfördergefäßen bekannt, die aus einem hydraulischen Schließzylinder mit Kraftspeicher bestehen.
Die Erfindung betrifft eine Verbesserung derartiger Schließvorrichtungen und besteht im wesentlichen darin, daß der Kraftspeicher beim Öffnen der Verschlußklappe aufgeladen wird, wozu die Kolbenstange des Schließzylinders an einem derVerschlußbetätigung dienenden Stützhebel angreift, der einerseits an der Klappe angelenkt und andererseits in senkrechten Wangen geführt ist.
Bei bekannten Schließvorrichtungen für Förderkübel, bei welchen der Druck im Kraftspeicher durch das Gewicht des Kübels erzeugt wird, ist die gesamte livdraulische Betätigungseinrichtung außer Betrieb gesetzt, wenn das Fördergefäß abgesetzt wird.
Dadurch, daß ferner bei Skips im allgemeinen je- weils besondere Vorrichtungen zum Öffnen und zum Schließen der Klappe vorhanden sind, ergibt sich dem Bekannten gegenüber beim Erfindungsgegenstand der Vorteil, daß nur für das Öffnen eine leicht zurückziehbare mechanische, in einer Richtung wirkende Vorrichtung vorgesehen werden muß.
Aus der Verwendung der innerhalb des Fördergefäßrahmens angeordneten Schließvorrichtung mit Kraftspeicher in Verbindung mit einer einfachen schwenkbaren Verschlußklappe ergibt sich noch der zusätzliche Vorteil, die Verschlußklappe in der geöffneten Stellung auf einfache Weise zu verriegeln und in der geschlossenen Stellung zusätzlich zu der allgemeinen Verriegelung, die sich beim Durchlaufen des Stützhebels über den Totpunkt ergibt, noch eine zweite Verriegelung zu haben.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Schließvorrichtung nach der Erfindung beispielsweise veranschaulicht.
Fig. 1 zeigt die Schließvorrichtung in der Stellung, in der sie die Klappe geschlossen hält, in Seitenansicht -, Filg. 2 zeigt die Schließvorrichtung mit geöffneter Verschlußklappe.
Wie die Zeichnung erkennen läßt, kann das Bergwerksfördergefäß durch eine schwenkbare Verschlußklappe 1 geschlossen werden, die an ihrem oberen Ende an einer Achse 2 drehbar gelagert ist, die ihrerseits an dem Gefäß befestigt ist. Etwa in der Mitte der Klappe sind zwei Lagerstellen für eine Achse5 vorgesehen, auf welcher die Enden eines doppelwandigen Stützhebels6 drehbar gelagert sind. An den freien Enden dieses Stützhebels befindet sich eine Welle7, die zwei Rollen8 trägt, die bei Verschiebungen des b Hebels von zwei geradlinigen, auf dem Rahmen des Fördergefäßes angebrachtenWangen9 geführtwerden. An dem mittleren freien Teil der Welle7 greifen in der Zeichnung nicht dargestellte zurückziehbare Haken an, die das Öffnen der Klappe bewirken.
Die Schubstange 6 hat auf der Hälfte der Länge ihrer beiden Wangen je eine Bohrung für einen Zapfen, in welchen die Kolbenstange eines hydraulischen, vorzugsweise einfach wirkenden Schließzylinders 11 eingreift. Dieser Zylinder wird aus einem ölpnetimatischen Kraftspeicher 12 mit Öl gespeist. In der Rohrleitung 14, die den Speicher mit dem Zylinder verbindet, ist ein Steuerventil mit den beiden Stellungen »offen« und »geschlossen« vorgesehen. Dieses Ventil ist normalerweise geschlossen; es wird geöffnet, wenn sich das Fördergefäß in Entladestellung befindet, und zwar entweder von Hand oder durch einen Nocken, der sich am Fördergerüst oder. an dem Übertagebunker befindet.
Bei diesen Gegebenheiten wickelt sich der Arbeitsvorgang wie folgt ab: Kommt das Fördergefäß vor dem Aufnahmebunker über Tage an, so wird das Ventil 13 geöffnet; in diesem Augenblick greifen die zurückziehbaren Haken für das Öffnen der Klappe an der Welle 7 an und ziehen diese in die Höhe. Durch diese Bewegung wird die Verschlußklappe 1 mit Hilfe des Stützhebels 6 verschwenkt und in die geöffnete Stellung geführt; gleichzeitig erfolgt das Herausdrücken des Öls aus dem Zylinder 11 und die Überleitung zu dem Kraftspeicher 12. Das Fördergefäß entlädt sich. Ist die Entleerung beendet, so werden die Haken zurückgezogen, und der Druck des im Speicher vorhandenen Öls veranlaßt die entgegengesetzte Bewegung des Kolbens in dem Zylinder 11 und dadurch das Schließen der Verschlußklappe. Die Verriegelung der 5 Klappe wird zunächst infolge des Durchgangs des Stützhebels durch den Totpunkt und dann durch die Rückkehr des Ventils 13 in die geschlossene Stellung gewährleistet.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Schließvorrichtung für die Bodenklappe eines Bergwerksfördergefäßes mit einem hydraulischen Schließzylinder, der über ein Steuerventil in Verbindung steht mit einem an dem Fördergefäß angeordneten Kraftspeicher, dadurch gekennzeichnet, da:ß der Kraftspeicher (12) beim öffnen der Verschlußklappe (1) aufgeladen wird, wozu die Kolbenstange des Schließzylinders (11) an einem der Verschlußbetätigung dienenden Stützhebel (6) angreift, der einerseits an derKlappe (1) angelenkt und andererseits in senkrechten Wangen (9) geführt ist.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (13) durch ein an dem Fördergerüst oder an dem Aufnahmebunker über Tage angeordnetes Steuerorgan (Nocken) betätigt wird, das den hydraulischen Kreislauf öffnet, sobald das Fördergefäß überTag in die Öffnungsstellung gelangt, und den hydraulischen Kreislauf sperrt, sobald die Wirkung des Stenerorgans aufhört, d. h. sobald das Fördergefäß seine Entleerungsstellung verläßt. In Betracht gezogene Druckschriften: USA.-Patentschriften Nr. 1165 499, 2 217 283.