DE1078826B - Ventilkupplung fuer Schlauchleitungen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Eine bekannte Schlauchkupplung besteht aus einem Kupplungskörper mit in Radialbohrungen sitzenden Sperrkugeln zum Verriegeln eines in den Kupplungskörper einführbaren und eine Aussparung für die Sperrkugeln aufweisenden Kupplungssteckers. Bei dieser bekannten Schlauchkupplung ist auf dem Kupplungskörper eine Kupplungshülse angeordnet, die aus einer Schließstellung gegen die Kraft einer Feder axial verschiebbar angeordnet ist. und in ihrer Innenfläche eine den Sperrkugeln in der Öffnungsstellung der Kupplungshülse gegenüberstehende Aussparung aufweist. In der Innenbohrung dieses bekannten Kupplungskörpers ist ein die Sperrkugeln radial nach außen drückender und damit die Kupplungshülse in ihrer Öffnungsstellung verriegelnder Schieber angeordnet, der beim Einsetzen des Kupplungssteckers gegen die Kraft einer Feder verschoben wird, bis die Sperrkugeln in die Aussparung des Kupplungssteckers einrasten und so die Kupplungshülse für eine Axialverschiebung in ihre Schließstellung freigeben.

Bei dieser bekannten Schlauchkupplung ist im Kupplungskörper ein federbelasteter Ventilteller vorgesehen, der durch den Druck des Mediums und durch seine Ventilfeder in Schließstellung gehalten wird und beim Einführen des mit der Ableitung verbundenen Kupplungssteckers von diesem geöffnet wird. Dieses hat den Nachteil, daß das Ventil nicht unabhängig von dem Auftrennen der Kupplung gesteuert werden kann. Das hat zur Folge, daß, wenn die Rohrleitung, beispielsweise wegen einer Leckstelle, gesperrt werden soll, der Arbeiter oft weite Strecken bis zum nächsten Sperrhahn zurücklegen muß, was zu unnötigem Zeitverlust und gleichzeitig zu einem unnötigen größeren Verlust an Druckmedium, beispielsweise an Druckluft, führt. Auch können bei dieser bekannten Schlauchkupplung beim Auftrennen derselben Unfälle verursacht werden, wenn der Kupplungsstecker durch das Druckmedium herausgeschleudert wird, bevor das Ventil ganz geschlossen ist.

Eine andere bekannte Schlauchkupplung vermeidet diesen Nachteil dadurch, daß auf dem Kupplungskörper eine Ventilbetätigungshülse axial verschiebbar angeordnet ist, die einen inneren Ringraum besitzt und durch Verbinden oder Abdecken von im Kupplungskörper beiderseits einer Trennwand vorgesehenen Ra- dialbohrungen den Durchfluß durch die Kupplung steuert. Unmittelbar neben dieser Ventilbetätigungshülse ist am Kupplungskörper eine den Kupplungsstecker haltende, um eine zur Rohrachse senkrechte Achse schwenkbare zangenartige Einrichtung vorgesehen, die nur dann zum Entkuppeln des Kupplungssteckers betätigt werden kann, wenn die Ventilbetätigungshülse sich in Schließstellung befindet. Diese bekannte Schlauchkupplung hat jedoch den Nachteil, daß Ventilkupplung für Schlauchleitungen

Anmelder:

Otto BiIz,
Eßlingen/Neckar, Hölderlin weg 61

Otto BiIz, Eßlingen/Neckar,
ist als Erfinder genannt worden

das Ventil im Kupplungskörper in ausgekuppeltem Zustand der Kupplung sich selbsttätig lösen kann, da eine sichere Verriegelung der Ventilbetätigungshülse in ihrer Schließstellung nicht vorgesehen ist. Die zangenartige Kupplungseinrichtung dient zwar der Ventilbetätigungshülse als Anschlag, wenn sie sich in ihrer Öffnungsstellung befindet, sie kann aber durch unsachgemäße Behandlung, wenn z. B. jemand auf den Kupplungskörper auftritt, sich jederzeit in ihre Schließstellung verstellen, so daß sich dann die Ventilbetätigungshülse selbsttätig in ihre Öffnungsstellung verschieben kann.

Der Erfindung liegt die. Aufgabe zugrunde, die oben geschilderten Nachteile zu beseitigen und eine Schlauchkupplung zu schaffen, bei. der das Öffnen des Ventils im Kupplungskörper in entkuppeltem Zustand auf jeden Fall verhindert wird, ohne daß dabei die oben geschilderten Nachteile derjenigen Kupplungen in Kauf genommen werden müssen, bei denen das Ventil beim Einführen des Kupplungssteckers durch diesen aufgestoßen wird. Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung von der bekannten Schlauchkupplung aus, die aus· einem hohlen Kupplungskörper mit in radialen Ausnehmungen sitzenden Sperrkugeln besteht, die einerseits einen in den Kupplungskörper eingeführten Kupplungsstecker und andererseits eine auf dem Kupplungskörper axial verschiebbare Kupplungshülse in ihrer Öffnungsstelle verriegeln. Die Erfindung besteht darin, daß auf dem Kupplungskörper hinter der Kupplungshülse eine ebenfalls axial verschiebbare Ventilhülse angeordnet ist, die einen inneren Ringraum besitzt und durch Verbinden oder Abdecken von in dem Kupplungskörper beiderseits einer Trennwand vorgesehenen Radialbohrungen, den Durchfluß durch die Kupplung steuert, wobei die Kupplungshülse in ihrer Offenstellung die Ventilhülse in deren Schließstellung durch Anschlag verriegelt. Dadurch, daß die

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Kupplungshülse in entkuppeltem Zustand in ihre Öft'nungsstellung verriegelt ist und gemäß der Erfindung die Ventilhülse in deren Schließstellung durch Anschlag verriegelt, ist ein selbsttätiges Öffnen des Ventils auch bei unsachgemäßer Behandlung ausgeschlossen. Trotzdem kann das Ventil in eingekuppeltem Zustand der Schlauchkupplung, im Gegensatz zu der oben zuerst genannten Schlauchkupplung, jederzeit geöffnet und geschlossen werden.

Die Ventilhülse kann mittels eines Bolzens in einem Schraubengang am Umfang des Kupplungskörpers gegen axiale Kraft selbsthemmend geführt sein. Dieses hat den Vorteil, daß wenn die Öffnungsbewegungen der Kupplungshülse und der Ventilhülse einander entgegengerichtet sind, so daß jede Hülse in ihrer Öffnungsstellung die andere Hülse in ihrer Schließstellung verriegelt, die Ventilhülse in ihrer Öffnungsstellung eine verriegelnde Wirkung auf die Kupplungshülse ausübt. Man kann also die Kupplungshülse auch nicht öffnen, solange sich die Ventilhülse in Öffnungsstellung befindet. Auf diese Weise wird sicher vermieden, daß die Kupplung bei geöffnetem Ventil entkuppelt werden kann.

Weitere Merkmale ergeben sich aus der Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt einer Schlauchkupplung gemäß der Erfindung bei geöffnetem Ventil und der Kupplungshülse in Sperrstellung;

Fig. 2 einen der Fig. 1 entsprechenden Längsschnitt bei geschlossenem Ventil und der Kupplungshülse in Sperrstellung;

Fig. 3 eine den Fig. 1 und 2 entsprechende Darstellung der aufgetrennten Schlauchkupplung;

Fig. 4 und 5 Querschnitte der Schlauchkupplung längs der Linien IV-IV bzw. V-V in Fig. 3.

Die Schlauchkupplung besteht aus einem mit der Zuleitung des Drückmediums verbundenen Kupplungskörper 1 und einer mit der Ableitung des Druckmediums verbundenen, als Kupplungsstecker ausgebildeten Schlauchtülle 2. Der Kupplungskörper 1 kann entweder auf eine Rohrleitung mittels eines Gewindes 11, wie auf der Zeichnung dargestellt, aufgeschraubt oder zum Aufschieben eines Zuleitungsschlauches eingerichtet sein.

Entsprechend ist die Schlauchtülle 2 mit Eindrehungen 21 zum Aufschieben eines Schlauches oder mit einem Gewinde zum Anschrauben einer Rohrleitung versehen.

An dem hohlzylindrischen Kupplungskörper 1 ist eine Ventileinrichtung 3 und eine Kupplungssperre 4 angeordnet. Eine das Ventil 3 betätigende Ventilhülse 31 und eine die Kupplungssperre 4 betätigende Kupp-Iungshülse41 sind auf dem hohlzylindrischen Kupplungskörper 1 hintereinander in axialer Richtung verschiebbar so angeordnet, daß ein Auftrennen der Kupplung bei geöffnetem Ventil und ein Öffnen des Ventils bei aufgetrennter Kupplung zwangläufig verhindert wird. Zwischen die Ventilhülse 31 und die Kupplungshülse 41 ist eine Druckfeder 12 eingeschaltet, die die Ventilhülse 31 und die Kupplungshülse 41 in axialer Richtung auseinander zu treiben sucht. In die Ventilhülse 31 sind Schrauben 32 eingeschraubt, die mittels eines Ansatzes 38 in einen an der Außenfläche des hohlzylindrischen Kupplungskörpers 1 eingelassenen Schraubengang 13 eingreifen. Zur Axialverschiebung der Ventilhülse 31 ist also eine Drehung derselben erforderlich.

Die Bohrung des Kupplungskörpers 1 ist durch eine Trennwand 14 unterbrochen. Durch Radialbohrungen 15 und 16 und einen von der Ventilhülse 31 umschlossenen Ringraum 17 wird eine Umleitung für das Druckmedium gebildet. In dem Ringraum 17 sind Lippendichtungsringe 33 und 34 vorgesehen, die durch einen Abstandsring 35 in ihrem gegenseitigen Abstand gehalten werden und den Ringraum 17 nach außen abdichten. Beim Verdrehen und Verschieben der Ventilhülse 31 aus der in Fig. 1 dargestellten Stellung in die in Fig. 2 dargestellte Verschlußstellung legt sich der

ίο Lippendichtungsring 34 vor die Bohrungen 16 und unterbricht die Umleitung.

Auf der Außenseite der Schlauchtülle2 ist eine Ringnut 22 vorgesehen. Eine weitere Ringnut 42 befindet sich auf der Innenseite der Kupplungshülse 41. Der Kupplungskörper 1 weist in regelmäßigen Winkel-,-abständen Bohrungen 18 auf, in denen Sperrkugeln 19 sitzen, die wechselweise in die Ringnut 22 der Schlauchtülle 2 oder in die Ringnut 42 der Kupplungshülse 41 eintreten können. Wenn die Kupplungshülse 41 sich in ihrer in Fig. 1 und 2 dargestellten Sperrstellung befindet, werden die Kugeln 19 in die Ringnut 22 der Schlauchtülle 2 gedrückt, so daß diese nicht herausgezogen werden kann und ein Auftrennen der Kupplung ausgeschlossen ist. Die Kupplungshülse 41 kann, wie Fig. 1 zeigt, bei geöffnetem Ventil nicht verschoben werden, da sie mit ihrem Ende 43 an der Stirnseite der Ventilhülse 31 anliegt. Vor einem Auftrennen der Kupplung muß dementsprechend die Ventilhülse 31 zurückgedreht und die Kupplungshülse 41 entgegen der Wirkung der Feder 12 so weit zurückgeschoben werden, daß die Kugeln 19 in die Ringnut 42 der Kupplungshülse eintreten können (Fig. 3 und 4).

Beim Herausziehen der Schlauchtülle 2 aus dem Kupplungskörper 1 legt sich ein Ringschieber 44 durch die Wirkung einer Feder 45 vor die Bohrungen 18 und drückt die Kugeln 19 in die Ringnut 42 der Kupplungshülse 41. Die Kupplungshülse 41 kann so bei aufgetrennter Kupplung nicht verschoben und das Ventil 3 dementsprechend nicht geöffnet werden.

Der Ringschieber 44 ist in einer Büchse 46 gelagert, an der sich die Feder 45 abstützen kann. Die Bohrung des Kupplungskörpers 1 ist bei 47 etwas abgesetzt. Der Absatz 47 und die Büchse 46 bilden einen Ringraum, in den ein Dichtungsring 48 eingelegt ist, der die Schlauchtülle 2 gegen Atmosphäre abdichtet.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung ist zusammengefaßt im wesentlichen folgende:

In der in Fig. 3 dargestellten Stellung ist die Kupplung aufgetrennt. Die Kupplungshülse 41 und die Ventilhülse 31 befinden sich zwangläufig in ihren Sperrstellungen. Ein Austritt des Druckmediums aus der geöffneten Kupplung ist ausgeschlossen, da der Dichtungsring 34 vor den Bohrungen 16 liegt. Beim Einführen der Schlauchtülle 2 in den Kupplungskörper 1 nimmt diese mit ihrer Schulter 23 den Ringschieber 44 mit und drängt ihn entgegen der Wirkung seiner Feder 45 aus seiner Lage vor den Bohrungen 18 zurück. Die Feder 12 drückt die Kupplungshülse 41 nach vorn, das heißt in Richtung auf die Schlauchtülle 2, und damit die Kugeln 19 aus der Ringnut 42 in die Ringnut 22 der Schlauchtülle 2 (Fig. 2). Die Schlauchtülle 2 wird durch die Kugeln 19 in ihrer eingesteckten Stellung gehalten, und kann also nicht aus dem Kupplungskörper 1 herausgezogen werden. Die Ventilhülse 31 kann beliebig verdreht und so das Ventil geöffnet oder geschlossen werden. Wenn das Ventil geöffnet ist, wie in Fig. 1 dargestellt, kann die Kupplungshülse 41 nicht mehr zurückgezogen werden. Zum Auftrennen der Kupplung muß also zuerst die Ventilhülse 31 in Ver-

Schluß Stellung gebracht und die Kupplungshülse 41 entgegen der Wirkung ihrer Feder 12 nachgeschoben werden. Der Zeitraum zwischen dem Verdrehen der Ventilhülse in ihre Verschluß stellung und dem Verschieben der Kupplungshülse reicht aus, zur Entspannung des Druckmediums in dem abgetrennten Teil der Kupplung, so daß ein Herausschleudern der Schlauchtülle 2 ausgeschlossen ist. Da sich der Schieber 44 beim Zurückziehen der Schlauchtülle 2 vor die Kugeln 19 gelegt hat (Fig. 3), ist ein Verschieben der Kupplungshülse 41 und dementsprechend ein Öffnen des Ventils 3 bei aufgetrennter Kupplung unmöglich.

Die Schlauchkupplung gemäß der Erfindung ist für alle Druckmedien, sowohl gasförmige als auch flüssige, geeignet. Sie bringt insbesondere bei dem rauhen Betrieb auf Baustellen, bei denen mit Drucklufthämmern gearbeitet wird oder bei denen Gase für Schweiß- oder Schneidbrenner über sehr weite Strecken zugeführt werden müssen, große Vorteile mit sich. Sie ist jedoch auch für Leuchtgasanschlüsse, beispielsweise im Haushalt, geeignet. In jedem Fall ist eine absolute Sicherheit gegeben, daß ein Auftrennen der Kupplung bei geöffnetem Ventil und ein unbeabsichtigtes Austreten des Druckmediums verhindert wird.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Ventilkupplung für Schlauchleitungen, bestehend aus einem hohlen Kupplungskörper mit in radialen Ausnehmungen sitzenden Sperrkugeln, die einerseits einen in den Kupplungskörper eingeführten Kupplungsstecker und andererseits eine auf dem Kupplungskörper axial verschiebbare Kupplungshülse in ihrer Öffnungsstellung verriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Kupplungskörper (1) hinter der Kupplungshülse (41) eine ebenfalls axial verschiebbare Ventilhülse (31) angeordnet ist, die einen inneren Ringraum (17) besitzt und durch Verbinden bzw. Abdecken von im Kupplungskörper (1) beiderseits einer Trennwand (14) vorgesehenen Radialbohrungen (15, 16) den Durchfluß durch die Kupplung steuert, wobei die Kupplungshülse (41) in ihrer Offenstellung die Ventilhülse (31) in deren Schließstellung durch Anschlag verriegelt.

2. Ventilkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilhülse (31) mittels eines Bolzens (38) in einem Schraubengang (13) am Umfang des Kupplungskörpers (1) gegen axiale Kräfte selbsthemmend geführt ist.

3. Ventilkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsbewegungen der Kupplungshülse (41) und der Ventilhülse (31) einander entgegengerichtet sind, so daß jede Hülse in ihrer Öffnungsstellung die andere Hülse in ihrer Schließstellung verriegelt.

4. Ventilkupplung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Ventilhülse (31) und die Kupplungshülse (41) eine von einer der Hülsen umgebene Druckfeder (12) geschaltet ist.

5. Ventilkupplung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Ringraum (17) der Ventilhülse (31) zwei durch einen Abstandsring (35) voneinander getrennte Lippendichtungsringe (33, 34) vorgesehen sind, die den Ringraum (17) in axialer Richtung abdichten.

6. Ventilkupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Lippendichtungsring (34) in der Schließstellung der Ventilhülse (31) auf den Radialbohrungen (16) dichtend aufliegt und dadurch den Durchfluß durch die Kupplung sperrt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 880239;
schweizerische Patentschrift Nr. 64 305;
USA.-Patentschriften Nr. 2 434167, 2 279 146, 971, 1850879.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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