DE1078392B - Schlauchventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Schlauchventil zum Steuern von Flüssigkeiten oder Gasen.

Bei dem Schlauchventil nach der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß zwei koaxiale, passend ineinandergefügte biegsame Schläuche, beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff, vorgesehen sind, von denen mindestens der eine, vorzugsweise der innere, an seinem vorderen Ende geschlossen ist, und daß die Schläuche mindestens je eine Durchfluß Öffnung aufweisen, die durch Biegen und/oder Verdrehen der Schläuche gegeneinander aus einer Schließlage in teilweise oder ganze Überdeckung miteinander gebracht werden.

Es ist an sich bekannt, in der Rohrwand von Brausen Durchflußöffnungen anzubringen und sie dadurch zu öffnen, daß sie mit Durchflußöffnungen in einem topfartigen Kolben zur Überdeckung gebracht werden, wofür der Kolben jedoch axial in dem Brauserohr verschoben werden muß. Brauserohr und Kolben bestehen dort aus starrem Material.

Zur Betätigung des Schlauchventils nach der Erfindung ist es lediglich notwendig, dieses zu ergreifen und seine Form entsprechend zu verändern, und zwar so, daß sich der innere und der äußer.e Schlauch relativ zueinander bewegen. Die Bewegung muß dann so groß sein, daß die Durchflußöffnungen des Innenschlauches, die in Schließlage des Schlauchventils gegen die Innenwand des äußeren Schlauches anliegen, mehr oder weniger mit den Durchfluß Öffnungen des Außenschlauches übereinstimmen. Durch Verformen der Schläuche kann dann in beliebiger Weise die Stärke des Strahles, insbesondere eines Brausestrahles, eingestellt werden.

Die Relativbewegung zwischen den beiden Schläuchen kann ohne weiteres dadurch erfolgen, daß der. äußere Schlauch gegenüber dem inneren verdreht wird, und es kann in diesem Fall zweckmäßig sein, den inneren Schlauch verhältnismäßig drehfest zu gestalten, damit er die Drehbewegung des äußeren Schlauches nicht mitmacht. In diesem Fall ist es zweckmäßig, die Schläuche im wesentlichen gerade anzuordnen, um das Verdrehen zu erleichtern.

Wird die Betätigung durch Verbiegen der Schläuche vorgenommen, so kann die Ausgangslage und die Endlage beliebig sein. Im Hinblick auf die Anbringung derartiger Schlauchventile wird es jedoch in vielen Fällen zweckmäßig sein, die Schläuche in Ruhelage bogenförmig vorzusehen und die Krümmung des Bogens zu verändern.

Die Betätigung des Schlauchventils kann auch ohne weiteres dadurch geschehen, daß die Schläuche sowohl gebogen als auch verdreht werden.

Die Durchflußöffnungen können in den Schläuchen in beliebiger Art angebracht sein; beispielsweise ist

Anmelder:

Otto Gampper & Sohn,

Metallwarenfabrik K. G.,

Alsenz (Pfalz)

Otto Gampper jun., Alsenz (Pfalz),
ist als Erfinder genannt worden

es möglich, die Durchflußöffnungen auf dem ganzen Umfang der Schläuche vorzusehen. In diesem Fall ergibt sich dann ein Brausestrahl nach allen Seiten, und derartige Brausen sind besonders zur Verwendung beim Sprengen zweckmäßig.

Falls das Schlauchventil an einem Becken benutzt wird, ist es vorteilhaft, wenn der_s Strahl nur dem Becken zu gerichtet ist, und in diesem Fall sind dann die Durchfluß Öffnungen nur auf einem Teil des Umfangs, vorzugsweise nur in dem dem Becken zugekehrten Teil des Umfangs, angeordnet.

Um einen langen Brausestrahl zu erreichen, ist es in vielen Fällen günstig, wenn Durchfluß Öffnungen auf der_: ganzen Länge der Schläuche angebracht sind.

Um ein gegenseitiges Verschieben der beiden Schläuche bei Änderung der Biegung zu vergrößern, ist es vorteilhaft, wenn die Schläuche in ihrem Aufbau nicht völlig gleichmäßig sind. Insbesondere ist es günstig, wenn die Schläuche entlang verschiedener Mantellängsstreifen eine unterschiedliche Dehnung aufweisen. Diese unterschiedlichen Dehnungen können beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Wände der Schläuche entlang von Mantellängsstreifen verschieden dick sind, daß die Materialien entlang dieser Mantellängsstreifen verschieden sind oder daß in bestimmten Fällen die Schlauchwände verstärkt sind. Die Verstärkung kann durch Einbau von irgendwelchen Verstärkungsteilen geschehen, die jedoch auch ohne weiteres außen an einem Schlauch angebracht sein können.

Eine derartige Schlauchausbildung kann auf nur einen der beiden Schläuche beschränkt sein. Um jedoch die Wirkung zu verstärken, ist es in vielen Fällen zweckmäßig, beide Schläuche so zu bauen, daß sie entlang von Mantellängsstreifen eine unterschiedliche Dehnung ausweisen, und die Anordnung wird dann vorteilhaft so getroffen, daß die Wirkungen der beiden Schläuche entgegengesetzt sind und so die

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relative Verschiebung beim Biegen der Schläuche ein Maximum wird.

Die Durchflußöffnungen im äußeren Schlauch sind vorzugsweise zum Erreichen einer günstigen Wirkung im gleichen Abstand angebracht, obwohl dies für die Erfindung an sich nicht wesentlich ist.

Die Anordnung der Durchflußöffnungen des inneren Schlauches ist nun zweckmäßig so, daß die relative Verschiebung entlang den Schlauchmantellängsstreifen berücksichtigt ist und sich bei einer, bestimmten Verbiegung ein gleichmäßiger Durchgang durch sämtliche Durchflußöffnungen ergibt. Zu diesem Zweck ist es in vielen Fällen vorteilhaft, die Abstände von zugehörigen Durchflußöffnungen der beiden Schläuche in Schließstellung nach vorn abnehmen zu lassen.

Um die Flüssigkeit durch die Durchflußöffnungen nach außen gelangen zu lassen, ist es notwendig, mindestens einen der beiden Schläuche vorn zu verschließen. Zweckmäßig ist es jedoch, lediglich den inneren Schlauch an seinem Stirnende zu verschließen, da dann die beiden Schläuche nicht gegeneinander abgedichtet zu werden brauchen.

Zum Erfassen des Schlauchventils kann irgendein Betätigungsstück, ein Handgriff oder auch lediglich eine Griffnase vorzugsweise am Vorderende des äußeren Schlauches angebracht sein.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine teilweise nach I-I von Fig. 3 am Vorderende geschnittene und am Hinterende aufgebrochene Seitenansicht eines Schlauchventils gemäß der Erfindung in Schließstellung,

Fig. 2 eine Teilansicht gemäß Fig. 1 in Offenstellung, .

Fig. 3 einen Schnitt nach IH-III der Fig. 1.

In der Zeichnung ist das Schlauchventil als Ganzes mit 10 bezeichnet und besteht im wesentlichen aus einem äußeren Schlauch 11 und einem inneren Schlauch 12.

Der äußere Schlauch weist Durchflußöffnungen 15 auf, die entlang der beiden Seiten eines unteren Mantellängsstreifens 16 angebracht sind. Die Durchflußöffnungen 15 sind im gleichen gegenseitigen Abstand angeordnet und haben den gleichen Querschnitt. Doch ist dies für die Erfindung keineswegs notwendig, und zum Erreichen einer, bestimmten Strahlwirkung können diese Abstände und auch die Querschnitte verschieden sein.

Die Wandstärke des äußeren Schlauches nimmt, von dem obersten Mantellängsstreifen 20 aus gesehen, nach beiden Seiten bis zum untersten Mantellängsstreifen 16 allmählich ab, und im oberen Teil ist noch ein Verstärkungsdraht 22 eingesetzt. Statt eines Drahtes könnten hier mehrere Drähte beliebigen Querschnitts vorgesehen sein, oder es könnte auch am äußeren Umfang, beispielsweise entlang des Mantellängsstreifens 20, eine Verstärkung, beispielsweise in Form eines Mantelstreifens, angebracht sein.

An seinem vorderen Ende hat der äußere Schlauch eine Griffnase 25, und an seinem hinteren Ende ist er mit einem Anschlußring 27 ausgestattet, der auf ein Anschlußstück 30 aufgeschraubt ist, das zu einer beliebigen Armatur gehören kann. Zwischen der Stirnfläche des Anschluß Stückes 30 und einer Schulter 32 des Anschlußringes 27 ist noch eine Dichtung 34 eingelegt.

Der innere Schlauch 12 weist Durchflußöffnungen 40 auf, von denen jeweils jede zu einer bestimmten Durchflußöffnung 15 des äußeren Schlauches gehört. Es ist zweckmäßig, wenn die Querschnitte der zusammengehörenden Durchflußöffnungen gleich sind. Auch die Durchflußöffnungen 40 sind entlang des untersten Mantellängsstreifens 42 des Innenschlauches in zwei Reihen im gleichen Abstand entlang dieses Mantellängsstreifens angeordnet. Von diesem Mantellängsstreifen aus nimmt die Wandstärke des inneren Schlauches nach beiden Seiten bis zu einem Mantellängsstreifen 44 ab. Im Mantellängsstreifen 42 ist noch zwischen den Durchflußöffnungen 40 ein Ver-Stärkungsdraht 46 in die Wand des inneren Schlauches eingebettet. Wie aus Fig. 1 deutlich erkennbar ist, ist der Innenschlauch durch einen Verschlußdeckel 48 verschlossen, der zweckmäßig mit dem inneren Schlauch einstückig ist.

Am hinteren Ende weist der innere Schlauch einen Ringflansch 50 auf, mit dem er gegen eine entsprechende Schulter des äußeren Schlauches anliegt. Mit 52 ist ein Zwischenstück bezeichnet, das zwischen dem vorgenannten Ringflansch 50 und der Dichtung 34 innerhalb des äußeren Schlauches 11 untergebracht ist.

Werden nun die Schläuche aus der in Fig. 1 und 3 dargestellten Schließstellung heraus nach unten oder zweckmäßig nach oben abgebogen, so verschiebt sich der äußere Schlauch 11 relativ zum inneren Schlauch 12 in Längsrichtung. Dieses Verschieben wird durch die unterschiedlichen Wandstärken und die Verstärkungsdrähte begünstigt, besonders deswegen, weil diese Maßnahmen an den beiden Schläuchen derart getroffen sind, daß sie sich entgegenwirken, d. h. daß ein möglichst undehnbares Mantelstück des einen Schlauches einem möglichst dehnbaren Mantelstück des anderen Schlauches benachbart ist. Durch die vorbeschriebene Biegung kommen dann die Durchfluß-Öffnungen 15 und 40 der beiden Schläuche allmählich in eine teilweise Überdeckung, und in der Stellung nach Fig. 2 ist eine volle Überdeckung vorhanden, so daß ein maximaler Strahl austritt.

Damit kann durch einfaches Verbiegen der Schläuche der Strahl in beliebiger Weise verändert und ganz abgestellt werden.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Schlauchventil zum Steuern eines Flüssigkeits- oder Gasstrahles, dadurch gekeimzeichnet, daß das Schlauchventil zwei koaxiale, passend ineinandergefügte biegsame Schläuche, beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff, aufweist, von denen mindestens der eine, vorzugsweise der innere, an seinem vorderen Ende geschlossen ist, und daß die Schläuche mindestens je eine, vorzugsweise mehrere Durchflußöffnungen aufweisen, die durch Biegen und/oder Verdrehen der

Schläuche gegeneinander aus einer Schließlage in teilweise oder ganze Überdeckung miteinander gebracht werden.

2. Schlauchventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchflußöffnungen nur entlang einem Mantellängsstreifen angebracht sind.

3. Schlauchventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schlauch für verschiedene Mantellängsstreifen eine unterschiedliche Dehnung aufweist und vorzugsweise ein verhältnismäßig undehnbares Stück des einen Schlauches einem dehnbaren Stück des anderen Schlauches benachbart ist.

4. Schlauchventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in oder an der Wand mindestens eines Schlauches mindestens ein Verstärkungsteil

angeordnet ist, das aus einem anderen Material, beispielsweise aus Metall, sein kann.

5. Schlauch ventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke mindestens eines Schlauches in Umfangsrichtung ungleich ist.

6. Schlauchventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß beide Schläuche in Umfangsrichtung ungleiche Wandstärken haben und die stärkeren Wandteile der beiden Schläuche vor-

zugsweise einander entgegengesetzt angeordnet sind.

7. Schlauchventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände von zugehörigen DurchfLußöfFnungen der beiden Schläuche in Schließstellung nach vorn abnehmen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 170 438.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen