DE1078392B

DE1078392B - Hose valve

Info

Publication number: DE1078392B
Application number: DEG26193A
Authority: DE
Inventors: Otto Gampper Jun
Original assignee: Otto Gampper & Sohn
Current assignee: Otto Gampper & Sohn
Priority date: 1959-01-22
Filing date: 1959-01-22
Publication date: 1960-03-24

Description

DEUTSCHESGERMAN

Die Erfindung betrifft ein Schlauchventil zum Steuern von Flüssigkeiten oder Gasen.The invention relates to a hose valve for controlling liquids or gases.

Bei dem Schlauchventil nach der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß zwei koaxiale, passend ineinandergefügte biegsame Schläuche, beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff, vorgesehen sind, von denen mindestens der eine, vorzugsweise der innere, an seinem vorderen Ende geschlossen ist, und daß die Schläuche mindestens je eine Durchfluß Öffnung aufweisen, die durch Biegen und/oder Verdrehen der Schläuche gegeneinander aus einer Schließlage in teilweise oder ganze Überdeckung miteinander gebracht werden.In the hose valve according to the invention, the arrangement is made so that two coaxial, matching nested flexible hoses, for example made of rubber or plastic, are provided by which at least one, preferably the inner one, is closed at its front end, and that the Hoses each have at least one flow opening, which by bending and / or twisting the Hoses brought against one another from a closed position in partial or complete overlap with one another will.

Es ist an sich bekannt, in der Rohrwand von Brausen Durchflußöffnungen anzubringen und sie dadurch zu öffnen, daß sie mit Durchflußöffnungen in einem topfartigen Kolben zur Überdeckung gebracht werden, wofür der Kolben jedoch axial in dem Brauserohr verschoben werden muß. Brauserohr und Kolben bestehen dort aus starrem Material.It is known per se to attach flow openings in the pipe wall of showers and thereby to open so that they are brought to cover with flow openings in a pot-like flask, but for which the piston must be moved axially in the shower pipe. Shower pipe and piston exist there made of rigid material.

Zur Betätigung des Schlauchventils nach der Erfindung ist es lediglich notwendig, dieses zu ergreifen und seine Form entsprechend zu verändern, und zwar so, daß sich der innere und der äußer.e Schlauch relativ zueinander bewegen. Die Bewegung muß dann so groß sein, daß die Durchflußöffnungen des Innenschlauches, die in Schließlage des Schlauchventils gegen die Innenwand des äußeren Schlauches anliegen, mehr oder weniger mit den Durchfluß Öffnungen des Außenschlauches übereinstimmen. Durch Verformen der Schläuche kann dann in beliebiger Weise die Stärke des Strahles, insbesondere eines Brausestrahles, eingestellt werden.To operate the hose valve according to the invention, it is only necessary to take hold of it and to change its shape accordingly, in such a way that the inner and outer tubes move relative to each other. The movement must then be so great that the flow openings of the inner tube, which rest against the inner wall of the outer hose in the closed position of the hose valve, more or less coincide with the flow openings of the outer hose. By deforming the hoses can then adjust the strength of the jet in any way, in particular a shower jet, can be set.

Die Relativbewegung zwischen den beiden Schläuchen kann ohne weiteres dadurch erfolgen, daß der. äußere Schlauch gegenüber dem inneren verdreht wird, und es kann in diesem Fall zweckmäßig sein, den inneren Schlauch verhältnismäßig drehfest zu gestalten, damit er die Drehbewegung des äußeren Schlauches nicht mitmacht. In diesem Fall ist es zweckmäßig, die Schläuche im wesentlichen gerade anzuordnen, um das Verdrehen zu erleichtern.The relative movement between the two hoses can easily take place in that the. the outer hose is twisted with respect to the inner one, and in this case it may be useful to to make the inner tube relatively rotationally fixed, so that it can counteract the rotational movement of the outer Hose does not participate. In this case it is advisable to keep the hoses essentially straight to be arranged to facilitate twisting.

Wird die Betätigung durch Verbiegen der Schläuche vorgenommen, so kann die Ausgangslage und die Endlage beliebig sein. Im Hinblick auf die Anbringung derartiger Schlauchventile wird es jedoch in vielen Fällen zweckmäßig sein, die Schläuche in Ruhelage bogenförmig vorzusehen und die Krümmung des Bogens zu verändern.If the actuation is carried out by bending the hoses, the starting position and the Be any end position. With regard to the attachment of such hose valves, however, it is in In many cases, it may be useful to provide the hoses in a curved shape in the rest position and the curvature of the bow to change.

Die Betätigung des Schlauchventils kann auch ohne weiteres dadurch geschehen, daß die Schläuche sowohl gebogen als auch verdreht werden.The actuation of the hose valve can also be done easily in that the hoses both be bent as well as twisted.

Die Durchflußöffnungen können in den Schläuchen in beliebiger Art angebracht sein; beispielsweise istThe flow openings can be arranged in the hoses in any desired manner; for example is

Anmelder:Applicant:

Otto Gampper & Sohn,Otto Gampper & Son,

Metallwarenfabrik K. G.,Metal goods factory K. G.,

Alsenz (Pfalz)Alsenz (Palatinate)

Otto Gampper jun., Alsenz (Pfalz),
ist als Erfinder genannt wordenOtto Gampper jun., Alsenz (Palatinate),
has been named as the inventor

es möglich, die Durchflußöffnungen auf dem ganzen Umfang der Schläuche vorzusehen. In diesem Fall ergibt sich dann ein Brausestrahl nach allen Seiten, und derartige Brausen sind besonders zur Verwendung beim Sprengen zweckmäßig.it is possible to provide the flow openings on the entire circumference of the tubes. In this case results then a shower jet in all directions, and such showers are particularly suitable for use useful when blasting.

Falls das Schlauchventil an einem Becken benutzt wird, ist es vorteilhaft, wenn der_s Strahl nur dem Becken zu gerichtet ist, und in diesem Fall sind dann die Durchfluß Öffnungen nur auf einem Teil des Umfangs, vorzugsweise nur in dem dem Becken zugekehrten Teil des Umfangs, angeordnet.If the tube valve is used in a pool, it is advantageous if the _s beam is directed only to the pool to, and in this case, then the flow apertures only on part of the circumference, preferably only in the side facing the pool part of the circumference , arranged.

Um einen langen Brausestrahl zu erreichen, ist es in vielen Fällen günstig, wenn Durchfluß Öffnungen auf der_: ganzen Länge der Schläuche angebracht sind.To achieve a long shower spray, it is advantageous in many cases if flow openings on _the: are mounted throughout the length of the hoses.

Um ein gegenseitiges Verschieben der beiden Schläuche bei Änderung der Biegung zu vergrößern, ist es vorteilhaft, wenn die Schläuche in ihrem Aufbau nicht völlig gleichmäßig sind. Insbesondere ist es günstig, wenn die Schläuche entlang verschiedener Mantellängsstreifen eine unterschiedliche Dehnung aufweisen. Diese unterschiedlichen Dehnungen können beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Wände der Schläuche entlang von Mantellängsstreifen verschieden dick sind, daß die Materialien entlang dieser Mantellängsstreifen verschieden sind oder daß in bestimmten Fällen die Schlauchwände verstärkt sind. Die Verstärkung kann durch Einbau von irgendwelchen Verstärkungsteilen geschehen, die jedoch auch ohne weiteres außen an einem Schlauch angebracht sein können.To increase the mutual displacement of the two hoses when the bend changes, it is advantageous if the hoses are not completely uniform in their structure. In particular it is favorable if the hoses stretch differently along different longitudinal strips of the jacket exhibit. These different expansions can be achieved, for example, in that the Walls of the tubes along the longitudinal strips of the jacket are of different thicknesses that the materials along these longitudinal strips of the jacket are different or that, in certain cases, the tube walls are reinforced are. The reinforcement can be done by installing any reinforcement parts, however can also easily be attached to the outside of a hose.

Eine derartige Schlauchausbildung kann auf nur einen der beiden Schläuche beschränkt sein. Um jedoch die Wirkung zu verstärken, ist es in vielen Fällen zweckmäßig, beide Schläuche so zu bauen, daß sie entlang von Mantellängsstreifen eine unterschiedliche Dehnung ausweisen, und die Anordnung wird dann vorteilhaft so getroffen, daß die Wirkungen der beiden Schläuche entgegengesetzt sind und so dieSuch a hose design can be limited to only one of the two hoses. To however To increase the effect, it is useful in many cases to build both hoses so that they show a different expansion along the longitudinal strips of the jacket, and the arrangement becomes then advantageously taken so that the effects of the two hoses are opposite and so the

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relative Verschiebung beim Biegen der Schläuche ein Maximum wird.relative displacement when bending the tubes becomes a maximum.

Die Durchflußöffnungen im äußeren Schlauch sind vorzugsweise zum Erreichen einer günstigen Wirkung im gleichen Abstand angebracht, obwohl dies für die Erfindung an sich nicht wesentlich ist.The flow openings in the outer tube are preferably attached at the same distance to achieve a beneficial effect, although this is for the Invention in itself is not essential.

Die Anordnung der Durchflußöffnungen des inneren Schlauches ist nun zweckmäßig so, daß die relative Verschiebung entlang den Schlauchmantellängsstreifen berücksichtigt ist und sich bei einer, bestimmten Verbiegung ein gleichmäßiger Durchgang durch sämtliche Durchflußöffnungen ergibt. Zu diesem Zweck ist es in vielen Fällen vorteilhaft, die Abstände von zugehörigen Durchflußöffnungen der beiden Schläuche in Schließstellung nach vorn abnehmen zu lassen.The arrangement of the flow openings of the inner tube is now expedient so that the relative Shift along the longitudinal strip of the hose jacket is taken into account and at a certain bending results in a uniform passage through all flow openings. To that end is In many cases it is advantageous to adjust the distances between the associated flow openings of the two hoses to be removed in the closed position towards the front.

Um die Flüssigkeit durch die Durchflußöffnungen nach außen gelangen zu lassen, ist es notwendig, mindestens einen der beiden Schläuche vorn zu verschließen. Zweckmäßig ist es jedoch, lediglich den inneren Schlauch an seinem Stirnende zu verschließen, da dann die beiden Schläuche nicht gegeneinander abgedichtet zu werden brauchen.In order to allow the liquid to pass through the flow openings to the outside, it is necessary to to close at least one of the two hoses at the front. However, it is useful to only use the to close the inner tube at its front end, since then the two tubes are not against each other need to be sealed.

Zum Erfassen des Schlauchventils kann irgendein Betätigungsstück, ein Handgriff oder auch lediglich eine Griffnase vorzugsweise am Vorderende des äußeren Schlauches angebracht sein.Any actuating piece, a handle or just a grip nose can preferably be attached to the front end of the outer tube.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigtIn the drawing, an embodiment of the subject matter of the invention is shown. It shows

Fig. 1 eine teilweise nach I-I von Fig. 3 am Vorderende geschnittene und am Hinterende aufgebrochene Seitenansicht eines Schlauchventils gemäß der Erfindung in Schließstellung,Fig. 1 is partially along I-I of Fig. 3 at the front end sectional side view, broken open at the rear end, of a hose valve according to the invention in closed position,

Fig. 2 eine Teilansicht gemäß Fig. 1 in Offenstellung, .FIG. 2 is a partial view according to FIG. 1 in the open position.

Fig. 3 einen Schnitt nach IH-III der Fig. 1.3 shows a section according to IH-III of FIG. 1.

In der Zeichnung ist das Schlauchventil als Ganzes mit 10 bezeichnet und besteht im wesentlichen aus einem äußeren Schlauch 11 und einem inneren Schlauch 12.In the drawing, the hose valve is designated as a whole with 10 and consists essentially of an outer tube 11 and an inner tube 12.

Der äußere Schlauch weist Durchflußöffnungen 15 auf, die entlang der beiden Seiten eines unteren Mantellängsstreifens 16 angebracht sind. Die Durchflußöffnungen 15 sind im gleichen gegenseitigen Abstand angeordnet und haben den gleichen Querschnitt. Doch ist dies für die Erfindung keineswegs notwendig, und zum Erreichen einer, bestimmten Strahlwirkung können diese Abstände und auch die Querschnitte verschieden sein.The outer tube has flow openings 15, which along the two sides of a lower Sheath longitudinal strips 16 are attached. The flow openings 15 are at the same mutual distance arranged and have the same cross-section. But this is by no means for the invention necessary, and to achieve a certain beam effect, these distances and also the Cross-sections may be different.

Die Wandstärke des äußeren Schlauches nimmt, von dem obersten Mantellängsstreifen 20 aus gesehen, nach beiden Seiten bis zum untersten Mantellängsstreifen 16 allmählich ab, und im oberen Teil ist noch ein Verstärkungsdraht 22 eingesetzt. Statt eines Drahtes könnten hier mehrere Drähte beliebigen Querschnitts vorgesehen sein, oder es könnte auch am äußeren Umfang, beispielsweise entlang des Mantellängsstreifens 20, eine Verstärkung, beispielsweise in Form eines Mantelstreifens, angebracht sein.The wall thickness of the outer tube increases, as seen from the uppermost longitudinal jacket strip 20, on both sides gradually down to the lowermost longitudinal strip of the jacket 16, and in the upper part there is still a reinforcement wire 22 is used. Instead of one wire, several wires could be used here Cross-section be provided, or it could also be on the outer circumference, for example along the Longitudinal casing strip 20, a reinforcement, for example in the form of a casing strip, may be attached.

An seinem vorderen Ende hat der äußere Schlauch eine Griffnase 25, und an seinem hinteren Ende ist er mit einem Anschlußring 27 ausgestattet, der auf ein Anschlußstück 30 aufgeschraubt ist, das zu einer beliebigen Armatur gehören kann. Zwischen der Stirnfläche des Anschluß Stückes 30 und einer Schulter 32 des Anschlußringes 27 ist noch eine Dichtung 34 eingelegt. At its front end, the outer tube has a grip lug 25, and at its rear end it is equipped with a connecting ring 27 which is screwed onto a connecting piece 30, which to any Fitting can belong. Between the end face of the connection piece 30 and a shoulder 32 of the connecting ring 27, a seal 34 is also inserted.

Der innere Schlauch 12 weist Durchflußöffnungen 40 auf, von denen jeweils jede zu einer bestimmten Durchflußöffnung 15 des äußeren Schlauches gehört. Es ist zweckmäßig, wenn die Querschnitte der zusammengehörenden Durchflußöffnungen gleich sind. Auch die Durchflußöffnungen 40 sind entlang des untersten Mantellängsstreifens 42 des Innenschlauches in zwei Reihen im gleichen Abstand entlang dieses Mantellängsstreifens angeordnet. Von diesem Mantellängsstreifen aus nimmt die Wandstärke des inneren Schlauches nach beiden Seiten bis zu einem Mantellängsstreifen 44 ab. Im Mantellängsstreifen 42 ist noch zwischen den Durchflußöffnungen 40 ein Ver-Stärkungsdraht 46 in die Wand des inneren Schlauches eingebettet. Wie aus Fig. 1 deutlich erkennbar ist, ist der Innenschlauch durch einen Verschlußdeckel 48 verschlossen, der zweckmäßig mit dem inneren Schlauch einstückig ist.The inner tube 12 has flow openings 40, each of which is directed to a specific one Flow opening 15 of the outer tube belongs. It is useful if the cross-sections of the related Flow openings are the same. The throughflow openings 40 are also along the lowermost longitudinal jacket strip 42 of the inner tube arranged in two rows at the same distance along this longitudinal strip of the casing. From this longitudinal strip of the mantle the wall thickness of the inner tube increases on both sides up to a longitudinal strip of the jacket 44 from. In the longitudinal strip 42 of the jacket, there is also a reinforcing wire between the flow openings 40 46 embedded in the wall of the inner tube. As can be clearly seen from FIG. 1, is the inner tube is closed by a cap 48, which is expediently connected to the inner Hose is in one piece.

Am hinteren Ende weist der innere Schlauch einen Ringflansch 50 auf, mit dem er gegen eine entsprechende Schulter des äußeren Schlauches anliegt. Mit 52 ist ein Zwischenstück bezeichnet, das zwischen dem vorgenannten Ringflansch 50 und der Dichtung 34 innerhalb des äußeren Schlauches 11 untergebracht ist.At the rear end of the inner tube has an annular flange 50 with which it is against a corresponding Shoulder of the outer tube. At 52 an intermediate piece is referred to, which is between the aforementioned annular flange 50 and the seal 34 housed within the outer tube 11 is.

Werden nun die Schläuche aus der in Fig. 1 und 3 dargestellten Schließstellung heraus nach unten oder zweckmäßig nach oben abgebogen, so verschiebt sich der äußere Schlauch 11 relativ zum inneren Schlauch 12 in Längsrichtung. Dieses Verschieben wird durch die unterschiedlichen Wandstärken und die Verstärkungsdrähte begünstigt, besonders deswegen, weil diese Maßnahmen an den beiden Schläuchen derart getroffen sind, daß sie sich entgegenwirken, d. h. daß ein möglichst undehnbares Mantelstück des einen Schlauches einem möglichst dehnbaren Mantelstück des anderen Schlauches benachbart ist. Durch die vorbeschriebene Biegung kommen dann die Durchfluß-Öffnungen 15 und 40 der beiden Schläuche allmählich in eine teilweise Überdeckung, und in der Stellung nach Fig. 2 ist eine volle Überdeckung vorhanden, so daß ein maximaler Strahl austritt.If the hoses are now out of the closed position shown in FIGS. 1 and 3 downwards or suitably bent upwards, the outer tube 11 is displaced relative to the inner tube 12 in the longitudinal direction. This shifting is caused by the different wall thicknesses and the reinforcement wires favored, especially because these measures on the two hoses in such a way are met that they counteract each other, d. H. that as inextensible a piece of the jacket as possible Hose is adjacent to a stretchable as possible jacket piece of the other hose. By the above The flow openings 15 and 40 of the two hoses then gradually bend into a partial overlap, and in the position according to FIG. 2 there is a full overlap, see above that a maximum beam emerges.

Damit kann durch einfaches Verbiegen der Schläuche der Strahl in beliebiger Weise verändert und ganz abgestellt werden.This means that the jet can be changed in any way by simply bending the hoses and be turned off entirely.

Claims

Patent claims:

1. Hose valve for controlling a liquid or gas jet, characterized in that the hose valve two coaxial flexible hoses fitted one inside the other, for example made of rubber or plastic, of which at least one, preferably the inner, is closed at its front end, and that the tubes at least one, preferably have several flow openings, which by bending and / or twisting the

Hoses brought against one another from a closed position in partial or complete overlap with one another will.

2. Hose valve according to claim 1, characterized in that the flow openings only along are attached to a longitudinal strip of the jacket.

3. Hose valve according to claim 1 or 2, characterized in that at least one hose has a different elongation for different longitudinal stripes and preferably a relatively inextensible piece of one tube and an expandable piece of the other Hose is adjacent.

4. Hose valve according to claim 3, characterized in that at least in or on the wall a hose at least one reinforcement part

is arranged, which can be made of a different material, for example metal.

5. hose valve according to claim 1, 2 or 3, characterized characterized in that the wall thickness of at least one tube is unequal in the circumferential direction is.

6. Hose valve according to claim 5, characterized in that both hoses in the circumferential direction have unequal wall thicknesses and the thicker wall parts of the two hoses are

are preferably arranged opposite one another.

7. Hose valve according to one of the preceding claims, characterized in that the Distances from the associated flow openings of the two hoses in the closed position towards the front decrease.

Considered publications:
German patent specification No. 170 438.

1 sheet of drawings