DE1075879B

DE1075879B - Gasfeuerzeug

Info

Publication number: DE1075879B
Application number: DEZ6641A
Authority: DE
Inventors: Hermann Zahn
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-05-03
Filing date: 1958-05-03
Publication date: 1960-02-18
Also published as: CH377569A; NL238802A; BE578340A; US3007328A; CH373585A; DE1081710B

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

kl. 44 b 49

INTERNAT. KL. A 24 f

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT 1075879

Z 6641111744 b

ANMELDETAG: 3.MAI 1958

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DEK
AUSLEGESCHRIFT: 18. FEBRUAR 1960

Die Erfindung betrifft ein Gasfeuerzeug, welches aus einem Gehäuse besteht, das einen Gastank enthält, welcher bei Nichtgebrauch durch ein Ventil verschlossen ist und einen Zündmechanismus aufweist, bei welchem ein Reibrad mit Hilfe eines Drückers über einen Zündstein bewegt wird, sobald der Drücker betätigt wird, wodurch eine Zündfunkengarbe entsteht, welche das aus- dem Ventil des Gastanks ausströmende Gas zündet. Die Zündflamme erlischt- beim Loslassen des Drückers. Rückholfedern übernehmen das Schließen des Ga^ventils und das Rückführen des Zündmechanismus in die Schließstellung.
: Die bekannten Zündmechaniken haben Nächteile, welche ein sicheres und insbesondere leichtes Zünden erschweren. Sie weisen Drücker auf, die an ihrem dem Zündsteinrad und dem Gasventil entgegengesetzt liegenden Ende ortsfest drehbar gelagert sind;' Beim Betätigen knicken diese Drücker etwa in Gehäusemitte ein, was für den Betätigungsfinger unbequem ist und diesen leicht abrutschen läßt. Außerdem können zum Öffnen des Gasventils beim Betätigen des Drückers nur kurze Kipphebel benutzt werden, weil nur solche vom Drücker beim Einknicken mitgenommen werden können. Damit ergeben sich ungünstige Kraftübertragungsverhältnisse mit kurzen Hebelarmen mit ungünstigen Momenten.

Bei einer bekannten Zündmechanik ist zudem der Kipphebel zur Gasventil-Betätigung derart angeordnet, daß er erst nach einem nicht unerheblichen Einknickweg des Drückers mitgenommen wird, so daß das Öffnen des Gasventils nicht zugleich mit der Bildung des Zündfunkens erfolgt.

Die geschilderten Nachteile vermeidet die Erfindung. Erfindungsgemäß ist der hinter dem Zündsteinrad beginnende und sich über die Gehäusedecke von diesem weg erstreckende Betätigungsdrücker an diesem rückwärtigen Ende mit einem an der Gehäusedecke schwenkbaren Tragsteg an dieser abgestützt. Dieser Tragsteg betätigt die kippbare Wippe zum öffnen des Gasventils beim Zünden des Feuerzeugs. Diese weist damit eine maximale Länge auf, so daß sich ein stets funktionssicherer Zündvorgang bei optimalen Kraftübertragungsverhältnissen ergibt.

Es hat sich gezeigt, daß der Zündvorgang noch weiter verbessert wird, wenn die kippbare Wippe erfindungsgemäß als ebenes Flachgebilde ausgebildet ist und der Tragsteg an der Wippe mit einem winkelartigen Fortsatz anliegt.

Dadurch ist eine optimale Größe des vom Daumendruck beim Betätigen des Drückers ausgeübten Hebelmoments erreicht und jeder tote Gang vermieden, weil unmittelbar mit dem Ausüben des Drucks auch die kippbare Wippe in Tätigkeit tritt, so daß zugleich Gasfeuerzeug

IO

Anmelder: Hermann Zahn, Frankfurt/M._r Henselstr.5

Hermann Zahn, Fränfcfurt/M., ■ist als Erfinder genannt worden

mit dem Entstehen der Zündfunkengarbe sich auch

äo das Gasaustrittsventil öffnet.

In der-Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des

' erfindungsgemäß ausgebildeten Zündmechanismus dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Zündmechanis-

mus in der Schließstellung bzw. Ruhelage; die übrigen nicht zum Gegenstand der Erfindung gehörenden Teile des Gasfeuerzeugs sind in Ansicht sowie in schwachen Linien angedeutet,

Fig. 2 ebenfalls im Längsschnitt den Zündmechanis-

mus nach Fig. 1 in der Offenstellung.

Der Zündmechanismus weist eine in Richtung des in Fig. 1 eingezeichneten Pfeils zum Zünden hochschwenkbare Abdeckpappe 1 für das Gasventil auf, welche um die Achse 2 drehbar gelagert ist. Auf

dieser Achse 2 sitzt gleichzeitig das Reibrad 3., welches beim Aufreißen der Abdeckkappe im Zusammenwirken mit dem Zündstein 4 die Zündfunkenbildung bewirkt. Der Zündstein 4 ist in dem Zündsteinrohr 5 geführt. Mit der Abdeckkappe bei 6 gekuppelt ist der

Drücker 7, der sich nach rückwärts über das Gehäuse erstreckt und sich dort über den Tragsteg 8 am Boden des Lagerrahmens des Zündmechanismus mit Hilfe der Achse 9 schwenkbar abstützt. Dieser Tragsteg 8 weist erfindungsgemäß einen winkelartigen Fortsatz

10 auf, dem eine in der Schließlage des Gasfeuerzeugs etwa parallel zur Bodenfläche des Lagerrahmens unterhalb dieser liegenden, durchgehend gerade verlaufenden kippbaren Wippe 11 anliegt.

Der Tragsteg 8 steht unter der Wirkung einer

Rückholfeder 12. Der eigentliche Zündmechanismus befindet sich auf einem Rahmen 13.

Im Gasbehälter 14 ist ein Gasventil bekannter Bauart angeordnet. Sein aus dem Gasbehälter 14 heraus

tiS νΠΓ ragendes Schaftende 15 wird vom einen Ende der

Κ-: :- 909 730/29

kippbaren Wippe 11 erfaßt. Das Gasventil ist durch eine Feder verschlossen gehalten.

Die kippbare Wippe 11 ist mit Hilfe zweier Hocker 16 am Gasbehälter 14 gelagert. Diese Hocker 16 könnten auch an der kippbaren Wippe 11 angeordnet sein und sich in anderer Weise am Gasbehälter oder am Boden des Lagerrahmens des Zündmechanismus abstützen. Im Ausführungsbeispiel bilden diese Hökker das freie Ende des Sackrohrs, welches im Gasbehälter 14 gasdicht eingelötet ist und zur Aufnahme des Zündsteinrohrs 5 dient. Die kippbare Wippe 11 übernimmt beim Zünden das öffnen des Gasventils durch Anheben des Ventilschafts 15 gegen die Wirkung der Ventilschließfeder.

Zum Zünden wird der Drücker 7 aus der Ruhelage der Fig. 1 in die Offenlage der Fig. 2 niedergedrückt. Dabei wird die Abdeckkappe 1 hochgerissen und das Reibrad 3 zur Bildung der Zündfunken schnell gedreht. Der winkelartige Fortsatz 10 des Tragstegs 8 nimmt die kippbare Wippe 11 in die in Fig. 2 eingezeichnete Lage mit, wobei sich das Gasventil gegen die Wirkung der Ventilschließfeder öffnet. So entzündet sich das am Ventil austretende Gas. Das Feuerzeug brennt.

Sobald der Drücker 7 losgelassen wird, führt die beim Niederdrücken zusätzlich gespannte Rückholfeder 12 die gesamte Zündmechanik aus der Offenlage gemäß Fig. 2 in die Ruhelage nach Fig. 1 zurück. Damit nimmt der winkelartige Fortsatz 10 am Tragsteg 8 wieder seine Ausgangslage ein. Die kippbare Wippe 11 folgt unter der Wirkung der Schließfeder des Gasventils, so daß dieses wieder geschlossen ist.

Zum Füllen hat der Gasbehälter eine bei 18 angedeutete, an sich bekannte Fülleinrichtung.

Claims

Patentansprüche:

1. Gasfeuerzeug, welches aus einem Gehäuse besteht, das einen Gastank enthält, welcher bei Nichtgebrauch durch ein Ventil verschlossen ist, und einen Zündmechanismus aufweist, der ein Zündsteinrad und einen unter Federwirkung stehenden und sich von einem Punkte nahe dem Zündsteinrad von diesem weg nach rückwärts über die Gehäusedecke erstreckenden Drücker enthält, welcher beim Betätigen das Zündsteinrad unter Bildung einer Zündfunkengarbe in Umdrehung versetzt und das Gasventil über eine sich nahe dem Zündsteinrohr abstützende, am Ventil angreifende, kippbare Wippe öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Drücker an seinem entgegengesetzt vom Zündsteinrad liegenden Ende mit einem an der Gehäusedecke schwenkbaren Tragsteg abstützt, der die kippbare Wippe zum Öffnen des Gasventils beim Zünden des Feuerzeuges betätigt.

2. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kippbare Wippe als ebenes Flachgebilde ausgebildet ist und der Tragsteg an der Wippe mit einem winkelartigen Fortsatz anliegt.

3. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Gastank um das Sackrohr für das Zündsteinrohr höckerartig ausgebildete Erhöhungen als Lagerstellen für die kippbare Wippe angeordnet sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
österreichische Patentschrift Nr. 195 153,
französische Patentschrift Nr. 1 130 748.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen