DE1081710B - Gasfeuerzeug - Google Patents

Description

Die Hauptpatentanmeldung betrifft einen Betätigungsmechanismus für ein Gasfeuerzeug, bei welchem der Betätigungsdrücker zugleich mit dem Erzeugen des Zündfunkens mit seinem an der Gehäusedecke schwenkbar angelenkten Tragsteg eine kippbare Wippe mitnimmt und dadurch das Gasventil öffnet.

Die Erfindung betrifft eine Weiterentwicklung dieses Betätigungsmechanismus und besteht darin, daß die in beliebiger Weise, beispielsweise am Rahmen für den Zündmechanismus oder am Gastank kippbar gelagerte Wippe in besonderer Weise ausgestaltet ist.

Diese Wippe ist erfindungsgemäß an ihrem mit dem Tragsteg des Betätigungsdrückers in Wirkungsverbindung kommenden Ende mit einem in dessen Schwenkbereich hineinreichenden abgewinkelten Ansatz versehen.

Auf diese Weise ist es möglich, Betätigungsdrücker zu verwenden, die sich mit beliebig gestalteten Stegen auf dem Lagerrahmen für den Zündmechanismus bzw. dem Feuerzeuggehäuse abstützen, so daß liehe Zündmechanikkonstruktionen Verwendung finden können.

Beim Niederdrücken des Betätigungsdrückers nimmt dessen Tragsteg lediglich den mit ihm in Wirkungsverbindung kommenden abgewinkelten Ansatz Wippe mit. Damit erfährt diese ihre Schwenkbewegung und öffnet das Gasaustrittsventil.

Wird der Betätigungsdrücker zur Beendigung des Schließvorganges losgelassen, so führt die Schließ-Gasfeuerzeug

Zusatz zur Patentanmeldung Z 6641III/44 b
(Auslegeschrift 1 075 879}

Anmelder:
Hermann Zahn, Frankfurt/M., Henselstr. 5

Hermann Zahn, Frankfurt/M.,
ist als Erfinder genannt worden

bei 6 gekuppelt der Betätigungsdrücker 7. Dieser üb- 20 stützt sich mit seinem rückseitigen Ende über den Tragsteg 8 und den Lagerzapfen 9 am Lagerrahmen des Zündmechanismus ab. Der Tragsteg 8 steht unter der Wirkung einer Rückholfeder 12. Der gesamte Zündmechanismus ist in beliebiger Weise mit dem der 25 Gastank verbunden.

Am Gastank 14 ist ein Gasaustrittsventil bekannter Bauart angeordnet, das unter der Wirkung einer Feder stets geschlossen gehalten ist. Das Öffnen des Gasaustrittsventils erfolgt mit Hilfe des Schaftteils 15,

feder den Betätigungsdrücker und damit den Trag- 30 das vom Vorderteil der Wippe 11 mit einer Gabel hebel wieder in die Ruhelage zurück. Die Wippe wird erfaßt ist.

unter der Wirkung der Schließfeder des Gasaustritts- Diese Wippe 11 ist erfindungsgemäß an ihrem rück-

ventils in die Ausgangslage zurückgeführt. seitigen Ende bei IO mit einem nach aufwärts abge-

Weiter wird eine vereinfachte Lagerung und Füh- winkelten Ansatz versehen, der dem Tragsteg 8 stänrung der Wippe am Zündsteinrohr vorgeschlagen. 35 dig anliegt. Wird dieser beim Niederdrücken des Be-Diese Lagerung besteht darin, daß die Führung der tätigungsdrückers 7 aus der Schließlage der Fig. 1

in die Offenstellung der Fig. 2 gebracht, so kippt die Wippe 11 aus der in Fig. 1 eingezeichneten Lage in die Lage der Fig. 2. Dabei öffnet die Wippe 11 das Gasaustrittsventil über den Schaft 15 gegen die Wirkung der Ventilschließfeder, so daß zugleich mit dem Hochreißen des Dochtkappenträgers und der dabei gebildeten Zündfunkengarbe das Gasaustrittsventil geöffnet ist und Gas zum Zünden ausströmt.

Als Kipplager für die Wippe 11 dient ein Langloch, welches im Wippenkörper in einer auf die Gastankdecke herabreichenden Ausbuchtung 16 eingearbeitet ist. Mit diesem Langloch ist die Wippe Il über das Dochtsteinrohr 5 gesteckt und ist so gehaltert.

Zum Füllen ist der Gastank 14 mit einer nicht näher dargestellten Fülleinrichtung 18 versehen.

Wippe am Zündsteinrohr als Langloch ausgebildet ist und dort eine auf die Gastankdecke herabreichende Ausbuchtung aufweist, die als Schwenklager für die Wippe dient.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der abgeänderten Zündmechanik dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Zündmechanismus in der Schließstellung bzw. Ruhelage,

Fig. 2 ebenfalls im Längsschnitt den Zündmechanismus nach Fig. 1 in der Offenstellung.

In Übereinstimmung mit der Hauptpatentanmeldung besteht der Zündmechanismus aus dem zum Zünden hochschwenkbaren Dochtkappenträger 1, der auf der Drehachse 2 drehbar gelagert ist. Auf dieser Achse sitzt ferner das Reibrad 3, welches im Zusammenwirken mit dem Zündstein 4 die Zündfunkenbildung bewirkt. Der Zündstein 4 ist im Zündsteinrohr 5 geführt. Mit dem Dochtkappenträger ist Es kann im Betrieb erforderlich werden, entweder das Gasaustrittsventil zu verstellen oder die Einfüllöffnung zu betätigen. Da die Wippe 11 leicht frei-

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gelegt und abgenommen werden kann, ist es möglich) die Wippe als Werkzeug auszubilden. Sie kann beispielsweise mit Ansätzen oder Ausnehmungen ausgebildet sein, so daß sie als Steck- oder Stellschlüssel, etwa für das Ein- bzw. Verstellen des Gasaustrittsventils oder das Betätigen der Einfüllöffnung 18 Verwendung finden kann.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Gasfeuerzeug, welches aus einem Gehäuse besteht, das einen Gastank enthält, welcher bei Nichtgebrauch durch ein Ventil verschlossen ist, und einen Zündmechanismus aufweist, der ein Zündsteinrad und einen unter Federwirkung stehenden und sich von einem Punkte nahe dem Zündsteinrad von diesem weg nach rückwärts über die Gehäusedecke erstreckenden Drücker enthält, welcher beim Betätigen das Zündsteinrad unter Bildung einer Zündfunkengarbe in Umdrehung versetzt und das Gasventil über eine sich nahe dem Zündsteinrohr abstützende, am Ventil angreifende, kippbare Wippe öffnet, nach Patentanmeldung Z 6641 III/44b, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe an ihrem mit dem Tragsteg des Betätigungsdrückers in Wirkungsverbindung kommenden Ende mit einem in den Schwenkbereich des Tragstegs hineinreichenden abgewinkelten Ansatz versehen ist.

2. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kippbare Wippe mit einem Langloch am Zündsteinrohr gehaltert und dort mit einer auf die Gastanlidecke herabreichenden Ausbuchtung schwenkbar gelagert ist.

3. Gasfeuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe zur Ausgestaltung als Stellorgan, z. B. Steck- bzw. Stellschlüssel für das Gasaustritts- oder Einfüllventil mit Ansätzen oder Ausnehmungen versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© OM 509/37 5.