DE1075698B - Unter Feder kraft stehender Abschlußdeckel tür elektrische Steckvorrichtungen bzw steckbare Bauelemente - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Bei elektrischen Steckvorrichtungen oder einsteckbaren Bauelementen, z. B. Relais, ist es in vielen Fällen notwendig bzw. erwünscht, das fest montierte Aufnahmeteil (Steckdose) mit einem Abschluß deckel zu versehen, um beim Nichtgebrauch das Eindringen von Wasser, Staub und sonstigen Fremdkörpern zu verhindern sowie eine unbeabsichtigte Berührung spannungsführender Teile auszuschließen.

An Stelle von lose aufgesetzten Abschluß deckein, die leicht verlorengehen oder die vergessen werden aufzulegen, verwendet man häufig fest angebaute, gegen die Kraft einer Feder aufklappbare Deckel. Diese haben jedoch den Nachteil, daß man vor dem Einführen des steckbaren Teils mit einer Hand den Deckel zurückklappen und festhalten muß, während die andere Hand den Einsteckvorgang ausführt. Ebenso ist es bei Prüfungen und Messungen an der Steckdose erforderlich, den Deckel mit einer Hand offenzuhalten. Man könnte nun den Abschluß deckel durch eine Sperre oder Raste in seiner »Offen«-Stellung festhalten, in diesem Falle hätte man jedoch nie die volle Gewähr, daß nach dem Herausziehen der Steckvorrichtung oder des Relais der Deckel vom Bedienenden auch anschließend gegen die Sperre bzw. Raste wieder in die Verschlußstellung gebracht wird.

Die vorliegende Erfindung besteht nun darin, daß eine Sperre oder Raste angeordnet ist, die den Abschlußdeckel in einer den unbehinderten Steckvorgang zulassenden Winkelstellung gegen die Kraft einer Feder zwar festhält, jedoch Teile der Rast- oder Sperreinrichtung derart in den Raum der Steckvorrichtung hineinragen, daß sie beim Einführen des einzustekkenden Teils zwangläufig die Freigabe der Sperre oder Raste bewirken.

Solange die Steckdose unbenutzt ist, liegt der Abschlußdeckel infolge der Federeinwirkung allseitig am oberen Rand der Steckdose, der als Dichtung ausgebildet sein kann, auf. Wenn das einzusteckende Teil, z. B. das die Steckerstifte tragende Teil einer Mehrfachsteckvorrichtung, eines Relaissockels usw., eingeführt werden soll, wird der Abschluß deckel zuerst von Hand gegen die Kraft der Feder so weit geöffnet, bis ihn die, beispielsweise am Scharnier eingebaute, Sperre oder Raste festhält. Wird nun das einzustekkende Teil in die Steckdose eingeführt, so betätigt es zwangläufig das in seiner Bewegungsbahn liegende Auslöseglied für die Raste oder Sperre, und der Abschlußdeckel klappt unter der Einwirkung seiner Feder so weit herum, bis er an dem einzusteckenden Teil zur Anlage kommt. Von dieser Stellung aus kann der Dekkel zwar von Hand wieder in die Rast- oder Sperrstellung zurückgedreht werden, ohne daß es jedoch zu einer Festhaltung des Deckels kommt. Es ist also immer die Gewähr gegeben, daß der Abschluß deckel beim

Unter Federkraft stehender Abschlußdeckel für elektrische Steckvorrichtüngen

bzw. steckbare Bauelemente

Anmelder:

Wilhelm Harting,

Werk für Elektrotechnik und Mechanik,

Espelkamp-Mittwald (Kr. Lübbecke),

Marienburger Straße

Georg Kunz, Minden. (Westf.),
ist als Erfinder genannt worden

Herausziehen des Einsteckteils von selbst in die Verschlußstellung gelangt.

In der Zeichnung ist in

Fig. 1, die einen Schnitt längs der Linie I-II der Fig. 2 darstellt, die Steckdose bei aufgeklapptem und eingerastetem Abschluß deckel gezeigt,

Fig. 2 eine Rückansicht der Anordnung gezeigt,

Fig. 3 die Steckdose mit eingeführtem Einsteckteil und der an diesem anliegende Abschluß deckel dargestellt,

Fig. 4 die mit dem Deckel abgeschlossene Steckdose gezeigt,

Fig. 5 und 6 zwei weitere Beispiele für eine Raste dargestellt,

Fig. 7 das Beispiel einer Sperre gezeichnet.
Der Abschluß deckel 1 ist im Scharnier 2, welches mit dem Steckdosen-Gehäuse 3 fest verbunden ist, drehbar gelagert und steht unter Einwirkung der Torsionsfeder? (Fig. 2). Die Achse 4, die mit dem Scharnierteil des Abschluß deckeis, ζ. Β. durch Stifte 5, kraftschlüssig verbunden ist, weist in der Mitte eine Abfräsung mit der Fläche 6 auf, gegen die eine am Gehäuse 3 befestigte Blattfeder 8 drückt. Die Blattfeder 8 ist zwischen der Achse 4 und dem Abschlußdeckel 1 hindurchgeführt und erhält an ihrem freien Ende die Abbiegung 9, die zum Teil über die Außenkante 10 in den Raum des Gehäuses 3 hineinragt. Auf dem oberen Rand des Gehäuses 3 liegt die Dichtung 11 und im Gehäuse 3 eingebettet, die eigentliche Steckdose 12.

Aus Fig. 3 ersieht man, wie das eingeführte Stekkerteil 13 durch Wegdrücken des Ansatzes 9 die Blatt-

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feder 8 von der Rastfläche 6 abgehoben hat, wodurch der Abschluß deckel 1 freigegeben und durch die Kraft der Torsionsfeder 7 zur Anlage an das Steckerteil 13 kommt.

Fig. 4 zeigt das Gefiäuse3 mit dem nach Herausziehen des Steckerteils völlig herumgeklappten Abschlußdeckel 1.

In Fig. 5 sitzt am Deckelscharnier eine Nase 18, die beim Zurückklappen des Deckels vom Federende 19 umfaßt wird, wodurch der Deckel in »Offen«-Stellung festgehalten wird.

Die in Fig. 6 dargestellte Ausführung der Abschlußdeckel-Raste arbeitet mit einer in eine Vertiefung der Blattfeder 8 lose eingelegten Kugel 17, die in eine Aussenkung 14 der Achse 4 eingreift.

Bei der in Fig. 7 gezeigten Ausführung einer Sperre greift der in die Achse 4 eingesetzte Stift 15 in einen Ausschnitt 16 der Blattfeder 8 hinein und hält die Achse 4 und damit den Deckel 1 in der gezeichneten Stellung fest.

Erwähnt sei noch, daß sich die vorgeschlagene Anordnung mit besonderem Vorteil auch bei verhältnismäßig breiten Aufnahmeteilen (Steckdosen) verwenden läßt, indem man auf jeder der gegenüberliegenden Gehäuseseiten eine Deckelhälfte mit Raste oder Sperre und Freigabeeinrichtung anbringt.
Es leuchtet ohne weiteres ein, daß die gezeichneten und erläuterten Beispiele nur wenige der vielen Ausführungsmöglichkeiten des Erfindungsgedankens darstellen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Aufklappbarer, unter Einwirkung der Kraft einer Feder stehender Abschluß deckel für elektrische Steckvorrichtungen oder einsteckbare Bauelemente, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperre oder Raste vorhanden ist, die den Abschluß deckel in einer den unbehinderten Steckvorgang zulassenden Winkelstellung gegen die Kraft einer Feder festhält, und Teile der Sperr- oder Rasteinrichtung derart in den Raum der Steckvorrichtung hineinragen, daß sie beim Einführen des einzusteckenden Teils zwangläufig die Freigabe der Sperre oder Raste bewirken.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen