DE1072078B

DE1072078B - Kontinuierlich arbeitender stehender Zellstoffkocher

Info

Publication number: DE1072078B
Application number: DENDAT1072078D
Authority: DE
Inventors: Amherst N. H. und John P. Rieh Nashua N. H. Lawrence A. Carlsmith (V. St. A.)
Original assignee: Improved Machinery Inc
Current assignee: Improved Machinery Inc
Priority date: 1956-01-26
Publication date: 1959-12-24
Also published as: GB796277A; US2878116A; FR1171502A

Description

DEUTSCHES

PATENTAMT

112719 lVa/55b

ANMELDETAG: 19. JANUAR 1957

BEKANNTMACHUNG DERANMELDUNG UND AUSGABE DER AUSLEGESCHRIFT: 24. DEZEMBER 1959

Die Erfindung bezieht sich auf einen kontinuierlich arbeitenden stehenden Zellstoffkocher, welchem das Gemisch aus Aufschlußflüssigkeit und Rohstoff, insbesondere Holzschnitzeln, von unten zugeführt wird.

Bei einem bekannten Zellstoffkocher dieser Art ist eine Förderschnecke vorgesehen, die sich längs durch den Kocher erstreckt und den Transport des Gemisches senkrecht durch den Kocher hindurch erfolgen läßt. Sie bestimmt die Zeitdauer, während der sich das Gemisch im Kocher befindet. Bei der Anordnung einer Förderschnecke besteht die Gefahr, daß lediglich das sich unmittelbar an der Schnecke befindliche Gemisch transportiert wird, während das außerhalb der Schnecke befindliche Gemisch sich wesentlich langsamer oder überhaupt nicht durch den Kocher hindurchbewegt. Es ist infolgedessen keine gleichmäßige Behandlung des Gemisches gewährleistet, wobei obendrein die Gefahr besteht, daß sich das nicht unmittelbar von der Förderschnecke beaufschlagte Gemisch an den Wandungen des Kochers festsetzt und dessen gewünschte Arbeitsweise überhaupt in Frage stellt. Im allgemeinen ist es auch erwünscht, daß der am oberen Ende des Kochers austretende Anteil an Aufschlußflüssigkeit des Gemisches möglichst gering ist, vielmehr die überschüssige Aufschlußflüssigkeit vorab as erneut dem in den Kocher nachgeförderten Rohstoff beigemischt werden kann. Hier7.11 sind bei der bekannten Vorrichtung am unteren Ende Auslaufrohre angeordnet, welche die durch ein im unteren Ende des Kochers angeordnetes Sieb durchtretende, vom Roh-Stoff freie Aufschlußflüssigkeit abführen. Maßnahmen, durch welche während des Transportes des Gemisches durch den Kocher der Flüssigkeitsgehalt des Gemisches zusätzlich verringert wird, sind nicht vorgesehen.

Bei einem anderen kontinuierlich arbeitenden stehenden Zellstoffkocher erfolgt die Zufuhr des Gemisches von unten durch eine Pumpe, wobei der Transport durch den Kocher hindurch durch den Druck des nachfolgenden Gutes gewährleistet ist. Das Gemisch gelangt zunächst in eine Siebkammer, aus welcher der Überschuß an Flüssigkeit austritt. Zu dieser Beseitigung des Überschusses an Flüssigkeit gilt das zuvor ausgeführte. Da der Transport ausschließlich mittels der Pumpe bzw. unter dem Druck des nachgeschobenen Gemisches erfolgt, muß mit einem Festsetzen des Gemisches an den Wandungen des Kochers und infolgedessen mit Verstopfungen gerechnet werden, wodurch die kontinuierliche Förderung gefährdet ist, abgesehen davon, daß sich der be- so kannte Kocher in seinem Querschnitt zum oberen Ende hin erweitert und dadurch in besonderer Weise ein Festsetzen des Gemisches an den Wandungen fördert.

Kontinuierlich arbeitender stehender
Zellstoffkocher

Anmelder:

Improved Machinery Inc.,
Nashua, N. H. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing, H. Wiemuth, Patentanwalt,
Düsseldorf-Oberkassel, Hansaallee J59

Beanspruchte Priorität:
V. St. ν. Amerika vom 26. Januar und 29. Juni 1956

Lawrence A. Carlsmith, Amherst, N. H.,

und John P. Rieh, Nashua, N. H. (V. St. A-).

sind als Erfinder genannt worden

Diese Nachteile fehlen zwar einem Zellstoffkocher, bei welchem die Zufuhr des Geroisches am. oberen Ende und die Entnahme am unteren Ende erfolgt. Eine Beseitigung der überschüssigen Flüssigkeit ist dadurch gewährleistet, daß das Gemisch aus dem ,unteren Ende eines Imprägniergefäßes in ein daneben¹ befindliches, aufwärts gerichtetes Kochabteil übergeführt wird. Es besteht dal>ei aber die Gefahr, daß das von Flüssigkeit teilweise befreite Gemisch sich in dem Kochabteil festsetzt, so daß auch die Entnahme aus dem senkrecht stehenden Tmprägnicrgefäß gegebenenfalls nicht mehr möglich ist. Außerdem erfdlgt die Entnahme bei der bekannten Vorrichtung nicht kontinuierlich, sondern absatzweise dadurch, daß in das untere Ende des stehenden Behälters ein Kolben quer eingeschoben wird, der jeweils den entsprechenden Teil des Gemisches in das Kochabteil innen aus$chiebt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde* einen kontinuierlich arbeitenden stehenden Zellstoffkocher zu schaffen, welchem das Gemisch aus Aufschlußflüssigkeit und Rohstoff, insbesondere Holzschiiitzeln, von unten zugeführt wird, bei dem gewährleistet ist, daß laufend am oberen Ende eine solche Gemischmenge abgezogen wird, wie sie kontinuierlich in das untere Ende unter Abzug der überschüssigen Plüssigkeitsmenge zugeführt wird. Ferner soll gewährleistet sein, daß das Gemisch über den ganzen Querschnitt des Kochers gleichmäßig transportiert wird, jwomit gleichzeitig auch eine Verringerung des Flüssigkeitsgehalts verbunden sein soll. Zu letzterem soll eine Verdichtung des Gemisches dienen, ohne daß; damit

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die Gefahr verbunden ist, daß sich (Jas Gemisch an de» Wandungen des Kochers festsetzt und dadurch Teile desselben gegebenenfalls länger als vorgesehen im Kocher verbleiben.

Als Lösung sieht die Erfindung vor, daß in Kombination eine bekannte Einspeisevorrichtung und ein in vertikaler Richtung bewegbarer Kolben vorgesehen sind, der mit Durchbrüchen für den Durchgang der flüssigen Anteile versehen ist, wobei die Einspeiseöffnung für das Gemisch in oder unmittelbar oberhalb der oberen Kolbenfläche liegt. Dadurch ist erreicht daß die Einspeisevorrichtung, beispielsweise eine Pumpe, nicht mehr denjenigen Druck aufzubringen hat, welcher für den Vortransport des Gemisches durch den Kocher hindurch erforderlich ist. Das laufende Durchschieben erfolgt vielmehr durch den in vertikaler Richtung bewegbaren Kolben, der vor sich das Gemisch in Richtung auf das Entiiahmeende vorschiebt, so daß dort eine der vorgeschobenen Menge entsprechende Menge entnommen werden kann. Dabei *erfährt.das Gemisch eine Verdichtung, die mit einer Vcfr'ingvnmg des Flüssigkeitsgehalts verbunden ist. da diejFlüssigkeit durch die im Kolben vorgesehenen

'©CBrdibrüche in den Raum unterhalb desselben treten kann und abfließt. Bei dem Kolben kann es sich beispielsweise um eine Lochscheibe handeln.

Die Maßnahmen nach der Erfindung ergeben eine geregelte Bewegung der Holzschindel innerhalb des Kochers durch die Flüssigkeit, wobei ein Aueinandcrhaften der Schnitzel, die Bildung von Inhomogenitäten und ein Festsetzen im Kocher vermieden sind. Um die Homogenität des durch den Kocher geförderten Gemisches noch weiter zu verbessern, kann die. Kolbenflächc die Form einer Wendel mit einer Windung aufweisen, wodurch dem Gemisch bei der Hin- und Herbewegung des Kolbens ein Drehimpuls mitgeteilt wird, der insbesondere geeignet ist, ein Festhaften an den Wandungen des Kochers zn verhindern. Die Wcndelstufe kann durch eine Platte geschlossen sein, welche die beschrieben« Wirkung noch fördert. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kanu die Einspeisung des Gemisches durch eine etwa mittig im Kolben, angeordnete Öffnung erfolgen, wodurch ein« gleichmäßige Verteilung des frisch zugeführten Gemisches oberhalb des Kolljens gewährleistet ist. Tm einzelnen kann sich unterhalb der Öffnung im Kolben ein Rohr befinden, das mit Abstand die Kolbenstange umgibt und an eine Zufuhrpumpe angeschlossen ist. Durch diesen Aufbau erfahren Kolben und Zufuhrvorrichtung in vorteilhafter Weise eine bauliche \^rercinigung. Das Einbringen des Gemisches in den Kocher durch die Einspeiseöffnung in oder unmittelbar oberhalb des Kolbens kann durch eine Förderschnecke erfolgen, die erfindungsgemäß innerhalb des Rohres von der Kolbenstange getragen ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der Einspeiseöffnung ein Ventil vorgeschaltet ist, das bei der Abwärtsbewegung des Kolbens die Einspeisung des Rohstoffgemisches unterbricht. Dies hat zur Folge, daß der Raum unterhalb des Kolbens bei seiner Aufwärtsverschiebung frei ist und die durch die Durchbrüche im Kolben nach unten durchtretende Flüssigkeit aufnehmen sowie abführen kann. Mit der Hin- und Herbewegung des Kolbens ist gleichzeitig verbunden, daß Rohstoff teilchen, die. sich in den Durchbrächen des Kolbens festgesetzt haben, herausgespült werden. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann der Kolben drehbar gelagert sein, so daß er angetrieben dem eingebrachten Gemisch eine Drehbewegung mitteilt, dadurch die Durchmischung fördert und das Festhaften an den Wandungen des Kochers verhindert. Dabei ist es besonders dienlich, wenn die Kolbenoberfläche als Wendel mit einer Windung ausgebildet ist.

In den Fig. sind Ausführungsbeispiele nach der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine teilweise, im Schnitt dargestellte Seitenansicht eines kontinuierlich arbeitenden stehenden Zellstoffkocher« nach der Erfindung.
ίο Fig. 2 einen Teil des Kochers nach Fig. 1 mit darin in vertikaler Richtung bewegbarem Kolben im Schnitt und in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gegenstand der Fig. 2,

Fig. 4 in schaubildlicher Darstellung den Kolben nach den Fig. 2 und 3,

Fig. 5 eine andere Ausführungsform eines Zellstoffkochers gemäß der Erfindung in Seitenansicht, teilweise im Schnitt,

Fig. 6 und 7 Teilschnitte durch den Kocher nach Fig. 5 in vergrößertem Maßstab, den Kolben jeweils in verschiedenen Stellungen,

Fig. 8 das Zellenventil des in Fig. 5 dargestellten Kochers in vergrößerter Darstellung im Schnitt und Fig. 9 in schaubildlicher Darstellung den Kolben des in den Fig. 6 und 7 gezeigten Kochers.

Wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 zeigt, ist dem kontinuierlich arbeitenden stehenden Zellstoffkocher 22 eine Mischvorrichtung zur Mischung des Rohstoffes, beispielsweise von Holzschnitzeln, mit einer Aufschlußflüssigkeit, l>eispielsweise Natronlauge, vorgeschaltet. Der Mischbehälter läßt sich von oben her mit Schnitzeln oder anderen Faserstoffen füllen, während die Zufuhr der Aufschlußflüssigkeit durch die Speiseleitung 14 erfolgt. Aus dem Mischbehälter 12 erfolgt die Entnahme des Gemisches mittels der Pumpe 16 und die Weiterleitung in den unter Druck stehenden Kocher 22 über das Sicherheitsventil 18. Der Kocher 22 ist über seine Länge schwach konisch ausgebildet und verjüngt sich zum oberen Ende hin. Vorteilhaft ist eine Konizität von etwa 31,4 mm im Durchmesser, bezogen auf 1000 mm Länge. Im ol>eien Ende des Kochers 22 kann ein Filter 28 vorgesehen sein, wahrend sich am unteren Ende der Auslauf 29 befindet. Die Erwärmung des Gemisches kann beispielsweise durch Dampf erfolgen, der in die Flüssigkeit eingebracht wird.

Die Fig. 2 bis 4 lassen im einzelnen erkennen, wie der weitere Transport des durch die Pumpe 16 über das Sicherheitsventil 18 eingebrachten Gemisches in den Kocher 22 und durch diesen hindurch bis zur Entnahmevorrichtung 26 hin erfolgt. Im unteren Kodierende ist der als Kolbenscheibe 32 ausgebildete Kolben gelagert, welcher mit Löchern 34 versehen ist.

Die Kolbenoberfläche ist als Wendel mit einer Windung ausgebildet, wobei die Wendelstufe durch die Platte 36 verschlossen ist. Sie befindet sich zwischen der oberen Kante 38 und der unteren Kante 40 der Wendelfläche. Die Größe der Löcher 34 ist derart, daß sie zwar den freien Durchtritt von Flüssigkeit gestatten, nicht jedoch den Durchtritt von Schnitzeln oder anderen Faserstoffen. Die Kolbenscheibe 32 wird von der Kolbenstange 30 getragen, die sowohl eine Drehbewegung als auch eine Verschiebung in axialer Richtung ausführen kanu. Die Förderung der aus dem Behälter 12 unter Druck zugeführten Mischung durch die Öffnung 44 zwischen der oberen und unteren radialen Kante 38 bzw. 40 der Kolbcnscheibe 32 erfolgt mittels der auf der Kolbenstange 30 befindlichen Förderschnecke 42 durch das Rohr 43. in welches die

sich ati das Sicherheitsventil 18 anschließende Leitung 46 einmündet. Nach unten ist das Rohr 43 durch den Flansch 48 verschlossen und gegenüber der Kolbenstange 30 abgedichtet.

Das untere Ende der Kolbenstange 30 ragt in den Zylinder 50, der das untere Ende des Kochers 22 bildet. Der eingeschobene Teil der Kolbenstange 30 dient als Kolben, der mittels eines durch die Leitung 52 zuzuführenden Druckmediums axial verschiebbar ist. Hierdurch ist die Möglichkeit gegeben, die Kolbenstange 30 mit der Kolbenstange 32 vertikal auf- und abwärts zu bewegen, wobei die Aufwärtsbewegung unter Druck von unten erfolgt, während die Abwärtsbewegung selbsttätig durch den Druck des Gemisches im Inneren des Kochers 22 ausgelöst wird. Der Kocher 22 wirkt dabei wie ein Druckspeicher, der die Kolbenscheibe32 mit großer Geschwindigkeit abwärts bewegt, sobald der Zylinder 50 drucklos ist. Außer der Auf- und Abwärtsbewegung der Kolbenstange 30 zur Bewegung der auf der Kol1>enfläche stehenden Gemischsäule ist die Kolbenstange drehbar in Richtung des in der Fig. 2 dargestellten Pfeiles. Hierzu sitzt auf der Kolbenstange 30 axial verschiebbar, jedoch gegenüber der Koltenstange unverdrehbar, das Zahnrad 54, welches seinen Antrieb durch das Ritzel 56 erhält, das seinerseits mittels eines nicht dargestellten hydraulisch angetriebenen Motors 58 in Umdrehungen versetzt wird.

Im einzelnen arbeitet die in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Vorrichtung folgendermaßen: Der aus festen Teilchen und Aufschlußflüssigkeit ljestehende Brei gelangt mit Hilfe der Pumpe 16 aus dem Mischbehälter 12 über das Sicherheitsventil 18, durch das Rohr 46 und das sich anschließende Rohr 43 mittels der Schnecke 42 auf der Koll>enstangc 30 durch die öffnung 44 in den unteren Teil des Kochers 22 unmittelbar oberhalb der gelochten Kolbenscheibe 32. Im Verlauf des Auf Schluß Vorganges wird der Kocher 22 allmählich vollständig mit Gemisch gefüllt. Dabei erfährt letzteres eine allmähliche Verdickung dadurch, daß die Flüssigkeit durch die Lochscheibe 32 unter dem Kolben abfließt. Am oberen End« erfolgt die Entnahme des Breies mittels der "Entnahmevorrichtung 26 kontinuierlich.

Während des Eiiispeisens des Gemisches in den Kocher 22 dreht sich die Kolbenscheibe 32 l>eispielsweise mit einer Geschwindigkeit vonetwaoUmdr./min in Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 2. Gleichzeitig erfährt die Kol1>en scheibe eine Auf- und Abwärtsverschiebung und macht beispielsweise 12 Hübe pro Minute. Die Größe des Hubes zeigt die Fig. 2 mit der strichpunktierten Linie 30a. Durch die Hübe erfährt das durch die öffnung 44 über die Kolbenfläche gelangende Gemisch eine axiale Bewegung.

Die drehende und hin- und hergehende Bewegung, mit welcher die Kolbensctoeibe 32 auf das Gemisch wirkt, fördert das Gemisch mit einer bestimmten, !,'leichförmigcn Geschwindigkeit nach oben, womit ffleichzeitigeine Verdichtung verbunden ist. Die. Konizität des Gefäßes mit F.rweiterung nach 0Ix¹Ii tragt dazu bei, daß nur ein verhältnismäßig niedriger Druck auf die Schnitzel beim Transport ausgeübt wird, so daß Qualitätsverminderungen nicht zu befürchten sind. Während der aufgeschlossene Brei durch die Entnahmevorrichtung 26 am oberen Ende des Kochers 22 ausgetragen wird, wird laufend durch die öffnung 44 neues Gemisch eingespeist. Während die hin- und hergehende Bewegung der Kolbenscheibe 32 im wesentlichen den Transport durch den Kocher hindurch bewirkt, erfolgt durch die Drehbewegung eine gleichmäßige Verteilung des eingeführten Gemisches über den gesamten Kocherquerschnitt. Wie bereits erwähnt, dient dem Antrieb der Kolbenscheibe 30 ein hydraulisch angetriebener Motor 58, der bei ?_t\x hohem Widerstand bei der Drehung der Kolljenscheibe 32 selbsttätig anhält.

Die Hubbewegung der Kolbenschcibe 32 aufwärts mittels eines Druckmediums im Zylinder 50 erfolgt zweckmäßigerweise verhältnismäßig langsam derart, daß der Aufwärtshub etwa 90°/o der Zeit des.Gesamthubes ausmacht. Der Abwärtshub erfolgt ,entsprechend wesentlich schneller unter dem Druck, welcher im Kocher 22 herrscht. Die schnelle Abwärtsbewegung der Kolbenscheibe 32 läßt die noch unter der

»5 Scheibe 32 l>efindliche Flüssigkeit mit hoher Geschwindigkeit durch die Durchbrechungen 34 hindurchströmen, so daß feste Teilchen, die sich in den Durchbrechungen festgesetzt haben, über die Kolbenscheibe 32 geschwemmt werden,

ao Das in der Fig. 5 dargestellte weitere Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung unterscheidet sich von dem zunächst beschriebenen vor allem dadurch, daß sich die Einspeiseöffnung nicht im Kolben, sondern in der Wandung des Kochers befindet, der in diesem

*5 Ausführungsbeisprel mit 74 bezeichnet ist. Die Einspeiseöffnung ist mit 75 bezeichnet und befindet sich dicht oberhalb des Kolbens 82, wenn sich dieser in seiner unteren Stellung befindet. Im einzelnen ist der Behälter 62 vorgesehen, der die Aufschlußflüssigkeit aufnimmt. Der Rohstoff, nämlich Schnitzel oder andere Faserstoffe, befinden sich in dem Trichter 64. Die Pumpe 66 fördert die Aufschlußflüssigkeit aus dem Behälter 62 durch die leitung 67 zum Dosierventil 68, das mit dem unteren Ende des Trichters 64 durch die Leitung 65 verbunden ist.

Im einzelnen ist das Dosierventil in der Fig. 8 dargestellt. Der Ventilkörper 69 ist mit der Bohrung 70 versehen, welche in der dargestellten Stellung von oben nachrutschenden Rohstoff aufnimmt. Nach unten ist die Bohrung durch das Sieb 72 von der Austrittsleitung 71 getrennt. Wird der Ventilkörper 69 Ium 90° im Uhrzeigersinn gedreht, so strömt von der_: Pumpe 66 her kommende Aufschlußflüssigkeit durch das Sieb 72 hindurch und bringt die in der Bohrung 70|belind-

liehen Schnitzel oder Faserstoffe durch die Leitung 75 in den unter Druck stehenden Kocher 74. An die Stelle eines Dosierventils gemäß Fig. 8 können selbstverständlich auch andere Speiseeinrichtungen treten. Beispielsweise kann eine Pumpe mit einem Schieberventil zusammenarbeiten, dessen Bewegung auf die Bewegung des Koltons 82 abgestimmt ist. Auch der Kolben selbst kann bei seiner Verschiebung jeweils im Wechsel die Einspeiseöffnung 75 öffnen und schließen. Gegebenenfalls kommt auch eine konti· nuierlich arbeitende Einspeiseeinrichtung in Betracht, beispielsweise eine Schraubenpumpe. Der Kocher 74 ist ebenso wie der nach der Fig. 1 am oberen Ende mit einem Sieb 78 und einer oberhalb desselben angeordneten Entnahmevorrichtung 76 ausgestattet. Das Aufheizen kann auf die gleiche Art und Weise erfolgen, wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben. Am unteren Ende befindet sich die Abflußöffnung 79.

Aus den Fig. 6 bis 8 sind weitere Einzelheiten ersichtlich. Der Kolben 82, der entsprechend Fig. 9 mit Durchbrüchen 84 versehen ist, wird von der Kolbenstange 80 getragen, die im unteren Ende des Kochers 74 gelagert ist. Der Durchmesser des Kolbens ißt derart gewählt, daß praktisch an seinem Außenrandc vorbei kein Rohstoff unter den Kolben treten kann.

Claims

Der Kolben bewegt sich auf- und abwärts, wobei sich die Einspeiseöffnung 75 zwischen beiden Totpunkten des Kolbens befindet. Bei der Aufwärtsbewegung erfolgt wie bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel das Vorschieben und Verdichten des Gemisches. Bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens 82 befindet sich der Ventilkörper 69 des Dosierventils 68 in der in Fig. 8 gezeigten Stellung. Während sich also der Kolben aufwärts bewegt, wird die. Bohrung 70 des Ventilkörpers 69 mit Schnitzeln od. dgl. ge- ίο füllt. Etwa in der Bohrung 70 verbliebene Flüssigkeit strömt durch die Leitung 71 nach Passieren des Siebes 72 nach unten ab und kann gegebenenfalls im Mischbehälter 62 gesammelt werden. Bewegt sich der Kolben 82 abwärts, so wird nach dem Passieren der Einspciseöffnung75 durch die Oberkante des Kolbens 82 der Ventilkörper 69, wie bereits erwähnt, gedreht, und das Einspeisen der Flüssigkeit zusammen mit der Rohstoffmenge in der Bohrung 70 kann erfolgen. Für die Bewegung des Kolbens 82 bzw. der Kolbenstange 80 ragt diese in den Zylinder 90 am unteren Ende des Kochers 74. Das Ende der Kolbenstange bildet einen Kolben. Er wird durch Druckflüssigkeit betätigt, welche durch die Leitung92 in den Zylinder 90 einströmen kann. Entgegen wirkt der Innendruck des Kochers 74, der die Rückführung des Kolbens in die untere Stellung verursacht. Durch die Größe der Kolbenfläcfoe 82 wird eine sehr schnelle Rückführung des Kolbens erzielt, wenn der Zylinder 90 drucklos wird. Bei der Auf-und Abwärtsbewegung der Kolbenstange 80 ändert sich laufend das von ihr verdrängte Flüssigkeitsvolumen, was eine Bewegung der Gesamtmenge im Kocher 74 verursacht. Zum LJntcrdrucksetzen des Zylinders 90 und zum Entlasten desselben ist die Leitung 92 an das Ventil 94 angeschlossen, das eine wechselweise Verbindung mit der Druckmittelquelle und einem drucklosen Behälter durch Hin- und Herdrehen herstellen kann. Dies kann mittels des Elektromagneten 96 erfolgen, dessen Schaltung mittels der Kontakte 97 und 98 erfolgt, die ihrerseits durch die Anschlag« 86 an der Kolbenstange 80 geöffnet und geschlossen werden. Ein Elektromagnet 100 erfährt eine entsprechende Betätigung mittels des Umschaltkontaktes 102, der ebenfalls mit einem weiteren Anschlag 86 an der Kolbenstange 80 zusammen wirkt. Der Elektromagnet 100 steuert die Bewegungen des Veiitilkörpers 69 in Abhängigkeit von der Bewegung der Kolbenstange 80. Auf der oberen Fläche des Kolbens 82 können noch zusätzlich radial gerichtete Rippen angeordnet sein, die gegebenenfalls mit einer Drehbewegung des Kolbens eine wirksame Verwirbelung des Gemisches im unteren Ende des Kochers 74 bewirken. Die Auf- und Abwärtsbewegungen des Kolbens können beispielsweise im gleichen Rhythmus erfolgen, wie er im Zusammenhang mit den Fig. 1 und 2 geschildert ist. PatentenSPBücHE:

1. Kontinuierlich arbeitender stehender Zellstoffkocher, welchem das Gemisch aus Aufschlußflüssigkeit und Rohstoff, insbesondere Holzschnitzeln, von unten zugeführt wird, gekennzeichnet durch die Kombination einer bekannten Einspeisevorrichtung und einem in vertikaler Richtung bewegbaren Kolben (32 bzw. 82), der mit Durchbrüchen (34) für den Durchgang der flüssigen Anteile versehen ist, wobei die Einspeiseöffnung (44 bzw. 75) für das Gemisch in oder unmittelbar oberhalb der oberen Kolbenfläche Hegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenoberfläche die Form einer Wendel mit einer Windung aufweist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendelstufe durch eine Platte (36) geschlossen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspeisung des Gemisches durch eine etwa mittig im Kolben (32) angeordnete öffnung (44) erfolgt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich unterhalb der öffnung (44) im Kolben (32) ein Rohr (43) befindet, das mit Abstand die Kolbenstange (30) umgibt und an eine Zufuhrpumpe angeschlossen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (30) innerhalb des Rohres (43) eine Förderschnecke (42) trägt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einspeiseöffnung (75) ein Ventil (68) vorgeschaltet ist, das bei der Aufwärtsbewegung des Kolbens (82) die Einspeisung des Rohstoffgemisches unterbindet.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (32) drehbar gelagert ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 592 332, 843 659;
französische Patentschriften Nr. 537 038, 1 079 333; britische Patentschrift Nr. 726 579.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen