DE1065291B

DE1065291B - Verschluß mit einer Einrichtung zum Be- und Entlüften von Behältern

Info

Publication number: DE1065291B
Application number: DENDAT1065291D
Authority: DE
Original assignee: Gebr. Bohler 6- Co. Aktiengesellschaft, Wien, handelnd durch die Zweigniederlassung, Stuttgart-Untertürkheim
Publication date: 1959-09-10

Description

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DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen Be- und EnÜüftungsverschluß, der an einem großen Flüssigkeitsbehälter angeordnet, das Einströmen der Luft während des Entleerens und deren Ausströmen während des Füllens des Kessels ermöglicht. Dieser Entlüftungsverschluß soll jedoch mit Sicherheit verhindern, daß die Flüssigkeit in einem durch Bewegung verursachten Schwall aus dem Behälter ausfließen kann.

Bekannt sind Be- und Entlüftungsverschlüsse mit federbelasteten Ein- und Ausströmventilen. Die einzelnen, zum Teil bewegten Teile dieser Verschlüsse haben jedoch komplizierte Formen und sind nicht nur schwer herzustellen und zu reinigen, sondern auch störanfällig. Bei der Wahl solcher Entlüftungsverschlüsse, beispielsweise für die Verwendung an fahrbaren Milchtanks, muß darauf Bedacht genommen werden, daß solche Tanks auch ruckweisen Bewegungen ausgesetzt sind, durch welche die Flüssigkeit in Schwingungen gerät und in einem Schwall durch Öffnungen austreten und überfließen kann. Es muß aber auch darauf geachtet werden, daß sämtliche Teile nach jedem Gebrauch gereinigt werden müssen, da Rückstände die nächste Füllung verderben. Die einzelnen Teile des Verschlusses müssen daher aus Gründen der Herstellung und der Reinigung nach dem Gebrauch einfache Formen besitzen und daher mit wenigen Handgriffen voneinander zu trennen sein.

Bei dem in an sich bekannter Weise mit einer Einrichtung zum Be- und Entlüften sowie mit Prallflächen ausgestatteten Verschluß gemäß der Erfindung ist zwischen einem napfförmigen Unterteil und dessen Deckel ein Prallkörper gehalten, der zum Teil konisch ausgebildet ist.

Der besondere Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlusses liegt in der einfachen Form seiner Einzelteile, ihrem einfachen Zusammenbau sowie darin, daß keine federnden oder elastischen Teile vorhanden sind. Der Gegenstand der Erfindung wird an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Verschluß, Fig. 2 die Draufsicht,

Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie A-B in Fig. 1 und

Fig. 4 einen Querschnitt nach der Linie C-D in Fig. 1.

Der in den Behälter einzuschraubende napfförmige Unterteil 1 besitzt einen zentral angeordneten Rohrstutzen 2. In der ringförmigen Mulde zwischen dem Rohrstutzen und dem Mantel des napfförmigen Unterteils sind mehrere Öffnungen 3 angeordnet. In einem geringen Abstand über dem Rohrstutzen 2 ist ein kegelstumpfförmiger Prallkörper 4 vorgesehen, der sich einerseits gegen einen Absatz an der Innenfläche des Unterteiles und andererseits gegen ein Rohr 5 ab-Verschluß mit einer Einrichtung
zum Be- und Entlüften von Behältern

Anmelder:

Gebr. Böhler & Co. Aktiengesellschaft,

Wien,

handelnd durch die Zweigniederlassung, Stuttgart-Untertürkheim, Benzstr. 19

Beanspruchte Priorität:
Österreich vom 17. Februar 1956

stützt, das von dem kappenförmigen Deckel & auf den Prallkegel gepreßt wird. Der Prallkörper 4 besitzt mehrere Randausschnitte 7. Der Deckel 6 ist mit einem nach dem Unterteil weisenden kegelstumpfförmigen Ringansatz 8 ausgestattet. Zwischen der Mantelfläche des Prallkörpers 4 und jener des Ringansatzes 8 verbleibt eine ringförmige Öffnung 9. Der kappenförmige Deckel 6 besitzt mehrere Öffnungen 10.

Während des Füllens und des Entleerens des Behälters kann die Luft durch die Öffnungen 3, 7, 9 und 10 ungehindert ein- bzw. ausströmen. Wellen der bewegten Flüssigkeit werden aber durch die Prallflächen abgelenkt. Wenn nämlich eine Welle der Flüssigkeit hochschwellt, so strömt die Flüssigkeit durch den Stutzen 2, schlägt gegen den konischen Prallkörper 4, wird durch diesen abglenkt und fließt durch die Öffnung 3 zurück in den Behälter. Für den Fall, daß die Menge der hochsteigenden Flüssigkeit so groß ist, daß der Ringraum zwischen dem Stutzen 2 und der Mantelfläche sie nicht aufnehmen kann und ein Teil der Flüssigkeit noch durch die Randausschnitte 7 tritt, schlägt sie gegen den konischen Ringansatz 8 und wird abgebremst.

Der Verschluß kann zum Reinigen seiner Einzelteile leicht zerlegt werden. Es genügt, ihn aus dem Tank zu schrauben, um den Oberteil vom Unterteil zu trennen. Der Prallkörper läßt sich dann herausnehmen. Jeder der Teile ist leicht zu reinigen. Mit wenigen Handgriffen läßt sich der Verschluß dann

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wieder zusammensetzen und als Ganzes in den Behälter zurückschrauben.

Claims

Patentansprüche:

1. Verschluß mit einer Einrichtung zum Be- und Entlüften von insbesondere fahrbaren Behältern und mit Prallflächen zum Verhüten des Austrittes von Füllgut, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem napfförmigen Unterteil (1) des Verschlusses und dessen Deckel (6) ein zum Teil konischer Prallkörper (4) festgehalten ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Teile durch nur eine Schraubverbindung zusammengehalten sind.

3. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (6) einen zum Prallkörper (4) entgegengesetzt gerichteten konischen Ansatz (8) aufweist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 732 928, 718 875.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen