DE106200C

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Info

Publication number: DE106200C
Application number: DENDAT106200D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung, die zum Anbringen sogenannter Patentverschlüsse an Flaschen, welche zur Aufnahme derartiger Verschlüsse nicht eingerichtet sind, wie z. B. Weinflaschen, dient.

Auf beiliegender Zeichnung veranschaulicht

Fig. ι die Vorrichtung (geschlossen) mit dem an einer Flasche angebrachten Patentverschlufs, während

Fig. 2 dieselbe (geöffnet) in etwas vergröfsertem Mafsstabe in perspectivischer Ansicht zeigt.

Die Vorrichtung ist in ihren einzelnen Theilen aus Metallblech gestanzt und besteht aus dem ringförmigen Theil a, welcher an seiner oberen Kante zwei halbrunde, nach aufsen umgebördelte Aussparungen d und d¹ trägt, die zur Aufnahme und zum Festhalten der Schenkel e und e¹ des Patentverschlusses dienen. Die linke Kante zeigt die winkligen Aussparungen f und f^l und das viereckige Loch h. Erstere dienen dazu, dem überstehenden Theil der Scharniere g und g^J beim Schliefsen des Ringes Platz zu gewähren, während um den vorderen Steg / des Loches das eine Ende der Zunge b scharnierartig gebogen ist. Das andere Ende dieser Zunge ist in derselben Weise an einer viereckigen Aussparung i des Hebelstückes c befestigt. Das Hebelstück c ist am vorderen Ende zur bequemeren Handhabung rund umgebogen und mittelst der beiden Scharniere g und g^l in ähnlicher Weise wie die Zunge am Ring α befestigt. Ring α und Hebelstück c tragen der Zunge b gleichgeformte, etwas gröfsere Ausschnitte k und z, die derselben freie Bewegung gestatten.

Das Anbringen der Vorrichtung geschieht nun in folgender Weise:

Dieselbe wird in der in Fig. 2 veranschaulichten geöffneten Stellung über den oberen Ansatz m der betreffenden Flasche bis unmittelbar unter denselben gesteckt und durch Zurückdriicken des Hebelstückes c nach rechts geschlossen. Die Schenkel e und e¹ des Patentverschlusses legen sich in die Aussparungen d und d¹ und werden durch diese und den unteren Rand des Flaschenansatzes in festgehalten.

Die Vorrichtung selbst wirkt derart, dafs beim Nachrechtsdrücken des Hebelstückes c die rechte Kante des Ringes eine um das rechte Scharnierende der sich selbst drehenden Zunge b ebenfalls drehende Bewegung ausführt, die sie der linken Kante nähert. Durch völliges Herunterdrücken des Hebelstückes c gegen die Aussparung k wird die Hebelwirkung aufgehoben und der Ring in seiner geschlossenen Stellung festgehalten.

Claims

Patent-Anspruch:

Flaschenverschlufs, gekennzeichnet durch einen den Hals dicht unterhalb des Kopfes umschliefsenden abnehmbaren Ring, dessen obere, an der .Wulst des Kopfes anliegende Stirnfläche zwei sich gegenüberstehende, nach aufsen umgebördelte und nach oben offene halbkreisförmige Aussparungen (d und d¹) aufweist, die zur Einlagerung der durch die Kopfwulst an eine Bewegung nach oben gehinderten Drehzapfen des Verschlusses dienen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.