DE266722C

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Info

Publication number: DE266722C
Application number: DENDAT266722D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

6 266722 KLASSE 34/. GRUPPE

Auflagegestell mit Deckelanordnung für Verkaufsgefäße, Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Oktober 1912 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Auflagegestell mit Deckelanordnung für Verkaufsgefäße, und zwar insbesondere zum Verkauf von Fetten, wie Butter, Margarine u. dgl. Der Erfindungsgegenstand besteht im wesentlichen aus einem Gestell, welches das Verkaufsgefäß in einer bestimmten Lage aufnimmt, während gleichzeitig mit dem Gestell ein Glasdeckel schwingbar derartig verbunden ist, daß

ίο er über die Öffnung des in dem Gestell in der passenden Lage gehaltenen Verkaufsgefäßes geschwungen werden kann, so daß der Inhalt des Verkaufsgefäßes gegen Staub und andere Verunreinigungen geschützt ist.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführung in
Fig. ι bei geöffnetem, und in
Fig. 2 bei geschlossenem Deckel veranschaulicht.

Das Auflagegestell α für das Verkaufsgefäß b ist in seinem oberen Teil teils mit runden, teils mit winkligen Ausschnitten derart versehen, daß das Verkaufsgefäß in einer bestimmten Schräglage in das Auflagegestell α eingesetzt werden kann.

Am hinteren Teil des Auflagegestells α sind zu beiden Seiten feste Arme c vorgesehen, welche an ihren freien Enden bei d drehbar mit Schwingarmen e des .Glasdeckels f verbunden sind. Die Schwingarme e sind über den Drehpunkt d hinaus verlängert und an der Verlängerung bei g mit einem Anschlag versehen, so daß der Deckel f beim Zurücklegen (Fig. 1) in einer bestimmten Lage gehalten wird.

Da mit Rücksicht auf den bogenförmigen Weg des Deckels beim Vorschwingen über die Faßöffnung der hinteren Deckelhälfte etwas Spielraum gegeben werden muß, wird zweckmäßig zum Abschluß diese Spielraumes an der hinteren Deckelhälfte ein nach unten ragender Rand h vorgesehen.

Um eine größere Veränderungsmöglichkeit der Deckellage herbeizuführen, kann der Deckel anstatt fest mit den Armen e auch drehbar mit denselben verbunden werden. Ebenso kann anstatt eines einfachen Gelenkes bei d auch ein Doppelgelenk vorgesehen werden., Die feste Anordnung des Deckels f an den Armen e besitzt den Vorteil, daß der Deckel sich bei schneller Handhabung nicht mit seinem vorderen Rand in das Faß hineinschieben kann.

Um eine Anpassung an verschiedene Faßgrößen zu erzielen, können die Schwingarme gegebenenfalls der Länge nach verstellbar eingerichtet werden, und. zur Veränderung der Breite kann gegebenenfalls auch eine Einstellung der Arme c und e in dieser Richtung vorgesehen w,erden.

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Claims

Patent-An sprüche:

i. Auflagegestell mit Deckelanordnung für Verkaufsgefäße, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Gestell, welches das Verkaufsgefäß in einer bestimmten Schräglage aufnimmt, eine Deckelanordnung

schwingbar derartig verbunden ist, daß nach Einbringung des Verkaufsgefäßes in der bestimmten Lage der am Gestell· angeordnete Deckel über die öffnung des Verkaufsgefäßes geschwungen und zur Freigabe der öffnung in eine Endstellung zurückgelegt werden kann.
2. Auflagegestell nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel ff) an senkrechten Schwingarmen (e) befestigt ist, welche in der Nähe des Faßbodens an dem Auflagegestell (a) drehbar angeordnet sind.
3. Auflagegestell nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel zum vollständigen Abschluß an der Hinterseite ungefähr zur Hälfte mit einem. nach unten ragenden Rand (h) versehen ist.
4. Auflagegestell' nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwingvprrichtung in Höhe und Breite verstellbar eingerichtet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,