DE1058709B - Riemenverschlussvorrichtung, insbesondere fuer Rucksaecke od. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Riemenverschluß vorrichtung, die insbesondere für Tragriem ⁱCn von Rucksäcken, Behältern oder- anderen auf den Schultern getragenen Objekten geeignet ist. Von einem solchen Riemenschloß, däs unter Umständen erhebliche Zugkräfte aushalten muß/ wird, insbesondere für militärische Zwecke, -verlängt, daß es sich schnell und leicht öffnen und schließen läßt und sich nicht unber absiehtigt öffnen kann. -

Ein Riemenschloß milreiner an dem einen Riemenende befindlichen Öse- und einem an dem anderen Riemenenidfe schwenkbar gelagerten Hebel, der durch die öse gesteckt und in zurückgeschwenkter Lage arretiert wird, ist grundsätzlich bekannt, jedoch nur bei solchen Anwendungsfällen, wo keine erheblichen me-. chanischen Beanspruchungen auftreten, nämlich bei' Armbändern, Taschengriffen, Schuhen, Bekleidungsstücken usw.

Bei diesen bekannten Riemenschlössern wird der Zug der Öse des einen Riemenendes von dem Scharnier bzw. der Grundplatte des anderen Riemenendes aufgenommen, und der zurückgeschwenkte Hebel hat nur die Aufgabe, ein Heraus springen der Öse aus ihrer Aufhängung zu verhindern. Die Handhabung dieser bekannten Riemenschlösser erfordert außerdem eine gewisse Geschicklichkeit oder dbch Fingerbeweglichkeit, die beim Umgang mit schweren Traglasten, insbesondere in unbequemen Stellungen, wie beim Klettern oder Kriechen, und beim Tragen von Fausthandschuhen unter rauhen klimatischen Verhältnissen nicht erwartet werden darf.

Dar Einwand, daß zum öffnen des Schlosses feine, genaue Bewegungen nötig sind, welche in schwierigen Situationen, z. B. im Feld oder im Gebirge, nicht immer ausführbar sind, ist auch gegen eine andere bekannte Konstruktion zu erheben, bei welcher das Schloß als Klemmschnalle zwei scharnierartig verbundene Teile aufweist, die in der Schlußstellung durch einen U-föirmigen Sidherungsbügel am Aufklappen gehindert werden, indem der U-Bügel in dem einen Teil so befestigt ist, daß er federnd etwa senkrecht von ihm absteht und das freie, federnde Ende des anderen, als Klemmbügel wirkenden Teiles umfaßt. JeneVorrichtung hat zudem eine andere Funktion als die erfindungsgemäße, denn sie soll nicht als Riemenschloß zwei Riemenenden miteinander verbinden, sondern als Durchzugschnalle wirken, bei der der Riemen nicht auf ein bestimmtes Maß abgelängt ist und auch nachgezogen werden kann.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel nahe seiner Schwenkachse eine die aufgesteckte Verbindungsöse umgreifende hakenförmige Krümmung aufweist und daß sein freies Ende durch eine es übergreifende, am Beschlag des Riemenendes schwenk-

Riemenversdilußvorrichtung,
insbesondere für Rucksäcke od. dgl.

Anmelder:
SIFRAG

Spezialapparatebau & Ingenieurbureau
Frei A. G., Bern

Vertreter: Dr.-Ing. A. Schulze, Patentanwalt,
Berlin-Wilmersdorf, Jenaer Str. 13-14

Dipl.-Ing. Karl R. Scheuter, Bümpliz, Bern (Schweiz),
ist als Erfinder genannt worden

bar gelagerte und durch eine Feder in Schließrichtung gedrängte Halteöse arretiierbar ist. Die Erfindung wird durch die Zeichnung veranschaulicht. Es stellen dar:

Fig. 1 und 2 je eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform in geschlossener und geöffneter Stellung, Fig. 3 eine Draufsicht und

Fdg. 4 eine Unteransicht der ersten Ausführungsforrn,

Fig. 5 die Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform.

Bei der insbesondere in Betracht kommenden Verwendung für Traglasten hat man sich vorzustellen, daß zwei Riemenenden 1 von den Schultern herablaufen und die zugehörigen Riemenverschlußvorrichtungen sich vor der Brust der betreffenden Trägerperson befinden. An jedem Riemenendel ist ein Beschlag 4 in Form eines dasselbe umgreifenden Blechstreifens aufgenietet, dessen Vorderkante die Schwenkachse 5bj8b des scharnierartig daran angelenkten Hebels 5,8 trägt. Der Hebel 5,8 wird durch die am anderen Riemenende 2 befindliche öse 3 hindurchgesteckt und gegen das Riemenende 1 zurückgeschwenkt. Zur Arretierung des Hebels 5, 8 dient die am Beschlag 4 in entsprechender Entfernung von der Schwenkachse 5bj8b angebrachte Halteöse 6, die durch eine Schraubenfeder 7 in Schließrichtung gedrängt wird, wobei sie das freie Ende 5 a, S a des Hebels 5, 8 übergreift.

909 529/17

Claims (2)

Um diese Riemenverschlußvorrichtung zu öffnen, braucht die betreffende Trägerperson nur die flache Hand auf den Hebel 5, 8 zu legen und etwas hochzuschieben, bis die hierbei angestoßene öse 6 das von ihr angedrückte Hebelende 5 a, 8 a freigibt. Da die in der hakenförmigen Krümmung des Hebels 5,8 liegende Verbindungsöse 3 einen dauernden Zug ausübt, wird der Hebel nach Zurückschwenkung der Halteöse 6 nach vorn geschwenkt, und er kann ohne weiteres von der noch gegen die Brust anliegenden Hand abgefangen werden. Bei der bevorzugten ersten Ausführungsform nach Fig. 1 bis 4 hat die hakenförmige Krümmung des Hebels 5 zunächst einen Bogenabschnitit 5 c mit in bezug auf die Schwenkachse 5 b gleichem oder sich etwas vergrößerndem Radius und daran anschließend einen 'BcgenabschnItt 5d mit sich verkleinerndem Radius. Dadurch wird die ohne weiteres aus Fig. 2 ersichtliche Wirkung erzielt, daß nach dem Zurückschieben der Halteöse 6 das Riemenschloß nicht sofort vollkommen aufspringt, sondern daß die öse 3 noch in der stärkeren Krümmung des Bogenabschnittes 5 d hängenbleibt. Erst wenn man den Hebel 5 nach unten (nach links in Fig. 2) versdiwenkt, kann man ihn aus der öse 3 herausziehen. Bei der vereinf achten zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 5 springt dagegen das durch Zurückschieben der Halteöse 6 geöffnete Riemenschloß sofort ganz auf. Die Wahl der einen oder anderen Ausführungsform wird dureh die jeweiligen Anwendungsbedingungen bestimmt. Patentansprüche:

1. Riemen Verschluß vorrichtung, insbesondere für Rucksäcke od. dgl., mit einer an dem einen Riemenende befestigten öse und einem an dem anderen Riemenende schwenkbar gelagerten Hebel, der durch die Öse gesteckt und in zurückgeschwenkter Lage arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dar Hebel (5,8) nahe seiner Schwenkachse (5 b, 8 b) eine die aufgesteckte öse (3) umgreifende, hakenförmige Krümmung aufweist und daß sein freies Ende {5 a, 8 a) durch eine es übergreifende, am Beschlag (4) des Riemenendes (1) schwenkbar gelagerte und durch eine Feder (7) in Schließ richtung gedrängte Halteöse (6) arretierbar ist.

2. Riemenverschluß vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, "daß die hakenförmige Krümmung des Hebels" (5) zunächst einen Bogenabschnitt (5 c) mit in bezug auf die Schwenkachse (5 b) gleichem oder sich etwas vergrößerndem Radius und daran anschließend einen Bogehabschnitt (5 d) mit sich verkleinerndem Radius hat.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 818 132, 650 292;
französische Patenitschrift Nr. 1 083 165.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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