DE1058230B

DE1058230B - Elektrische Kaffeemuehle

Info

Publication number: DE1058230B
Application number: DEV15640A
Authority: DE
Inventors: Paul Land
Original assignee: Vecht N V De
Current assignee: Vecht N V De
Priority date: 1958-12-19
Filing date: 1958-12-19
Publication date: 1959-05-27

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Kaffeemühle mit einem losen, auf die Kaffeemühle aufsetzbaren Deckel. Es sind Kaffeemühlen dieser Art bekannt, bei denen der elektrische Schalter zum Ein- und Ausschalten des Motors in der Zuleitungsschnur oder an passender Stelle des Mühlengehäuses angeordnet ist und bei denen der Deckel unabhängig von dem elektrischen Stromkreis ist, so daß der Deckel während des Betriebes der Mühle nicht festgehalten zu werden braucht.

Bei derartigen Kaffeemühlen besteht der Mangel, daß sich der Deckel leicht lösen kann, was bei eingeschaltetem Motor den Nachteil hat, daß die im Mahlbehälter befindlichen Kaffeebohnen bzw. das Kaffeemehl nach oben herausgeschleudert werden.

Die Erfindung bezweckt, eine Deckelbefestigung zu schaffen, durch die ein selbsttätiges oder unbeabsichtigtes Lösen des Deckels mit großer Sicherheit vermieden wird. Zu dem Zweck besteht die Erfindung darin, daß der Deckel durch einen Bajonettverschluß mit der Kaffeemühle verbindbar ist. Zu diesem Zweck können am Rande des vorzugsweise aus Kunststoff hergestellten Deckels zwei diametral gegenüberliegende, sich nach unten erstreckende Bajonettriegel vorgesehen sein, die in im Behälterrand vorgesehene, schlitzartig ausgebildete Bajonettriegelaufnahmen einführbar und durch Verdrehen des Deckels verriegelbar sind. Um das Aufsetzen des Deckels zu erleichtern, ist der Deckel zweckmäßig mit einem Zentrierrand versehen, der in den Mahlbehälter führend eingreift. Deckel und Mahlbehälter können außerdem je einen Randflansch aufweisen, die sich bei aufgesetztem Deckel aufeinanderlegen und nach außen über den Umriß des Mahlbehälters vorstehen.

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des oberen Teils einer Kaffeemühle nach der Erfindung mit abgehobenem Deckel,

Fig. 2 eine Teildraufsicht des Mahlbehälters,

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie III-III in der Fig. 1 bei aufgesetztem verriegeltem Deckel und

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV in der Fig. 1 bei aufgesetztem, noch nicht verriegeltem Deckel.

Der aus Kunststoff hergestellte Mahlbehälter 1 weist einen nach außen vorstehenden Randflansch 2 auf, der an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen Durchbrüche 3 aufweist, die als Bajonettriegelauf nahmen ausgebildet sind.

Der Deckel 4 weist einen Zentrierrand 5 auf, der in den Mahlbehälter 1 führend eingreift, und ist ebenfalls mit einem Randflansch 6 versehen, der sich mit dem Randflansch 2 am Mahlbehälter 1 deckt. Von der Unterseite des Randflansches 6 erstrecken sich an zwei

Anmelder:
De Vecht N. V., Breukelen (Niederlande)

Vertreter: Dipl.-Ing. F. Busse, Patentanwalt,
Osnabrück, Moser Str. 20-24

Paul Land, Breukelen (Niederlande),
ist als Erfinder genannt worden

diametral gegenüberliegenden Stellen Bajonettriegel 7 nach unten, die einen der Wandstärke des Mahlbehälters 1 entsprechenden Abstand zum Zentrierrand 5 frei lassen und in der Länge so bemessen sind, daß der Zentrierrand etwas über sie hinaus vorsteht. Die Bajonettriegel 7 sind flache rechteckige Körper, die an der Außenseite eine sich nicht ganz über die Breite erstreckende Ausnehmung 8 aufweisen, in die beim Verdrehen des aufgesetzten Deckels 4 entsprechende Vorsprünge 9 eingreifen, die an der Innenseite der Durchbrüche 3 vorgesehen sind. Die Durchbrüche 3 haben etwa die doppelte Länge wie die Breite der Bajonettriegel 7, wobei die Vorsprünge 9 auf etwa halber Länge enden. Die Bajonettriegel 7 können aus einem höhere Festigkeit als das Deckelmaterial aufweisenden Material hergestellt und in diesem Falle mit in den Deckel eingespritzt sein. ■ ■ .

Claims

Patentansprüche:

1. Elektrische Kaffeemühle, die durch einen losen, auf die Kaffeemühle aufsetzbaren Deckel verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) durch einen Bajonettverschluß (8, 9) mit der Kaffeemühle verbindbar ist.

2. Elektrische Kaffeemühle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mahlbehälter und der Deckel je einen nach außen vorspringenden

Γ 909 528/22

Randflansch (2, 6) aufweisen, die sich bei aufgesetztem Deckel aufeinanderlegen und an denen die Bajonettriegel angeordnet sind.

3. Kaffeemühle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Rande (6) des vorzugsweise aus Kunststoff hergestellten Deckels (4) zwei diametral gegenüberliegende, sich nach unten erstreckende Bajonettriegel (7) vorgesehen sind, die in im Behälterrand (2) vorgesehene, schlitzartig ausgebildete Bajonettriegelaufnahmen (3) einführbar und durch Verdrehen des Deckels verriegelbar sind.

4. Kaffeemühle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (4) einen Zentrierrand (5) aufweist, der in den Mahlbehälter führend eingreift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen