DE1050231B - - Google Patents

Description

DEUTSCHE S

AUSLEGE

schweren Schiebetüren für Schienenfahrzeuge, Deispielsweise seitlich zu entladende Bahnpostwagen, ist es notwendig, das selbsttätige Schließen der Schiebeflügel unter der Einwirkung von Rangierstößen od. dgl. zu verhindern, damit Verletzungen des in den Türöffnungen arbeitenden Bedienungspersonales vermieden werden. Es ist bekannt, zu diesem Zweck an der oberen Schiebeflügelführung eine Blattfeder und am Flügel einen Nocken anzubringen, durch deren Zusammenwirken der Lauf des Flügels gehemmt wird. Nachteilig hierbei ist, daß die Bremskraft stark von der veränderlichen Reibkraft zwischen Nocken und Feder abhängig ist und bei jedesmaligem Flügelschließen die Bremskraft überwunden werden muß. Die Verwendung starrer Anschläge für den Flügel scheidet wegen der damit verbundenen Gefahr von Verbiegungen und Zerstörungen aus. Des weiteren sind in jeder Lage feststellbare Schiebeflügel bekannt, die nur bei Betätigung des Türgriffes unter Überwindung der durch Federn, Exzenter oder Reibräder entgegengesetzt wirkenden Kräfte ausgelöst werden können. Schließlich gehört eine Verschluß- und Dämpfungseinrichtung zum Stande der Technik, bei welcher der Flügel in seiner Geschlossenstellung mit Hilfe einer unter Federdruck stehenden, lotrecht angeordneten Stange zwischen zwei in der Schiebeflügelführung gelagerten Federn gehalten ist.

Die Erfindung bezieht sich demgegenüber auf Schiebeflügel mit gefederter und über den Verschlußgriff betätigter Riegelstange, die von innen verriegelt werden können.

Bei Türen dieser Art muß ein Freigang für die Riegelstange geschaffen werden, ohne daß sich der am unteren Ende der Riegelstange befindliche Türdrücker bewegt. Erfindungsgemäß ist in einem Quetschungen zwischen dem feststehenden Rahmen und dem Schiebeflügel der Tür verhindernden Abstand ein nur in Schließrichtung wirksamer Anschlag angeordnet, der aus einer in der oberen Flügelführung vorgesehenen, an sich bekannten Rast und dem oberen Ende der Riegelstange gebildet ist. Dabei ist die Riegelstange nach einem weiteren Gedanken der Erfindung in ein unteres Stangenteil mit einem Zapfen und in ein oberes Stangenteil mit einem Langloch für diesen Zapfen unterteilt, wobei das obere Stangenteil für sich gegen die Wirkung einer Feder aus der Sperrstellung bringbar und die Rast mit einer unteren Schrägfläche /.um selbsttätigen Zurückdrücken des oberen Stangenifiles versehen ist. Ernsthafte Kopf- und sonstige Ouetsohungen durch unbeabsichtigte Flügelbewegungen treten vornehmlich im Bereich von 300 bis 400 mm vor Erreichung der Schließlage des Flügels ein. da dann 'lic in der Türöffnung arbeitenden Personen zwischen teststehenden Rahmen und Flügel geraten können. In Einrichtung zur Unfallverhütung
an Schiebeflügeln für Türen mit gefederter und über den Verschlußgriff betätigter
Riegelstange, insbesondere
für Bahnpostwagen

Anmelder:

Waggonfabrik Uerdingen A. G.,
Krefeld-Uerdingen, Duisburger Str. 145

Kurt Hölzerkopf, Krefeld-Uerdingen,
ist als Erfinder genannt worden

anderen Bereichen können schwere Verletzungen durch den zurollenden Flügel weniger auftreten, da die plötzliche Bewegungsenergie sich in. gleicher Weise der in der Türöffnung arbeitenden Person mitteilt, aber dann noch Ausweichmöglichkeiten vornehmlich gegenüber dem Türrahmen bestehen.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einer Abbildung in Ansicht dargestellt.

Der Handgriffl ist über den Hebello mit der Riegelstange 2 derart verbunden, daß bei einer auf Schließen des Flügels auf den Handgriff ausgeübten Kraft, d. h. bei Umlegen des Handgriffes in Pfeilrichtung, die Riegelstange sich um den Weg χ nach unten bewegt. Auf diese Weise vermag die Spitze 3 der Riegelstange unter dem Anschlag 4 oberhalb des Flügels hinwegzugleiten. Die Riegelstange ist unterteilt in ein unteres Stangenteil 2 mit einem Zapfen 2b und ein oberes Stangenteil 2a mit einem Langloch 2c, wobei der Zapfen 2 b in dem Langloch 2 c lotrecht zu gleiten vermag. Das obere Stangenteil 2 ο steht unter der Wirkung einer Feder 5, die an einem Ansatz 6a der feststehenden Riegelstangenführung 6 gehalten ist und die Riegelstange jeweils in eine obere Stellung zurückführt. Beim öffnen des Schiebeflügels gleitet die obere Kante 3 der Riegelstange unter Überwindung des Widerstandes der Feder 5 auf der Schrägfläcbe4i> des Anschlags 4 und wird alsdann von der Feder 5 wieder in ihre obere Normalstellung angehoben. Der Anschlag 4 steht unter der Wirkung einer Feder 7. Wird auf den offenen Schiebeflügel durch Rangierstoß oder auf eine andere ungewollte Weise eine auf Schließen gerichtete Kraft ausgeübt, so trifft das Ende des oberen Teiles 2a der Riegelstange auf die Stirnfläche 4u des Anschlages 4, der den Stoß ver-

Claims (2)

A W V_/ v_/ <o U I möge der Feder 7 nachgiebig aufnimmt und eine weitere Schließbewegung des Flügels verhindert. P A T E N' T A N S V R C C H E :

1. Einrichtung zur Unfallverhütung an Schiebeflügeln für Türen mit gefederter und über den Verschlußgriff betätigter Riegelstange, insbesondere für Bahnpostwagen, dadurch gekennzeichnet, daß im einem Quetschungen zwischen dem feststehenden Rahmen und dem Flügel verhindernden Abstand ein nur in Schließ richtung wirksamer Anschlag (3, 4) angeordnet ist, der aus einer in der oberen Flügelführung vorgesehenen, an sich bekannten federnden Rast (4, 7) und dem oberen Ende (3) der Riegelstange (2) gebildet ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß die Riegelstange in ein untere Stangenteil (2) mit einem Zapfen (2b) und in eii oberes Stangenteil (2a) mit Langloch (2c) für dei Zapfen unterteilt ist. wobei das obere Stangentei (2a) für sich gegen die Wirkung einer Feuer (έ\ aus der Sperrstellung bringbar ist, und die Ras (4) mit einer unteren Schrägfläche (4i>) zum selbsttätigen Zurückdrücken des oberen S taugen ceil:

ίο (2α) versehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 531 763, 558 931.
926, 717 717;
USA.-Patentschrift Nr. 1 141 485.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen