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DE875461C - Tor bzw. Tuer fuer beliebige Raeume - Google Patents

Tor bzw. Tuer fuer beliebige Raeume

Info

Publication number
DE875461C
DE875461C DEH8966A DEH0008966A DE875461C DE 875461 C DE875461 C DE 875461C DE H8966 A DEH8966 A DE H8966A DE H0008966 A DEH0008966 A DE H0008966A DE 875461 C DE875461 C DE 875461C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
gate
door
opening
lock
door according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEH8966A
Other languages
English (en)
Inventor
Gebhard Huegle
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEH8966A priority Critical patent/DE875461C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE875461C publication Critical patent/DE875461C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/0046Electric or magnetic means in the striker or on the frame; Operating or controlling the striker plate
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B53/00Operation or control of locks by mechanical transmissions, e.g. from a distance
    • E05B53/003Operation or control of locks by mechanical transmissions, e.g. from a distance flexible

Landscapes

  • Gates (AREA)

Description

  • Tor bzw. Tür für beliebige Räume Die Erfindung betrifft Verbesserungen bei einem mit Einrichtung zum selbsttätigen Öffnen versehenen Tor bzw. Tür für beliebige Räume unter Verwendung von Fernsteuerungsmitteln.
  • Das Neue und Fortschrittliche besteht im wesentlichen darin, daß unabhängig von der Betätigung- durch Fernsteuerungsmittel das Tor bzw. die Tür, nachdem nach Verlassen. des Innenraumes das Zusperren durch ein Schloß erfolgt ist, sowohl nach dem Aufschließen des Schlosses durch Muskelkraft, d. h. vorzugsweise von Hand, geöffnet werden kann, als auch ohne vorheriges Aufschließen des Schlosses allein durch Fernbetätigung, wobei ein Kraftspender, vorzugsweise ein Elektromagnet, verwendet wird. Die Betätigung des Elektromagneten bzw. des zugehörigen Kontaktes, kann auf verschiedene Weise erfolgen., und zwar entweder mit Hilfe eines Druckknopfes von einer abseits von dem Tor oder der Tür .gelegenen Stelle aus, z. B. von einem getrennten Gebäude aus, oder sofern es sich z. B. um eine Kraftwagengarage handelt, auch mit Hilfe eines sogenannten Schwellenkontaktes, durch dessen Befahren mit einem Kraftwagen die Wirkung des Öffnungsmagneten ausgelöst wird. Der Kontakt kann auch mit Hilfe einer anzustrahlenden. Photozelle betätigt werden.
  • Der Elektromagnet ist vorteil'hafterweise so beschaffen, daß er nach dem durch ihn erzeugten Öffnungsimpuls selbsttätig wieder stromlos wird und darauf sein Anker in. die Ruhestellung zurücktritt. Die Torriegel, die z. B. federbeeinflußt sind, stehen. .durch ,geeignete Übertragungsmittel sowohl mixt einem durch ein Schloß sickerbaren Druck- oder Zugglied als auch mit einem Glied des Druck oder Zug erzeugenden Elektromagneten oder eines diesen ersetzenden. Kraftspenders derart im Zusammenhang, daß, wie erwähnt, das Öffnen von Hand durch Muskelkraft sowohl, als auch durch Fernbetätigung möglich ist. Ein an Stelle des Elektromagneten zu verwendender Kraftspender kann auch in einer Federungsvorrichtung b°-stehen, die jeweils mit dem Schließen des Tores gespannt und so lange in Spannungszustand gehalten wird, bis sie für das Entriegeln und Öffnen des Tores bzw: der Tür, z. B. durch einen Kontakt, freigegeben wird.
  • Die Erfindung sieht in Verbindung mit dem Tör bzw. der Tür auch eine Vorrichtung zur Dämpfung der Öffnungsbewegung'vor. Diese Vorrichtung besteht z. B. in einem Bremszylinder mit Kolben. Am, einfachsten ist es, wenn die Bremswirkung durch Zusammendrücken von Luft erzielt wird. Durch Verstellbarmachen des Lüftäustrittsquerschnittes ist eine Regelung der Dämpfungswirkung möglich.
  • Ebenfalls im Zusammenhang mit dem Tor kann auch eine Beleuchtungsanlage für den Innenraum vorgesehen sein, die sich mit denn Öffnen des Tores selbsttätig schaltet.
  • Sofern als Raumabschluß normale Flügeltore bzw. Flügeltüren. benutzt sind, gleichgültig ob einflügelig oder doppelflügelig, sieht die Erfindung Glieder zur Begrenzung der Öffnungsbewegung der Torflügel vor; diese Glieder sind selbstsperrend.
  • Vorteilhaft bestehen diese Glieder z. B. aus zwei Lenkern., die ein. Knie bilden und wovon der eine Lenker am Torflügel und der andere Lenker am Gebäudeteil der Toröffnung angelenkt ist. Bei der Öffnungsstellung des Torfflügels erreicht das Knie eine gewisse Strecksperrlage, so daß der Torflügel gegen Winddruck standhält.
  • Weitere Merkmale der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung erwähnt und in den Abbildungen in beispielsweiser Ausführung dargestellt.
  • Die Zeichnung läßt Ausführungsbeispiele der Erfindung erkennen. Es zeigt Abb. i eine Innenansicht eines geschlossenen Garagentores, und zwar eines sogenannten Kipptores, Abb.2 einen Teilschnitt nach Linie II-II in Abb. i durch den oberen Torteil, Abb.3 einen Torriegel in beispielsweiser Ausführung; Abb.4 die Anordnung eines Stoßdämpfers für das Tor, Abt. 5 ein zweiflügeliges Tor vom Innern des abzuschließenden Raumes aus gesehen, Abb.6 eine Ansicht der beiden Torflügel von oben, Abb: 7 eine weitere Einzelheit, nämlich ein Torflügel-Scharnierband im Aufriß, teilweise geschnitten, erkennen, Abb. 8 Einzelteile, in etwas größerem Maßstab; aus Abb. 5, und zwar von oben gesehen, Abb. g eine zu Abb. 8 gehörige Ansicht in. Pfeilrichtung VIII in Abb. B.
  • In den: Abb. i bis d. ist der Torkörper i beispielsweise ein Kipptor, das sieh mit Kurvenstücken 2 auf seitlichen Schienen 3 abwälzen :kann, um in die im Abb. q. gezeichnete Öffnungsstellung zu gelangen. Zum Öffnen des Tores soll kein Hilfsmotor verwendet werden, sondern es soll nur Muskelkraft aufgewandt werden bzw. -es soll die Torbewegung durch Anbringung von Gewichten ,I unterstützt und damit erleichtert werden. Bei einem mit Gewichts@ausgleichsmitteln versehenen Tor ist -das selbsttätige Öffnen mittels Fernsteuerung leicht möglich, wozu erfindungsgemäß ein Kraftspender verwendet wird, der das Tor entriegelt und unmittelbar darauf dem Tor einen geniigend kräftigen Stoß gibt, der zum Öffnen ausreicht. Als Kraftspender eignet sich sehr gut ein Elektromagnet 5.
  • Beim hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser EleIktromagnet 5 oberhalb des Tores auf einer Konsole 6 angebracht, und an seinen Anker 7 ist ein Win@lelhebel- & angegliedert, der um den festen Bolzen: 9 schwingen kann. An dem nach unten gerichteten Arm des Winkelhebels 8 liegt der mit einer Rolle io v:°'rsehene Arm eines am Tor gelagertem Winkelhebels 12 an, dessen anderer Arm durch eine Zugstange 13 und ein Verbindungsstück 14 mit den Seilzügen 15 verbunden ist, die einerseits an dem aus dem Torschloß: 17 ragenden Teil 18 befestigt sind und andererseits feste Verbindung haben mit den. eigentlichen Torriegeln ig; ,die Seilzüge 15 führen z. B. über Rollern 16. Der Teil 18 des Schlosses ist mittels eines normalen an der Toraußenseite befindlichen Drückers 2o bewegbar und der Drücker 2o sowohl als auch der Teil 18 können durch -ein besonderes für Schllüsselbetäti:gung eingerichtetes Schloß 21 gesperrt werden, so daß das Öffnen des Tcres ohne vorheriges Aufschließen von Hand nicht möglich ist. Dagegen läßt sich das Tor bei gesperrtem Schloß 17, 21 von einer vom Tor abseits gelegenen Stelle aus öffnen, indem durch Betätigung eines geeigneten Kontaktes 22 der Elektromagnet 5 von dieser entlegenen Stelle aus erregt wird, worauf über die Hebel 8 und 12 mittels der Zugstange 13 und des Verbindungsstückes 14. die Seile 15 angezogen: und die Torriegel ig ,gelöst werden:. Jeder Torriegel ig ist an einer Anschlagschiene 25 des Tores um den Bolzen, 26 drehbar gelagert und wird durch eine geeignete Feder, z. B. Verdrehungsfeder 27, in der Sperrstellung gehalten. Die Feder 27 stützt sich an -einer Kante der Anschlagschiene 25 ab. Der Kontakt 22 kann beliebiger Art sein. Entweder es kommt ein Druckknopf zur Verwendung, oder es wird, der Kontakt durch Anstrahlung einer Photozelle geschlossen. Es kommt unter Umständen auch die Ver-,veudun.g eines sogenannten Schwellenlkontaktes in Betracht, der durch Überfahren-betätigt wird. Ein solcher Schwellenkontakt wird vorteilhaft einstellbar eingerichtet, um entweder für schwerere Wagen oder für leichtere Wagen wirksam zu sein.
  • In leitender Verbindung mit dem: Elektromagneten 5 ist vorteilhafterweise ein Unterbrecher bekannter Art vorgesehen, der bewirkt, daß die Erregung des Magneten jeweils nur auf einen verhältnismäßig kurzen Impuls beschränkt bleibt. Soll die Öffnungsbewegung des Tores gegen Ende gedämpft werden, so kann hierfür ein Bremszylinder 3o mit Kolben vorgesehen sein, vorteilhaft für Luftbremsung, wobei eine Regelung dadurch möglich ist, daß die Luftaustrittsöffnung mit Hilfe einer kegeligen Stellschraube mehr oder weniger verengt wird. Das mit der Torfläche in. Berührung komniende Ende der Kolbenstane 31 trägt eine federnd unterstützte Kugel 32,' so daß das Zusamtnenwirken der Dämpfungsvorrichtung mit dem Tor einwandfrei erfolgt.
  • Die Abb. 5 bis 9 betreffen ein Beispiel für ein zweiflügeliges Tor. D'ie Flügel 35, 36 sind mittels Scharnierbänder 37 aufgehängt, bei. denen auf .Drehung wirkende Federn 3.8 (s. Abb. 7) bestehen, im Sinne des Üffnens auf die Flügel wirken. Es können auch Mittel vorgesehen sein, die das Verstellen der Federkraft ermöglichen. Zur Sicherung der Flügel, 35, 36 in der Schließlage dienen Riegel 39, die z. B. so ausgebildet sein können;, wie es Abb. 3 zeigt. Von den Riegeln 39 führen Seilzüge d.o über Rollen 41 und vereinigen sich in einem an dem einen Torflügel verschiebbar geführten Block42. An den Block greift der eine Arm eines Winkelllebels 43, der um den Bolzen .44 schwingbar am einen Torflügel gelagert ist. Am anderen Arm des erwähnten Winkelhebels ist eine Stange 54 angelenkt, die nach oben. führt und in gleicher Weise wie gemäß ebb. an eine Hebelgruppe angeschlossen ist, die von einem Elektroma.gneten45 beeinflußt werden kann, nämlich so, daß bei Erregung der Magnetspule mit Anziehen des Ankers inittel@s der Stange 5.4 und des Winkelhebels 43 die Riegel 39 gelöst werden, worauf sogleich durch Wirkung der Federn 38 d.ie Torflügel in die Öffnungsstellung gelangen. Zwecks sofortiger Übertragung des Öffnungsimpulses vom einen. Torflügel auf den anderen Torflügel weist der Torflügel 35 die Vorsprünge d.6 auf, die sich gegen den Torflügel 36 legen. Vom Block 42 führt ein Zugorgan 48 über eine am Torfl'iigel gelagerte Leitrolle d.9 zu einem Torschloß 5o; d. h. zu einem im Schloß verschiebbaren Teil 51, der in geeigneter Weise durch einen. normalen Türdrücker 52 bewegt werden kann. Der Drücker sowohl als auch der Teil 51 können durch ein besonderes für Schlüsselbetätigung ,eingerichtetes Schloß 53 gesperrt werden.
  • Die Einrichtung ist insgesamt so, daß entweder das Tor nach Aufschließen des Schlosses 5o, 53 durch Betätigung des Drückers 52 entriegelbar ist oder auch ohne vorheriges Aufschließen d.es Schlosses durch die Fernbetätigungseinrichtung, nämlich durch den Elekbromagneten, das Entriegeln und Öffnen des Tores herbeigeführt «-erden kann.
  • Jeder Torflügel ist in der Nähe der Schwingachse beispielsweise durch eine Knieheb-elanoTdnung mit der Wand der Toröffnung verbunden. wodurch sowohl eine Begrenzung der öffnungsbewegung der Torflügel als auch eine Sperrung zier Flügel in der Öffnungsendstellumg möglich, ist. Es sind jeweils zwei an. einem Gelenkbolzen 55 schwenkbar vereinigte Lenker 56 und 57 vorgesehen. Der Lenker 56 ist an der Wand der Toröffnung um Bolzen 58 schwingbar ,gehalten, während der andere Lenker 57, ebenfalls schwingbar, jedoch am Torflügel mittels des Bolzens 59 angelenkt ist. Die das Kniegelenk bildeniden Naben der beiden Lenker haben die Gestalt einer Kupplung, indem die eine Nabe eine wulstförm:ige Erhöhung 6o und die andere :Tabe eine dazu pass-en!de Vertiefung 61 aufweist. Die Erhöhung und die Vertiefung sind aber in bestimmter Weise versetzt zueinander' angeordnet, derart, daß sie beim geschlossenen Tor nicht .aufeinander passen, wie es in --#"bb. 8 in ausgezogenen Linien: gezeichnet ist. Bei :geöffnetem Tor befinden sich die Lenker 5-6, 57 in: der in Abb. 8 strichpunktiert angedeuteten Strecklage, wobei die Erhöhung 6o und d'ie Vertiefung 61 richtig ineinundergreifen, was durch die um Bolzen' 55 angebrachte Druckfeder 62 bewirkt wird. Bei dieser Streakla,g.e der Lenker ist ,gleichzeitig die Sperrung der Teile zueinander erreicht, und der Türflügel ist gegen ungewolltes Zuschlagen, z. B. infolge Winddruckes, vollkommen: gesichert. Will man das Tor später schließen, so ist es möglich, die Wirkung der Feder 62 einfach zu überwinden.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Tor bzw. Tür für beliebige Räume mit Einrichtung zum selbsttätigen Öffnen. unter Verwendung von Fernsteuermitteln., dadurch gekennzeichnet, daß die Torriegel durch Übertragungsmittel (Gestänge, Seilzug u. dgl. ) sowoh.l mit einem durch. ein Schloß sperrbaren Druck- oder Zugglied .als auch mit einem Glied eines Druck oder Zug erzeugenden Kraftspenders im Zusammenhang stehen, derart, daß ein Öffnen des Tores nach Entsichern des Druck- oder Zuggliedes und darauffolgendem Bewegen desselben., durch Muskelkraft möglich ist, und auch bei gesperrtem Druck- oder Zugglied das Tor durch Betätigung des Kraftspenders entriegelt und geöffnet werden kann.
  2. 2. Tür bzw. Tor nach Anspruch i, daidurch gekennzeichnet, daß zur Verriegelung des Tores fedarbeeiniflußte Riegel- oder Sperrbalzen vorgesehen sind, an die sich Seilzüge anschließen, die mit dem im Schloß sperrbaren Glied verbunden sind, und daß an die Seilzüge eine mit einem Druck- oder Zugglied des Kraftspenders verbundene Betätigungsstange angreift.
  3. 3. Tor bzw. Tür nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, da;ß als Kraftspender ein Elektromagnet vorgesehen ist, dessen Wirksamwerden durch einen von Hand oder mechanisch zu bedienenden Kontakt ausgelöst wird.
  4. 4. Tor bzw. Tür nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontakt drahtlos, z. B. durch Anstrahlen einer Photozelle, ausgelöst wird. .
  5. 5. Tor bzw. Tür nach den Ansprüchen i bis 4, ,gekennzeichnet durch seine Ausbüdung als Kipptor.
  6. 6. Tor .bzw. Tür nach den Ansprüchen i bis 5, ,gekennzeichnet durch seine Auls!bildurig als ,S c'hiebetor.
  7. 7. Tor bzw. Tür nach den Ansprüchen i bis 6, gekennzeichnet durch eine zur Dämpfung .der üffnungsbewegung des Tores zusätzliche Bremsvorrichtung. B. Tor bzw. Tür mach ,den Ansprüchen i Abis, 7, dadurch gekennzeichnet, daß -die Dämpfungsvorrichtung in einem Bremszylinder mit Kolben (30, 31) besteht, wobei eine Regelungsvorrichtung für sie vorgesehen ist. 9. Tor bzw. Tür nach den Ansprüchen i bis 6, in der Ausbildung als Einfügeltor oder Doppelflügeltor, gekennzeichnet durch Glieder zur Begrenzurig der Öffnungsbewegung der Torflügel, wobei diese Glieder selbstsperrend sind. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 712 575, 707 468s 621 176, 593 342, 270 917.
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