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Mechanisches AufzugtürschloB mit Doppelsicherung.
Es sind bereits mechanische Aufzugtürsehlösser bekannt, bei denen an dem Sperriegel ein zwischen dem Drücker und der Entriegelungsleiste freischwingendes Pendel angelenkt ist, das während des Öffnungsvorganges gegen die Entriegelungsleiste angedrückt wird. Die Sperrfeder wirkt bei diesen Schlössern auf den Sperriegel ein, wodurch die Gefahr besteht, dass der freischwingende Hebel in einer andern als seiner Mittelstellung hängenbleibt oder zu schwingen beginnt. Bei diesen bekannten
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Durch die Erfindung ist ein mechanisches Aufzugtürschloss mit Doppelsieherung geschaffen, das eine geräuschlose und unbedingt sichere Wirkungsweise besitzt. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass die Sperrfeder gegen das an seinem oberen Ende an dem Sperriegel angelenkte Pendel selbst wirkt und dabei den Öffnungsschuber und den Sperriegel in ihre Schliessstellung drÜckt und die an dem unteren Ende des Hebels angeordnete Rolle von der Entriegelungsleiste fernhält.
Um das einwandfreie und sichere Funktionieren des Aufzugtürschlosses unbedingt zu erreichen, wirkt erfindungsgemäss der Sperriegel ausser mit dem genannten Pendel noch mit einer Sperrnase eines Gleitstückes zusammen, die sich durch die beim Öffnen der Tür zufolge schräger Führungaflächen ausgelöster Abwärtsbewegung des Gleitstückes vor den Sperriegel legt und dessen Vorgehen in die Sperrstellung verhindert.
Ausser bei der Blockierung des Sperriegels wirkt das Gleitstück auch noch beim Betätigen des Kontaktunterbrechers im Steuerstromkreis mit der Pendelsperre zusammen. Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass an dem vom Pendel bewegten Sperriegel angebrachte Schienen zusammen mit einer am Gleitstück angebrachten Führung auf eine Kontaktbrücke gleichzeitig einwirken und diese beim Öffnen des Kontaktes gleichzeitig nach unten und seitlich bewegen. Es ist sohin durch Pendel und Gleitstück eine doppelte Blockierung des Sperriegels sowie eine doppelte Verstellung der Kontaktbrücke gesichert.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform eines mechanischen, geräuschlosen Aufzugtürschlosses gemäss der Erfindung dargestellt und zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht auf das Griffgehäuse, Fig. 2 eine Vorderansicht des Griffgehäuses teilweise im Schnitt, Fig. 3 eine Vorderansicht des Schlossgehäuses bei abgehobenem Deckel und Isolierplatten, Fig. 4 eine Seitenansicht des Schloss- gehäuses, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie E-F der Fig. 3, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie G--H der Fig. 3, Fig. 7 einen Horizontalschnitt nach der Linie A-B der Fig. 2 und Fig. 8 einen solchen nach
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Fig. 5 und Fig. 12 einen Schnitt nach L-M der Fig. 6.
Bei der dargestellten Ausführungsform ist in dem im Schlossgehäuse geführten Sperriegel r ein Pendel h an seinem oberen Ende um den Zapfen m drehbar gelagert (Fig. 2,3). Gegen das Pendel h wirkt die Sperrfeder t mit Hilfe des Zwischenstückes e ein, wodurch die am unteren Ende des Pendels um den Zapfen n drehbare Rolle o im Abstand von der Entriegelungsleiste I gehalten wird (s. Fig. 3 und 8). Der im Griffgehäuse gelagerte Drücker d (Fig. 2) wirkt bei einer Betätigung des Griffes a gegen den im Schlossgehäuse geführten Öffnungsschuber s, der an dem Pendel h angreift.
Sobald sich der Fahrstuhl zwischen zwei Geschossen befindet, wird bei Betätigung des Griffes a das Pendel h unter Zusammendrückung der Feder t nach rechts verschwenkt, ohne dass dadurch eine Bewegung des Sperrriegels r eintritt. Sobald der Fahrstuhl in einem Geschoss anlangt, in dem eine Entriegelungsleiste I (Fig. 8) angeordnet ist, wird das Pendel h bei Betätigung des Griffes a um den Punkt m so lange verschwenkt, bis die Rolle o gegen die Leiste l anstösst, worauf eine weitere Verschwenkung um diesen
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Berührungspunkt erfolgt, so dass der Sperriegel r aus seiner Rast c in der Türe (Fig. 2 und 3) ausgeschoben wird. Damit ist die Türe entriegelt und kann geöffnet werden.
In der Fig. 5 ist dargestellt, in welcher Weise gleichzeitig mit der Zurückziehung des Sperriegels r eine Kontaktunterbrechung in der Steuerleitung erfolgt. Auf dem Sperriegel r sind unter Zwischenschaltung der Isolierplatte p vertikale Schienen t befestigt, auf denen die Kontaktbrücke k vertikal verschiebbar ist. Die horizontale Führung der Kontaktbrücke k erfolgt durch die Führung q, die mit dem in einem vertikalen Schlitz des Sehlossgehäuses geführten Gleitstück g verbunden ist (s. auch Fig. 3 und 11. ) Bei einer Zurückziehung des Sperriegels wird die Kontaktbrücke k durch die Schienen t mit-
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der Schienen l ebenfalls nach unten gedrückt wird, wobei die Kontakte i geöffnet werden.
Durch diese zwangläufige doppelte Kontaktunterbrechung der Steuerleitung ist eine unbedingt sichere Wirkungweise bedingt.
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Angriffspunkt der Feder t an dem Pendel 11 näher gegen seine Lagerung im Sperriegel r als gegen den Angriffspunkt des Öffnungsschubers s gerückt ist, wirkt die grössere Kraftkomponente zunächst auf den Sperriegel r ein und bewirkt dessen Verschiebung, worauf die kleinere Kraftkomponente ein Vordrücken des Schubes s auf seine Rast im Schlossgehäuse bewirkt. In der in Fig. 3 gezeichneten Endlage
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gestellt. Bei der Aufwärtsbewegung des Gleitstückes g werden durch die Kontaktbrücke k die Kontakte i in vertikaler Richtung und durch das Vordrucken des Sperriegels r über die Isolierplatte p und die Schienen t auch in horizontaler Richtung geschlossen.
Durch die Hochverlegung des Angriffspunktes der Feder t an dem Pendel h (Fig. 3) wird bei
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dass der Sperriegel r unbedingt sicher in seine Rast gedrückt wird, da die auf ihn wirkende Kraft grösser ist als die auf den Öffnungsschuber s wirkende Federkomponente. Es kann also bei Betätigung des Türöffners zwischen den Haltestellen der Sperriegel r keineswegs zurückgezogen werden, da ohne die Entriegelungsleiste lediglich eine Verschwenkung des Pendels 11 eintritt. Die erfindungsgemässe Verriegelung ermöglicht daher die Verwendung schlüsselloser Türöffner, ohne dass die Betriebssicherheit gefährdet wäre oder die gesetzlichen Vorschriften verletzt würden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Mechanisches Aufzugtürschloss mit Doppelsicherung, bei dem die eine Sicherung aus einem am Sperriegel angelenkten Pendel besteht, das an seinem unteren Ende eine mit einer Entriegelungsleiste zusammenwirkende Rolle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungspendel (h) selbst unter Federdruck steht, der durch eine Feder über ein Zwischenstück (c) ausgeübt wird, wobei der Angriffspunkt des Zwischenstückes (e) am Pendel (h) zwischen dem Pendeldrehpunkt (m) und dem Angriffspunkt des Öffnungsschiebers (s), u. zw. näher dem Drehpunkt (m), liegt.