CH666807A5 - Handstueck fuer mundduschen. - Google Patents

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft ein Handstück für Mundduschen, das über ein Schlauchstück mit einer Pumpeinrichtung verbunden ist und einen ansteckbaren Düsenkörper mit Einzelstrahl- und Mehrstrahlaustritt trägt sowie eine mit einem Stellschieber verbundene Steuereinrichtung zum Anlegen des Einzelstrahlaustritts oder des Mehrstrahlaustritts an einem Zulauf aufweist, der mit dem Schlauchstück verbunden ist.

Bei einem bekannten Handstück für Mund- und Zahnspritzgeräte (DE-OS 31 01 941) ist mittels eines aussen am Griffteil ausgebildeten Stellschiebers ein mit einer Verschiebehülse verbundener und den Flüssigkeitslauf kontrollierender Sperrkegel in die Sperrstellung bzw. Offenstellung verschiebbar, während ein mit der Verschiebehülse in Verbindung stehender Steuerschieber Umschaltungen von Einzel-strahlspritzung auf Mehrstrahlspritzung ermöglicht. Die Anordnung von Sperrkegel, Verschiebehülse und Steuerschieber führt zu einer grossen Baulänge des Handstücks mit komplizierter Gestaltung desselben. Ausserdem ist das Auswechseln des Düsenrohres bei diesem Handstück schwierig durchzuführen. Bei einem weiterhin bekannten Handgriff (DE-OS 30 44 025) für ein Mundspülgerät ist im Handgriff ein mit Kanälen versehener und durch einen Stellschieber längsbewegbarer Kolben vorgesehen, der entsprechend seiner Stellung die Flüssigkeitszufuhr von einem gemeinsamen einzigen Zulauf an die Abläufe für die Einzelstrahldüse oder der Mehrstrahldüsenanordnung legt bzw. sperrt. Abgesehen davon, dass der Kolben und der notwendige Hub für diesen zu unerwünscht langen Handgriffen führt, ist eine Auswechselbarkeit des Düsenrohres bei diesem Handgriff nicht vorgesehen.

Es ist Aufgabe der Erfindung Massnahmen zum platzsparend dicht Verbinden des Zulaufs mit den Abläufen zu schaffen bzw. dicht voneinander zu trennen.

Erfindungsgemäss ist dies dadurch erreicht, dass das Handstück in gemeinsamer Ebene versetzt einen einzigen Zulauf und mit dem Einzelstrahl- bzw. Mehrstrahlaustritt in Verbindung stehende Abläufe aufweist und dass zwischen dem Zulauf und den beiden Abläufen eine drehbewegliche Steuerscheibe mit einem einzigen Flüssigkeitsdurchlass angeordnet ist, die den Zulauf wahlweise mit dem einen oder dem anderen Ablauf verbindet oder von beiden Abläufen trennt. Die Anordnung des einzigen Zulaufs und der Abläufe in gemeinsamer Ebene erfordert wenig Dichtflächen und führt somit zu geringen Bauhöhen des Handstücks und zu einer leichtgängigen Betätigung des Stellschiebers.

Bevorzugt ist der Flüssigkeitsdurchlass in der Steuerscheibe trichterförmig vom zulaufseitigen Ende mit einem im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt zum ablaufseitigen Ende mit einem kreisrunden Querschnitt sich erstrek-kend ausgebildet, wodurch in den beiden Arbeitsstellungen behinderungsfreie Durchlässe für die Flüssigkeit vom Zulauf zu dem einen oder anderen Ablauf gewährleistet ist. Unter im wesentlichen rechteckförmig wird auch ein länglich ovaler Querschnitt oder ein Rechteck mit gerundeten Eckbereichen verstanden. Ferner ist vorgesehen, dass der Zulauf und die Abläufe sowie die Steuerscheibe in einem Ventilkörper angeordnet sind, der in einem Gehäuse eingesetzt ist.

In Ausgestaltung des Handstücks ist vorgesehen, die Steuerscheibe und den Stellschieber durch eine Getriebeanordnung, z.B. ein Zahnstangengetriebe oder Kurbelgetriebe bzw eine Stift- Schlitzverbindung miteinander zu kuppeln.

Wie die Erfindung ausgeführt sein kann, zeigt mit den für diese wesentlichen Merkmalen das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel. Hierin bedeuten:

Figur 1 ein Handstück im Schnitt,

Figur 2 ein Teilstück eines Handstücks,

Figur 3 einen Teilschnitt eines Handstücks,

Figur 4 einen weiteren Teilschnitt eines Handstücks, Figur 5 eine Steuerscheibe im Schnitt vergrössert,

Figur 6 einen Schnitt einer Steuerscheibe und Figur 7 eine Steuerscheibe in Seitenansicht.

In den Figuren ist mit 1 das Handstückgehäuse bezeichnet, das einen Ventilkörper 2 und einen Düsenkörper 3 mit Einzel- und Mehrstrahlaustritt (nicht gezeigt) aufweist. Der Ventilkörper 2 ist mit einem Zulauf 4 versehen, der über einen Schlauchabschnitt (nicht gezeigt) mit einer Pumpeinrichtung in Verbindung steht. Der Zulauf 4 ist durch eine drehbare Steuerscheibe 5 kontrolliert, die einen einzigen Flüssigkeitsdurchlass 6 aufweist. In gleicher Ebene mit dem Zulauf 4 sind Abläufe 7 und 8 ausgebildet, die über Kanäle 9 und 10 eines ansteckbaren Düsenkörpers 3 mit dem Einzelstrahlaustritt bzw. Mehrstrahlaustritt in Verbindung stehen. Der Düsenkörper 3 ist durch O-Ringe 14 im Ventilkörper flüssig-keitsdicht geführt und mittels eines Klemmkörpers 15 gehalten. Die Steuerscheibe 5 trägt an einem den Ventilkörper überragenden stirnseitigen Ende ein Zahnritzelsegment 12, das mit einer Zahnstange 13 eines am Handstückgehäuse 1 verschieblich gelagerten mit mittels Ansätzen 17 fixierten Stellschiebers 16 kämmt, so dass beim Längsbewegen des Stellschiebers 16 die Steuerscheibe 5 gedreht wird. Bevorzugt ist der Flüssigkeitsdurchlass 6, wie insbesondere in Fig. 3,4 und 6 erkennbar, trichterförmig gestaltet, der von einem im wesentlichen rechteckförmigen zulaufseitigen Ende auf einen kreisförmigen ablaufseitigen Ende übergeht.

In Fig. 1 nehmen die Steuerscheibe 5 und der Stellschieber 16 die Sperrstellung ein. Hierbei sind der Zulauf 4 und die Abläufe 7 und 8 voneinander getrennt, während stell-schieberfeste Ansätze 17 den Klemmkörper 15 freigeben um eine Auswechselbarkeit des Düsenkörpers 3 zu ermöglichen. Durch Längsbewegen des Stellschiebers 16 in Richtung Düsenkörper wird über Zahnritzel 12 und Zahnstange 13 die

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

3

666 807

Steuerscheibe 5 in die Stellung der Fig. 3 gedreht, wodurch der Zulauf 4 durch den Flüssigkeitsdurchlass 6 an den Ablauf 7 gelegt wird. Bei weiterer Verschiebung des Stellschiebers 16 in die Stellung der Fig. 4 verbindet der Flüssigkeitsdurchlass 6 den Zulauf mit dem Ablauf 8. In beiden Arbeitsstellungen wird der Düsenkörper 3 am Ventilkörper 2 fixiert.

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

S

1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

666 807

1. Handstück für Mundduschen, das über ein Schlauchstück mit einer Pumpeinrichtung verbunden ist und einen ansteckbaren Düsenkörper mit Einzelstrahl- und Mehrstrahlaustritt trägt sowie eine mit einem Stellschieber verbundene Steuereinrichtung zum Anlegen des Einzelstrahlaustritts oder des Mehrstrahlaustritts an einem Zulauf aufweist, der mit dem Schlauchstück verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handstück in gemeinsamer Ebene versetzt einen einzigen Zulauf (4) und mit dem Einzelstrahlbzw. Mehrstrahlaustritt in Verbindung stehende Abläufe (7, 8) aufweist und dass zwischen dem Zulauf (4) und den beiden Abläufen (7, 8) eine drehbewegliche Steuerscheibe (5) mit einem einzigen Flüssigkeitsdurchlass (6) angeordnet ist, die den Zulauf (4) wahlweise mit dem einen bzw. dem anderen Ablauf (7 bzw. 8) verbindet oder von beiden Abläufen (7, 8) trennt.

2. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsdurchlass (6) trichterförmig vom zulauf-seitigen Ende mit einem im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt zum ablaufseitigen Ende mit einem kreisrunden Querschnitt sich erstreckend ausgebildet ist.

2

PATENTANSPRÜCHE

3. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (5) und der Stellschieber (16) durch eine Getriebeanordnung, z.B. ein Zahnstangengetriebe, eine Stift-Schlitzverbindung oder ein Kurbelgetriebe miteinander gekuppelt sind.

4. Handstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (4) und die Abläufe (7, 8) sowie die Steuerscheibe (5) gemeinsam in einem Ventilkörper (2) angeordnet sind, der in einem Gehäuse (1) eingesetzt ist.