Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten von Hochdruckdämpfmaschinen zum Behandeln von Textilgeweben, mit einem mit einer Durchtrittsöffnung für das Gewebe versehenen an der für den Eintritt bzw. Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer, montierten Abdichtungskörper mit Walzen, welche über Verbindungswalzen oder unmittelbar auf den Abdichtungskörper gepresst werden und sich in gegenseitiger Berührung zwecks Einführen und Herausführen des Gewebes drehen, und mit einer Endplatte, welche mit dem Abdichtungskörper in axialer Richtung verschiebbar verbunden ist und an jede Endfläche des Abdichtungskörpers sowie der vorerwähnten Walzen gepresst wird.
Es wurde schon eine Abdichtungsvorrichtung entwickelt, bei der eine, eine Durchtrittsöffnung für das Gewebe aufweisende Trommel auf der für den Eintritt bzw. den Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Hochdruckdämpfmaschine angeordnet ist, und bei der ein sich in gegenseitiger Berührung drehendes Walzenpaar für die Zufuhr des Gewebes über ein Verbindungswalzenpaar mit der Trommel in Verbindung steht, bzw. auf diese gepresst wird, und bei der eine Endplatte in axialer Richtung verschiebbar sowohl mit der Trommel als auch mit den Endflächen jeder Walze verbunden bzw. auf diese gepresst ist. Die Hauptaufgabe dieser Erfindung liegt darin, die Abdichtung zwischen der Endplatte und der Trommel sowie den Endflächen der Walzen zu verbessern.
Die Aufgabe der Erfindung besteht zunächst darin, eine vollkommene Abdichtung des in der Dämpfmaschine befindlichen Drucks sicherzustellen. Sie wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Endplatte in Form eines Metallgehäu 5eS ausgclrildet ist. an dcrcn CillC. dn Walzen zugckchrn Seitenfläche ein flexibles Dichtungsmaterial angeordnet ist, das gleichmässig mittels einer Druckflüssigkeit auf die Endflächen der Walzen gepresst wird.
Um eine Abdichtung zwischen dem als Trommel ausgebildeten Abdichtungskörper und den Hilfswalzen zu gewährleisten, können in die Trommel entlang der Kontaktlinie mit den Walzen U-förmige Rinnen eingearbeitet, in diese Rinnen Dichtungen eingebracht und eine Flüssigkeit von innen in die U-förmigen Rinnen gepumpt werden, um die Dichtungen gleichmässig an die Hilfswalzen zu pressen.
Für gewöhnlich entsteht in einer Walzen-Abdichtungsvorrichtung zwischen den Endflächen der Führungswalzen bzw.
Hilfswalzen und den seitlich des Druckgefässes angeordneten Endplatten bzw. der Trommel Reibung, Abrieb der Reibungsstellen, Zerstörung des Abdichtungsmittels infolge der Reibungswärme und aufgrund des Reibungswiderstandes auftretende Verluste der Antriebskraft erschweren die praktische Verwendung der Abdichtungsvorrichtung. Insbesondere dann, wenn die Walzen aus Gummi bestehen, verkürzt die sich speichernde Reibungswärme die Lebensdauer der Walzen.
Um eine wirksamere Schmierung und Kühlung zwischen den Endflächen der Walzen und der Endplatte zu erreichen, können zwischen den Berührungsflächen Dichtungen angeordnet werden, und zwar zwischen der Umfangsfläche der Verbindungswalzen und der oberen Fläche des Abdichtungsblocks sowie zwischen der Innenfläche der Endplatte und den Endflächen der Verbindungs- bzw. Abdichtungswalzen. Ausserdem kann eine Zwischenlage aus Teflon oder anderen Textilien sowie aus Blechen angeordnet werden, um die abgedichteten Berührungsflächen gleitbar und schmierfähig zu gestalten.
Anstelle der vorerwähnten Trommel kann ein einen Tförmigen Querschnitt und am oberen Ende eine gerade Fläche aufweisender Block verwendet werden. In diesem Falle sind sowohl die Wellen beider weichen Abdichtungswalzen als auch die Wellen der beiden harten Verbindungswalzen entsprechend in einer senkrecht zur oberen Fläche des Blocks liegenden Ebene ausgerichtet, wodurch die Abdichtung zwischen den Verbindungswalzen und dem Block sowie die Dauerhaftigkeit aller Abdichtungswalzen und Verbindungswalzen erheblich verbessert werden.
Ferner kann eine Abdichtungsvorrichtung verwendet werden, in welcher aus verschiedenem Material hergestellte Wal ZCIl und zwar weiche, wie gumllli-besehiclltete Walzen, und harte Walzen, wie Metallwalzen, verwendet werden, und wobei der Unterschied zwischen der thermischen Ausdehnung beider Arten von Walzen in axialer Richtung so schnell wie möglich ausgeglichen wird.
Zum Abstützen der Abdichtungswalzen kann eine Hilfwalze verwendet werden, um die nötige Antriebskraft für die Abdichtungswalze herabzusetzen.
Eine Walzen-Abdichtungsvorrichtung, die an der für den Eintritt bzw. den Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung einer zum Dämpfen von Gewebe unter hohem Druck und hoher Temperatur verwendeten Hochdruckdämpfmaschine angeordnet ist, kann aus einer ersten Stufe, die aus einer Zwischen-Druckkammer besteht, und aus einer an der Gewebe Durchtrittsöffnung der Zwischen-Druckkammer befestigten zweiten Stufe zusammengesetzt sein.
Einstufige Walzen-Abdichtungsvorrichtungen dieser Art werden für gewöhnlich bei Hochdruckdämpfmaschinen verwendet. Das Gewebe wird eingeklemmt und in die Hochdruckdämpfmaschine eingeführt bzw. aus dieser herausgezogen. Da aber die hohe Temperatur und der hohe Druck der Maschine nach aussen hin abgedichtet werden muss, ist die Belastung der Abdichtungswalzen durch die Klemmwirkung ziemlich gross, und, da sie darüber hinaus der hohen Temperatur und dem hohen Druck ausgesetzt sind, ist ihre Lebensdauer ausserordentlich kurz.
Dadurch wird eine bessere Dichtigkeit gesichert und die Gefahr der Walzenbeschädigung verhindert, weil die erste Stufe der Abdichtungsvorrichtung in einem Gehäuse, wie eine Zwischen-Druckkammer, angeordnet ist.
Ein einen wannenförmigen oberen Teil und eine Durchtrittsöffnung aufweisender Abdichtungskörper kann an der Eintritts- oder Austrittsöffnung einer Druckkammer angeordnet sein, wobei sich ein Abdichtungswalzenpaar in gegenseitiger Berührung dreht, eine Endplatte gegen die Endflächen der Walzen und des Abdichtungskörpers gepresst wird und, wenn nötig, Verbindungswalzen zwischen die Walzen und den Abdichtungskörper angeordnet sind. Somit besteht die Abdichtungsvorrichtung aus dem Abdichtungskörper, den Abdichtungswalzen, der Endplatte und den Verbindungswalzen, wobei der Abdichtungskörper mit U-förmigen Dichtungen entlang der Kontaktlinie mit den Walzen und mit einer Vorrichtung versehen ist, mit deren Hilfe eine Druckflüssigkeit von innen auf die Dichtungen einwirkt, so dass diese gegen die Oberfläche der Abdichtungswalzen oder Verbindungswalzen gepresst werden.
Die Verbindungswalzen oder die Abdichtungswalzen können innerhalb des wannenförmigen Abdichtungskörpers angeordnet werden, und, da U-förmige Dichtungen an zwei Kontaktlinien gegen die Walzen pressen, sind diese zweifach gestützt und abgedichtet. Demzufolge kann die Abdichtung und die Abstützung der Verbindungswalzen oder der Abdichtungswalzen verbessert, ein Durchbiegen der Walzen innerhalb des Abdichtungskörpers verhindert und die nötige Antriebskraft reduziert werden.
Da die erwähnten Dichtungen zweifach angeordnet sind, entsteht zwischen ihnen ein Raum, worin ein Kühlwasser oder eine Schmierflüssigkeit eingeschlossen werden kann, die für die Kühlung der Verbindungs- oder Abdichtungswalzen, zur Verminderung des Reibungswiderstandes sowie der Abnützung verwendet wird.
Endlose U-förmige Dichtungen können in die Endplatten eingebracht werden und zwar so, dass sie den von den Walzen und dem Abdichtungskörper eingeschlossenen Raum umfas sen, und diese Dichtungen mittels einer Druckflüssigkeit gleichmässig auf die Endfläche aller Walzen und des Abdichtungskörpers gepresst werden.
Eine gleichmässige Presswirkung kann mittels der U-förmigen Dichtungen, bzw. mittels einer diese Dichtungen an die Umfangsfläche der Walzen pressenden Druckflüssigkeit und einer entsprechenden Vorrichtung, sichergestellt werden, wenn die Abdichtungswalzen, die Verbindungswalzen oder der Abdichtungskörper infolge von thermischer Ausdehnung ungleiche Längen aufweisen, wie es der Fall z. B. bei einer Kombination aus einer Gummiwalze als Abdichtungswalze einer Eisenwalze als Verbindungswalze und eines aus Stahlguss hergestellten Abdichtungskörpers ist, bei welchen aufgrund des verschiedenen spezifischen Ausdehnungskoeffizienten der einzelnen Materialien bei 150 C für entsprechende Längen ein zeitlicher Unterschied von 1 Minute auftritt.
Da die Lage der Endplatte selbst nicht verändert werden muss, ist die Pressvorrichtung der Endplatten überflüssig und die Struktur der Abdichtungsvorrichtung demzufolge vereinfacht wird.
Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand von mehreren in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsformen beispielsweise erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der Vorrichtung,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1,
Fig. 3 eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung,
Fig. 4 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht der Fig. 3,
Fig. 5 eine Draufsicht zur Erläuterung des Prinzips der beiden Beispiele in Fig. 3 und 4,
Fig. 6 eine Vorderansicht einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung.
Fig. 7 eine Ansicht der in Fig. 6 gezeigten Endplttte von innen gesehen,
Fig. 8 eine Vorrichtung für die Zufuhr der Schmierflüssigkeit zur Endplatte,
Fig. 9 eine Teilansicht für die Darstellung einer an der Endplatte für die Schmierflüssigkeit vorgesehenen Rinne (Fig. 6),
Fig. 10 eine Vorderansicht einer vierten Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 11 eine Teilansicht der in Fig. 10 dargestellten Trommel,
Fig. 12 eine Schmier- und Kühlvorrichtung der in Fig. 10 und 11 dargestellten Trommel,
Fig. 13 einen Vertikalschnitt durch eine fünfte Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 14 eine Teilansicht der Fig. 13,
Fig. 15 einen Anzeigestromkreis der Vorrichtung in Fig. 13,
Fig. 16 eine Vorderansicht der Vorrichtung in Fig. 13,
Fig. 17 eine Seitenansicht der Fig. 13,
Fig.
18 einen Vertikalschnitt durch eine sechste Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 19 einen Vertikalschnitt durch eine siebente Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 20 eine Abänderung der Ausführungsform in Fig. 19,
Fig. 21 eine Draufsicht auf eine Rillenform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 22 einen Vertikalschnitt durch eine achte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch eine neunte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 24 einen Vertikalschnitt durch eine zehnte Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 25 einen Vertikalschnitt durch eine elfte Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 26 und 27 einen Querschnitt und eine Seitenansicht im Teilschnitt einer zwölften Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 28 einen Teillängsschnitt durch eine in Fig. 26 und 27 dargestellte weiche Walze,
Fig.
29 eine Seitenansicht für die Angabe des Verhältnisses zwischen den harten und weichen Walzen und den Endplatten.
Fig. 30 und 31 eine Seitenansicht und einen Querschnitt einer dreizehnten Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 32 einen Querschnitt durch eine vierzehnte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 33 einen Querschnitt durch eine fünfzehnte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 34 eine Ansicht der Endplatte der in Fig. 33 dargestellten Ausführungsform,
Fig. 35 einen Schnitt durch Fig. 34,
Fig. 36 einen Querschnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform des Ausführungsbeispieles in Fig. 33,
Fig. 37 und 38 einen Querschnitt und eine Seitenansicht einer sechzehnten Ausführungsform der erfindungsgemässen Abdichtungsvorrichtung.
Ausführungsbeispiel I (Fig. 1 und 2)
Zwei weiche Walzen 1,1 dienen sowohl zum Abdichten des in der Dämpfmaschine befindlichen Dampfdruckes als auch zum Ein- bzw. Ausführen des Gewebes. Zwischen diesen Walzen 1, 1 und einer Trommel 3 sind zwei harte Walzen 2, 2 vorgesehen und dienen als Verbindungswalzen. Die Trommel 3 weist eine Öffnung 3 für das Durchführen des Gewebes auf. Ihr quadratischer Körper geht an seiner oberen Fläche in eine konvexe Rundung über, an dessen Seitenendfläche ein Kernstück 3 vorsteht. Die Trommel 3 ist mittels eines elastischen Gewebes an der Gewebeeintritts- bzw. Austrittsöffnung der Hochdruckdämpfmaschine angeordnet.
Das Kernstück 3 der Trommel 3 ist entfernbar mit den Endstücken der vorerwähnten Walzen 1, 1; 2, 2 verbunden, und zwar mittels einer Endplatte 4, die mit Hilfe einer geeigneten Pressvorrichtung derart auf die Endstücke gepresst wird, dass sie mit jeder Endfläche der Walzen 1, 1; 2, 2 in Berührung steht.
Die Endplatte 4 besteht aus einem Metallgehäuse 4 , in welches weiches Dichtungsmaterial, wie mit Teflon beschichteter Gummifilm, seitlich eingebracht wird und an die Endfläche der Walzen angepresst wird. Das Metallgehäuse 4 weist an seinem hohlen Bereich eine Austrittsöffnung 5 auf, durch welche Flüssigkeit unter Druck, beispielsweise Wasser, fliesst.
Das weiche Dichtungsmaterial 4 wird, wie in Fig. 1 durch die Schraffierung dargestellt, entlang der Kontaktlinie mit den Walzen 1, 1; 2, 2 und der Trommel 3, d. h. entlang des Endplattenrandes geführt. Fliesst nun Wasser oder dergleichen durch den hohlen Bereich der Endplatten 4 unter einem den Druck innerhalb der Hochdruckdämpfmaschine übersteigenden Druck, so wird das weiche Dichtungsmaterial 4 diesem in alle Richtungen gleichmässig ausgeübten Druck von innen unterworfen und demzufolge gleichmässig an die Endflächen jeder Dichtungswalze gepresst, wodurch eine vollkommene Abdichtung der Hochdruckdämpfmaschine nach aussen erzielt werden kann.
Wenn die Verbindungswalzen 2, 2 une-tbehrlich sind, ist die Trommel 4 an der Kontaktlinie mit den Walzen mit einer U-förmigen Vertiefung 8 versehen. In diese Vertiefungen 8 werden U-förmige Dichtungsstücke umgekehrt eingepasst, und von deren Boden durch die Trommel 4 nach aussen führende Austrittsöffnungen 7, 7 angeordnet.
Fliesst nun eine Druckflüssigkeit, wie z. B. Wasser oder dergleichen durch diese Öffnungen 7, 7, so werden die Dichtungsstücke 6, 6 jeweils ähnlich wie vorerwähnt, durch einen gleichmässigen Druck an die Walzen gepresst, wodurch eine vollkommene Abdichtung erzielt wird.
In dem Ausführungsbeispiel oben wurde erwähnt, dass ein Paar Verbindungswalzen verwendet wird. Die Erfindung ist aber nicht darauf beschränkt. Die Walzen 1, 1 für das Einbzw. Ausführen des Gewebes können unmittelbar an die Trommel 3 gepresst werden, indem auf die Verwendung von Verbindungswalzen verzichtet wird.
Beispiel 2 (Fig. 3 bis 5)
In Fig. 3 sind Abdichtungswalzen 11, 11 dargestellt, welche sich in gegenseitiger Berührung drehen und gleichzeitig auch als Zufuhrwalzen für das Gewebe dienen. \'erbindungswalzen 12, 12 sind zwischen den Walzen 11, 11 und einer Trommel 13 so angeordnet, dass sie mit diesen in Berührung stehen und einen Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes freilassen. Die Verbindungswalzen können auch wegfallen. Die Trommel 13 ist mittels eines flexiblen Gewebes an der für den Eintritt bzw. Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer festgelegt. Die Trommel ist auch mit einem Durchgang für das Gewebe und mit selbstschmierenden, entlang der Kontaktlinie mit den Verbindungswalzen 12, 12' eingebrachten Dichtungen versehen.
Eine Endplatte 16 ist entfernbar mit einem zylindrischen Teil 13 der Trommel 13 verbunden und mittels einer entsprechenden Pressvorrichtung an die Endflächen der Walzen 11, 11'; 12, 12 sowie der Trommel 13 gepresst.
Ein Rohr 17 ist mittels einer Halterung 18 aus Metall an der Endplatte 16 angeordnet und dient dazu, von oben flüssiges, dichtendes Schmiermittel zwischen die Abdichtungswalzen und die Endplatte 16 zu führen.
Das flüssige Schmiermittel dient nicht nur zur Schmierung zwischen den Abdichtungswalzen und der dichtenden Endplatte, sondern auch zum Abkühlen der Abdichtungswalzen, die durch Reibung mit der dichtenden Endplatte erwärmt werden. Deshalb ist es zweckmässig, eine genügende Menge Schmierflüssigkeit für die Kühlung vorzusehen.
Als Schmierflüssigkeit kann Wasser, ein emulgiertes Schmieröl oder eine nicht-ionisierte, oberflächenaktive Flüssigkeit verwendet werden.
Durch ein Rohr 19 wird Druckluft gepumpt, wobei dessen Austrittsöffnung zwischen die Abdichtungswalze 11 und 11 derart gerichtet ist, dass sie einem bestimmten Raum zwischen der Endfläche der Walzen und dem Geweberand 20 gegen übersteht.
Während das Gewebe zwischen den Walzen 11, 11 einbzw. ausgeführt wird, wird ein Schmiermittel zwischen die Endflächen dieser Walzen und die dichtende Endplatte 16 geleitet und vorerwähnte Druckluft in den Raum zwischen die Endstücke der Abdichtungswalzen geblasen. Demzufolge wird das Schmiermittel, wie in Fig. 5 dargestellt, an den Enden der Abdichtungswalzen in den Bereichen a keilförmig gehalten, und kann nicht bis zum mittleren Bereich b des Gewebes dringen.
Der Zwischenraum c zwischen den Bereichen a und b entspricht dem vorerwähnten Raum, in den die Druckluft geblasen wird.
Beispiel 3 (Fig. 6 bis 9)
In Fig. 6 sind Abdichtungswalzen 21, 21 dargestellt, welche sich in gegenseitiger Berührung drehen und gleichzeitig als Zufuhrwalzen für das Gewebe dienen.
Verbindungswalzen 22, 22 sind so angeordnet, dass sie einen Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes bilden und zwischen die Walzen 21, 21 und eine Trommel 23, mit diesen in Berührung stehend, eingebracht sind.
Die Verbindungswalzen können auch wegfallen. Die Trommel 23 ist mittels eines flexiblen Gewebes an der für das Einführen bzw. für das Ausführen des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer festgelegt. Die Trommel ist mit einer Durchtrittsöffnung für das Gewebe und mit selbstschmierenden, entlang der Kontaktlinie mit den Verbindungswalzen 22, 22' gelagerten Dichtungen versehen. Eine dichtende Endplatte 26 ist entfernbar mit einem zylindrischen Teil 23 der dichtenden Trommel 23 verbunden und mittels einer Pressvorrichtung an die Endflächen der Walzen 21, 21; 22, 22 sowie der Trommel 23 gepresst.
Die Endplatte 26 besteht aus einer inneren Teflon-Platte a und einer äusseren Eisenplatte b, wobei an der Innenseite der Platte entlang der Berührungsbereiche mit den Walzen 21, 211; 22, 22 Rinnen 27, wie in den Figuren 7 und 8 ersichtlich, für ein flüssiges Schmiermittel eingeschnitten sind und an der Aussenseite der Endplatte 26 Öffnungen 28, 28 derart angeordnet werden, dass sie mit dem oberen und unteren Ende der Rinne 27 verbunden werden können. Ein flüssiges Schmiermittel wird nun mittels einer Pumpe 30 aus einem Behälter 29 in die Eintrittsöffnung 28 gepumpt, fliesst durch die Rinne 27, um dann durch die Öffnung 28 wieder ausgepumpt zu werden.
In diesem Fall dringt die Schmierflüssigkeit infolge des ausgeübten Drucks aus der Rinne 27 zwischen die Endflächen der Abdichtungswalzen und die Endplatte.
Dadurch wird erreicht, dass gleichzeitig mit der Schmierung zwischen den Endflächen der Walzen und der dichtenden Endplatte auch für Kühlung der Reibungsflächen durch Einwirkung der Schmierflüssigkeit gesorgt wird, die unter Druck in die Schmierrinne an der dichtenden Endplatte strömt.
Als flüssiges Schmiermittel kann Wasser, ein emulgiertes Schmieröl oder eine nicht-ionisierte, oberflächenaktive Flüssigkeit verwendet werden.
Beispiel 4 (Fig. 10 bis 12)
In Fig. 10 bis 12 sind Abdichtungswalzen 31, 31 dargestellt, welche sich in gegenseitiger Berührung drehen und gleichzeitig als Zufuhrwalzen für das Gewebe dienen. Verbindungswalzen 32, 321 sind so angeordnet, dass ein Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes freibleibt und dass sie mit den Walzen 31, 31 und einer Trommel 33, in Berührung stehen.
Die zwischengeschalteten Verbindungswalzen können auch fortgelassen werden. Die Trommel 33 ist mittels eines flexiblen Gewebes an der für das Einführen bzw. für das Ausführen des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer angeschlossen. Die Trommel ist mit einer Durchtrittsöffnung 34 für das Gewebe und mit selbstschmierenden, entlang der Kontaktlinie mit den Verbindungswalzen 32, 32 gelagerten Dichtungen 35 versehen. Eine Endplatte 36 ist entfernbar mit einem zylindrischen Teil 33 der Dichtungstrommel 33 verbunden und mittels einer Pressvorrichtung an die Endflächen der Walzen 31, 311; 32, 32 sowie der Trommel 33 gepresst.
An der Oberfläche der vorerwähnten Dichtung 35 ist, wie in Fig. 12 ersichtlich, eine möglichst lange Rinne 37 für eine Schmierflüssigkeit eingeschnitten und zwar entsprechend der Kontaktlinie A mit den Abdichtungswalzen 31, 31 oder den Verbindungswalzen 32, 32. An beiden Seiten der Dichtung 35 vorgesehene Öffnungen 38, 38' führen zur Basis beider Enden der Rinne 37.
Erfindungsgemäss wird eine Schmierflüssigkeit aus einem für diese vorgesehenen Behälter mittels einer Pumpe zur Eintrittsöffnung 38 gepumpt, fliesst durch die Rinne 37, um die Abdichtungswalzen bzw. Verbindungswalzen zu schmieren und zu kühlen und um dann durch die Austrittsoffnung 38! abgesaugt zu werden.
Als flüssiges Schmiermittel kann Wasser, ein eniulgiertes Öl oder eine nicht-ionisierte, oberflächenaktive Flüssigkeit verwendet werden.
Beispiel 5 (Fig. 13 bis 17) Irn Rahmen dieses Ausführungsbeispieles zeigen die Fig. 13 bis 17 weiche Abdichtungswalzen 41, 41, harte Verbindungswalzen 42, 42, eine dichtende Endplatte 43, ein in einer Trommel 50 der Hochdruckdämpfmaschine durch Dämpfen unter hohem Druck und hoher Temperatur behandeltes Gewebe 44 und einen Block 45, welcher mittels eines flexiblen Gewebes 51 und zweier Flanschen 52, 53 an der Trommel 50 befestigt ist.
Der Block 45 wird, wie aus Fig. 14 ersichtlich, auf einer Schraube 56 abgestützt und in seine Lage gebracht. Die Schraube ist in einen an einem Rahmen 55 der Dichtungsvor- richtung angeordneten Träger 54 verschraubt.
An der oberen Fläche des Blocks 45 sind entlang der Abdichtungslinie Dichtungen 46, 46 eingebettet. ueber die obere und äussere Fläche des Blocks 45 sind Zwischenlagen 47, 47 aus Teflongewebe oder Blech gezogen und mittels Schrauben 48, 48 gehalten. Durch die im Block 45 verlaufenden Eintrittskanäle 49, 49 wird eine Druckflüssigkeit innen zu den U-förmigen Dichtungen 46, 46 gepumpt, wodurch diese gegen die stossdämpfenden Bleche 47, 47 an den Verbindungswalzen 42, 421 gepresst werden.
Der Druck innerhalb der Trommel 50 wird, wie in Fig. 15 dargestellt, von einem Wandler 57 zur Druckermittlung festgestellt und zur Druckanzeige signalisiert. Gleichzeitig wird die von einem Verdichter 58 kommende Druckluft mittels eines automatischen Druckregelventils 59 auf den zweckmässigen Druck gewandelt und in die damit verbundenen Eintrittskanäle 49, 49 geleitet. Somit werden die U-förmigen Dichtungen 46, 46 gegen den Umfang der Verbindungswalzen 42, 42! ausgedehnt. Die beispielsweise aus einem Polyester-Gewebe, einem Gewebe aus Athylen-Tetrafluor-Faser, einer Teflonplatte oder dergleichen mit abriebfesten und selbstschmierenden Eigenschaften bestehenden Zwischenlagen 47, 47 sind zwischen den Dichtungen und dem Umfang der Verbindungswalzen 42, 420 angeordnet.
Diese Zwischenlagen 47, 47 werden durch die U-förmigen Dichtungen 46, 46 nach oben gegen den Umfang der Verbindungswalzen 42, 42' gepresst, wodurch der Druck innerhalb der Trommel abgedichtet werden kann.
Die gleiche Vorrichtung kann zwischen der Endplatte 43 und den Endflächen der Dichtungswalzen 41, 41 und den Verbindungswalzen 42, 42' angewendet werden. Hierfür werden, wie in Fig. 16 und 17 dargestellt, U-förmige Dichtungen 461' in die Innenfläche der Endplatte 43 entlang der Abdichtungslinie eingebettet und Zwischenlagen für die Abdeckung der Innenfläche der Endplatte 43 vorgesehen. Die U-förmigen Dichtungen 46" werden mittels einer Druckflüssigkeit über stossdämpfende Bleche 47 an die Endflächen der Walzen 41, 41' und 42, 42' gepresst.
Beispiel 6 (Fig. 18)
Gewebe 61 wird aus der Druckkammer 65 nach aussen geleitet, indem es zwischen den gegeneinander gepressten, weichen Dichtungswalzen 62, 62' dieser Dichtungsvorrichtung gehalten wird.
Die Dichtungsvorrichtung besteht aus den erwähnten weichen Walzen 62, 62', den harten Walzen 63, 63 und einer dichtenden Trommel 64. Die Walzen 63, 63 sind voneinander entfernt angeordnet, stehen aber mit den Walzen 62, 62' bzw.
der dichtenden Trommel 64 in Verbindung.
Die Walzen 62, 62' und 63, 63 drehen sich in Pfeilrichtung (Fig. 18), um das Gewebe 61 nach aussen zu bewegen.
Schmierteile 71 sind an der Trommel 64 befestigt, an welchen die Walzen 63, 63i reiben.
Der von den Walzen 62, 62 und 63, 63 umgebene Raum 72 (die in der Zeichnung nicht dargestellten seitlichen Offnungen sind mittels Endplatten geschlossen), ist mit einem Schlitz 73 verbunden, der zum Gehäuse 65 der dichtenden Trommel 64 führt. Eine elastische Platte 74 ist an der Eintritts- bzw.
Austrittsöffnung des Gehäuses 65 für das Gewebe befestigt.
Die dichtende Trommel 64 ist mit dieser Platte verbunden.
Stärke und Farben, welche noch am Gewebe 61 haften und noch nicht aufgenommen worden waren, sowie andere Verunreinigungen werden auf die Oberfläche der weichen Walzen 62 übertragen und beschmutzen diese.
Im Rahmen dieses Ausführungsbeispieles wurde eine in Fig. 18 dargestellte Waschanlage angeordnet, um die Beschmutzung der Walzenoberfläche (62) zu verhindern und die Oberfläche der weichen Walzen 62 zu kühlen.
Diese Waschanlage besteht aus einem Sprührohr 66 für das Ausspritzen der Waschflüssigkeit, einer Bürstenwalze 67 für das Abwaschen des Schmutzes von der Oberfläche der weichen Walze 62, einer Schwainmwalze 68 für das Aufsaugen von schmutzigem Wasser von der Oberfläche der weichen Walzen, einer Gummiwalze 69, mit deren Hilfe das schmutzige Wasser aus der Schwammwalze 68 entfernt wird, einem Wasserbehälter 70, in welchem das Wasser nach dem Waschen gesammelt wird, damit nicht überflüssiges Spritzwasser herum sprüht. So sind von oben nach unten die weiche Walze 62, das Sprührohr 66, die Bürstenwalze, die Schwammwalze 68, die Gummiwalze 69 und der Wasserbehälter 70 angeordnet.
Die Bürstenwalze 67, Schwammwalze 68 und die Gummiwalze 69 rotieren, wie gezeichnet, in Pfeilrichtung und erfüllen die Aufgabe, die Oberfläche der weichen Walze 62 vor Verschmutzung zu bewahren und sie gleichzeitig zu kühlen.
Beispiel 7 (Fig. 19 bis 21)
Zwei weiche Walzen 81, 81' sind mittels entsprechendem Lager, Antriebs- und Pressvorrichtungen gegeneinander gepresst, halten das Gewebe 87 luftdicht zwischen den Walzen fest und führen es ein und aus. Gleichzeitig werden die Walzen gegen unterhalb angeordnete, harte Walzen 82, 82' gepresst und versetzen diese in Umdrehung.
Die harten Walzen 82, 82t sind einander gegenüberliegend, mit Abstand voneinander für das Durchgleiten des Gewebes angeordnet, sie drehen sich und werden im oberen Teil der Dichtungsplatte 83 gelagerte Dichtungen 84, 84' gepresst.
Die Dichtungsplatte 83 weist eine ebene Oberfläche auf und steht an ihrem unteren Teil mit der Druckkammer in Verbindung und enthält Dichtungen 84, 848, die in die Oberfläche eingebettet sind. Ausserdem weist diese Platte eine Oberfläche auf, die sich beiderseits von den Presstellen der harten Walzen nach innen bis zum oberen Teil der Durchtrittsöffnung für das Gewebe neigt.
Die aus abriebfesten, elastischen Körpern hergestellten Dichtungen 84, 84' der Dichtungsplatte werden gegen die harten Walzen gepresst und schliessen diese luftdicht ab.
Durch die Dichtungsplatte führen von aussen hergeleitete Sprühdüsen 85, 85X, die an der Innenseite im Bereich der Berührungslinie zwischen den Walzen 82, 82 und der dichtenden Platte 83 münden. Für den äusseren Bereich der Kontaktlinie sind Warmwasser-Sprühdüsen 86, 86t angeordnet. Von jeder der beiden Düsen wird in geeigneten Zeitabständen Warmwasser unter rechtem Winkel auf die Presslinie zwischen den harten Walzen und der Dichtungsplatte gesprüht.
Die Lagen, die Zeitabstände und die Anzahlen der Wasserzufuhr-Vorrichtung und die Düsen können zweckmässigerweise bestimmt werden.
Somit werden die Farben, Abfälle oder dergleichen, die an den weichen und harten Walzen in Form von Tau haften, abfliessen und sich in Nähe der Presslinie zwischen den Verbindungswalzen und der Dichtungsplatte sammeln, mittels vorbenannter Waschvorrichtung entlang der schiefen Flächen an beiden Seiten der innerhalb der Dichtungsplatte befindlichen Durchtrittsöffnung für das Gewebe auf den Boden der Druckkammer hinuntergespühlt. Die Walzen können also sauber gehalten werden, wodurch ihr Abrieb vermindert wird, und das Gewebe vor Verschmutzung bewahrt und unter vollkommener Luftabgeschlossenheit hinein- und herausgeführt werden kann.
Soll ein Behandlungswechsel, wie Farbwechsel oder dergleichen vorgenommen werden, so kann die Reinigungszeit verkürzt und demzufolge die Leistungsfähigkeit der Dämpfmaschine verbessert werden.
Fig. 20 veranschaulicht eine ähnliche Vorrichtung wie jene in Fig. 19 dargestellte, deren Abweichung darin besteht, dass die Dichtungsplatte in Gestalt einer Trommel mit einer konvexen Oberfläche ausgebildet ist. Die Waschflüssigkeit befindet sich in diesem Fall im Bereich der Presslinie zwischen den Verbindungswalzen 82 und der trommelförmigen Dichtungsplatte 83. Um diese Waschflüssigkeit in den Pressraum hineinzuspülen, werden statt der schrägen Flächen 83 der in Fig. 19 beschriebenen Vorrichtung Abzugsrinnen 83' , die, wie in Fig. 20 veranschaulicht, von der erwähnten Berührungslinie bis hinunter zur Durchtrittsöffnung 88 des Gewebes führen, und horizontale Abzugsrinnen 83 vorgesehen, die die Rinnen 83 miteinander verbinden.
Beispiel 8 (Fig. 22)
Weiche Walzen 101, 101 > sind mittels einer geeigneten Lagervorrichtung abgestützt und werden durch eine zweckmässige Press- bzw. Antriebsvorrichtung gegeneinander gedrückt. Zwischen diesen Walzen wird das Gewebe 111 gehalten und ein- oder ausgeführt. Die Walzen werden gegen die unterhalb angeordneten harten Walzen 102, 102' gepresst und versetzen sie in Umdrehung.
Die harten Walzen 102, 102 sind einander gegenüberliegend, für den Durchzug des Gewebes mit-Abstand voneinander angeordnet und drehen sich, wobei sie auf die Dichtungsstücke 104, 104 gepresst werden, welche im oberen Teil der Metall-Lagerung eingebettet sind.
Am unteren Teil ist die Metall-Lagerung 103 zur Halterung der Dichtungsstücke 104, 104, die in ihrem oberen Teil eingebettet sind, mit der Druckkammer verbunden. Die aus abriebfesten, elastischen Körpern bestehenden Dichtungen 104, 104 werden über U-förmige Packungen 105, 105' mittels einer Druckflüssigkeit aus durch die Metall-Lagerung führenden Öffnungen 106, 106 gegen die harten Walzen luftdicht gepresst. Innerhalb eines Wasserbehälters 110 befindliche, sich drehende Bürstenwalzen 107, 107 und 108, 108' sind in Berührungsnähe der weichen Walzen 101, 101' und der harten Walzen 102, 102 angeordnet und werden mittels einer geeigneten Lager- bzw. Antriebsvorrichtung gedreht.
Presswalzen 109, 109, welche mit entsprechenden Lager-, Antrieb- bzw. Pressvorrichtungen ausgerüstet sind, werden oberhalb der Wasseroberfläche gegen die weichen Walzen gepresst, um das Wasser von deren Oberfläche zu entfernen.
Der Wasserbehälter 110 ist mit einem Wasserzufluss sowie mit einem Abfluss versehen. Es kann zwischen einer Wasserzufuhr von oben mit Bodenabfluss bzw. einer Unterwasser Zufuhranlage mit Uberaufabfluss usw. gewählt werden.
Durch die vorerwähnte Waschanlage kann die Oberfläche jeder Walze sauber gehalten und ihr Abrieb herabgesetzt werden. Das Gewebe kann vor Beschmutzung bewahrt werden und unter vollkommener Luftabgeschlossenheit ein- und ausgeführt werden. Bei Behandlungswechsel, Farbenwechsel oder dergleichen kann die Reinigungszeit verkürzt und demzufolge die Leistungsfähigkeit der Dämpfmaschine verbessert werden.
Beispiel 9 (Fig. 23)
Dieses Ausführungsbeispiel enthält zwei weiche Walzen 121, 121', welche mittels entsprechender Lager gestützt und durch eine zweckmässige Press- und eine Antriebsvorrichtung gegeneinander gepresst sind. Das Gewebe 132 wird zwischen diesen Walzen gehalten und ein- bzw. ausgeführt. Diese Walzen werden ausserdem gegen unterhalb angeordnete, harte Walzen 122, 122' gepresst, und versetzen sie in Umdrehung.
Die harten Walzen 122, 122 sind einander gegenüberliegend, mit einem das Durchgleiten des Gewebes freilassenden Zwischenraum angeordnet und werden auf Dichtungsstücke 124, 124' gepresst, welche dafür im oberen Teil des Metallformstücks 123 gelagert sind. Gleichzeitig drehen sich die Walzen in Berührung mit Stützelementen 125, 125-, welche in den Verlängerungsteilen des Metallformstücks gelagert sind.
Die Stützelemente bestehen aus einem abriebfesten, elastischen Material, vorzugsweise einem Material mit geringstem Reibungswiderstand. An seinem unteren Ende ist das die Dichtungsstücke haltende Metallformstück 123 über Dichtungen mit der Druckkammer verbunden und trägt die Dichtungsteile 124, 124 und die in den oberen Teil eingebetteten Stützelemente 125, 125/. Die Dichtungsstücke 124, 124 sind entsprechende abriebfeste, elastische Körper und werden zwecks Luftabschluss über U-förmige Dichtungen 126, 126 mittels einer Druckflüssigkeit aus durch das Formstück führende Öffnungen 127, 127 gegen die harten Walzen gepresst.
Innerhalb eines Wasserbehälters sind in Berührung mit den weichen Walzen 121, 121 Bürstenwalzen 128, 128 angeordnet, welche mittels einer entsprechenden Stütz- bzw. Antriebsvorrichtung gedreht werden.
Oberhalb des Wasserspiegels sind zwei Presswalzen 129, 129' vorgesehen, die mittels einer entsprechenden Stütz-, Antriebs- und Pressvorrichtungen gegen die weichen Walzen gepresst werden, um das Wasser von deren Oberfläche zu entfernen.
Ein Wasserbehälter 130 umgibt alle Walzen und enthält ausser den Bürstenwalzen die verlängerten Teile des Metallformstücks. Er ist mit einem inneren Wasserzufluss und einem Überlaufabfluss in Nähe des Wasserspiegels ausgerüstet. Ein Deckel 131 für den Wasserbehälter ist entfernbar auf diesem angeordnet, um gegen Staub und Gefahr zu schützen und die Wärme zu halten.
Durch die vorbeschriebene Waschanlage kann die Oberfläche jeder Walze sauber gehalten und deren Abrieb verringert werden. Das Gewebe kann vor Verschmutzung bewahrt werden und unter vollkommener Luftabgeschlossenheit ein- bzw.
ausgeführt werden. Bei Behandlungswechsel, wie Farbenwechsel oder dergleichen kann die Reinigungsdauer verkürzt und demzufolge die Wirksamkeit der Dämpfmaschine verbessert werden.
Beispiel 10 (Fig. 24)
Zwei weiche Dichtungswalzen 141, 141 sind mittels einer entsprechenden Stütz-, Antriebs- und Pressvorrichtung gegeneinander gepresst und das Gewebe 147 wird zwischen diesen gehalten und luftdicht ein- bzw. ausgeführt. Gleichzeitig werden die Walzen gegen unterhalb angeordnete, harte Verbindungswalzen 142, 142' gepresst und versetzen sie in Umdrehung.
Die harten Walzen 142, 142' sind einander gegenüberliegend, einen Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes freilassend angeordnet und drehen sich, auf Dichtungen 144, 144 gepresst, welche in dem oberen Teil eines einen T-förmigen Querschnitt aufweisenden Dichtungsblocks 143 gelagert sind.
Der Dichtungsblock 143 weist eine Durchtrittsöffnung 148 für das durchgehende Gewebe auf, hat eine ebene Oberfläche, ist an seinem unteren Teil über eine elastische Platte mit der Eintritts- bzw. Austrittsöffnung der Druckkammer verbunden, und hält die Dichtungen 144, 144, die in die Oberfläche an der rechten und linken Seite eingebettet sind.
Die Dichtungen 144, 144 bestehen aus entsprechend abriebfesten elastischen Körpern, die zur Luftabdichtung gegen die harten Walzen gepresst werden.
Die Wellen 145, 145' und 146, 146! der weichen Walzen 141, 141 und harten Walzen 142,142 befinden sich beiderseits entsprechend in den Ebenen Pi, P2 die senkrecht zur oberen Fläche des Dichtungsblocks 143 liegen. Demzufolge befinden sich die Kontaktlinien Li, L2 zwischen den weichen Walzen und harten Walzen und die Kontaktlinien zwischen den harten Walzen und dem Dichtungsblock, also auch die Dichtungen 144, 144' in den vorerwähnten Ebenen P1, P2.
Hierdurch wird erreicht, dass die Dichtungswalzen 141, 141 und die Verbindungswalzen 142, 142 auf dem Dichtungsblock 143 unter vollkommener Abdichtung angeordnet werden können, ohne zusätzliche Stützmittel wie z. B. eine Hilfswalze für den Druckausgleich verwenden zu müssen, und das: die Dauerhaftigkeit erheblich gesteigert werden kann, weil keine Walze eine ein Übergewicht gebende Kraft erhält.
An jeder Endfläche der Walzen 141, 141-; 142, 1422 ist eine dichtende Endplatte gleichmässig aufgepresst und gleitbar an dem Kopf des T-förmigen Blocks 143 festgelegt.
Beispiel 11 (Fig. 25)
Fig. 25 veranschaulicht Dichtungswalzen 151, 1511, beispielsweise als Klemmwalze dienende Gummiwalzen, welche sich unter gegenseitiger Berührung in Pfeilrichtung drehen.
Zwei Walzen 152, 152, beispielsweise aus Metall, sind über den Dichtungswalzen festgelegt und werden durch den Antrieb der Walzen 151, 151! bewegt.
Ein Dichtungskörper 153, welcher eine T-ähnliche Querschnittsform und eine zentrale Öffnung 154 für das Durchgleiten des Gewebes aufweist, ist über eine flexible Platte 156 an dem Gewebeeinlass der Hochdruckkammer 155 befestigt.
Verbindungswalzen 157, 157 sind zwischen den Walzen 151,151' und den Dichtungselementen 158 angeordnet, die im Dichtungskörper 153 zu beiden Seiten der Öffnung 154 eingebettet sind. Die Verbindungswalzen werden durch die Berührung mit den Walzen 151, 151' bewegt und gleiten über die Dichtungselemente 158. Eine dichtende Endplatte 159 ist an ihrem unteren Teil gleitbar mit dem oberen Teil des T-förmigen Dichtungskörpers 153 verbunden und gleichzeitig auf beide Endflächen der Walzen 151, 151/; 152, 152 und 157, 157! gepresst. So wird ein Gefäss für Farbe oder andere Chemikalien 161 gebildet, indem es von den Walzen 151,151', den Walzen 152,152 und den Endplatten 159, 159' umgeben wird.
Zwei Abstreicher 160 sind oberhalb der Walzen 152, 152' und in Berührung mit diesen angeordnet.
Das Gewebe tritt erfindungsgemäss zunächst in dieses mit Chemikalien gefüllte Gefäss 161 und wird mit den Chemikalien gesättigt. Unverzüglich wird es von den beiden Walzen 151, 1511 eingeklemmt, zu angemessener Aufnahme gepresst und, wie es ist, luftdicht in die Hochdrucktrommel 155 geführt, wodurch die aufgrund von Berührung mit Luft entstehenden Schwierigkeiten beseitigt werden konnten. Wenn der Klemmdruck in den Klemmwalzen 151, 151', die zugleich auch als Dichtungswalzen dienen, entsprechend der Aufnahme des Gewebes bemessen wird, so kann gleichzeitig auch eine geeignete Aufnahme gesichert werden.
Beispiel 12 (Fig. 26 bis 29)
Im Rahmen der in Fig. 26 bis 27 dargestellten Ausführungsform bestehen die Dichtungswalzen aus einem weichen Walzenpaar 171, 171', die sich in gegenseitiger Berührung drehen.
Die eine Durchgangsöffnung 174 für das Gewebe aufweisende Trommel 165 ist über ein flexibles Gewebe 173 an der tXff- nung 172 für das Ein- bzw. Ausführen des Gewebes verbunden. Zwischen die Dichtungswalzen und die dichtende Trommel ist ein hartes Walzenpaar 176, 176 derart eingebracht, dass zwischen ihnen ein Raum für das Durchgleiten des Gewebes freibleibt. Eine Endplatte 177 ist in axialer Richtung gleitbar an der Trommel montiert und beiderseits auf die Endflächen beider Walzenpaare gepresst. Somit besteht die Abdichtungsvorrichtung aus den Dichtungswalzen, der dichtenden Trommel, den harten Walzen und den Endplatten.
Allerdings wird als vorerwähnte weiche Walze 171, 1711 eine mit einer Gummischicht (b) überzogene Metallwalze (a) verwendet, während die Metallwalze als harte Walzen 176, 176 verwen- det werden. Werden die Walzen 171, 171 und 176, 176', bestehend aus verschiedenem Material, als Dichtungswalzen der Hochdruckdämpfmaschine verwendet, so erwärmen sich die Metallwalzen 176, 176 durch die hohe Temperatur im Inneren der Hochdruckdämpfmaschine sehr schnell, während der Metallkern der gummibeschichteten Walzen 171, 171 durch die Beschichtung hindurch erwärmt wird.
Es besteht also zwischen den beiden Walzenpaaren 171, 171' und 176, 176t hinsichtlich der Geschwindigkeit der thermischen Ausdehnung ein grosser Unterschied.
Aus diesem Grunde dehnen sich, wie aus Fig. 29 ersichtlich, bei Arbeitsanlauf der Hochdruckdämpfmaschine 178 die Metallwalzen 176, 176 schnell durch die Hitze aus, während die gummibeschichteten Walzen 171, 171' für das Ausdehnen eine längere Zeit benötigen. Solange, bis die Walzen 171, 171 das thermische Gleichgewicht erreichen, werden die Walzen 176, 176' auf die dichtenden Endplatten 177 gepresst, während zwischen den Walzen 171, 171 und den dichtenden Endplatten 177 ein Zwischenraum 179 entsteht. Infolgedessen kann die angestrebte Abdichtung nicht erreicht, die Hochdruckdämpfbehandlung aufgrund von Dampfentweichung nicht durchgeführt werden und die Berührungsstellen der Metallwalzen 176, 176 und der Endplatten 177 weisen starke Abrieberscheinungen auf.
Eintrittskanal 182 führt zum Inneren 185 des Metallkerns 180 der Walze und ist am anderen Ende mittels einer Drehverbindung 183 mit einer Dampfleitung 184 verbunden. Das andere Ende der Innenseite 185 des Eisenkerns der Walze führt zum Flüssigkeitsabfluss 186.
Erfindungsgemäss wird eine Heizflüssigkeit durch das Innere der aus einem gummibeschichteten Metallkern bestehenden Walze geleitet, so dass diese erfolgreich vom Inneren des Metallkerns erhitzt wird. Obwohl die Abdichtungsvorrichtung aus Walzen verschiedener Materialien besteht, kann auf diese Art und Weise die für die Abdichtung zwischen jeder Walze und den Endplatten benötigte Zeit erheblich verkürzt werden. Es werden ziemlich gute Ergebnisse erreicht.
Beispiel 13 (Fig. 30 und 31)
Zwei weiche Dichtungswalzen 201 drehen sich, indem sie gegeneinander gepresst werden. Eine einen für das Durchgleiten des Gewebes dienenden Schlitz 203 aufweisende, dichtende Trommel 202 ist auf einer flexiblen Platte 206 montiert, die an der Eintritts- oder Austrittsöffnung der Hochdruck dämpfmaschine befestigt ist. Zwei verhältnismässig harte Verbindungswalzen 207 sind zwischen den Abdichtungswalzen 201 und der dichtenden Trommel 202 unter Berührung eingebracht. Eine Endplatte 208 ist mit der dichtenden Trommel 202 verbunden und wird auf die Endflächen der Walzen 201, 207 gepresst. An den Berührungsstellen zwischen der Trommel 202 und den Verbindungswalzen 207 ist in der Trommel ein selbstschmierendes Material eingebettet.
Erfindungsgemäss sind bei dieser Ausführungsform zur Abstützung der Verbindungswalzen an deren mittlerem Teil Hilfswalzen 209 angeordnet. Diese Hilfswalzen 209 sind zwischen zwei Rahmen 211 gestützt, die auf einer Grundplatte 210 aufliegen. Die Rahmen 211 bzw. Hilfswalzen 209 sind so angeordnet, dass sie mittels einer auf der Grundplatte 210 festgelegten Justierschraube 212 bewegt werden können.
Somit kann die Höhe der Aufstützung für die Verbindungswalzen 207 genau eingestellt werden.
Bei vorbeschriebener Ausführungsform der Abdichtungsvorrichtung übt die Abdichtungswalze 201 auf die Verbindungswalze 207 eine Biegekraft aus, so dass die Kraft, mit welcher die Verbindungswalze an die Trommel 202 gepresst wird, sehr gross ist und demzufolge für den Antrieb der Verbindungswalze 207 ebenfalls eine grosse Kraft benötigt wird.
Erfindungsgemäss soll dies behoben werden, indem die Verbindungswalze 207 durch die Hilfswalze aufgestützt, das auf der Trommel 202 ruhende Gewicht der Verbindungswalze 207 herabgesetzt und die Antriebskraft für die Walze 107 verringert wird.
Beispiel 14 (Fig. 32)
An der für das Einführen bzw. Ausführen des Gewebes vorgesehenen Öffnung 221 der Hochdruckdämpfmaschinentrommel ist ein eine für das Durchgleiten des Gewebes vorgesehene Öffnung 222 aufweisender Abdichtungskörper 222 angebracht.
Zwei ebenfalls als Klemmwalzen dienende Abdichtungswalzen 224 drehen sich durch Aufeinanderpressen und sind über ein auf den Dichtungskörper 222 gepresstes Verbindungswalzenpaar 223 mit diesem verbunden. Die Walzen 223 und 224 befinden sich in einem Zwischen-Druckgefäss 225, das auch als Kühlwasserbehälter dient und aus einem luftdichten, am Dichtungskörper 222 angebrachten Gehäuse besteht.
Die Walze 223 steht mit dem Abdichtungskörper über Dichtungsstücke 226, 226 in Verbindung, welche an zwei Stellen im Abdichtungskörper 222 eingebettet sind. Das Dichtungsstück 226 übernimmt die Druckkraft der Walze 224 direkt und wird durch eine U-förmige Dichtung mittels einer von aussen wirkenden Druckflüssigkeit gestützt.
Bürstenwalzen 227 sind in Berührung mit den Walzen 224 angeordnet. Walzen 228 verhüten das Durchbiegen der Walzen 224 und entfernen das Wasser von ihrer Oberfläche.
Die zweite Stufe der Abdichtungsvorrichtung ist an der im vorerwähnten Gehäuse 225 für das Ein- bzw. Ausführen des Gewebes vorgesehene Öffnung 225 angeordnet und besteht aus einem auch als Klemmwalzen verwendeten Walzenpaar 229 (beschichtet mit einem elastischen Körper, wie Gummi oder dergleichen), das sich in gegenseitiger Aufeinanderpressung dreht und auf einem im Gehäuse 225 gelagerten Abdichtungsstück 230 montiert ist.
Wie auch in der ersten Stufe, dient eine Walze 231 dazu, das Verbiegen der Walze 229 zu verhindern und von ihr das Wasser zu entfernen. Die Walzen 229 und 231 befinden sich in einem Kühlwasserbehälter 232.
Dichtende Endplatten 233, 234 sind entsprechend an den Dichtungswalzen der ersten bzw. zweiten Stufe angeordnet und den Endplatten sind Dichtungen 233, 234 zugeordnet.
Beträgt der Druck Pl im Inneren der Trommel 221 der Hochdruckdämpfmaschine etwa 3.2 kglcm2G und der Druck P2 im Zwischendruckgefäss höchstens 1 kg;cmG, so wäre es zweckmässig, wenn in der ersten Stufe der Abdichtungsvorrichtung, d. h. mittels der Walzen 224, eine Abdichtung von 2,2 kg/cm2 erzielt werden könnte, und eine Abdichtung von 1 kg/cm2G in der zweiten Stufe der Abdichtungsvorrichtung d. h. mittels der Walzen 229. Verglichen mit der herkömmlichen, einstufigen Abdichtungsvorrichtung kann durch die erfindungsgemässe Vorrichtung unter verhältnismässig leichten Bedingungen der Walzenpressung eine vollkommene Abdichtung erreicht werden. Mit P wird der atmosphärische Druck bezeichnet.
Wird die Menge des Kühlwassers im Zwischendruckgefäss 225 so bemessen, dass die untere Hälfte der Walzen 224, wie aus der Zeichnung ersichtlich, fast ganz eingetaucht ist, so kann gleichzeitig eine Kühlung der aus elastischem Material, wie Gummi, bestehenden Abdichtungswalzen 224 erreicht werden.
Beispiel 15 (Fig. 33 bis 36)
Die Ausführungsform gemäss Fig. 33 enthält zwei Abdichtungswalzen 241, 241, zwei Verbindungswalzen 242, 242, einen Abdichtungskörper 243 und U-förmige Dichtungen 245, 245, welche in einer in Längsrichtung eingeschnittenen Rinne der Abdichtungsplatte eingesetzt und gegen den Umfang der Verbindungswalzen 242, mittels einer von innen wirkenden Druckflüssigkeit gepresst werden. Die Druckflüssigkeit wird durch Öffnungen 246, 246 in die vorerwähnten Rinnen geleitet. Der Abdichtungskörper 243 der Abdichtungsvorrichtung ist über eine elastische Platte 248 mit der Hochdruckkammer 247 verbunden und zwar unter einem geeigneten Abstand vom Umfang der Verbindungswalzen 242, 242, die mittels einer entsprechenden Tragvorrichtung eingesetzt sind.
Die Druckflüssigkeit wird durch die Öffnungen 246, 246 gedrückt und zwar mit einer genügend grossen Kraft, um die Dichtungen fest gegen den Umfang der Verbindungswalzen zu pressen und demzufolge eine gute Abdichtung des in der Druckkammer befindlichen Drucks zu erreichen. Die U-förmigen Dichtungen werden zwecks Abdichtung des Drucks entlang der Innenseite der Rinne an den Umfang der Verbindungswalzen gepresst. Die Dichtungen sind an je zwei Umfangsstellen angeordnet, und eine Flüssigkeit, wie Kühlwasser oder Schmieröl, kann in dem Raum 249, 249 zwischen den Dichtungen 244 und 244, sowie 245 und 245 eingeschlossen werden. Dabei kann erwartet werden, dass der Reibungswiderstand reduziert und damit die Abnützung der Verbindungswalzen verringert wird.
Fig. 34 veranschaulicht eine Vorderansicht der abschliessenden Endplatte. Die Dichtung 250 wird in diese gemäss Fig. 35 eingebracht, und die Druckflüssigkeit durch die Öffnungen 251 oder 252 gepumpt. Somit wird die Dichtung gleichmässig gegen die Endfläche jeder Walze und die Abdichtungsplatte gepresst, um die Abdichtung zu vervollkommnen.
Fig. 36 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung.
Die harten Verbindungswalzen 242, 242 sind unter Abstand voneinander, innerhalb des konkaven Bereichs des Abdichtungskörpers 243 angeordnet und werden an je zwei Stellen bzw. auf zwei Dichtungen 244, 244 und 245, 245 gestützt.
Eine weiche Abdichtungswalze 241 ist oberhalb der Verbindungswalzen 242, 242 angeordnet und dreht sich in Berührung mit diesen. Das Gewebe wird zwischen den Walzen 241, 242 oder zwischen 241, 242 eingeführt und gelangt über den Zwischenraum der Walzen 242, 242 und durch die für das Durchgleiten des Gewebes innerhalb des Abdichtungskörpers 243 vorgesehene Öffnung in die Druckkammer 247.
Beispiel 16 (Fig. 37 und 38)
Für diese Ausführungsform wurde ein zylindrisches, horizontal in zwei Hälften geteiltes Gehäuse, bestehend aus einem Gefässkörper 262 und einem dazugehörigen Deckel 261 vorgesehen. Im Deckel 261 befindet sich eine Öffnung 263 für den Durchtritt des Gewebes. Der Gefässkörper hat eine Grundplatte 265, in der eine Öffnung 264 für den Durchtritt des Gewebes 270 angeordnet ist. Der Gefässkörper 262 ist an seiner Grundplatte 265 über eine elastische Platte mit der Gewebeeintritts- bzw. Gewebeaustrittsöffnung der Hochdruckdämpfmaschine verbunden.
Zwei harte Verbindungswalzen 266, 266 sind in Berührung mit der Innenfläche des Gefässkörpers 262 unter Abstand voneinander angeordnet, wobei dieser Abstand von der Durchtrittsöffnung 264 für das Gewebe bestimmt wird. Auf der Innenfläche des Gefässes 262 wird ein selbstschmierendes Dichtungsmaterial 267, wie Teflon, auferlegt, welches mit den Walzen 266, 266' in Berührung steht. Zwei weiche, auf die Verbindungswalzen 266, 266 gepresste Walzen 267, 267 drehen sich in gegenseitiger Berührung, um das Gewebe einbzw. auszuführen. 268 veranschaulicht eine Endplatte des Gehäuses, welches aus dem Deckel 261 und dem Gefäss 262 zusammengesetzt ist.
Die Platten sind derart am Gehäuse angeordnet, dass sie entweder über das Dichtungsmaterial 269 auf die Endflächen der Walzen 266, 266 und 267, 267 oder gegen diese Endflächen mittels einer entsprechenden Pressvorrichtung gepresst werden.
The invention relates to a device for sealing high-pressure steaming machines for treating textile fabrics, with a sealing body with rollers, which is provided with a passage opening for the fabric at the opening of the pressure chamber intended for the entry or exit of the fabric, mounted with rollers, which via connecting rollers or directly on the Sealing body are pressed and rotate in mutual contact for the purpose of inserting and removing the tissue, and with an end plate which is connected to the sealing body in an axial direction and is pressed against each end surface of the sealing body and the aforementioned rollers.
A sealing device has already been developed in which a drum with a passage opening for the fabric is arranged on the opening of the high-pressure steaming machine provided for the entry or exit of the fabric, and in which a pair of rollers rotating in mutual contact for the supply of the Fabric is connected to the drum via a pair of connecting rollers, or is pressed onto it, and in which an end plate is connected to or pressed onto the drum and to the end faces of each roller so as to be displaceable in the axial direction. The main object of this invention is to improve the seal between the end plate and the drum and the end faces of the rollers.
The object of the invention is first of all to ensure that the pressure in the steaming machine is completely sealed off. It is achieved according to the invention in that the end plate is designed in the form of a metal housing 5eS. to the CillC. A flexible sealing material is arranged on the side surface of the rollers and is evenly pressed onto the end surfaces of the rollers by means of a pressure fluid.
In order to ensure a seal between the sealing body designed as a drum and the auxiliary rollers, U-shaped channels can be worked into the drum along the contact line with the rollers, seals can be introduced into these channels and a liquid can be pumped from the inside into the U-shaped channels. to press the seals evenly against the auxiliary rollers.
Usually, a roller sealing device creates between the end surfaces of the guide rollers or
Auxiliary rollers and the end plates or the drum arranged on the side of the pressure vessel Friction, abrasion of the friction points, destruction of the sealing means due to the frictional heat and losses of the driving force occurring due to the frictional resistance make the practical use of the sealing device difficult. Especially when the rollers are made of rubber, the frictional heat that is stored shortens the service life of the rollers.
In order to achieve more effective lubrication and cooling between the end surfaces of the rollers and the end plate, seals can be placed between the mating surfaces between the peripheral surface of the connecting rollers and the upper surface of the sealing block and between the inner surface of the end plate and the end surfaces of the connecting or sealing rollers. In addition, an intermediate layer made of Teflon or other textiles and sheet metal can be arranged in order to make the sealed contact surfaces slidable and lubricious.
Instead of the aforementioned drum, a block having a T-shaped cross section and a straight surface at the top can be used. In this case, both the shafts of both soft sealing rolls and the shafts of the two hard connecting rolls are aligned in a plane perpendicular to the upper surface of the block, whereby the seal between the connecting rolls and the block and the durability of all the sealing rolls and connecting rolls are greatly improved .
Further, a sealing device can be used in which rolls ZCIl made of different materials, namely soft rolls such as rubber-coated rolls and hard rolls such as metal rolls, are used, and the difference between the thermal expansion of both types of rolls in the axial direction can be used will be balanced as soon as possible.
An auxiliary roller can be used to support the sealing rollers in order to reduce the driving force required for the sealing roller.
A roller sealing device, which is arranged at the opening provided for the entry or the exit of the tissue, of a high-pressure steaming machine used for steaming tissue under high pressure and high temperature, can consist of a first stage consisting of an intermediate pressure chamber, and be composed of a second stage attached to the tissue passage opening of the intermediate pressure chamber.
Single stage roll sealers of this type are commonly used in high pressure steaming machines. The tissue is clamped and inserted into or withdrawn from the high pressure steaming machine. However, since the high temperature and the high pressure of the machine must be sealed from the outside, the load on the sealing rollers due to the clamping effect is quite high, and, since they are also exposed to the high temperature and the high pressure, their service life is extremely short .
This ensures better tightness and prevents the risk of damage to the rollers, because the first stage of the sealing device is arranged in a housing, such as an intermediate pressure chamber.
A sealing body having a trough-shaped upper part and a passage opening can be arranged at the inlet or outlet opening of a pressure chamber, with a pair of sealing rollers rotating in mutual contact, an end plate being pressed against the end faces of the rollers and the sealing body and, if necessary, connecting rollers between the rollers and the sealing body are arranged. Thus, the sealing device consists of the sealing body, the sealing rollers, the end plate and the connecting rollers, the sealing body being provided with U-shaped seals along the contact line with the rollers and with a device by means of which a pressure fluid acts on the seals from the inside, so that they are pressed against the surface of the sealing rollers or connecting rollers.
The connecting rollers or the sealing rollers can be arranged inside the trough-shaped sealing body and, since U-shaped seals press against the rollers at two contact lines, these are doubly supported and sealed. As a result, the sealing and the support of the connecting rollers or the sealing rollers can be improved, bending of the rollers within the sealing body can be prevented, and the necessary driving force can be reduced.
Since the mentioned seals are arranged twice, a space is created between them in which a cooling water or a lubricating liquid can be enclosed, which is used for cooling the connecting or sealing rollers, for reducing the frictional resistance and wear.
Endless U-shaped seals can be introduced into the end plates in such a way that they encompass the space enclosed by the rollers and the sealing body, and these seals are evenly pressed onto the end surface of all rollers and the sealing body by means of a pressure fluid.
A uniform pressing effect can be ensured by means of the U-shaped seals, or by means of a pressure fluid pressing these seals onto the circumferential surface of the rollers and a corresponding device if the sealing rollers, the connecting rollers or the sealing body have unequal lengths due to thermal expansion, such as it is the case z. B. in a combination of a rubber roller as a sealing roller, an iron roller as a connecting roller and a sealing body made of cast steel, in which there is a time difference of 1 minute due to the different specific expansion coefficients of the individual materials at 150 C for corresponding lengths.
Since the position of the end plate itself does not have to be changed, the pressing device of the end plates is unnecessary and the structure of the sealing device is consequently simplified.
The subject matter of the invention is explained below with reference to several embodiments shown schematically in the drawings. Show it:
Fig. 1 is a front view of a first embodiment of the device,
FIG. 2 is a side view of FIG. 1,
3 shows a front view of a second embodiment of the device,
Fig. 4 is a partially sectioned side view of Fig. 3,
5 shows a plan view to explain the principle of the two examples in FIGS. 3 and 4,
6 is a front view of a third embodiment of the device.
7 is a view of the end plate shown in FIG. 6, seen from the inside,
8 shows a device for supplying the lubricating fluid to the end plate,
9 is a partial view showing a channel provided on the end plate for the lubricating fluid (FIG. 6),
10 is a front view of a fourth embodiment of the invention,
Fig. 11 is a partial view of the drum shown in Fig. 10;
12 shows a lubricating and cooling device for the drum shown in FIGS. 10 and 11,
13 shows a vertical section through a fifth embodiment of the invention,
FIG. 14 is a partial view of FIG. 13,
FIG. 15 shows a display circuit of the device in FIG. 13,
Fig. 16 is a front view of the device in Fig. 13,
FIG. 17 is a side view of FIG. 13,
Fig.
18 a vertical section through a sixth embodiment of the device according to the invention,
19 shows a vertical section through a seventh embodiment of the device according to the invention,
FIG. 20 shows a modification of the embodiment in FIG. 19,
21 shows a plan view of a groove shape of the device according to the invention,
22 shows a vertical section through an eighth embodiment of the device according to the invention,
3 shows a vertical section through a ninth embodiment of the device according to the invention,
24 shows a vertical section through a tenth embodiment of the invention,
25 shows a vertical section through an eleventh embodiment of the invention,
26 and 27 show a cross section and a side view in partial section of a twelfth embodiment of the invention,
28 shows a partial longitudinal section through a soft roller shown in FIGS. 26 and 27,
Fig.
Fig. 29 is a side view for indicating the relationship between the hard and soft rolls and the end plates.
30 and 31 a side view and a cross section of a thirteenth embodiment of a device according to the invention,
32 shows a cross section through a fourteenth embodiment of the device according to the invention,
33 shows a cross section through a fifteenth embodiment of the device according to the invention,
FIG. 34 is a view of the end plate of the embodiment shown in FIG. 33;
35 shows a section through FIG. 34,
Fig. 36 shows a cross section through a modified embodiment of the embodiment in Fig. 33,
37 and 38 show a cross section and a side view of a sixteenth embodiment of the sealing device according to the invention.
Embodiment I (Fig. 1 and 2)
Two soft rollers 1, 1 are used both to seal the steam pressure in the steaming machine and to introduce and remove the fabric. Between these rollers 1, 1 and a drum 3, two hard rollers 2, 2 are provided and serve as connecting rollers. The drum 3 has an opening 3 for the passage of the tissue. Your square body merges on its upper surface into a convex curve, on the side end surface of which a core piece 3 protrudes. The drum 3 is arranged by means of an elastic fabric at the fabric inlet or outlet opening of the high-pressure steaming machine.
The core 3 of the drum 3 is removable with the end pieces of the aforementioned rollers 1, 1; 2, 2 by means of an end plate 4, which is pressed onto the end pieces with the aid of a suitable pressing device in such a way that they are connected to each end face of the rollers 1, 1; 2, 2 is in contact.
The end plate 4 consists of a metal housing 4, into which soft sealing material, such as a rubber film coated with Teflon, is inserted from the side and is pressed against the end face of the rollers. In its hollow area, the metal housing 4 has an outlet opening 5 through which liquid under pressure, for example water, flows.
The soft sealing material 4 is, as shown in Fig. 1 by hatching, along the contact line with the rollers 1, 1; 2, 2 and the drum 3, d. H. guided along the edge of the endplate. If water or the like now flows through the hollow area of the end plates 4 under a pressure that exceeds the pressure inside the high-pressure steaming machine, the soft sealing material 4 is subjected to this pressure exerted evenly in all directions from the inside and is consequently pressed evenly against the end faces of each sealing roller, whereby a perfect sealing of the high-pressure steaming machine to the outside can be achieved.
If the connecting rollers 2, 2 are indispensable, the drum 4 is provided with a U-shaped recess 8 at the contact line with the rollers. U-shaped sealing pieces are reversely fitted into these recesses 8, and outlet openings 7, 7 leading to the outside through the drum 4 are arranged from their bottom.
If a hydraulic fluid is flowing, such as B. water or the like through these openings 7, 7, the sealing pieces 6, 6 are each similar to the aforementioned, pressed by a uniform pressure on the rollers, whereby a perfect seal is achieved.
In the embodiment above, it was mentioned that a pair of connecting rollers is used. However, the invention is not restricted to this. The rollers 1, 1 for the einzw. Execution of the fabric can be pressed directly onto the drum 3 by dispensing with the use of connecting rollers.
Example 2 (Fig. 3 to 5)
In Fig. 3 sealing rollers 11, 11 are shown, which rotate in mutual contact and at the same time also serve as feed rollers for the fabric. Binding rollers 12, 12 are arranged between the rollers 11, 11 and a drum 13 so that they are in contact with these and leave a gap for the fabric to slide through. The connecting rollers can also be omitted. The drum 13 is fixed by means of a flexible fabric to the opening of the pressure chamber provided for the entry or exit of the fabric. The drum is also provided with a passage for the fabric and with self-lubricating seals made along the contact line with the connecting rollers 12, 12 '.
An end plate 16 is removably connected to a cylindrical part 13 of the drum 13 and, by means of a corresponding pressing device, is attached to the end surfaces of the rollers 11, 11 '; 12, 12 and the drum 13 pressed.
A tube 17 is arranged on the end plate 16 by means of a holder 18 made of metal and serves to guide liquid, sealing lubricant from above between the sealing rollers and the end plate 16.
The liquid lubricant serves not only for lubrication between the sealing rollers and the sealing end plate, but also for cooling the sealing rollers, which are heated by friction with the sealing end plate. It is therefore advisable to provide a sufficient quantity of lubricating fluid for cooling.
As the lubricating liquid, water, an emulsified lubricating oil or a non-ionized, surface-active liquid can be used.
Compressed air is pumped through a pipe 19, the outlet opening of which is directed between the sealing rollers 11 and 11 in such a way that it faces a certain space between the end face of the rollers and the fabric edge 20.
While the fabric between the rollers 11, 11 einbzw. is carried out, a lubricant is passed between the end surfaces of these rollers and the sealing end plate 16, and the aforementioned compressed air is blown into the space between the end pieces of the sealing rollers. As a result, as shown in FIG. 5, the lubricant is held in a wedge shape at the ends of the sealing rollers in areas a, and cannot penetrate as far as the central area b of the fabric.
The space c between the areas a and b corresponds to the aforementioned space into which the compressed air is blown.
Example 3 (Fig. 6 to 9)
In Fig. 6 sealing rollers 21, 21 are shown, which rotate in mutual contact and at the same time serve as feed rollers for the fabric.
Connecting rollers 22, 22 are arranged so that they form a space for the fabric to slide through and are inserted between the rollers 21, 21 and a drum 23 in contact with them.
The connecting rollers can also be omitted. The drum 23 is fixed by means of a flexible fabric to the opening of the pressure chamber provided for the introduction or for the removal of the fabric. The drum is provided with a passage opening for the fabric and with self-lubricating seals mounted along the contact line with the connecting rollers 22, 22 '. A sealing end plate 26 is removably connected to a cylindrical part 23 of the sealing drum 23 and is attached to the end faces of the rollers 21, 21; 22, 22 and the drum 23 pressed.
The end plate 26 consists of an inner Teflon plate a and an outer iron plate b, wherein on the inside of the plate along the contact areas with the rollers 21, 211; 22, 22 channels 27, as can be seen in FIGS. 7 and 8, are cut for a liquid lubricant and openings 28, 28 are arranged on the outside of the end plate 26 in such a way that they can be connected to the upper and lower ends of the channel 27 . A liquid lubricant is then pumped from a container 29 into the inlet opening 28 by means of a pump 30, flows through the channel 27, and is then pumped out again through the opening 28.
In this case, as a result of the pressure exerted, the lubricating liquid penetrates from the groove 27 between the end faces of the sealing rollers and the end plate.
This ensures that, at the same time as the lubrication between the end surfaces of the rollers and the sealing end plate, the friction surfaces are also cooled by the action of the lubricating fluid which flows under pressure into the lubricating channel on the sealing end plate.
As the liquid lubricant, water, an emulsified lubricating oil, or a non-ionized surface-active liquid can be used.
Example 4 (Figs. 10 to 12)
Sealing rollers 31, 31 are shown in FIGS. 10 to 12, which rotate in mutual contact and at the same time serve as feed rollers for the fabric. Connecting rollers 32, 321 are arranged in such a way that a space remains free for the fabric to slide through and that they are in contact with rollers 31, 31 and a drum 33.
The intermediate connecting rollers can also be omitted. The drum 33 is connected by means of a flexible fabric to the opening of the pressure chamber provided for the introduction or for the removal of the fabric. The drum is provided with a passage opening 34 for the fabric and with self-lubricating seals 35 mounted along the contact line with the connecting rollers 32, 32. An end plate 36 is removably connected to a cylindrical part 33 of the sealing drum 33 and is pressed against the end surfaces of the rollers 31, 311; 32, 32 and the drum 33 are pressed.
On the surface of the aforementioned seal 35, as can be seen in FIG. 12, a groove 37 as long as possible for a lubricating fluid is cut, namely according to the contact line A with the sealing rollers 31, 31 or the connecting rollers 32, 32. On both sides of the seal 35 openings 38, 38 ′ provided lead to the base of both ends of the channel 37.
According to the invention, a lubricating fluid is pumped from a container provided for this by means of a pump to the inlet opening 38, flows through the channel 37 in order to lubricate and cool the sealing rollers or connecting rollers and then through the outlet opening 38! to be sucked off.
As the liquid lubricant, water, an emulsified oil or a non-ionized, surface-active liquid can be used.
Example 5 (Figs. 13 to 17) In the context of this embodiment, Figs. 13 to 17 show soft sealing rollers 41, 41, hard connecting rollers 42, 42, a sealing end plate 43, one in a drum 50 of the high-pressure steaming machine by steaming under high pressure and high temperature treated fabric 44 and a block 45 which is attached to the drum 50 by means of a flexible fabric 51 and two flanges 52, 53.
As can be seen from FIG. 14, the block 45 is supported on a screw 56 and brought into its position. The screw is screwed into a carrier 54 arranged on a frame 55 of the sealing device.
Seals 46, 46 are embedded on the upper surface of block 45 along the seal line. Intermediate layers 47, 47 made of Teflon fabric or sheet metal are drawn over the upper and outer surface of the block 45 and held in place by means of screws 48, 48. Through the inlet channels 49, 49 running in block 45, a pressure fluid is pumped inside to the U-shaped seals 46, 46, whereby these are pressed against the shock-absorbing plates 47, 47 on the connecting rollers 42, 421.
The pressure within the drum 50 is, as shown in FIG. 15, detected by a transducer 57 for pressure determination and signaled for the pressure display. At the same time, the compressed air coming from a compressor 58 is converted to the appropriate pressure by means of an automatic pressure control valve 59 and fed into the inlet channels 49, 49 connected to it. Thus, the U-shaped seals 46, 46 against the circumference of the connecting rollers 42, 42! extended. The intermediate layers 47, 47, consisting for example of a polyester fabric, a fabric made of ethylene-tetrafluoro fiber, a Teflon plate or the like with abrasion-resistant and self-lubricating properties, are arranged between the seals and the circumference of the connecting rollers 42, 420.
These intermediate layers 47, 47 are pressed upwards against the circumference of the connecting rollers 42, 42 'by the U-shaped seals 46, 46, whereby the pressure within the drum can be sealed.
The same device can be applied between the end plate 43 and the end surfaces of the seal rolls 41, 41 and the connecting rolls 42, 42 '. For this purpose, as shown in FIGS. 16 and 17, U-shaped seals 461 'are embedded in the inner surface of the end plate 43 along the sealing line and intermediate layers are provided to cover the inner surface of the end plate 43. The U-shaped seals 46 ″ are pressed against the end faces of the rollers 41, 41 'and 42, 42' by means of a pressure fluid via shock-absorbing metal sheets 47.
Example 6 (Fig. 18)
Fabric 61 is passed out of the pressure chamber 65 by being held between the soft sealing rollers 62, 62 'of this sealing device which are pressed against one another.
The sealing device consists of the aforementioned soft rollers 62, 62 ', the hard rollers 63, 63 and a sealing drum 64. The rollers 63, 63 are arranged at a distance from one another, but are connected to the rollers 62, 62' and
the sealing drum 64 in connection.
The rollers 62, 62 'and 63, 63 rotate in the direction of the arrow (FIG. 18) in order to move the fabric 61 outwards.
Lubricating members 71 are attached to the drum 64 on which the rollers 63, 63i rub.
The space 72 surrounded by the rollers 62, 62 and 63, 63 (the side openings not shown in the drawing are closed by means of end plates) is connected to a slot 73 which leads to the housing 65 of the sealing drum 64. An elastic plate 74 is attached to the entrance or
Fastened outlet opening of the housing 65 for the tissue.
The sealing drum 64 is connected to this plate.
Starch and colors that still adhere to the fabric 61 and have not yet been absorbed, as well as other contaminants, are transferred to the surface of the soft rollers 62 and soiling them.
In the context of this exemplary embodiment, a washing installation shown in FIG. 18 was arranged in order to prevent the roller surface (62) from being soiled and to cool the surface of the soft rollers 62.
This washing system consists of a spray tube 66 for spraying out the washing liquid, a brush roller 67 for washing off the dirt from the surface of the soft roller 62, a sponge roller 68 for sucking up dirty water from the surface of the soft rollers, a rubber roller 69 with the help of which the dirty water is removed from the sponge roller 68, a water tank 70 in which the water is collected after washing so that unnecessary splashing water does not spray around. The soft roller 62, the spray tube 66, the brush roller, the sponge roller 68, the rubber roller 69 and the water tank 70 are arranged from top to bottom.
The brush roller 67, sponge roller 68 and the rubber roller 69 rotate, as shown, in the direction of the arrow and fulfill the task of protecting the surface of the soft roller 62 from contamination and at the same time cooling it.
Example 7 (Figs. 19 to 21)
Two soft rollers 81, 81 'are pressed against one another by means of appropriate bearings, drive and pressing devices, hold the fabric 87 airtight between the rollers and guide it in and out. At the same time, the rollers are pressed against hard rollers 82, 82 'arranged underneath and set them in rotation.
The hard rollers 82, 82t are opposed to each other, spaced from each other for the sliding of the fabric, they rotate and are pressed seals 84, 84 'mounted in the upper part of the sealing plate 83.
The sealing plate 83 has a flat surface and communicates at its lower part with the pressure chamber and contains seals 84, 848 which are embedded in the surface. In addition, this plate has a surface that slopes inward on both sides from the pressing points of the hard rollers to the upper part of the passage opening for the fabric.
The seals 84, 84 'of the sealing plate, made of abrasion-resistant, elastic bodies, are pressed against the hard rollers and seal them off in an airtight manner.
Spray nozzles 85, 85X, which are derived from the outside and which open on the inside in the area of the contact line between the rollers 82, 82 and the sealing plate 83, lead through the sealing plate. Warm water spray nozzles 86, 86t are arranged for the outer area of the contact line. From each of the two nozzles, hot water is sprayed at a right angle onto the press line between the hard rollers and the sealing plate at suitable intervals.
The positions, the time intervals and the numbers of the water supply devices and the nozzles can expediently be determined.
Thus, the paint, waste or the like that adheres to the soft and hard rollers in the form of dew will flow off and collect in the vicinity of the pressing line between the connecting rollers and the sealing plate, by means of the aforementioned washing device along the inclined surfaces on both sides of the inside of the Sealing plate located passage opening for the tissue down to the bottom of the pressure chamber. The rollers can therefore be kept clean, which reduces their abrasion, and the fabric is protected from contamination and can be brought in and out with complete air exclusion.
If a treatment change, such as a color change or the like, is to be carried out, the cleaning time can be shortened and consequently the efficiency of the steaming machine can be improved.
Fig. 20 illustrates a device similar to that shown in Fig. 19, the difference of which is that the sealing plate is formed in the shape of a drum with a convex surface. In this case, the washing liquid is located in the area of the pressing line between the connecting rollers 82 and the drum-shaped sealing plate 83. In order to flush this washing liquid into the pressing chamber, instead of the inclined surfaces 83 of the device described in FIG. 19, drainage channels 83 ', which as in Fig. 20 illustrates, lead from the mentioned line of contact down to the passage opening 88 of the fabric, and horizontal drainage channels 83 are provided which connect the channels 83 to one another.
Example 8 (Fig. 22)
Soft rollers 101, 101> are supported by means of a suitable bearing device and are pressed against one another by a suitable pressing or drive device. The fabric 111 is held and fed in or out between these rollers. The rollers are pressed against the hard rollers 102, 102 'arranged underneath and set them in rotation.
The hard rollers 102, 102 are opposed to one another, spaced apart for the passage of the fabric, and rotate, pressing them onto the sealing pieces 104, 104, which are embedded in the upper part of the metal bearing.
At the lower part, the metal bearing 103 for holding the sealing pieces 104, 104, which are embedded in their upper part, is connected to the pressure chamber. The seals 104, 104, consisting of abrasion-resistant, elastic bodies, are pressed airtight against the hard rollers via U-shaped packings 105, 105 'by means of a pressure fluid from openings 106, 106 leading through the metal bearings. Rotating brush rollers 107, 107 and 108, 108 'located within a water container 110 are arranged in the vicinity of contact with the soft rollers 101, 101' and the hard rollers 102, 102 and are rotated by means of a suitable bearing or drive device.
Press rollers 109, 109, which are equipped with corresponding bearing, drive or pressing devices, are pressed against the soft rollers above the water surface in order to remove the water from their surface.
The water container 110 is provided with a water inlet and an outlet. You can choose between a water supply from above with a floor drain or an underwater supply system with an overflow drain etc.
With the above-mentioned washing system, the surface of each roller can be kept clean and its abrasion can be reduced. The fabric can be protected from soiling and can be brought in and out with complete air exclusion. When changing the treatment, changing the color or the like, the cleaning time can be shortened and consequently the efficiency of the steaming machine can be improved.
Example 9 (Fig. 23)
This exemplary embodiment contains two soft rollers 121, 121 ', which are supported by means of appropriate bearings and pressed against one another by a suitable pressing device and a drive device. The fabric 132 is held and fed in and out between these rollers. These rollers are also pressed against hard rollers 122, 122 'arranged below, and set them in rotation.
The hard rollers 122, 122 are arranged opposite one another, with an interspace that allows the fabric to slide through, and are pressed onto sealing pieces 124, 124 ′, which are mounted in the upper part of the metal molding 123 for this purpose. At the same time, the rollers rotate in contact with support elements 125, 125- which are mounted in the extension parts of the metal fitting.
The support elements consist of an abrasion-resistant, elastic material, preferably a material with the lowest possible frictional resistance. At its lower end, the metal fitting 123 holding the sealing pieces is connected to the pressure chamber via seals and carries the sealing parts 124, 124 and the support elements 125, 125 / embedded in the upper part. The sealing pieces 124, 124 are corresponding abrasion-resistant, elastic bodies and, for the purpose of air exclusion, are pressed against the hard rollers via U-shaped seals 126, 126 by means of a pressure fluid from openings 127, 127 leading through the shaped piece.
Brush rollers 128, 128, which are rotated by means of a corresponding support or drive device, are arranged within a water container in contact with the soft rollers 121, 121.
Above the water level, two press rollers 129, 129 'are provided, which are pressed against the soft rollers by means of corresponding support, drive and pressing devices in order to remove the water from their surface.
A water tank 130 surrounds all of the rollers and contains the extended parts of the metal fitting in addition to the brush rollers. It is equipped with an internal water inlet and an overflow drain near the water level. A lid 131 for the water container is removably arranged on this in order to protect against dust and danger and to keep the heat.
The above-described washing system can keep the surface of each roller clean and reduce its abrasion. The fabric can be protected from soiling and enclosed or
are executed. When the treatment is changed, such as changing colors or the like, the cleaning time can be shortened and consequently the effectiveness of the steaming machine can be improved.
Example 10 (Fig. 24)
Two soft sealing rollers 141, 141 are pressed against one another by means of a corresponding support, drive and pressing device, and the fabric 147 is held between them and inserted or removed in an airtight manner. At the same time, the rollers are pressed against hard connecting rollers 142, 142 'arranged underneath and set them in rotation.
The hard rollers 142, 142 'are arranged opposite one another, leaving a space free for the fabric to slide through, and rotate, pressed on seals 144, 144 which are mounted in the upper part of a sealing block 143 having a T-shaped cross section.
The sealing block 143 has a passage opening 148 for the continuous fabric, has a flat surface, is connected at its lower part via an elastic plate to the inlet and outlet opening of the pressure chamber, and holds the seals 144, 144, which are in the surface are embedded on the right and left sides.
The seals 144, 144 consist of correspondingly abrasion-resistant elastic bodies which are pressed against the hard rollers to provide an air seal.
The waves 145, 145 'and 146, 146! the soft rollers 141, 141 and hard rollers 142, 142 are located on both sides in the planes Pi, P2, which are perpendicular to the upper surface of the sealing block 143. As a result, the contact lines Li, L2 are located between the soft rollers and hard rollers and the contact lines between the hard rollers and the sealing block, that is to say also the seals 144, 144 ', are located in the aforementioned planes P1, P2.
This ensures that the sealing rollers 141, 141 and the connecting rollers 142, 142 can be arranged on the sealing block 143 with complete sealing, without additional support means such as, for. B. having to use an auxiliary roller for pressure equalization, and that: the durability can be increased significantly, because no roller receives an overweight force.
On each end face of the rollers 141, 141-; 142, 1422, a sealing end plate is uniformly pressed on and slidably fixed on the head of the T-shaped block 143.
Example 11 (Fig. 25)
25 illustrates sealing rollers 151, 1511, for example rubber rollers serving as pinch rollers, which rotate in the direction of the arrow while touching one another.
Two rollers 152, 152, for example made of metal, are fixed above the sealing rollers and are driven by the rollers 151, 151! emotional.
A sealing body 153, which has a T-like cross-sectional shape and a central opening 154 for the passage of the tissue, is attached to the tissue inlet of the high pressure chamber 155 via a flexible plate 156.
Connecting rollers 157, 157 are arranged between the rollers 151, 151 'and the sealing elements 158, which are embedded in the sealing body 153 on both sides of the opening 154. The connecting rollers are moved by contact with the rollers 151, 151 'and slide over the sealing members 158. A sealing end plate 159 is slidably connected at its lower part to the upper part of the T-shaped sealing body 153 and simultaneously on both end faces of the rollers 151 , 151 /; 152, 152 and 157, 157! pressed. Thus, a vessel for paint or other chemicals 161 is formed by being surrounded by rollers 151, 151 ', rollers 152, 152 and end plates 159, 159'.
Two scrapers 160 are positioned above and in contact with rollers 152, 152 '.
According to the invention, the tissue first enters this chemical-filled vessel 161 and is saturated with the chemicals. Immediately, it is pinched by the two rollers 151, 1511, pressed to be properly received, and air-tightly fed into the high pressure drum 155 as it is, whereby the trouble caused by contact with air could be eliminated. If the clamping pressure in the clamping rollers 151, 151 ', which at the same time also serve as sealing rollers, is measured in accordance with the uptake of the fabric, a suitable uptake can also be ensured at the same time.
Example 12 (Figs. 26 to 29)
In the embodiment shown in FIGS. 26 to 27, the sealing rollers consist of a soft pair of rollers 171, 171 ', which rotate in mutual contact.
The drum 165, which has a through-opening 174 for the fabric, is connected via a flexible fabric 173 to the opening 172 for inserting and removing the fabric. A pair of hard rollers 176, 176 is placed between the sealing rollers and the sealing drum in such a way that a space remains free for the fabric to slide through between them. An end plate 177 is mounted on the drum so as to be slidable in the axial direction and is pressed on both sides onto the end surfaces of both pairs of rollers. Thus, the sealing device consists of the sealing rolls, the sealing drum, the hard rolls and the end plates.
However, a metal roller (a) coated with a rubber layer (b) is used as the aforementioned soft roller 171, 1711, while the metal roller is used as the hard rollers 176, 176. If the rollers 171, 171 and 176, 176 ', consisting of different materials, are used as sealing rollers of the high-pressure steaming machine, the metal rollers 176, 176 heat up very quickly due to the high temperature inside the high-pressure steaming machine, while the metal core of the rubber-coated rollers 171, 171 is heated through the coating.
There is therefore a great difference between the two pairs of rollers 171, 171 'and 176, 176t in terms of the speed of thermal expansion.
For this reason, as can be seen from FIG. 29, when the high-pressure steaming machine 178 starts up, the metal rollers 176, 176 expand rapidly due to the heat, while the rubber-coated rollers 171, 171 'require a longer time for expansion. Until the rollers 171, 171 reach thermal equilibrium, the rollers 176, 176 'are pressed onto the sealing end plates 177, while a gap 179 is created between the rollers 171, 171 and the sealing end plates 177. As a result, the desired sealing cannot be achieved, the high-pressure steaming treatment cannot be carried out due to the escape of steam, and the contact points of the metal rollers 176, 176 and the end plates 177 show strong signs of wear.
Inlet channel 182 leads to the interior 185 of the metal core 180 of the roller and is connected at the other end to a steam line 184 by means of a rotary joint 183. The other end of the inside 185 of the iron core of the roller leads to the liquid drain 186.
According to the invention, a heating fluid is passed through the interior of the roller, which consists of a rubber-coated metal core, so that it is successfully heated from the interior of the metal core. In this way, although the sealing device is made up of rollers of different materials, the time required for the sealing between each roller and the end plates can be reduced considerably. Pretty good results are obtained.
Example 13 (Figs. 30 and 31)
Two soft seal rollers 201 rotate by being pressed against each other. A sealing drum 202, which has a slot 203 serving for the passage of the fabric, is mounted on a flexible plate 206 which is fastened to the inlet or outlet opening of the high-pressure steaming machine. Two relatively hard connecting rollers 207 are placed between the sealing rollers 201 and the sealing drum 202 in contact. An end plate 208 is connected to the sealing drum 202 and is pressed onto the end surfaces of the rollers 201,207. A self-lubricating material is embedded in the drum at the points of contact between the drum 202 and the connecting rollers 207.
According to the invention, in this embodiment, auxiliary rollers 209 are arranged to support the connecting rollers on their central part. These auxiliary rollers 209 are supported between two frames 211 which rest on a base plate 210. The frames 211 or auxiliary rollers 209 are arranged in such a way that they can be moved by means of an adjusting screw 212 fixed on the base plate 210.
Thus, the height of the support for the connecting rollers 207 can be precisely adjusted.
In the embodiment of the sealing device described above, the sealing roller 201 exerts a bending force on the connecting roller 207, so that the force with which the connecting roller is pressed against the drum 202 is very great and accordingly a large force is also required to drive the connecting roller 207 .
According to the invention, this is to be remedied in that the connecting roller 207 is supported by the auxiliary roller, the weight of the connecting roller 207 resting on the drum 202 is reduced, and the driving force for the roller 107 is reduced.
Example 14 (Fig. 32)
At the opening 221 of the high-pressure steaming machine drum provided for the introduction or removal of the tissue, a sealing body 222 is attached, which has an opening 222 intended for the tissue to slide through.
Two sealing rollers 224, which likewise serve as pinch rollers, rotate by being pressed onto one another and are connected to the sealing body 222 via a pair of connecting rollers 223 pressed onto the latter. The rollers 223 and 224 are located in an intermediate pressure vessel 225, which also serves as a cooling water container and consists of an airtight housing attached to the sealing body 222.
The roller 223 is connected to the sealing body via sealing pieces 226, 226 which are embedded in the sealing body 222 at two points. The sealing piece 226 takes over the pressure force of the roller 224 directly and is supported by a U-shaped seal by means of a pressure fluid acting from the outside.
Brush rollers 227 are arranged in contact with rollers 224. Rollers 228 prevent the rollers 224 from bowing and remove the water from their surface.
The second stage of the sealing device is arranged at the opening 225 provided in the aforementioned housing 225 for the insertion or removal of the tissue and consists of a pair of rollers 229 (coated with an elastic body such as rubber or the like), which are also used as pinch rollers rotates in mutual pressure and is mounted on a sealing piece 230 mounted in the housing 225.
As in the first stage, a roller 231 serves to prevent the roller 229 from bending and to remove the water therefrom. The rollers 229 and 231 are located in a cooling water tank 232.
Sealing end plates 233, 234 are respectively arranged on the sealing rolls of the first and second stage and seals 233, 234 are associated with the end plates.
If the pressure P1 inside the drum 221 of the high-pressure steaming machine is about 3.2 kglcm2G and the pressure P2 in the intermediate pressure vessel is at most 1 kg; cmG, it would be useful if in the first stage of the sealing device, i.e. H. by means of the rollers 224, a seal of 2.2 kg / cm2 could be achieved, and a seal of 1 kg / cm2G in the second stage of the sealing device d. H. by means of the rollers 229. Compared with the conventional, single-stage sealing device, the device according to the invention can achieve a complete sealing under relatively easy roller pressure conditions. The atmospheric pressure is designated by P.
If the amount of cooling water in the intermediate pressure vessel 225 is such that the lower half of the rollers 224, as can be seen from the drawing, is almost completely submerged, the sealing rollers 224 made of elastic material, such as rubber, can be cooled at the same time.
Example 15 (Figs. 33 to 36)
The embodiment according to FIG. 33 contains two sealing rollers 241, 241, two connecting rollers 242, 242, a sealing body 243 and U-shaped seals 245, 245, which are inserted into a longitudinally cut groove in the sealing plate and against the circumference of the connecting rollers 242 by means of an internally acting hydraulic fluid. The pressure fluid is passed through openings 246, 246 into the aforementioned grooves. The sealing body 243 of the sealing device is connected to the high-pressure chamber 247 via an elastic plate 248 and at a suitable distance from the circumference of the connecting rollers 242, 242, which are inserted by means of a corresponding support device.
The pressure fluid is pressed through the openings 246, 246 with a sufficient force to press the seals firmly against the circumference of the connecting rollers and consequently to achieve a good seal against the pressure in the pressure chamber. The U-shaped seals are pressed against the circumference of the connecting rollers to seal the pressure along the inside of the channel. The seals are each arranged at two circumferential points, and a liquid, such as cooling water or lubricating oil, can be enclosed in the space 249, 249 between the seals 244 and 244, as well as 245 and 245. It can be expected that the frictional resistance will be reduced and thus the wear of the connecting rollers will be reduced.
34 illustrates a front view of the final end plate. The seal 250 is introduced into this according to FIG. 35, and the pressure fluid is pumped through the openings 251 or 252. Thus, the gasket is evenly pressed against the end face of each roller and the sealing plate to complete the seal.
36 shows another embodiment of the invention.
The hard connecting rollers 242, 242 are arranged at a distance from one another within the concave region of the sealing body 243 and are each supported at two points or on two seals 244, 244 and 245, 245.
A soft seal roller 241 is disposed above the connecting rollers 242, 242 and rotates in contact therewith. The fabric is introduced between the rollers 241, 242 or between 241, 242 and enters the pressure chamber 247 via the space between the rollers 242, 242 and through the opening provided for the fabric to slide through within the sealing body 243.
Example 16 (Figs. 37 and 38)
For this embodiment, a cylindrical housing divided horizontally into two halves, consisting of a vessel body 262 and an associated cover 261, was provided. In the cover 261 there is an opening 263 for the passage of the tissue. The vessel body has a base plate 265 in which an opening 264 for the passage of the tissue 270 is arranged. The vessel body 262 is connected at its base plate 265 to the tissue inlet or tissue outlet opening of the high-pressure steaming machine via an elastic plate.
Two hard connecting rollers 266, 266 are arranged in contact with the inner surface of the vessel body 262 at a distance from one another, this distance being determined from the passage opening 264 for the tissue. A self-lubricating sealing material 267, such as Teflon, is placed on the inner surface of the vessel 262 and is in contact with the rollers 266, 266 '. Two soft rollers 267, 267 pressed onto the connecting rollers 266, 266 rotate in mutual contact in order to einbzw. execute. 268 illustrates an end plate of the housing composed of the lid 261 and the vessel 262.
The plates are arranged on the housing in such a way that they are either pressed via the sealing material 269 onto the end faces of the rollers 266, 266 and 267, 267 or against these end faces by means of a corresponding pressing device.