Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten von Hochdruckdämpfmaschinen zum Behandeln von Textilgeweben, mit einem mit einer Durchtrittsöffnung für das Gewebe versehenen an der für den Eintritt bzw. Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer, montierten Abdichtungskörper mit Walzen, welche über Verbindungswalzen oder unmittelbar auf den Abdichtungskörper gepresst werden und sich in gegenseitiger Berührung zwecks Einführen und Herausführen des Gewebes drehen, und mit einer Endplatte, welche mit dem Abdichtungskörper in axialer Richtung verschiebbar verbunden ist und an jede Endfläche des Abdichtungskörpers sowie der vorerwähnten Walzen gepresst wird.
Es wurde schon eine Abdichtungsvorrichtung entwickelt, bei der eine, eine Durchtrittsöffnung für das Gewebe aufweisende Trommel auf der für den Eintritt bzw. den Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Hochdruckdämpfmaschine angeordnet ist, und bei der ein sich in gegenseitiger Berührung drehendes Walzenpaar für die Zufuhr des Gewebes über ein Verbindungswalzenpaar mit der Trommel in Verbindung steht, bzw. auf diese gepresst wird, und bei der eine Endplatte in axialer Richtung verschiebbar sowohl mit der Trommel als auch mit den Endflächen jeder Walze verbunden bzw. auf diese gepresst ist. Die Hauptaufgabe dieser Erfindung liegt darin, die Abdichtung zwischen der Endplatte und der Trommel sowie den Endflächen der Walzen zu verbessern.
Die Aufgabe der Erfindung besteht zunächst darin, eine vollkommene Abdichtung des in der Dämpfmaschine befindlichen Drucks sicherzustellen. Sie wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Endplatte in Form eines Metallgehäu 5eS ausgclrildet ist. an dcrcn CillC. dn Walzen zugckchrn Seitenfläche ein flexibles Dichtungsmaterial angeordnet ist, das gleichmässig mittels einer Druckflüssigkeit auf die Endflächen der Walzen gepresst wird.
Um eine Abdichtung zwischen dem als Trommel ausgebildeten Abdichtungskörper und den Hilfswalzen zu gewährleisten, können in die Trommel entlang der Kontaktlinie mit den Walzen U-förmige Rinnen eingearbeitet, in diese Rinnen Dichtungen eingebracht und eine Flüssigkeit von innen in die U-förmigen Rinnen gepumpt werden, um die Dichtungen gleichmässig an die Hilfswalzen zu pressen.
Für gewöhnlich entsteht in einer Walzen-Abdichtungsvorrichtung zwischen den Endflächen der Führungswalzen bzw.
Hilfswalzen und den seitlich des Druckgefässes angeordneten Endplatten bzw. der Trommel Reibung, Abrieb der Reibungsstellen, Zerstörung des Abdichtungsmittels infolge der Reibungswärme und aufgrund des Reibungswiderstandes auftretende Verluste der Antriebskraft erschweren die praktische Verwendung der Abdichtungsvorrichtung. Insbesondere dann, wenn die Walzen aus Gummi bestehen, verkürzt die sich speichernde Reibungswärme die Lebensdauer der Walzen.
Um eine wirksamere Schmierung und Kühlung zwischen den Endflächen der Walzen und der Endplatte zu erreichen, können zwischen den Berührungsflächen Dichtungen angeordnet werden, und zwar zwischen der Umfangsfläche der Verbindungswalzen und der oberen Fläche des Abdichtungsblocks sowie zwischen der Innenfläche der Endplatte und den Endflächen der Verbindungs- bzw. Abdichtungswalzen. Ausserdem kann eine Zwischenlage aus Teflon oder anderen Textilien sowie aus Blechen angeordnet werden, um die abgedichteten Berührungsflächen gleitbar und schmierfähig zu gestalten.
Anstelle der vorerwähnten Trommel kann ein einen Tförmigen Querschnitt und am oberen Ende eine gerade Fläche aufweisender Block verwendet werden. In diesem Falle sind sowohl die Wellen beider weichen Abdichtungswalzen als auch die Wellen der beiden harten Verbindungswalzen entsprechend in einer senkrecht zur oberen Fläche des Blocks liegenden Ebene ausgerichtet, wodurch die Abdichtung zwischen den Verbindungswalzen und dem Block sowie die Dauerhaftigkeit aller Abdichtungswalzen und Verbindungswalzen erheblich verbessert werden.
Ferner kann eine Abdichtungsvorrichtung verwendet werden, in welcher aus verschiedenem Material hergestellte Wal ZCIl und zwar weiche, wie gumllli-besehiclltete Walzen, und harte Walzen, wie Metallwalzen, verwendet werden, und wobei der Unterschied zwischen der thermischen Ausdehnung beider Arten von Walzen in axialer Richtung so schnell wie möglich ausgeglichen wird.
Zum Abstützen der Abdichtungswalzen kann eine Hilfwalze verwendet werden, um die nötige Antriebskraft für die Abdichtungswalze herabzusetzen.
Eine Walzen-Abdichtungsvorrichtung, die an der für den Eintritt bzw. den Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung einer zum Dämpfen von Gewebe unter hohem Druck und hoher Temperatur verwendeten Hochdruckdämpfmaschine angeordnet ist, kann aus einer ersten Stufe, die aus einer Zwischen-Druckkammer besteht, und aus einer an der Gewebe Durchtrittsöffnung der Zwischen-Druckkammer befestigten zweiten Stufe zusammengesetzt sein.
Einstufige Walzen-Abdichtungsvorrichtungen dieser Art werden für gewöhnlich bei Hochdruckdämpfmaschinen verwendet. Das Gewebe wird eingeklemmt und in die Hochdruckdämpfmaschine eingeführt bzw. aus dieser herausgezogen. Da aber die hohe Temperatur und der hohe Druck der Maschine nach aussen hin abgedichtet werden muss, ist die Belastung der Abdichtungswalzen durch die Klemmwirkung ziemlich gross, und, da sie darüber hinaus der hohen Temperatur und dem hohen Druck ausgesetzt sind, ist ihre Lebensdauer ausserordentlich kurz.
Dadurch wird eine bessere Dichtigkeit gesichert und die Gefahr der Walzenbeschädigung verhindert, weil die erste Stufe der Abdichtungsvorrichtung in einem Gehäuse, wie eine Zwischen-Druckkammer, angeordnet ist.
Ein einen wannenförmigen oberen Teil und eine Durchtrittsöffnung aufweisender Abdichtungskörper kann an der Eintritts- oder Austrittsöffnung einer Druckkammer angeordnet sein, wobei sich ein Abdichtungswalzenpaar in gegenseitiger Berührung dreht, eine Endplatte gegen die Endflächen der Walzen und des Abdichtungskörpers gepresst wird und, wenn nötig, Verbindungswalzen zwischen die Walzen und den Abdichtungskörper angeordnet sind. Somit besteht die Abdichtungsvorrichtung aus dem Abdichtungskörper, den Abdichtungswalzen, der Endplatte und den Verbindungswalzen, wobei der Abdichtungskörper mit U-förmigen Dichtungen entlang der Kontaktlinie mit den Walzen und mit einer Vorrichtung versehen ist, mit deren Hilfe eine Druckflüssigkeit von innen auf die Dichtungen einwirkt, so dass diese gegen die Oberfläche der Abdichtungswalzen oder Verbindungswalzen gepresst werden.
Die Verbindungswalzen oder die Abdichtungswalzen können innerhalb des wannenförmigen Abdichtungskörpers angeordnet werden, und, da U-förmige Dichtungen an zwei Kontaktlinien gegen die Walzen pressen, sind diese zweifach gestützt und abgedichtet. Demzufolge kann die Abdichtung und die Abstützung der Verbindungswalzen oder der Abdichtungswalzen verbessert, ein Durchbiegen der Walzen innerhalb des Abdichtungskörpers verhindert und die nötige Antriebskraft reduziert werden.
Da die erwähnten Dichtungen zweifach angeordnet sind, entsteht zwischen ihnen ein Raum, worin ein Kühlwasser oder eine Schmierflüssigkeit eingeschlossen werden kann, die für die Kühlung der Verbindungs- oder Abdichtungswalzen, zur Verminderung des Reibungswiderstandes sowie der Abnützung verwendet wird.
Endlose U-förmige Dichtungen können in die Endplatten eingebracht werden und zwar so, dass sie den von den Walzen und dem Abdichtungskörper eingeschlossenen Raum umfas sen, und diese Dichtungen mittels einer Druckflüssigkeit gleichmässig auf die Endfläche aller Walzen und des Abdichtungskörpers gepresst werden.
Eine gleichmässige Presswirkung kann mittels der U-förmigen Dichtungen, bzw. mittels einer diese Dichtungen an die Umfangsfläche der Walzen pressenden Druckflüssigkeit und einer entsprechenden Vorrichtung, sichergestellt werden, wenn die Abdichtungswalzen, die Verbindungswalzen oder der Abdichtungskörper infolge von thermischer Ausdehnung ungleiche Längen aufweisen, wie es der Fall z. B. bei einer Kombination aus einer Gummiwalze als Abdichtungswalze einer Eisenwalze als Verbindungswalze und eines aus Stahlguss hergestellten Abdichtungskörpers ist, bei welchen aufgrund des verschiedenen spezifischen Ausdehnungskoeffizienten der einzelnen Materialien bei 150 C für entsprechende Längen ein zeitlicher Unterschied von 1 Minute auftritt.
Da die Lage der Endplatte selbst nicht verändert werden muss, ist die Pressvorrichtung der Endplatten überflüssig und die Struktur der Abdichtungsvorrichtung demzufolge vereinfacht wird.
Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend anhand von mehreren in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsformen beispielsweise erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der Vorrichtung,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1,
Fig. 3 eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung,
Fig. 4 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht der Fig. 3,
Fig. 5 eine Draufsicht zur Erläuterung des Prinzips der beiden Beispiele in Fig. 3 und 4,
Fig. 6 eine Vorderansicht einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung.
Fig. 7 eine Ansicht der in Fig. 6 gezeigten Endplttte von innen gesehen,
Fig. 8 eine Vorrichtung für die Zufuhr der Schmierflüssigkeit zur Endplatte,
Fig. 9 eine Teilansicht für die Darstellung einer an der Endplatte für die Schmierflüssigkeit vorgesehenen Rinne (Fig. 6),
Fig. 10 eine Vorderansicht einer vierten Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 11 eine Teilansicht der in Fig. 10 dargestellten Trommel,
Fig. 12 eine Schmier- und Kühlvorrichtung der in Fig. 10 und 11 dargestellten Trommel,
Fig. 13 einen Vertikalschnitt durch eine fünfte Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 14 eine Teilansicht der Fig. 13,
Fig. 15 einen Anzeigestromkreis der Vorrichtung in Fig. 13,
Fig. 16 eine Vorderansicht der Vorrichtung in Fig. 13,
Fig. 17 eine Seitenansicht der Fig. 13,
Fig.
18 einen Vertikalschnitt durch eine sechste Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 19 einen Vertikalschnitt durch eine siebente Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 20 eine Abänderung der Ausführungsform in Fig. 19,
Fig. 21 eine Draufsicht auf eine Rillenform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 22 einen Vertikalschnitt durch eine achte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch eine neunte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 24 einen Vertikalschnitt durch eine zehnte Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 25 einen Vertikalschnitt durch eine elfte Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 26 und 27 einen Querschnitt und eine Seitenansicht im Teilschnitt einer zwölften Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 28 einen Teillängsschnitt durch eine in Fig. 26 und 27 dargestellte weiche Walze,
Fig.
29 eine Seitenansicht für die Angabe des Verhältnisses zwischen den harten und weichen Walzen und den Endplatten.
Fig. 30 und 31 eine Seitenansicht und einen Querschnitt einer dreizehnten Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 32 einen Querschnitt durch eine vierzehnte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 33 einen Querschnitt durch eine fünfzehnte Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung,
Fig. 34 eine Ansicht der Endplatte der in Fig. 33 dargestellten Ausführungsform,
Fig. 35 einen Schnitt durch Fig. 34,
Fig. 36 einen Querschnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform des Ausführungsbeispieles in Fig. 33,
Fig. 37 und 38 einen Querschnitt und eine Seitenansicht einer sechzehnten Ausführungsform der erfindungsgemässen Abdichtungsvorrichtung.
Ausführungsbeispiel I (Fig. 1 und 2)
Zwei weiche Walzen 1,1 dienen sowohl zum Abdichten des in der Dämpfmaschine befindlichen Dampfdruckes als auch zum Ein- bzw. Ausführen des Gewebes. Zwischen diesen Walzen 1, 1 und einer Trommel 3 sind zwei harte Walzen 2, 2 vorgesehen und dienen als Verbindungswalzen. Die Trommel 3 weist eine Öffnung 3 für das Durchführen des Gewebes auf. Ihr quadratischer Körper geht an seiner oberen Fläche in eine konvexe Rundung über, an dessen Seitenendfläche ein Kernstück 3 vorsteht. Die Trommel 3 ist mittels eines elastischen Gewebes an der Gewebeeintritts- bzw. Austrittsöffnung der Hochdruckdämpfmaschine angeordnet.
Das Kernstück 3 der Trommel 3 ist entfernbar mit den Endstücken der vorerwähnten Walzen 1, 1; 2, 2 verbunden, und zwar mittels einer Endplatte 4, die mit Hilfe einer geeigneten Pressvorrichtung derart auf die Endstücke gepresst wird, dass sie mit jeder Endfläche der Walzen 1, 1; 2, 2 in Berührung steht.
Die Endplatte 4 besteht aus einem Metallgehäuse 4 , in welches weiches Dichtungsmaterial, wie mit Teflon beschichteter Gummifilm, seitlich eingebracht wird und an die Endfläche der Walzen angepresst wird. Das Metallgehäuse 4 weist an seinem hohlen Bereich eine Austrittsöffnung 5 auf, durch welche Flüssigkeit unter Druck, beispielsweise Wasser, fliesst.
Das weiche Dichtungsmaterial 4 wird, wie in Fig. 1 durch die Schraffierung dargestellt, entlang der Kontaktlinie mit den Walzen 1, 1; 2, 2 und der Trommel 3, d. h. entlang des Endplattenrandes geführt. Fliesst nun Wasser oder dergleichen durch den hohlen Bereich der Endplatten 4 unter einem den Druck innerhalb der Hochdruckdämpfmaschine übersteigenden Druck, so wird das weiche Dichtungsmaterial 4 diesem in alle Richtungen gleichmässig ausgeübten Druck von innen unterworfen und demzufolge gleichmässig an die Endflächen jeder Dichtungswalze gepresst, wodurch eine vollkommene Abdichtung der Hochdruckdämpfmaschine nach aussen erzielt werden kann.
Wenn die Verbindungswalzen 2, 2 une-tbehrlich sind, ist die Trommel 4 an der Kontaktlinie mit den Walzen mit einer U-förmigen Vertiefung 8 versehen. In diese Vertiefungen 8 werden U-förmige Dichtungsstücke umgekehrt eingepasst, und von deren Boden durch die Trommel 4 nach aussen führende Austrittsöffnungen 7, 7 angeordnet.
Fliesst nun eine Druckflüssigkeit, wie z. B. Wasser oder dergleichen durch diese Öffnungen 7, 7, so werden die Dichtungsstücke 6, 6 jeweils ähnlich wie vorerwähnt, durch einen gleichmässigen Druck an die Walzen gepresst, wodurch eine vollkommene Abdichtung erzielt wird.
In dem Ausführungsbeispiel oben wurde erwähnt, dass ein Paar Verbindungswalzen verwendet wird. Die Erfindung ist aber nicht darauf beschränkt. Die Walzen 1, 1 für das Einbzw. Ausführen des Gewebes können unmittelbar an die Trommel 3 gepresst werden, indem auf die Verwendung von Verbindungswalzen verzichtet wird.
Beispiel 2 (Fig. 3 bis 5)
In Fig. 3 sind Abdichtungswalzen 11, 11 dargestellt, welche sich in gegenseitiger Berührung drehen und gleichzeitig auch als Zufuhrwalzen für das Gewebe dienen. \'erbindungswalzen 12, 12 sind zwischen den Walzen 11, 11 und einer Trommel 13 so angeordnet, dass sie mit diesen in Berührung stehen und einen Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes freilassen. Die Verbindungswalzen können auch wegfallen. Die Trommel 13 ist mittels eines flexiblen Gewebes an der für den Eintritt bzw. Austritt des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer festgelegt. Die Trommel ist auch mit einem Durchgang für das Gewebe und mit selbstschmierenden, entlang der Kontaktlinie mit den Verbindungswalzen 12, 12' eingebrachten Dichtungen versehen.
Eine Endplatte 16 ist entfernbar mit einem zylindrischen Teil 13 der Trommel 13 verbunden und mittels einer entsprechenden Pressvorrichtung an die Endflächen der Walzen 11, 11'; 12, 12 sowie der Trommel 13 gepresst.
Ein Rohr 17 ist mittels einer Halterung 18 aus Metall an der Endplatte 16 angeordnet und dient dazu, von oben flüssiges, dichtendes Schmiermittel zwischen die Abdichtungswalzen und die Endplatte 16 zu führen.
Das flüssige Schmiermittel dient nicht nur zur Schmierung zwischen den Abdichtungswalzen und der dichtenden Endplatte, sondern auch zum Abkühlen der Abdichtungswalzen, die durch Reibung mit der dichtenden Endplatte erwärmt werden. Deshalb ist es zweckmässig, eine genügende Menge Schmierflüssigkeit für die Kühlung vorzusehen.
Als Schmierflüssigkeit kann Wasser, ein emulgiertes Schmieröl oder eine nicht-ionisierte, oberflächenaktive Flüssigkeit verwendet werden.
Durch ein Rohr 19 wird Druckluft gepumpt, wobei dessen Austrittsöffnung zwischen die Abdichtungswalze 11 und 11 derart gerichtet ist, dass sie einem bestimmten Raum zwischen der Endfläche der Walzen und dem Geweberand 20 gegen übersteht.
Während das Gewebe zwischen den Walzen 11, 11 einbzw. ausgeführt wird, wird ein Schmiermittel zwischen die Endflächen dieser Walzen und die dichtende Endplatte 16 geleitet und vorerwähnte Druckluft in den Raum zwischen die Endstücke der Abdichtungswalzen geblasen. Demzufolge wird das Schmiermittel, wie in Fig. 5 dargestellt, an den Enden der Abdichtungswalzen in den Bereichen a keilförmig gehalten, und kann nicht bis zum mittleren Bereich b des Gewebes dringen.
Der Zwischenraum c zwischen den Bereichen a und b entspricht dem vorerwähnten Raum, in den die Druckluft geblasen wird.
Beispiel 3 (Fig. 6 bis 9)
In Fig. 6 sind Abdichtungswalzen 21, 21 dargestellt, welche sich in gegenseitiger Berührung drehen und gleichzeitig als Zufuhrwalzen für das Gewebe dienen.
Verbindungswalzen 22, 22 sind so angeordnet, dass sie einen Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes bilden und zwischen die Walzen 21, 21 und eine Trommel 23, mit diesen in Berührung stehend, eingebracht sind.
Die Verbindungswalzen können auch wegfallen. Die Trommel 23 ist mittels eines flexiblen Gewebes an der für das Einführen bzw. für das Ausführen des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer festgelegt. Die Trommel ist mit einer Durchtrittsöffnung für das Gewebe und mit selbstschmierenden, entlang der Kontaktlinie mit den Verbindungswalzen 22, 22' gelagerten Dichtungen versehen. Eine dichtende Endplatte 26 ist entfernbar mit einem zylindrischen Teil 23 der dichtenden Trommel 23 verbunden und mittels einer Pressvorrichtung an die Endflächen der Walzen 21, 21; 22, 22 sowie der Trommel 23 gepresst.
Die Endplatte 26 besteht aus einer inneren Teflon-Platte a und einer äusseren Eisenplatte b, wobei an der Innenseite der Platte entlang der Berührungsbereiche mit den Walzen 21, 211; 22, 22 Rinnen 27, wie in den Figuren 7 und 8 ersichtlich, für ein flüssiges Schmiermittel eingeschnitten sind und an der Aussenseite der Endplatte 26 Öffnungen 28, 28 derart angeordnet werden, dass sie mit dem oberen und unteren Ende der Rinne 27 verbunden werden können. Ein flüssiges Schmiermittel wird nun mittels einer Pumpe 30 aus einem Behälter 29 in die Eintrittsöffnung 28 gepumpt, fliesst durch die Rinne 27, um dann durch die Öffnung 28 wieder ausgepumpt zu werden.
In diesem Fall dringt die Schmierflüssigkeit infolge des ausgeübten Drucks aus der Rinne 27 zwischen die Endflächen der Abdichtungswalzen und die Endplatte.
Dadurch wird erreicht, dass gleichzeitig mit der Schmierung zwischen den Endflächen der Walzen und der dichtenden Endplatte auch für Kühlung der Reibungsflächen durch Einwirkung der Schmierflüssigkeit gesorgt wird, die unter Druck in die Schmierrinne an der dichtenden Endplatte strömt.
Als flüssiges Schmiermittel kann Wasser, ein emulgiertes Schmieröl oder eine nicht-ionisierte, oberflächenaktive Flüssigkeit verwendet werden.
Beispiel 4 (Fig. 10 bis 12)
In Fig. 10 bis 12 sind Abdichtungswalzen 31, 31 dargestellt, welche sich in gegenseitiger Berührung drehen und gleichzeitig als Zufuhrwalzen für das Gewebe dienen. Verbindungswalzen 32, 321 sind so angeordnet, dass ein Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes freibleibt und dass sie mit den Walzen 31, 31 und einer Trommel 33, in Berührung stehen.
Die zwischengeschalteten Verbindungswalzen können auch fortgelassen werden. Die Trommel 33 ist mittels eines flexiblen Gewebes an der für das Einführen bzw. für das Ausführen des Gewebes vorgesehenen Öffnung der Druckkammer angeschlossen. Die Trommel ist mit einer Durchtrittsöffnung 34 für das Gewebe und mit selbstschmierenden, entlang der Kontaktlinie mit den Verbindungswalzen 32, 32 gelagerten Dichtungen 35 versehen. Eine Endplatte 36 ist entfernbar mit einem zylindrischen Teil 33 der Dichtungstrommel 33 verbunden und mittels einer Pressvorrichtung an die Endflächen der Walzen 31, 311; 32, 32 sowie der Trommel 33 gepresst.
An der Oberfläche der vorerwähnten Dichtung 35 ist, wie in Fig. 12 ersichtlich, eine möglichst lange Rinne 37 für eine Schmierflüssigkeit eingeschnitten und zwar entsprechend der Kontaktlinie A mit den Abdichtungswalzen 31, 31 oder den Verbindungswalzen 32, 32. An beiden Seiten der Dichtung 35 vorgesehene Öffnungen 38, 38' führen zur Basis beider Enden der Rinne 37.
Erfindungsgemäss wird eine Schmierflüssigkeit aus einem für diese vorgesehenen Behälter mittels einer Pumpe zur Eintrittsöffnung 38 gepumpt, fliesst durch die Rinne 37, um die Abdichtungswalzen bzw. Verbindungswalzen zu schmieren und zu kühlen und um dann durch die Austrittsoffnung 38! abgesaugt zu werden.
Als flüssiges Schmiermittel kann Wasser, ein eniulgiertes Öl oder eine nicht-ionisierte, oberflächenaktive Flüssigkeit verwendet werden.
Beispiel 5 (Fig. 13 bis 17) Irn Rahmen dieses Ausführungsbeispieles zeigen die Fig. 13 bis 17 weiche Abdichtungswalzen 41, 41, harte Verbindungswalzen 42, 42, eine dichtende Endplatte 43, ein in einer Trommel 50 der Hochdruckdämpfmaschine durch Dämpfen unter hohem Druck und hoher Temperatur behandeltes Gewebe 44 und einen Block 45, welcher mittels eines flexiblen Gewebes 51 und zweier Flanschen 52, 53 an der Trommel 50 befestigt ist.
Der Block 45 wird, wie aus Fig. 14 ersichtlich, auf einer Schraube 56 abgestützt und in seine Lage gebracht. Die Schraube ist in einen an einem Rahmen 55 der Dichtungsvor- richtung angeordneten Träger 54 verschraubt.
An der oberen Fläche des Blocks 45 sind entlang der Abdichtungslinie Dichtungen 46, 46 eingebettet. ueber die obere und äussere Fläche des Blocks 45 sind Zwischenlagen 47, 47 aus Teflongewebe oder Blech gezogen und mittels Schrauben 48, 48 gehalten. Durch die im Block 45 verlaufenden Eintrittskanäle 49, 49 wird eine Druckflüssigkeit innen zu den U-förmigen Dichtungen 46, 46 gepumpt, wodurch diese gegen die stossdämpfenden Bleche 47, 47 an den Verbindungswalzen 42, 421 gepresst werden.
Der Druck innerhalb der Trommel 50 wird, wie in Fig. 15 dargestellt, von einem Wandler 57 zur Druckermittlung festgestellt und zur Druckanzeige signalisiert. Gleichzeitig wird die von einem Verdichter 58 kommende Druckluft mittels eines automatischen Druckregelventils 59 auf den zweckmässigen Druck gewandelt und in die damit verbundenen Eintrittskanäle 49, 49 geleitet. Somit werden die U-förmigen Dichtungen 46, 46 gegen den Umfang der Verbindungswalzen 42, 42! ausgedehnt. Die beispielsweise aus einem Polyester-Gewebe, einem Gewebe aus Athylen-Tetrafluor-Faser, einer Teflonplatte oder dergleichen mit abriebfesten und selbstschmierenden Eigenschaften bestehenden Zwischenlagen 47, 47 sind zwischen den Dichtungen und dem Umfang der Verbindungswalzen 42, 420 angeordnet.
Diese Zwischenlagen 47, 47 werden durch die U-förmigen Dichtungen 46, 46 nach oben gegen den Umfang der Verbindungswalzen 42, 42' gepresst, wodurch der Druck innerhalb der Trommel abgedichtet werden kann.
Die gleiche Vorrichtung kann zwischen der Endplatte 43 und den Endflächen der Dichtungswalzen 41, 41 und den Verbindungswalzen 42, 42' angewendet werden. Hierfür werden, wie in Fig. 16 und 17 dargestellt, U-förmige Dichtungen 461' in die Innenfläche der Endplatte 43 entlang der Abdichtungslinie eingebettet und Zwischenlagen für die Abdeckung der Innenfläche der Endplatte 43 vorgesehen. Die U-förmigen Dichtungen 46" werden mittels einer Druckflüssigkeit über stossdämpfende Bleche 47 an die Endflächen der Walzen 41, 41' und 42, 42' gepresst.
Beispiel 6 (Fig. 18)
Gewebe 61 wird aus der Druckkammer 65 nach aussen geleitet, indem es zwischen den gegeneinander gepressten, weichen Dichtungswalzen 62, 62' dieser Dichtungsvorrichtung gehalten wird.
Die Dichtungsvorrichtung besteht aus den erwähnten weichen Walzen 62, 62', den harten Walzen 63, 63 und einer dichtenden Trommel 64. Die Walzen 63, 63 sind voneinander entfernt angeordnet, stehen aber mit den Walzen 62, 62' bzw.
der dichtenden Trommel 64 in Verbindung.
Die Walzen 62, 62' und 63, 63 drehen sich in Pfeilrichtung (Fig. 18), um das Gewebe 61 nach aussen zu bewegen.
Schmierteile 71 sind an der Trommel 64 befestigt, an welchen die Walzen 63, 63i reiben.
Der von den Walzen 62, 62 und 63, 63 umgebene Raum 72 (die in der Zeichnung nicht dargestellten seitlichen Offnungen sind mittels Endplatten geschlossen), ist mit einem Schlitz 73 verbunden, der zum Gehäuse 65 der dichtenden Trommel 64 führt. Eine elastische Platte 74 ist an der Eintritts- bzw.
Austrittsöffnung des Gehäuses 65 für das Gewebe befestigt.
Die dichtende Trommel 64 ist mit dieser Platte verbunden.
Stärke und Farben, welche noch am Gewebe 61 haften und noch nicht aufgenommen worden waren, sowie andere Verunreinigungen werden auf die Oberfläche der weichen Walzen 62 übertragen und beschmutzen diese.
Im Rahmen dieses Ausführungsbeispieles wurde eine in Fig. 18 dargestellte Waschanlage angeordnet, um die Beschmutzung der Walzenoberfläche (62) zu verhindern und die Oberfläche der weichen Walzen 62 zu kühlen.
Diese Waschanlage besteht aus einem Sprührohr 66 für das Ausspritzen der Waschflüssigkeit, einer Bürstenwalze 67 für das Abwaschen des Schmutzes von der Oberfläche der weichen Walze 62, einer Schwainmwalze 68 für das Aufsaugen von schmutzigem Wasser von der Oberfläche der weichen Walzen, einer Gummiwalze 69, mit deren Hilfe das schmutzige Wasser aus der Schwammwalze 68 entfernt wird, einem Wasserbehälter 70, in welchem das Wasser nach dem Waschen gesammelt wird, damit nicht überflüssiges Spritzwasser herum sprüht. So sind von oben nach unten die weiche Walze 62, das Sprührohr 66, die Bürstenwalze, die Schwammwalze 68, die Gummiwalze 69 und der Wasserbehälter 70 angeordnet.
Die Bürstenwalze 67, Schwammwalze 68 und die Gummiwalze 69 rotieren, wie gezeichnet, in Pfeilrichtung und erfüllen die Aufgabe, die Oberfläche der weichen Walze 62 vor Verschmutzung zu bewahren und sie gleichzeitig zu kühlen.
Beispiel 7 (Fig. 19 bis 21)
Zwei weiche Walzen 81, 81' sind mittels entsprechendem Lager, Antriebs- und Pressvorrichtungen gegeneinander gepresst, halten das Gewebe 87 luftdicht zwischen den Walzen fest und führen es ein und aus. Gleichzeitig werden die Walzen gegen unterhalb angeordnete, harte Walzen 82, 82' gepresst und versetzen diese in Umdrehung.
Die harten Walzen 82, 82t sind einander gegenüberliegend, mit Abstand voneinander für das Durchgleiten des Gewebes angeordnet, sie drehen sich und werden im oberen Teil der Dichtungsplatte 83 gelagerte Dichtungen 84, 84' gepresst.
Die Dichtungsplatte 83 weist eine ebene Oberfläche auf und steht an ihrem unteren Teil mit der Druckkammer in Verbindung und enthält Dichtungen 84, 848, die in die Oberfläche eingebettet sind. Ausserdem weist diese Platte eine Oberfläche auf, die sich beiderseits von den Presstellen der harten Walzen nach innen bis zum oberen Teil der Durchtrittsöffnung für das Gewebe neigt.
Die aus abriebfesten, elastischen Körpern hergestellten Dichtungen 84, 84' der Dichtungsplatte werden gegen die harten Walzen gepresst und schliessen diese luftdicht ab.
Durch die Dichtungsplatte führen von aussen hergeleitete Sprühdüsen 85, 85X, die an der Innenseite im Bereich der Berührungslinie zwischen den Walzen 82, 82 und der dichtenden Platte 83 münden. Für den äusseren Bereich der Kontaktlinie sind Warmwasser-Sprühdüsen 86, 86t angeordnet. Von jeder der beiden Düsen wird in geeigneten Zeitabständen Warmwasser unter rechtem Winkel auf die Presslinie zwischen den harten Walzen und der Dichtungsplatte gesprüht.
Die Lagen, die Zeitabstände und die Anzahlen der Wasserzufuhr-Vorrichtung und die Düsen können zweckmässigerweise bestimmt werden.
Somit werden die Farben, Abfälle oder dergleichen, die an den weichen und harten Walzen in Form von Tau haften, abfliessen und sich in Nähe der Presslinie zwischen den Verbindungswalzen und der Dichtungsplatte sammeln, mittels vorbenannter Waschvorrichtung entlang der schiefen Flächen an beiden Seiten der innerhalb der Dichtungsplatte befindlichen Durchtrittsöffnung für das Gewebe auf den Boden der Druckkammer hinuntergespühlt. Die Walzen können also sauber gehalten werden, wodurch ihr Abrieb vermindert wird, und das Gewebe vor Verschmutzung bewahrt und unter vollkommener Luftabgeschlossenheit hinein- und herausgeführt werden kann.
Soll ein Behandlungswechsel, wie Farbwechsel oder dergleichen vorgenommen werden, so kann die Reinigungszeit verkürzt und demzufolge die Leistungsfähigkeit der Dämpfmaschine verbessert werden.
Fig. 20 veranschaulicht eine ähnliche Vorrichtung wie jene in Fig. 19 dargestellte, deren Abweichung darin besteht, dass die Dichtungsplatte in Gestalt einer Trommel mit einer konvexen Oberfläche ausgebildet ist. Die Waschflüssigkeit befindet sich in diesem Fall im Bereich der Presslinie zwischen den Verbindungswalzen 82 und der trommelförmigen Dichtungsplatte 83. Um diese Waschflüssigkeit in den Pressraum hineinzuspülen, werden statt der schrägen Flächen 83 der in Fig. 19 beschriebenen Vorrichtung Abzugsrinnen 83' , die, wie in Fig. 20 veranschaulicht, von der erwähnten Berührungslinie bis hinunter zur Durchtrittsöffnung 88 des Gewebes führen, und horizontale Abzugsrinnen 83 vorgesehen, die die Rinnen 83 miteinander verbinden.
Beispiel 8 (Fig. 22)
Weiche Walzen 101, 101 > sind mittels einer geeigneten Lagervorrichtung abgestützt und werden durch eine zweckmässige Press- bzw. Antriebsvorrichtung gegeneinander gedrückt. Zwischen diesen Walzen wird das Gewebe 111 gehalten und ein- oder ausgeführt. Die Walzen werden gegen die unterhalb angeordneten harten Walzen 102, 102' gepresst und versetzen sie in Umdrehung.
Die harten Walzen 102, 102 sind einander gegenüberliegend, für den Durchzug des Gewebes mit-Abstand voneinander angeordnet und drehen sich, wobei sie auf die Dichtungsstücke 104, 104 gepresst werden, welche im oberen Teil der Metall-Lagerung eingebettet sind.
Am unteren Teil ist die Metall-Lagerung 103 zur Halterung der Dichtungsstücke 104, 104, die in ihrem oberen Teil eingebettet sind, mit der Druckkammer verbunden. Die aus abriebfesten, elastischen Körpern bestehenden Dichtungen 104, 104 werden über U-förmige Packungen 105, 105' mittels einer Druckflüssigkeit aus durch die Metall-Lagerung führenden Öffnungen 106, 106 gegen die harten Walzen luftdicht gepresst. Innerhalb eines Wasserbehälters 110 befindliche, sich drehende Bürstenwalzen 107, 107 und 108, 108' sind in Berührungsnähe der weichen Walzen 101, 101' und der harten Walzen 102, 102 angeordnet und werden mittels einer geeigneten Lager- bzw. Antriebsvorrichtung gedreht.
Presswalzen 109, 109, welche mit entsprechenden Lager-, Antrieb- bzw. Pressvorrichtungen ausgerüstet sind, werden oberhalb der Wasseroberfläche gegen die weichen Walzen gepresst, um das Wasser von deren Oberfläche zu entfernen.
Der Wasserbehälter 110 ist mit einem Wasserzufluss sowie mit einem Abfluss versehen. Es kann zwischen einer Wasserzufuhr von oben mit Bodenabfluss bzw. einer Unterwasser Zufuhranlage mit Uberaufabfluss usw. gewählt werden.
Durch die vorerwähnte Waschanlage kann die Oberfläche jeder Walze sauber gehalten und ihr Abrieb herabgesetzt werden. Das Gewebe kann vor Beschmutzung bewahrt werden und unter vollkommener Luftabgeschlossenheit ein- und ausgeführt werden. Bei Behandlungswechsel, Farbenwechsel oder dergleichen kann die Reinigungszeit verkürzt und demzufolge die Leistungsfähigkeit der Dämpfmaschine verbessert werden.
Beispiel 9 (Fig. 23)
Dieses Ausführungsbeispiel enthält zwei weiche Walzen 121, 121', welche mittels entsprechender Lager gestützt und durch eine zweckmässige Press- und eine Antriebsvorrichtung gegeneinander gepresst sind. Das Gewebe 132 wird zwischen diesen Walzen gehalten und ein- bzw. ausgeführt. Diese Walzen werden ausserdem gegen unterhalb angeordnete, harte Walzen 122, 122' gepresst, und versetzen sie in Umdrehung.
Die harten Walzen 122, 122 sind einander gegenüberliegend, mit einem das Durchgleiten des Gewebes freilassenden Zwischenraum angeordnet und werden auf Dichtungsstücke 124, 124' gepresst, welche dafür im oberen Teil des Metallformstücks 123 gelagert sind. Gleichzeitig drehen sich die Walzen in Berührung mit Stützelementen 125, 125-, welche in den Verlängerungsteilen des Metallformstücks gelagert sind.
Die Stützelemente bestehen aus einem abriebfesten, elastischen Material, vorzugsweise einem Material mit geringstem Reibungswiderstand. An seinem unteren Ende ist das die Dichtungsstücke haltende Metallformstück 123 über Dichtungen mit der Druckkammer verbunden und trägt die Dichtungsteile 124, 124 und die in den oberen Teil eingebetteten Stützelemente 125, 125/. Die Dichtungsstücke 124, 124 sind entsprechende abriebfeste, elastische Körper und werden zwecks Luftabschluss über U-förmige Dichtungen 126, 126 mittels einer Druckflüssigkeit aus durch das Formstück führende Öffnungen 127, 127 gegen die harten Walzen gepresst.
Innerhalb eines Wasserbehälters sind in Berührung mit den weichen Walzen 121, 121 Bürstenwalzen 128, 128 angeordnet, welche mittels einer entsprechenden Stütz- bzw. Antriebsvorrichtung gedreht werden.
Oberhalb des Wasserspiegels sind zwei Presswalzen 129, 129' vorgesehen, die mittels einer entsprechenden Stütz-, Antriebs- und Pressvorrichtungen gegen die weichen Walzen gepresst werden, um das Wasser von deren Oberfläche zu entfernen.
Ein Wasserbehälter 130 umgibt alle Walzen und enthält ausser den Bürstenwalzen die verlängerten Teile des Metallformstücks. Er ist mit einem inneren Wasserzufluss und einem Überlaufabfluss in Nähe des Wasserspiegels ausgerüstet. Ein Deckel 131 für den Wasserbehälter ist entfernbar auf diesem angeordnet, um gegen Staub und Gefahr zu schützen und die Wärme zu halten.
Durch die vorbeschriebene Waschanlage kann die Oberfläche jeder Walze sauber gehalten und deren Abrieb verringert werden. Das Gewebe kann vor Verschmutzung bewahrt werden und unter vollkommener Luftabgeschlossenheit ein- bzw.
ausgeführt werden. Bei Behandlungswechsel, wie Farbenwechsel oder dergleichen kann die Reinigungsdauer verkürzt und demzufolge die Wirksamkeit der Dämpfmaschine verbessert werden.
Beispiel 10 (Fig. 24)
Zwei weiche Dichtungswalzen 141, 141 sind mittels einer entsprechenden Stütz-, Antriebs- und Pressvorrichtung gegeneinander gepresst und das Gewebe 147 wird zwischen diesen gehalten und luftdicht ein- bzw. ausgeführt. Gleichzeitig werden die Walzen gegen unterhalb angeordnete, harte Verbindungswalzen 142, 142' gepresst und versetzen sie in Umdrehung.
Die harten Walzen 142, 142' sind einander gegenüberliegend, einen Zwischenraum für das Durchgleiten des Gewebes freilassend angeordnet und drehen sich, auf Dichtungen 144, 144 gepresst, welche in dem oberen Teil eines einen T-förmigen Querschnitt aufweisenden Dichtungsblocks 143 gelagert sind.
Der Dichtungsblock 143 weist eine Durchtrittsöffnung 148 für das durchgehende Gewebe auf, hat eine ebene Oberfläche, ist an seinem unteren Teil über eine elastische Platte mit der Eintritts- bzw. Austrittsöffnung der Druckkammer verbunden, und hält die Dichtungen 144, 144, die in die Oberfläche an der rechten und linken Seite eingebettet sind.
Die Dichtungen 144, 144 bestehen aus entsprechend abriebfesten elastischen Körpern, die zur Luftabdichtung gegen die harten Walzen gepresst werden.
Die Wellen 145, 145' und 146, 146! der weichen Walzen 141, 141 und harten Walzen 142,142 befinden sich beiderseits entsprechend in den Ebenen Pi, P2 die senkrecht zur oberen Fläche des Dichtungsblocks 143 liegen. Demzufolge befinden sich die Kontaktlinien Li, L2 zwischen den weichen Walzen und harten Walzen und die Kontaktlinien zwischen den harten Walzen und dem Dichtungsblock, also auch die Dichtungen 144, 144' in den vorerwähnten Ebenen P1, P2.
Hierdurch wird erreicht, dass die Dichtungswalzen 141, 141 und die Verbindungswalzen 142, 142 auf dem Dichtungsblock 143 unter vollkommener Abdichtung angeordnet werden können, ohne zusätzliche Stützmittel wie z. B. eine Hilfswalze für den Druckausgleich verwenden zu müssen, und das: die Dauerhaftigkeit erheblich gesteigert werden kann, weil keine Walze eine ein Übergewicht gebende Kraft erhält.
An jeder Endfläche der Walzen 141, 141-; 142, 1422 ist eine dichtende Endplatte gleichmässig aufgepresst und gleitbar an dem Kopf des T-förmigen Blocks 143 festgelegt.
Beispiel 11 (Fig. 25)
Fig. 25 veranschaulicht Dichtungswalzen 151, 1511, beispielsweise als Klemmwalze dienende Gummiwalzen, welche sich unter gegenseitiger Berührung in Pfeilrichtung drehen.
Zwei Walzen 152, 152, beispielsweise aus Metall, sind über den Dichtungswalzen festgelegt und werden durch den Antrieb der Walzen 151, 151! bewegt.
Ein Dichtungskörper 153, welcher eine T-ähnliche Querschnittsform und eine zentrale Öffnung 154 für das Durchgleiten des Gewebes aufweist, ist über eine flexible Platte 156 an dem Gewebeeinlass der Hochdruckkammer 155 befestigt.
Verbindungswalzen 157, 157 sind zwischen den Walzen 151,151' und den Dichtungselementen 158 angeordnet, die im Dichtungskörper 153 zu beiden Seiten der Öffnung 154 eingebettet sind. Die Verbindungswalzen werden durch die Berührung mit den Walzen 151, 151' bewegt und gleiten über die Dichtungselemente 158. Eine dichtende Endplatte 159 ist an ihrem unteren Teil gleitbar mit dem oberen Teil des T-förmigen Dichtungskörpers 153 verbunden und gleichzeitig auf beide Endflächen der Walzen 151, 151/; 152, 152 und 157, 157! gepresst. So wird ein Gefäss für Farbe oder andere Chemikalien 161 gebildet, indem es von den Walzen 151,151', den Walzen 152,152 und den Endplatten 159, 159' umgeben wird.
Zwei Abstreicher 160 sind oberhalb der Walzen 152, 152' und in Berührung mit diesen angeordnet.
Das Gewebe tritt erfindungsgemäss zunächst in dieses mit Chemikalien gefüllte Gefäss 161 und wird mit den Chemikalien gesättigt. Unverzüglich wird es von den beiden Walzen 151, 1511 eingeklemmt, zu angemessener Aufnahme gepresst und, wie es ist, luftdicht in die Hochdrucktrommel 155 geführt, wodurch die aufgrund von Berührung mit Luft entstehenden Schwierigkeiten beseitigt werden konnten. Wenn der Klemmdruck in den Klemmwalzen 151, 151', die zugleich auch als Dichtungswalzen dienen, entsprechend der Aufnahme des Gewebes bemessen wird, so kann gleichzeitig auch eine geeignete Aufnahme gesichert werden.
Beispiel 12 (Fig. 26 bis 29)
Im Rahmen der in Fig. 26 bis 27 dargestellten Ausführungsform bestehen die Dichtungswalzen aus einem weichen Walzenpaar 171, 171', die sich in gegenseitiger Berührung drehen.
Die eine Durchgangsöffnung 174 für das Gewebe aufweisende Trommel 165 ist über ein flexibles Gewebe 173 an der tXff- nung 172 für das Ein- bzw. Ausführen des Gewebes verbunden. Zwischen die Dichtungswalzen und die dichtende Trommel ist ein hartes Walzenpaar 176, 176 derart eingebracht, dass zwischen ihnen ein Raum für das Durchgleiten des Gewebes freibleibt. Eine Endplatte 177 ist in axialer Richtung gleitbar an der Trommel montiert und beiderseits auf die Endflächen beider Walzenpaare gepresst. Somit besteht die Abdichtungsvorrichtung aus den Dichtungswalzen, der dichtenden Trommel, den harten Walzen und den Endplatten.
Allerdings wird als vorerwähnte weiche Walze 171, 1711 eine mit einer Gummischicht (b) überzogene Metallwalze (a) verwendet, während die Metallwalze als harte Walzen 176, 176 verwen- det werden. Werden die Walzen 171, 171 und 176, 176', bestehend aus verschiedenem Material, als Dichtungswalzen der Hochdruckdämpfmaschine verwendet, so erwärmen sich die Metallwalzen 176, 176 durch die hohe Temperatur im Inneren der Hochdruckdämpfmaschine sehr schnell, während der Metallkern der gummibeschichteten Walzen 171, 171 durch die Beschichtung hindurch erwärmt wird.
Es besteht also zwischen den beiden Walzenpaaren 171, 171' und 176, 176t hinsichtlich der Geschwindigkeit der thermischen Ausdehnung ein grosser Unterschied.
Aus diesem Grunde dehnen sich, wie aus Fig. 29 ersichtlich, bei Arbeitsanlauf der Hochdruckdämpfmaschine 178 die Metallwalzen 176, 176 schnell durch die Hitze aus, während die gummibeschichteten Walzen 171, 171' für das Ausdehnen eine längere Zeit benötigen. Solange, bis die Walzen 171, 171 das thermische Gleichgewicht erreichen, werden die Walzen 176, 176' auf die dichtenden Endplatten 177 gepresst, während zwischen den Walzen 171, 171 und den dichtenden Endplatten 177 ein Zwischenraum 179 entsteht. Infolgedessen kann die angestrebte Abdichtung nicht erreicht, die Hochdruckdämpfbehandlung aufgrund von Dampfentweichung nicht durchgeführt werden und die Berührungsstellen der Metallwalzen 176, 176 und der Endplatten 177 weisen starke Abrieberscheinungen auf.
Eintrittskanal 182 führt zum Inneren 185 des Metallkerns 180 der Walze und ist am anderen Ende mittels einer Drehverbindung 183 mit einer Dampfleitung 184 verbunden. Das andere Ende der Innenseite 185 des Eisenkerns der Walze führt zum Flüssigkeitsabfluss 186.
Erfindungsgemäss wird eine Heizflüssigkeit durch das Innere der aus einem gummibeschichteten Metallkern bestehenden Walze geleitet, so dass diese erfolgreich vom Inneren des Metallkerns erhitzt wird. Obwohl die Abdichtungsvorrichtung aus Walzen verschiedener Materialien besteht, kann auf diese Art und Weise die für die Abdichtung zwischen jeder Walze und den Endplatten benötigte Zeit erheblich verkürzt werden. Es werden ziemlich gute Ergebnisse erreicht.
Beispiel 13 (Fig. 30 und 31)
Zwei weiche Dichtungswalzen 201 drehen sich, indem sie gegeneinander gepresst werden. Eine einen für das Durchgleiten des Gewebes dienenden Schlitz 203 aufweisende, dichtende Trommel 202 ist auf einer flexiblen Platte 206 montiert, die an der Eintritts- oder Austrittsöffnung der Hochdruck dämpfmaschine befestigt ist. Zwei verhältnismässig harte Verbindungswalzen 207 sind zwischen den Abdichtungswalzen 201 und der dichtenden Trommel 202 unter Berührung eingebracht. Eine Endplatte 208 ist mit der dichtenden Trommel 202 verbunden und wird auf die Endflächen der Walzen 201, 207 gepresst. An den Berührungsstellen zwischen der Trommel 202 und den Verbindungswalzen 207 ist in der Trommel ein selbstschmierendes Material eingebettet.
Erfindungsgemäss sind bei dieser Ausführungsform zur Abstützung der Verbindungswalzen an deren mittlerem Teil Hilfswalzen 209 angeordnet. Diese Hilfswalzen 209 sind zwischen zwei Rahmen 211 gestützt, die auf einer Grundplatte 210 aufliegen. Die Rahmen 211 bzw. Hilfswalzen 209 sind so angeordnet, dass sie mittels einer auf der Grundplatte 210 festgelegten Justierschraube 212 bewegt werden können.
Somit kann die Höhe der Aufstützung für die Verbindungswalzen 207 genau eingestellt werden.
Bei vorbeschriebener Ausführungsform der Abdichtungsvorrichtung übt die Abdichtungswalze 201 auf die Verbindungswalze 207 eine Biegekraft aus, so dass die Kraft, mit welcher die Verbindungswalze an die Trommel 202 gepresst wird, sehr gross ist und demzufolge für den Antrieb der Verbindungswalze 207 ebenfalls eine grosse Kraft benötigt wird.
Erfindungsgemäss soll dies behoben werden, indem die Verbindungswalze 207 durch die Hilfswalze aufgestützt, das auf der Trommel 202 ruhende Gewicht der Verbindungswalze 207 herabgesetzt und die Antriebskraft für die Walze 107 verringert wird.
Beispiel 14 (Fig. 32)
An der für das Einführen bzw. Ausführen des Gewebes vorgesehenen Öffnung 221 der Hochdruckdämpfmaschinentrommel ist ein eine für das Durchgleiten des Gewebes vorgesehene Öffnung 222 aufweisender Abdichtungskörper 222 angebracht.
Zwei ebenfalls als Klemmwalzen dienende Abdichtungswalzen 224 drehen sich durch Aufeinanderpressen und sind über ein auf den Dichtungskörper 222 gepresstes Verbindungswalzenpaar 223 mit diesem verbunden. Die Walzen 223 und 224 befinden sich in einem Zwischen-Druckgefäss 225, das auch als Kühlwasserbehälter dient und aus einem luftdichten, am Dichtungskörper 222 angebrachten Gehäuse besteht.
Die Walze 223 steht mit dem Abdichtungskörper über Dichtungsstücke 226, 226 in Verbindung, welche an zwei Stellen im Abdichtungskörper 222 eingebettet sind. Das Dichtungsstück 226 übernimmt die Druckkraft der Walze 224 direkt und wird durch eine U-förmige Dichtung mittels einer von aussen wirkenden Druckflüssigkeit gestützt.
Bürstenwalzen 227 sind in Berührung mit den Walzen 224 angeordnet. Walzen 228 verhüten das Durchbiegen der Walzen 224 und entfernen das Wasser von ihrer Oberfläche.
Die zweite Stufe der Abdichtungsvorrichtung ist an der im vorerwähnten Gehäuse 225 für das Ein- bzw. Ausführen des Gewebes vorgesehene Öffnung 225 angeordnet und besteht aus einem auch als Klemmwalzen verwendeten Walzenpaar 229 (beschichtet mit einem elastischen Körper, wie Gummi oder dergleichen), das sich in gegenseitiger Aufeinanderpressung dreht und auf einem im Gehäuse 225 gelagerten Abdichtungsstück 230 montiert ist.
Wie auch in der ersten Stufe, dient eine Walze 231 dazu, das Verbiegen der Walze 229 zu verhindern und von ihr das Wasser zu entfernen. Die Walzen 229 und 231 befinden sich in einem Kühlwasserbehälter 232.
Dichtende Endplatten 233, 234 sind entsprechend an den Dichtungswalzen der ersten bzw. zweiten Stufe angeordnet und den Endplatten sind Dichtungen 233, 234 zugeordnet.
Beträgt der Druck Pl im Inneren der Trommel 221 der Hochdruckdämpfmaschine etwa 3.2 kglcm2G und der Druck P2 im Zwischendruckgefäss höchstens 1 kg;cmG, so wäre es zweckmässig, wenn in der ersten Stufe der Abdichtungsvorrichtung, d. h. mittels der Walzen 224, eine Abdichtung von 2,2 kg/cm2 erzielt werden könnte, und eine Abdichtung von 1 kg/cm2G in der zweiten Stufe der Abdichtungsvorrichtung d. h. mittels der Walzen 229. Verglichen mit der herkömmlichen, einstufigen Abdichtungsvorrichtung kann durch die erfindungsgemässe Vorrichtung unter verhältnismässig leichten Bedingungen der Walzenpressung eine vollkommene Abdichtung erreicht werden. Mit P wird der atmosphärische Druck bezeichnet.
Wird die Menge des Kühlwassers im Zwischendruckgefäss 225 so bemessen, dass die untere Hälfte der Walzen 224, wie aus der Zeichnung ersichtlich, fast ganz eingetaucht ist, so kann gleichzeitig eine Kühlung der aus elastischem Material, wie Gummi, bestehenden Abdichtungswalzen 224 erreicht werden.
Beispiel 15 (Fig. 33 bis 36)
Die Ausführungsform gemäss Fig. 33 enthält zwei Abdichtungswalzen 241, 241, zwei Verbindungswalzen 242, 242, einen Abdichtungskörper 243 und U-förmige Dichtungen 245, 245, welche in einer in Längsrichtung eingeschnittenen Rinne der Abdichtungsplatte eingesetzt und gegen den Umfang der Verbindungswalzen 242, mittels einer von innen wirkenden Druckflüssigkeit gepresst werden. Die Druckflüssigkeit wird durch Öffnungen 246, 246 in die vorerwähnten Rinnen geleitet. Der Abdichtungskörper 243 der Abdichtungsvorrichtung ist über eine elastische Platte 248 mit der Hochdruckkammer 247 verbunden und zwar unter einem geeigneten Abstand vom Umfang der Verbindungswalzen 242, 242, die mittels einer entsprechenden Tragvorrichtung eingesetzt sind.
Die Druckflüssigkeit wird durch die Öffnungen 246, 246 gedrückt und zwar mit einer genügend grossen Kraft, um die Dichtungen fest gegen den Umfang der Verbindungswalzen zu pressen und demzufolge eine gute Abdichtung des in der Druckkammer befindlichen Drucks zu erreichen. Die U-förmigen Dichtungen werden zwecks Abdichtung des Drucks entlang der Innenseite der Rinne an den Umfang der Verbindungswalzen gepresst. Die Dichtungen sind an je zwei Umfangsstellen angeordnet, und eine Flüssigkeit, wie Kühlwasser oder Schmieröl, kann in dem Raum 249, 249 zwischen den Dichtungen 244 und 244, sowie 245 und 245 eingeschlossen werden. Dabei kann erwartet werden, dass der Reibungswiderstand reduziert und damit die Abnützung der Verbindungswalzen verringert wird.
Fig. 34 veranschaulicht eine Vorderansicht der abschliessenden Endplatte. Die Dichtung 250 wird in diese gemäss Fig. 35 eingebracht, und die Druckflüssigkeit durch die Öffnungen 251 oder 252 gepumpt. Somit wird die Dichtung gleichmässig gegen die Endfläche jeder Walze und die Abdichtungsplatte gepresst, um die Abdichtung zu vervollkommnen.
Fig. 36 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung.
Die harten Verbindungswalzen 242, 242 sind unter Abstand voneinander, innerhalb des konkaven Bereichs des Abdichtungskörpers 243 angeordnet und werden an je zwei Stellen bzw. auf zwei Dichtungen 244, 244 und 245, 245 gestützt.
Eine weiche Abdichtungswalze 241 ist oberhalb der Verbindungswalzen 242, 242 angeordnet und dreht sich in Berührung mit diesen. Das Gewebe wird zwischen den Walzen 241, 242 oder zwischen 241, 242 eingeführt und gelangt über den Zwischenraum der Walzen 242, 242 und durch die für das Durchgleiten des Gewebes innerhalb des Abdichtungskörpers 243 vorgesehene Öffnung in die Druckkammer 247.
Beispiel 16 (Fig. 37 und 38)
Für diese Ausführungsform wurde ein zylindrisches, horizontal in zwei Hälften geteiltes Gehäuse, bestehend aus einem Gefässkörper 262 und einem dazugehörigen Deckel 261 vorgesehen. Im Deckel 261 befindet sich eine Öffnung 263 für den Durchtritt des Gewebes. Der Gefässkörper hat eine Grundplatte 265, in der eine Öffnung 264 für den Durchtritt des Gewebes 270 angeordnet ist. Der Gefässkörper 262 ist an seiner Grundplatte 265 über eine elastische Platte mit der Gewebeeintritts- bzw. Gewebeaustrittsöffnung der Hochdruckdämpfmaschine verbunden.
Zwei harte Verbindungswalzen 266, 266 sind in Berührung mit der Innenfläche des Gefässkörpers 262 unter Abstand voneinander angeordnet, wobei dieser Abstand von der Durchtrittsöffnung 264 für das Gewebe bestimmt wird. Auf der Innenfläche des Gefässes 262 wird ein selbstschmierendes Dichtungsmaterial 267, wie Teflon, auferlegt, welches mit den Walzen 266, 266' in Berührung steht. Zwei weiche, auf die Verbindungswalzen 266, 266 gepresste Walzen 267, 267 drehen sich in gegenseitiger Berührung, um das Gewebe einbzw. auszuführen. 268 veranschaulicht eine Endplatte des Gehäuses, welches aus dem Deckel 261 und dem Gefäss 262 zusammengesetzt ist.
Die Platten sind derart am Gehäuse angeordnet, dass sie entweder über das Dichtungsmaterial 269 auf die Endflächen der Walzen 266, 266 und 267, 267 oder gegen diese Endflächen mittels einer entsprechenden Pressvorrichtung gepresst werden.