CH475500A - Kugelgelagertes Drehgelenk für Rohrleitungen - Google Patents

Description

  Kugelgelagertes Drehgelenk für Rohrleitungen    Gegenstand des Patentes Nr. 420 751 ist ein kugel  gelagertes Drehgelenk, welches sich aus einem Gehäuse  und einem in dieses eingeschraubten Drehkörper zu  sammensetzt, wobei zwischen beiden Teilen ein Dicht  element vorgesehen ist; das aus einem festen, nicht  plastischen Werkstoff mit guten Gleiteigenschaften be  steht und an seiner Stirnseite mit einer ringförmig aus  gebildeten Kante dichtend einer gegenüberliegenden har  ten und glatten     Ringfläche    des Drehzapfens des Dreh  gelenks anliegt, wobei eine Hilfskraft die Abdichtung  im drucklosen Zustand oder bei     Unterdruck    gewähr  leistet.  



  Bei dem im Hauptpatent gezeichneten Beispiel über  nimmt diese Kantendichtung das Dichthalten in der       Axialrichtung,    während die Abdichtung in     Radialrich-          tung    mit Hilfe eines in einer Aussennut des Dichtele  mentes eingelegten Dichtringes aus elastischem Werk  stoff erfolgt. Dabei hat sich gezeigt, dass insbesondere  bei hohen Drücken die Abdichtung versagen kann, wenn  der Dichtring aus elastischem Werkstoff in den Spalt       zwischen    dem Aussendurchmesser des Dichtelementes  und der Innenwand der zylindrischen     Ausdrehung    ge  presst und durch Verschleiss zerstört wird.

   Gleichzeitig  wird dadurch das Dichtelement verklemmt und     blok-          kiert.    Die Folge ist ein Versagen des Drehgelenks durch       Undichtigkeit.     



  Um den     in    flüssigen Medien, insbesondere im     Hy-          drauliköl    vorhandenen Schmutz, oft in Form kleinster  Metallspäne, von der dichtenden Gleitstelle zwischen  dem Dichtelement und der diesem anliegenden Gleit  fläche des drehenden Teils fernzuhalten, welche hier  zu     Undichtigkeiten    und vorzeitigem Verschleiss an der  Dichtstelle führen, wurden Schmutzfänger vorgesehen,  was einen erheblichen Aufwand bedingte.  



  Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe  gestellt, die geschilderten Nachteile zu beseitigen und  gleichzeitig bei weitaus geringerem     Herstellungsaufwand     die Lebensdauer der Drehgelenke zu erhöhen sowie die  unbedingte Sicherheit der Funktion auch bei hohen und  höchsten Drücken zu gewährleisten.

      Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, dass  als Hilfskraft ein elastisches Ringkissen vorgesehen ist,  das sich gegen den Boden der zylindrischen     Anschluss-          bohrung    des Gehäuses, gegen die Zylinderwand der das  Dichtelement in Form eines Ringkolbens aufnehmenden  Lagerkammer und die rückseitige Stirnfläche des Ring  kolbens mit     Vorspannung        anpresst,    wobei ein Teil der  Anlagefläche am Ringkolben von der Seitenfläche eines  Zwischenringes gebildet wird,

   der     einen    am Ringkolben       angearbeiteten    Hals mit Spiel     überfasst    und satt an der  Wandung der Lagerkammer     anliegt.        Vorteilhaft    fluch  ten die Hinterkanten des     Ringkolbens    und des Zwi  schenringes miteinander. Der Zwischenring verhindert  bei     Druckbeaufschlagung    ein     Eindringen    des elastischen  Ringkissens zwischen Kammerwand und Ringkolben  und damit den Verschleiss des ersteren.

   Eine lippen  artige Ausbildung der Dichtkante an der Stirnseite des  Ringkolbens kann zusätzlich als     Schmutzabweiser    die  nen, wodurch sich die Verwendung von besonderen  Schmutzfängern oder     Filtern    erübrigt.  



       Ein    Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes  ist in der Zeichnung dargestellt. Im gegenüber dem  Hauptpatent abgewandelten Ausführungsbeispiel zei  gen:       Fig.    1 den mit dem Gehäuse zusammengeschraubten  Drehkörper mit     Winkelrohranschluss,    zur Hälfte im  Schnitt, zur Hälfte in Ansicht, und       Fig.    2     herausgezeichnet    aus dem mit strichpunktier  ten Kreislinien in     Fig.    1 gekennzeichneten Gebiet und  im grösseren Massstab die Dichtungsanordnung des Ge  lenkes.  



  Der     Kugellaufring    1 haltert mit dem     Gegenlaufring     am     Drehzapfen    2 die Kugelreihe 3, wobei das Winkel  rohranschlussstück 4 durch das Gewinde 5 mit dem  Drehzapfen 2 eine Einheit bildet und dicht zusammen  geschraubt ist. Dieser so entstandene Drehkörper ist  mittels Aussengewinde 6 des     Kugellaufringes    1     in    das  Gehäuse 7 eingeschraubt. Die Dichtung zwischen Dreh  körper und Gehäuse 7 ist in der zylindrischen Anschluss-           bohrung    8 desselben     in    einer darin eingedrehten Lager  kammer 9 eingebaut. Diese Dichtung     ist    Teil der Er  findung.  



  In dieser     Lagerkammer    9 sitzt - wie beim Haupt  patent - mit     Radialspiel    der Ringkolben 10. Dieser     liegt     mit seiner einseitig am Aussenrand angebrachten Dicht  kante 11 der schwach     kegelig    nach innen verlaufenden       harten    und     glatten    Stirnseite 12 des Drehzapfens 2     an.     Am Ringkolben 10 ist     beginnend    an der Aussenkante  seiner entgegengesetzt liegenden     Stirnfläche    ein Hals  vorgesehen, der von     einem    Zwischenring 13     überfasst     wird.

   Dieser Zwischenring 13     liegt    der     Innenwand    der  Lagerkammer 9     satt    an und fluchtet mit seiner Aussen  fläche etwa mit der zugeordneten     Stirnfläche    des Ring  kolbens 10.

   Der Raum der Lagerkammer 9     zwischen     dem Ringkolben mit     Zwischenring    einerseits und der       Anschlussbohrung    8 anderseits     wird        ausgefüllt    durch das  elastische Ringkissen 14, das sich im Ausgangszustand  gegen den Boden der zylindrischen     Anschlussbohrung    8,

    die Innenwand der Lagerkammer 9     und    die     anliegenden          Stirnwände    des     Ringkolbens    10 und des     Zwischenringes     13 mit     Vorspannung        anlegt.    Dieses elastische     Ringkissen     14 drückt damit den     Ringkolben    10 mit     seiner    Dicht  kante 11 stets     in    etwa     Axialrichtung    gegen die Stirn  seite 12 des Drehzapfens 2 und     bewirkt    zugleich die  Abdichtung     in        Radialrichtung,

      wobei der     Zwischenring     13 den Verschleiss des     Ringkissens    verhindert, ohne dass  das     Radialspiel    zwischen     Ringkolben    10 und Zwischen  ring 13 beeinträchtigt     ist,    so dass die für die sichere  Funktion der Abdichtung erforderliche     Einstell-    und       Anpassungsmöglichkeit    des Ringkolbens 10 gegenüber  der schwach     kegelig    nach     innen    geneigten Stirnfläche 12  des Drehzapfens 2 gewährleistet ist.

      Im     Ausführungsbeispiel    entspricht das     Profil    der  Dichtkante am Aussenrand des     Ringkolbens        einem    Win  kel, dessen innerer     Schenkel    parallel zur Drehachse und  der äussere Schenkel     in    einem spitzen     Winkel        dazu    ver  läuft. Dadurch     wird    etwaiger Schmutz     im    Leitungsme  dium abgelenkt.

   Auf diese Weise wird eine unter allen       Drücken    sichere     und    dichte Überleitung eines Mediums       ermöglicht,    wobei die     Dichtung    selbst     eine    hohe Lebens  dauer besitzt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Kugelgelagertes DrehgeIenk nach Patentanspruch des Hauptpatentes, dadurch gekennzeichnet, dass als Hilfs kraft ein elastisches Ringkissen (14) vorgesehen ist, das sich gegen den Boden der zylindrischen Anschluss- bohrung (8) des Gehäuses, gegen die Zylinderwand der das Dichtelement in Form eines Ringkolbens (10) auf nehmenden Lagerkammer (9) und die rückseitige Stirn fläche des Ringkolbens (10)

   mit Vorspannung anpresst, wobei ein Teil der Anlagefläche am Ringkolben von der Seitenfläche eines Zwischenringes (13) gebildet wird, der einen am Ringkolben angearbeiteten Hals mit Spiel überfasst und satt an der Wandung der Lagerkammer anliegt. UNTERANSPRUCH KugeIgelagertes Drehgelenk nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet,

   dass das Profil der Dichtkante am Aussenrand des Ringkolbens einem Winkel .ent spricht, dessen innerer Schenkel parallel zur Drehachse und der äussere Schenkel in einem spitzen Winkel dazu verläuft.