CH469938A - Dichtungseinlage für Muffenrohre - Google Patents

Description

      Dichtungseinlage    für     Muffenrohre       Die Erfindung betrifft eine zur Abdichtung der  Muffe von     Muffenrohren    gegen das einzuführende Spitz  ende, insbesondere bei     Steinzeug-Kanalisationsrohren,     dienende Dichtungseinlage aus elastischem Werkstoff,  die mit der Innenseite der Muffe zur Bildung einer  Giessform für eine höchstens bis zur Oberkante der  Dichtungseinlage einzugiessende     Vergussmasse    zusam  menarbeitet.  



  Aufgabe derartiger Dichtungseinlagen ist es, bei  neuzeitlichen Dichtungen einerseits zusammen mit der       Muffeninnenwand    eine Giessform zu bilden, in die eine       Vergussmasse    höchstens bis zur Oberkante der Dich  tungseinlage eingeführt wird, und anderseits mittels ei  ner     Dichtlippe    eine gute Abdichtung des eingeführten  Spitzendes zu bewirken. Die Abdichtung gegen das  Spitzende wird im allgemeinen um so besser sein, je  grösser der Druck auf die Aussenfläche des Spitzendes  ist. Anderseits dürfen aber die auftretenden Kräfte je  doch nicht so gross sein, dass die Dichtungslippe zer  rissen, die Dichtungseinlage aus dem     Verguss    gelöst oder  der     Verguss    zerstört wird.

   Ferner soll ein Versagen der       Dichtung    bei     unrunden    oder zu kleinen Muffen ver  mieden werden.  



       lZweck    der Erfindung ist es, eine Dichtungseinlage  für die     Muffenrohre    zu schaffen, mit der die obigen  Probleme gelöst werden.  



  Die eingangs genannte erfindungsgemässe Dich  tungseinlage ist demgemäss dadurch gekennzeichnet,  dass sie einen rotationssymmetrischen Mantel aufweist,  der eine radial innen angeordnete Dichtlippe mit Rand  verstärkung, eine radial aussen und axial innen ange  ordnete Stützrippe, deren Aussendurchmesser so viel  grösser ist als der     Innendurchmesser    der Muffe, dass  sie die Dichtungseinlage vor dem Eingiessen frei schwe  bend hält, und eine in der Nähe der Dichtlippe und ra  dial aussen angeordnete     Verankerungsrippe    aufweist.  



  Die Stützrippe stützt sich beispielsweise in der übli  chen     Innenaufrauhung    der     Muffenwand    oder vorzugs  weise in einer Ringnut der Muffe ab. Die     Veranke-          rungsrippe    wird vorzugsweise mit     Vergussmasse    umgos-         sen    und hält die Dichtungseinlage fest. Es ist aber nicht  erforderlich, dass die     Vergussmasse    dicht an der Dich  tungseinlage haftet.

   Erforderlich ist beispielsweise nur  eine haftende Verbindung zwischen der     Vergussmasse     und der     Muffeninnenwand,    und diese abdichtende Ver  bindung lässt sich ohne Schwierigkeit mit den bekann  ten     Vergussmassen    herstellen. Die Randverstärkung der  Dichtlippe drückt beispielsweise auf die Aussenseite des  eingeführten Spitzendes. Infolge ihrer grösseren Rand  stärke übt sie eine erhebliche Kraft aus, die unabhängig  von der Stärke der Dichtlippe ist. Die Dichtlippe selber  kann also biegsam und weich gehalten werden, so dass  sie nicht einreisst.  



  In der Zeichnung sind vorteilhafte Ausführungs  beispiele für den Gegenstand der Erfindung schema  tisch dargestellt. Es zeigen:       Fig.    1 eine bewährte Form der Dichtungseinlage, zur  Hälfte geschnitten,       Fig.2    eine abgeänderte Form, eingesetzt in eine  Muffe,       Fig.3    eine dritte Ausführungsform, eingesetzt in  eine Muffe und mit eingeführtem Spitzende,       Fig.4    eine besonders bewährte Ausführungsform  der vorliegenden Dichtungseinlage, eingesetzt in eine  Muffe und mit eingeführtem Spitzende,       Fig.5    den Gegenstand der     Fig.4    mit einer sehr  engen Muffe,

         Fig.    6 eine Ansicht der Dichtungseinlage der     Fig.    5  in Richtung axial nach innen in kleinerem Massstab,       Fig.    7 eine Ansicht etwa einer Hälfte des Drahtrin  ges in Richtung axial nach innen und       Fig.    8 eine gestreckte Darstellung eines Teiles des  Gegenstandes der     Fig.    7, gesehen radial von innen.  Gemäss     Fig.    1 hat der Mantel einen oberen; etwa  zylindrischen Abschnitt 2 und einen unteren, sich  schwach konisch erweiternden Abschnitt 4, der die  ringförmige Stützrippe 6 trägt.

   Am Übergang zwischen  den Mantelabschnitten 2 und 4 ist die ringförmige       Dichtlippe    8 angebracht, die auf der von der  Stützrippe 6 abgewandten Seite die ringförmige Ver-           stärkung    10 trägt, welche im Querschnitt etwa die Ge  stalt eines gleichschenkeligen Dreiecks mit abgerunde  ter Spitze hat. Dabei verläuft die     Innenflanke    dieses  Dreiecks ungefähr achsparallel. Die Dichtlippe 8 ist  axial nach innen (Pfeil A 1) geneigt und kürzer als der  schwach konische Mantelabschnitt 4.  



  An den zylindrischen Mantelabschnitt 2 ist radial  aussen die ringförmige     Verankerungsrippe    12 angesetzt,  deren axial innen liegende Seite nach aussen in Richtung  des Pfeiles A 2 ansteigt, und die axial innen (Pfeil A 1)  eine grosse Anzahl von Nocken 14 aufweist, die z. B.  zylindrisch ausgebildet sind und achsparallel verlaufen.  



  Gemäss     Fig.    2 ist in die     Muffe    20 eines     Muffenroh-          res    22 eine ähnliche Dichtungseinlage eingefügt. Die  Muffe hat auf der Innenseite eine Rille 24, in die die  Stützrippe 26 eingreift. Diese Stützrippe 26 befindet  sich am Ende des schwach konischen Mantelabschnit  tes 28. Der etwa zylindrische Mantelabschnitt 30 ist auf  der Innenseite glatt zylindrisch. An der Übergangsstelle  zwischen beiden Mantelabschnitten 28 und 30 ist radial  innen die Dichtlippe 32 angebracht, die die Verstär  kung 34 trägt.

   Die Verstärkung ist im vorliegenden Fall  axial aussen etwa halbkreisförmig begrenzt.     .Die    Dicht  lippe 32 ist wiederum radial und axial nach innen ge  neigt und nicht länger als der schwach konische Ab  schnitt 28. Gegenüber der Dichtlippe 32 ist die     Veranke-          rungsrippe    36 angebracht, die im vorliegenden Falle auf  beiden Seiten zum Zwecke der Verankerung Nocken 38  bzw. 40 trägt.

   Ebenso wie bei der Ausführungsform  nach     Fig.    1 ist die     Verankerungsrippe    36 auf der dem  Spiegel 42 zugewandten Seite, also auf der axial inne  ren Seite, axial nach aussen, d. h. von diesem Spiegel       fort,    geneigt, so dass beim Eingiessen der     Vergussmasse     bei senkrechter Stellung der Muffe etwaige Luftblasen  ohne Schwierigkeit zwischen den Nocken axial nach aus  sen, also nach oben, entweichen können. Auf der dem  Spiegel abgewandten Seite, also axial aussen, ist diese       Vorsichtsmassnahme    nicht erforderlich.  



  Vor der Öffnung der Muffe 20 ist die Stirn eines  Spitzendes 44 dargestellt. Man erkennt, dass der Aus  sendurchmesser dieses Spitzendes kleiner ist als der  Innendurchmesser des zylindrischen Abschnitts 30, aber  wesentlich grösser     als    der Innendurchmesser der Dicht  lippe 32 und ihrer Verstärkung 34. Demgemäss wird  beim Einführen des Spitzendes die Dichtlippe 32 gegen  den schwach konischen Abschnitt 28 gepresst, und man  erhält eine gute Abdichtung zwischen den Teilen 34 und  44. Sollte der Aussendurchmesser des Spitzendes noch  grösser sein, so kann es vorkommen, dass die Dichtlippe  32 so weit gereckt wird, bis die Verstärkung 34 unter  die Stützrippe 26 rutscht. Auch dabei hat man eine gute  Abdichtung.

   Die hier axial aussen angeordnete Verstär  kung 34 kann auch axial innen liegen oder sich von ei  ner Seite zur anderen über den     Innenrand    der Dicht  lippe 32 erstrecken. Unter Beibehaltung der Breite der  Dichtfläche gegenüber dem Spitzende 44 kann die Ver  stärkung 34 auch mit wenigstens einer ringförmigen       Aussparung    35 versehen sein, um die Verstärkung 34  weicher zu machen. Diese Aussparung kann eine Ring  nut sein, die durch Versteifungsrippen unterbrochen ist.  



       Fig.    3 zeigt ein     Ausführungsbeispiel    nach Eingiessen  der     Vergussmasse    und Einführen des Spitzendes. Die  Muffe 50 des     Muffenrohres    52 hat einen Spiegel 54.  Ausserdem ist sie mit einer Ringrille 56 versehen, in die  die Stützrippe 58 eingreift. Die Stützrippe befindet sich  am Ende des etwa konischen Mantelabschnitts 60, der  bis zu der starken Wurzel 62 führt. Diese starke Wur-         zel    62 trägt radial innen die Dichtlippe 64 mit der Ver  stärkung 66 und radial aussen die     Verankerungsrippe     68.

   Durch das Einführen des Spitzendes 72 ist einerseits  die Dichtlippe 64 derart gereckt, dass die     Verstärkung     66 sich auf der Spiegelseite der Stützrippe 58 befindet;  anderseits hat die Dichtlippe 64 bei einer Bewegung den  mit ihr über die starke Wurzel 62 verbundenen, als  Schneide ausgebildeten, etwa zylindrischen Abschnitt  74 von der     Vergussmasse    70 gelöst und sie gegen die  Aussenseite des Spitzendes 72 gelegt, so dass dieser  Mantelabschnitt jetzt hier gegen Aussendruck abdich  tet.  



  Stirnwand des     Spitzendes    und Spiegel der Muffe  brauchen sich nicht zu     berühren,    so dass man eine  grosse Freiheit hat, wie weit das Spitzende eingeschoben  werden soll. Trotzdem wird eine gute Dichtung erhal  ten, und es besteht keinerlei Gefahr, dass die     Vergass-          masse    zwischen Muffe und     Stützrippe    einläuft. Auch  braucht die     Vergussmasse    nicht     beständig    gegen die von  dem Rohr geführten Gase oder Flüssigkeiten zu sein.  Eine solche     Beständigkeit    wird nur von der elastischen  Abdichtung verlangt.  



       Fig.    4 zeigt eine Dichtungseinlage mit     verbessertem     Aufbau der     Verankerungsrippe    112 und der Stützrippe  106, eingesetzt in eine weite Muffe 122 und mit einge  schobenem Spitzende 144.  



  Am Übergang zwischen dem hier sich schwach  konisch     axial    nach aussen erweiternden Abschnitt 102  und dem sich etwas stärker konisch axial nach innen  erweiternden Abschnitt 104 des Mantels liegt radial  nach aussen die     Verankerungsrippe    112 und radial nach  innen die durch das eingeschobene Spitzende 144 axial  einwärts, also in Richtung des Pfeiles A 1 verschobene  Dichtlippe 108, welche die in     Fig.    5 besser erkennbare  Verstärkung 110 trägt.  



  Die     Verankerungsrippe    112     verankert    die Dich  tungseinlage     axial    sicher in der     Vergussmasse    170. Um  ihre Steifheit zu erhöhen, ist in sie ein geschlossener,  z. B. stumpfgeschweisster Drahtring 180, eingebettet.  Auf ihrem Umfang verteilt trägt die     Verankerungsrippe     112 Warzen 114, deren äusserste     Umfangslinie    115       (Fig.    4) den Innendurchmesser der kleinsten verwend  baren Muffe festlegt, wie dies in     Fig.    5 gezeigt ist.

   Die  ses     Mindestmass    ist gewählt, um eine Gewähr für eine  genügende Wandstärke der     Vergussmasse    170 zu ha  ben.  



       Fig.    4 zeigt auch eine     verbesserte        Ausführung    der  Stützrippe 106. Diese weist nahe dem ringförmigen, die  Stützrippe 106 tragenden Fuss 185 eine axial nach innen  offene Ringnut 186 auf, deren Radius gleich dem Ab  stand der radial äusseren Begrenzung 115 der Warzen  114 von der Achse ist. Die durch die Nut gebildete  Schwächungsstelle wirkt als Gelenk, so dass sich die  Stützrippe 106, wie     Fig.    4 zeigt, mit ihrer in einer Nut  der     Muffeninnenwand    liegenden keilförmigen Verstär  kung 184 leicht dem Durchmesser einer     Vertiefung    124  der     Muffeninnenwand    anpassen kann.  



       Fig.    5 zeigt, wie bei einem engeren     Muffenrohr    die  Stützrippe 106 so weit zusammengedrückt wird, dass  die Nut 186 nur noch als Materialgrenze zwischen der  Stützrippe 106 und ihrem durch den Drahtring 182 ver  stärkten Fuss 185 erscheint.  



  ;Durch     dieAusbildung    der. Stützrippe gemäss     denFig.     4 und 5 wird, wie aus diesen Figuren ersichtlich ist, mit  Sicherheit     vermieden,    dass     ein        vergussfreier    Hohlraum  zwischen der     Muffeninnenwand    und der axial innen und  radial aussen liegenden, nicht an     Vergussmasse    grenzen-      den Wand der Stützrippe entsteht, wie dies bei dem  nach     Fig.    1 hochgebogenen Rand der Stützrippe beim  Bezugszeichen 6 der Fall sein könnte.

   Senkrecht zur  Achse wirkende Kräfte, die durch eine radiale Belastung  des Spitzendes 144 auftreten, werden bei der Anordnung  gemäss     Fig.    4 und 5 über die Dichtlippe 108, 110 und  den Mantelabschnitt 104 auf die     Vergussmasse    170 und  auf die Wand der Muffe 122 übertragen (vgl.     Fig.    4),  ohne dass Scherkräfte in der     Vergussmasse    170 auf  treten, die zu einem Bruch in dieser führen könnten.  Weiterhin werden durch die beschriebene Ausführung  der Stützrippe 106 weite Fertigungstoleranzen der     Muf-          feninnenwand    ausgeglichen.  



       Fig.    6 zeigt eine Ansicht der Dichtungseinlage der       Fig.    5 in Richtung axial nach innen und in kleinerem  Massstab. Gut erkennbar sind die im Grundriss kreis  förmigen Warzen 114 sowie die Stelle 802, 804 und 806,  an denen der in     Fig.    7 und 8 dargestellte Drahtring 180  axial nach aussen durch die Begrenzungsfläche der Ver  stärkungsrippe 112 zu sehen ist.  



       Fig.    7 zeigt allein diesen Drahtring 180 in Richtung  axial nach innen. An den Stellen 801, 803,     8!05    und  807 ist er axial nach innen, an den Stellen 802, 804  und 806 axial nach aussen und an den Stellen 808 bis  813 so weit radial nach aussen ausgebogen, dass er  er an allen Stellen 801 bis 813 die im axialen Quer  schnitt halbkreisförmig begrenzte Aussenfläche der     Ver-          ankerungsrippe    112 berührt. Durch diese Ausbildung  des Dichtringes wird eine sichere Zentrierung desselben  beim Giessen der Dichtungseinlage gewährleistet. Der  Drahtring 182 ist     zweckmässigerweise    ebenso ausgebil  det, damit auch er gut zentriert liegt.  



       Fig.    8 zeigt eine gestreckte Darstellung eines Teiles  des Gegenstandes der     Fig.7,    gesehen von der Achse  aus.    3. Dichtungseinlage nach Patentanspruch oder Un  teransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass  die Dichtlippe (8, 32, 64) axial nach innen geneigt ist,  wobei die Randverstärkung (10, 34, 66, 110), vorzugs  weise vor dem Einschieben des Spitzendes, axial nach  aussen bis über die     Radialebene    des     Dichtlippenfusses     reicht.  



  4. Dichtungseinlage nach Patentanspruch, dadurch  gekennzeichnet, dass die der Stützrippe (6, 26, 58) zu  gewandte Seite der     Verankerungsrippe    (12, 36, 68) so  wohl radial als auch axial nach aussen geneigt ist.  



  5. Dichtungseinlage nach     Patentanspruch,    dadurch  gekennzeichnet, dass die     Verankerungsrippe    (12, 36, 68)  wenigstens auf der Seite der Stützrippe (6, 26, 58) axial  vorstehende Ankerkörper (14, 38, 40) hat.  



  6. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 5, dadurch  gekennzeichnet, dass die Ankerkörper Nocken (14, 38,  40) sind.  



  7. Dichtungseinlage nach Patentanspruch, dadurch  gekennzeichnet, dass die     Verankerungsrippe    (68) und  die Dichtlippe (64) eine gemeinsame Wurzel (62) haben.  



  B. Dichtungseinlage nach Patentanspruch, dadurch  gekennzeichnet, dass der der Stützrippe (58) gegenüber  liegende Mantelabschnitt (74)     schneidenartig    ausgebil  det ist.  



  9. Dichtungseinlage nach Patentanspruch, dadurch  gekennzeichnet, dass die     Verankerungsrippe    (112) kan  tenfrei und im Querschnitt vorzugsweise etwa halbkreis  förmig begrenzt ist.  



  10. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 9, da  durch gekennzeichnet, dass in die     Verankerungsrippe     ein Versteifungsring (180) eingelagert ist.  



  11. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 10, da  durch gekennzeichnet, dass der Versteifungsring der       Verankerungsrippe    (112) ein Drahtring (180) ist.  



  12. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 9, da  durch gekennzeichnet, dass der Mantel (102, 104)  wenigstens drei auf dem Umfang etwa winkelgleich  verteilte, die     Verankerungsrippe    (112) in sich aufneh  mende Warzen (114) trägt.  



  13. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 9, da  durch gekennzeichnet, dass die Warzen (114) im axia  len Schnitt     (Fig.4    und 5) aussen halbkreisförmig be  grenzt sind.  



  14. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 11, da  durch gekennzeichnet, dass die den Boden der Form  bildende Stützrippe (106) von einer ringförmigen Ver  stärkung (185) getragen wird, deren Radius etwa gleich  dem Abstand der Aussenbegrenzung (115) der Warzen  (114) von der Achse des Mantels (2, 4, 28, 30, 60, 74,  102, 104) ist.  



  15. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 14, da  durch gekennzeichnet, dass in der ringförmigen Ver  stärkung (185) ein Drahtring (182) liegt.  



  16. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 14, da  durch gekennzeichnet, dass die Stützrippe (106) sich von  ihrem Fuss<B>(185)</B> aus axial nach innen konisch, beispiels  weise     schirmartig,    erweitert.  



  17. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 16, da  durch gekennzeichnet, dass die Stützrippe (106) in der  Nähe des Fusses (185) wenigstens eine axial nach innen  offene Ringnut (186) aufweist, deren Radius etwa gleich  dem Abstand der Aussenbegrenzung (115) der Warzen  (114) von der Achse der Muffe (122) ist.  



  18. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 16, da  durch gekennzeichnet, dass der äussere Rand der Stütz  rippe (106) durch eine Verstärkung (184) gebildet ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Zur Abdichtung der Muffe von Muffenrohren gegen das einzuführende Spitzende, insbesondere bei Stein zeug-Kanalisationsrohren, dienende Dichtungseinlage aus elastischem Werkstoff, die mit der Innenseite der Muffe zur Bildung einer Giessform für eine höchstens bis zur Oberkante der Dichtungseinlage einzugiessende Vergussmasse zusammenarbeitet, dadurch gekennzeich net, dass sie einen rotationssymmetrischen Mantel (2, 4, 30, 28, 74, 60, 102, 104) aufweist, der eine radial innen angeordnete Dichtlippe (8, 32, 64, 108) mit Randver stärkung (10, 34, 66, 110), eine radial aussen und axial innen angeordnete Stützrippe (6, 26, 58, 106), deren Aussendurchmesser so viel grösser ist als der Innen durchmesser der Muffe,

   dass sie die Dichtungseinlage vor dem Eingiessen frei schwebend hält, und eine in der Nähe der Dichtlippe (8, 32, 64, 108) und radial aussen angeordnete Verankerungsrippe (12, 36, 68, 112) auf weist. UNTERANSPRÜCHE 1. Dichtungseinlage nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstreckung des die Stützrippe (6, 26, 58) tragenden Mantelabschnitts (4, 28, 60) vor Einschieben des Spitzendes axial nach innen wenigstens gleich, vorzugsweise grösser ist als die radiale Erstrek- kung der Dichtlippe (8, 32, 64). 2.

   Dichtungseinlage nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der die Stützrippe (6, 26, 58) tra gende Mantelabschnitt (4, 28, 60) sich axial nach innen konisch erweitert. 19. Dichtungseinlage nach Unteranspruch 18, da durch gekennzeichnet, dass die Verstärkung (184) im axialem Querschnitt etwa die Gestalt eines Keiles hat. 20.

   Dichtungseinlage nach Unteranspruch 10, da durch gekennzeichnet, dass der Drahtring (180) an min- destens je drei Stellen so weit nach axial innen (801, 803, 805, 807), axial aussen (802, 804, 806) und radial aussen (808 bis 813) ausgebogen ist, dass der Draht an diesen Stellen die Aussenfläche der Verankerungs- rippe (112) berührt.