CH434166A - Steuereinrichtung für Gasgeräte - Google Patents

Description

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    Steuereinrichtung   für,    Gasggräte@   Die Neuerung- betrifft eine Steuereinrichtung für Gasgeräte, welche eine    Zündsicherungsvorrichtung   mit je: einem Ventil für den Haupt- und Zündbrenner aufweist, wobei zwei Teile eines    Magnetsystems   im Gehäuse und gegen die    Kraft   einer    Schliessfeder   gegeneinander verschiebbar und je fest mit einem    der   beiden    Ventilteller,   verbunden sind und der    Zündventilteller   mit zugehörigem    Magnetteil,   an einem mit    Rückholfeder   ausgerüsteten Betätigungsschaft sitzt. 



  Bei den bekannten    Zündsicherungsvorrichtungen   dieser Art befindet .sich. der    Hauptventilsitz      ime   Gehäuse    und   der    Zündventilsitz   im Deckel. Mit    Hilfe      der-vorlie-      genden   Neuerung kann man diese Einrichtung noch weiteren Funktionen zugänglich- machen; ohne    dass   hierfür ein wesentlicher Aufwand getrieben werden muss. 



  Dies    geschieht   neuerungsgemäss dadurch, dass die an ihrem einen Ende den    Hauptventilsitz   tragende Durchgangsbohrung    an   ihrem anderen Ende einen .der    Zündsicherungsventilanordnung   abgewandten, weiteren Ventilsitz aufweist und dass im Ventilgehäuse eine    öff-      nung   zum Einsatz eines    zusätzlichen,   mit diesem Ventilsitz    zusammenarbeitenden   Organs vorgesehen ist. 



  Auf diese Weise wird eine zusätzliche Beeinflussung des durchströmenden Gases erreicht, ohne dass der weitere Ventilsitz    zusätzlichen      Platz   benötigt und    ohne-dass   für das    zusätzliche   Organ eine besondere Anschlussoder Haltekonstruktion benötigt wird. 



  Ventile stehen normalerweise senkrecht zu der durch die Achse .der Eintritts- und/oder Austrittsstutzen gegebenen Hauptabmessung. Im vorliegenden    Fall   ergibt sich durch die    Hintereinanderschaltung   des Betätigungsschaftes, des    Zündventils   und des Hauptventils bereits eine recht    grosse   Bauhöhe.    Diese   Bauhöhe wird noch grösser, wenn sich der weitere    Ventilsitz   mit dem zusätzlichen Organ    anschliesst.   Um die Bauhöhe zu verkleinern, ist es    empfehlenswert,   die Achse der    Zündsiche-      rungsventilanordnung   schräg zu der Achse des Gaseintritts-    und/oder      Gasaustrittsstutzens   stehen zu lassen. 



  Bei einer solchen    Schrägstellung   können sich aller-    dings,.      Komplikatiönen      dadurch-   ergeben-,    ,dass   der    Benut;-      zer.   der    Zündsicherungsvorrichtung   den:    Betätigungs=      schaft   in althergebrachter Weise in    einer      Richtung   senkrecht zu- den erwähnten Stutzen eindrücken möchte:

      Hier-kann   man    aber@die   eigentliche Betätigungsrichtung ohne Schwierigkeit in die gewünschte    senkrechte   Zuordnung umlenken, wenn= der    schrägstehende,   Betätigungsschaft der    Zündsicherungsventilanordnung   durch eine in der    Ruhelage   etwa horizontal stehende schwenkbare Taste    niederdrückbar   ist.

   Der Schwenkpunkt der Taste    bewirkt"däss   der Eindruck    des-senkrechten      Niederdrük-      kens=   beibehalten wird, trotzdem aber    die      schrägste-      hende   Ventilanordnung    betätigwird   Bei: einem bevorzugten- Ausführungsbeispiel ist in dem gleichen    Ventilgehäuse   noch ein-    Gasdruckregler   untergebracht und die    Zündsicherungsvendlanordnung   soweit schräg    gestellt,      dass   sie teilweise    in-der.   Projektion des:    Gasdruckreglers   .in Richtung seiner Achse liegt.

   Trotz    der-vielen.in   der einen Vorrichtung untergebrachten Funktionen. ergibt sich eine sehr gedrängte platzsparende Ausführung. 



  Weitere    Einzelheiten   ergeben sich. aus. der nachfolgenden    Beschreibung   eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang    mit.   der Zeichnung, in der    eine      Einrich=      tung   gemäss der Neuerung im Längsschnitt und teilweise    in..Seitenansicht      ,dargestel@lt   ist. 



  In= einem Gehäuse 1 ist ein    Gaseintrittsstutzen   2 und ein zum    Hauptbrenner   führender-    Gasaustrittsstutzen   3    vorgesehen,      .die   miteinander ausgerichtet sind und eine gemeinsame Achse haben. Ein Deckel    4:   trägt einen dritten    Anschlussstutzen   5, der zum Zündbrenner:    führt.-Der   Deckel 4 ist auf dem. Gehäuse 1    mittels:   der Schrauben 6    festgehalten.   Zwischen    ,den   beiden Teilen wird ein Arbeitsraum 7 gebildet; in dem sich die    beweglichen   Teile der    Zündsicherungsventilanordnung   befinden.

   Zwei Töpfe 8 und 9 greifen    telrskopartig   ineinander und werden durch die Feder 10    auseinander   gespreizt. An der Aussenseite des Bodens des    Topfes   8 sitzt der Teller 11 des    Hauptventils,   der    mit   dem Sitz 12 im Gehäuse 1 zusammenwirkt, an der    Innenseite   ein mit ,dem Teller 11 

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    verbundener      Magnetanker   13. An der Aussenseite des Bodens des Topfes 9 sitzt der    Teller   14 des    Zündventils,   der mit dem im Deckel 4    angeordneten   Sitz 15 zusammenwirkt, an der    Innenseite   der mit dem Teller 14 verbundene Magnet 16.

   Dieser ist mit einer Erregerwicklung 17 versehen,    die   an ein    Thexmoelement   im Bereiche des    Zündbrenners   angeschlossen ist. Der Topf 9, der    Zündventilteller   14 und Magnet 16 sitzen fest an einer    Betätigungsstange   18, die mit einem Aufsatz 19 versehen ist. Eine sich einerseits am Aufsatz 19 und andererseits am    Deckel;   abstützende    Rückholfeder   20 zwängt den Betätigungsschaft 18 immer in    seine   Aussenlage.

   Der Schaft ist in der    kleinen   Bohrung 22 und der Aufsatz in der    grösseren   Bohrung 23 des    Deckels      geführt.   Der Topf 8    besitzt   einen gebördelten Rand 24, der mit einem    deckelfesten   Anschlag 25 zusammenwirken kann. 



  Der    Hauptventilsitz   12 befindet sich an einem Ende einer Durchgangsbohrung 26, an deren    anderem   Ende ein weiterer Ventilsitz 27 vorgesehen ist. In Verlängerung    dieser   Durchgangsbohrung 26 ist im Gehäuse eine Öffnung 28 angebracht, in die ein    zusätzliches   Organ    eingesetzt   und mit    Hilfe   der Schrauben 29    festgehalten   werden kann.

   Dieses    zusätzliche   Organ besteht im vorliegenden    Fall   aus einem    thermostatischen      Arbeifsele-      ment   30 mit einer    Balgdose   31, die auf den Schaft 32 eines weiteren    Ventiltellers   33 wirkt.    Das   Arbeitselement wird mit    thermostatischer      Flüssigkeit   betätigt, die über das    Kapillarrohr   34 von irgendeinem Fühler zugeführt wird.

   Es sei    beispielsweise      angenommen,   dass die    veranschaulichte   Vorrichtung einem Gasheizofen vorgeschaltet ist und das    thermostatische   Arbeitselement in Abhängigkeit von der    Raumtemperatur   verstellt wird. 



     Ausserdem   ist in dem Gehäuse 1 ein    Gasdruckregler   untergebracht,    dessen   Regelapparatur sich hinter dem    nicht      geschnittenen   Gehäuseteil 35 und dem zugehörigen    Deckel   36 verbirgt. Die    Drosselung   erfolgt zwischen einem    Ventilsitz   37 und einem Ventilteller 38, der über den    Schaft   39 von .der    Regelapparatur   her betätigt wird. 



  Die gemeinsame Achse der Ventile 11, 12 und 14, 15 sowie 27, 33 steht schräg und nicht senkrecht zu der den beiden Stutzen 2 und 3 gemeinsamen Achse. Die Schräglage ist ferner so gewählt,    dass   ein Teil der    Zünd-      sicherungsanordnung   8-25 in die Projektion des Gasdruckreglers 35-38 in    Richtung   seiner Achse zu liegen kommt. Auf diese Weise ergibt sich trotz der    Vielzahl   von Funktionen in der einen    Vorrichtung   eine sehr gedrungene und. raumsparende Anordnung. 



  Über Deckel und Gehäuse    .greift   ein    Tastenträger   40 und eine    Abdeckung   41. Um die Achse 42 kann eine Taste 43 schwenken, wobei eine    Schenkelfeder   44 die Schwenktaste    jeweils      in      die   horizontale Lage zurückdrückt. Unter Zwischenschaltung einer Feder 45 kann diese Taste auf den    Aufsatz   19 des Betätigungsschaftes 18 wirken. Wenn mit der    Kraft   P senkrecht auf die Taste 43    gedrückt   wird, setzt sich diese    Druckkraft   in eine etwa in Richtung .des    Betätigungsschafts.   18 wirkende    Kraft   um. 



  Die    hier      beschriebene      Vorrichtung      vermag   die folgenden Funktionen zu    erfüllen.   Durch    Niederdrücken   der Taste 43 wird das    Zündventil   14, 15    geöffnet.   Sobald die Zündflamme brennt    und.      dementsprechend,   das    Thermoelement   Strom    abgibt,   wird der Magnet 16 erregt und kuppelt    die   beiden Töpfe 8, 9 aneinander.

   Gibt man jetzt die Taste 43 frei, so gehen    die   miteinander gekuppelten Töpfe unter dem    Einfluss   der    Rückholfeder   20 nach oben, bis der Rand 24 :des Topfes 8 an dem    Anschlag   25    anliegt.   In diesem Augenblick sind das    Zündventil   14, 15 und das Hauptventil 11, 12    offen.   Wenn die Flamme erlischt und demnach der Erregerstrom    fortfällt,   geht die magnetische Kupplung verloren und die Feder 10    drückt,die   beiden Ventile 14, 15 und 11, 12 in ihre    Schliessstellung.   Der    Gasdruckregler   sorgt in bekannter Weise dafür,    dass   der Gasdruck hinter dem Drosselorgan 37, 38    etwa   konstant ist,

      so,dass   mit    Hilfe   der nachgeschalteten Ventile eine    einwandfreie   Regelung möglich ist. Das thermoplastische Arbeitselement regelt in    Verbindung   mit dem Ventil 27, 33 die    jeweils   zum Verbraucher gehende Gasmenge. 



  Die    veranschaulichte      Vorrichtung   kann in vielerlei Hinsicht    ,abgewandelt   werden, ohne    dass   vom Grundgedanken der    Neuerung   abgewichen wird. Beispielsweise    kann   das    thermostatische   Arbeitselement 30 mit dem Ventilteller 33 durch irgendwelche andere Organe ersetzt werden. Erwähnt seien ein magnetisches Absperrventil, ein    einstellbares   Drosselglied, ein Regelorgan und    d.gl.   mehr.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Steuereinrichtung für Gasgeräte, welche eine Zünd- sicherungsvorrichtung mit je einem Ventil für den Haupt- und Zündbrenner aufweist, wobei zwei Teile eines Magnetsystems im Gehäuse und gegen die Kraft einer Schliessfeder gegeneinander verschiebbar und je fest mit einem der beiden Ventilteller verbunden sind und der Zündventilteller mit zugehörigem Magnetteil an einem mit Rückholfeder ausgerüsteten Betätigungsschaft sitzt, dadurch gekennzeichnet,

   dass die an ihrem einen Ende den Hauptventilsitz tragende Durchgangsbohrung an ihrem anderen Ende einen der Zündsicherungsventil- anordnung abgewandten, weiteren Ventilsitz aufweist und dass im Ventilgehäuse eine Öffnung zum Einsatz eines zusätzlichen, mit diesem Ventilsitz zusammenarbeitenden Organes vorgesehen ist. UNTERANSPRÜCHE 1. Einrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Zündsicherungsventil- anordnung schräg zu der Achse des Gaseintritts- und/ oder Gasaustrittsstutzens steht. 2.

   Einrichtung nach Unteranspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, dass der schrägstehende Betätigungsschaft der Zündsicherungsventilanordnung durch eine in der Ruhelage etwa horizontal stehende schwenkbare Taste niederdrückbar ist. 3. Einrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass in dem gleichen Ventilgehäuse noch ein Gas.druckregler untergebracht und die Zündsiche- rungsventilanordnung soweit schräg gestellt ist, dass sie teilweise in der Projektion des Gasdruckreglers in Richtung seiner Achse liegt.