CH251977A - Rohrkupplung. - Google Patents

Description

      Rohrkupplung.            DeT    Gegenstand .der vorliegend-en     Erfin,-          diung    ist eine     Rohrkupplung,        weliche    sich       gegenüber        bekannten        Koustnuktio@nen    durch  ihre     Einfachheit    und     rasche        Bechenung        aus-          zeiah:

  net.    Sie ist     gekennzeichnetdurch    ein  auf dem einen Rohrende aussen befestigtes  ringförmiges     Kugelsegment    und eine auf  dem     andern    Rohrende     angeordnete    Muffe,  deren     kugelzonenförmige        Innenfläche    auf  das     Kugelsegment    passt, und     durch    einen  Ring mit ebenfalls     kugelzonenförmiger        In-          nenflä:

  ohe    zum     Aufschieben    auf     das        Kugel-          segxn@ent,        wobei        Mittel    zur     Verbin@duug        dieses     Ringes mit der Muffe     vorgesehen        sind.     



  Auf beiliegender Zeichnung ist ein     Aus-          fühTungsfeispiel    des     Erfindungsgegenstandes     dargestellt, und zwar zeigt.  



       Fig.    h einen     senkrechten        Agialec'hnitt     nach     der    Linie     A-A    in     Fig.    2     und;          rig.2    eine     DTaufsi@cht.     



       Fig.    3 ist     eine        Ansieht    der Muffe gemäss       Fig.    1 von     links        gesehen    und       Fig.    4 ,eine Seitenansicht derselben, gemäss       Fig.    3 von-     unten    gesehen.  



       Fig.    5 stellt den Ring in gleicher Rich  tung     wie,die    Muffe in     Fg.    3     gesehen    dar, und       Fig.    6 zeigt einen     .Schnitt        nach    der     Linie          B-B    in     Fig.    5.  



  Die beiden     zusammenzukuppefnden    Rohre  ,seien mit 1. und 2 bezeichnet. Am Ende des  Rohres 2 ist aussen ein     ringförmiges        Kugel-          segmient    3 befestigt, beispielsweise     auf,die-sem            aufgenietet,    aufgelötet,     angebördel't    oder     üuf-          geschweisst.    In     -gleicher    Weise     ist    am Ende  des Rohres 1 eine Muffe 4     befestigt,

      deren       Innenfläche    gegen das äussere     Ende        hin          kugelzonenförmig    ist; der Radius der Kugel  zonenfläche ist     gleich    dem Radius des Kugel  segmentes 3, so.,     .dass    sie auf dieses, passt. In  der Kugelfläche der Muffe ist     eine        Rille    zur  Aufnahme einer     Dichtung    5, vorzugsweise  aus einem Gummiring     bestehend,    vorhanden.

         In        Fig.    1 reicht -die Muffe 4 bis     .zum    senk  recht zur     Age    des     Rohres    2 stehenden Gross  kreis     des        Kugelsegmentringes    3.  



       Über        das    Rohr 2 ist ein     Ring    6 gestülpt,  dessen Innenfläche ebenfalls     kugelzonenför-          mi,g        ausgebildet    ist und     einen    Radius gleich       ,dem        Radius    des     KugelGegmentringes,    3,     auf-          weist.        Wenn    die Muffe 4 und     der        Ring    6 auf  das Kugelsegment ss     aufgeschoben    sind,

   ist  zwischen den     gegeneinandergerichteten        End-          f lächen    von Muffe und Ring noch ein Spiel  raum in .der     Grösseno:rdnuug    von     einem    Milli  meter     vorhanden,    welcher dazu dient, um       beim        Gegeneinanderpressen        .dieser        'belden          Teilre        eine    gute     Dichtung    zu     gewährleisten.     



  Durch Verbinden wies     Ringes    6 .mit -der  Muffe 4 wird die     Kupplung        gesühlossen.     Die     Mittel:    hierzu weisen folgende     Nemente     auf: Der Ring 6 besitzt eine Klaue 7,     welche     eine     Rinne    8 zur     Aufnahme        eines        Ansatzes    9  an der Muffe 4     bildet.    Dieser Ansatz 9 hat  am einen Ende eine schiefe     Anzugfläche    10      und am andern Ende einen Nocken 11.

   Die       Anzugfläche    10 dient dazu, um     dos    Ein  fahren des Ansatzes 9     in    die Klaue 7 zu  erleichtern. Der Nocken 11 bildet -einen An  s.chlag für die     Klaue    7     als    Arretierung, wenn  der Ansatz 9 sieh ganz in der Rinne 8 der       Klaue    befindet.

   Auf der der Klaue 7     dia-          metral    entgegengesetzten     Seite    des     Ringes    6  ist     ein    Auge 12 zur     Aufnahme    eines Bolzens       1.3    vorgesehen, an     welchem        ein    .einarmiger       Hebel    14 drehbar gelagert     ist.       Im     Innern        des    Hebels 14 ist auf einem       Zapfen.    15 eine     Rolle    16 gelagert,     welche    dazu       bestimmt    ist,

   auf einer     Wälzfläche    17     abzu-          rollen.    Diese     WälzflIche    17     isst        an.    einem  Nocken 1'8     'angeordnet,    Ufer wiederum dia  metral dem Ansatz 9     gegenübersteht.    Die       Wäilzflässhe    17     ist    so     .ausgebildet,    dass     (gemäss          Fig.    1)

   die     Rolle    16 beim     Herunterdrücken     des     Hebels    14 gegen     das        Rohr    1 auf der       Wälzfläche    derart     abrollt,    dass     dadurch    der  Ring     Ü    gegen die Muffe 4     gezogen    wird.

   In       Fig.    1     liegt,die    Rolle 16 in     einer        schwachen          Einsenkung    1!9 der Wälzfläche 17, welche  als     Arretierung    für den     Hebel    14     in.    der       Kupplungsstelllung    dient, damit     dieser    sich       nicht        selbsttätig    vom     RohT    1' entfernen     kann,     was eine     ungewollte    Lösung .der Kupplung       bewirken    würde.  



       Die    Kupplung von zwei Rohren geht in  folgender     Weise    vor sich:     Das,    ,den     Kugel-          sebmmentring    3     tragende        Rohrende    2,     wird,    mit       diesem        in.    die Muffe 4 des andern     Rohres    1  hineingesteckt und :

  gleichzeitig der ge  wünschte Winkel     der        Rohrachsen        eingestellt.     Dann     wird        .der        Ring    6 auf das     Kugelsegment     3     geschoben    und' so weit sauf diesem     verdreht,     bis     das        Ende    .der     Anzugsfläche    10 des     An-          9-atzes    9, in die von der Klaue 7 gebildete  Rinne hineingeschoben werden     kann.    Dann  wird der Ring 6 derart     weiteTverd'relit,

      bis  der     Ansatz    9 sich ganz in der Rinne 8 'be  findet,     @d.    h. bis der Nocken     1'1    an der     End-          flä,Cbe    der Klaue 7 anstösst.

   Dann     befindet     sieh der Hebel 14 am     Ring    6 in einer Lage  in     bezug    -auf die     Wälzfläche    17,     .dass    beim       Herunterdrücken    des     llebels    14     gegen.    die         Rohrachse    die Rolle 16 auf der     Wälzfläche     1'7     .abrollt,

      bis sie in der     Einknickung    19  angelangt     ist    und .damit nicht mehr     selbst-          tätig    auf der     Wälzfläche    17     zurückrollen     kann. Damit ist die Kupplung     geschlossen.  

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Rohrkupplung, .gekennzeichnet durch ein auf dem einen Rohrende aussen befestigtes ringförmiges Kugeln bgment und eine auf dem andern Rohrende angeordnete Muffe, deren kugelzonenförmige Innenfläche auf das Ku gelsegment passt, und .durch einen Ring mit ebenfalls kugelzonenförmiger InnenrflMhe zum Aufschieben .auf das Kub leeggment, wo bei Mittel zur Verbindung dieses Ringes mit der Muffe vorgesehen sind.

   UNTERANSPRüCHE: 1. Rohrkupplung nach Patentansp.rueh, daduToh gekennzeichnet, .dass die Kugelfläche des, Kugelsegmentes und die Innenflächen .der Muffe und des Ringes gleiche Radien haben.

   2. Rohrkupplung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zu den Mitteln eine am Ring angebrachte Klaue gehört, welche über einen an der Muffe vorgesehenen Ansatz greift, und ferner eine der Klaue und dem Ansatz diametral gegenüberliegende Spannvorrichtung, um ,den Ring und die Muffe gegeneinanderziehen zu können. 3.

   Rohrkupplung nach Patentanspruch und UnteransprucJh 2, .dadurch gekennzeich net, dass der Ansatz am einen Ende eine schiefe Anzugfläche und am andern Ende einen Anschlag als Arretiermittel für die Klaue aufweist. 4.

   Rohrkupplung nach Patentansp,ruQh und Unteranspruch 2, dadurch gekennzeich- net, dass die Spannvorrichtung einen am Ring angelenkten Hebel mit einer in dessen Innern gelagerten Rolle und einen an der Muffe befestigten Nocken mit einer Wälzfläche für die Rolle aufweist, das Ganze derart,

   dass beim Herunterdrücken .des Hebels gegen die Rohlachse der Ring und die Muffe auf dem Kugelsegment gegeneinandergezogen werden. 5.

   Rohrkupplung nag Patentanspruch und Unteraneprüchen 2 und 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die Wälzflädhe eine Ein senkung besitzt, welche eine Arretierung für den Hebel in der Kupplungsstellung bildet. 6.

   Rohrkupplung narch Patentampxuch, dadurch ,gek-ennzeiehnet, dass in der kugel- zonenförmigen Innenfläche der Muffe eine zur Aufnähme eines Dichtungsringes be stimmte Rille vorgesehen ist.