CH217423A - Einrichtung an Haus-Entwässerungsanlagen zur Sicherung gegen Rückstau. - Google Patents

Description

  Einrichtung an     Haus-Entwässerungsanlagen    zur Sicherung gegen Rückstau.    Die Einrichtung an     Haus-Entwässerungs-          anlagen    zur Sicherung gegen Rückstau gemäss  der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass  in einer von einem Entwässerungsapparat  ausgehenden Wasserableitung eine Ventil  klappe vorgesehen ist, welche bei in der Was  serableitung eintretendem Rückstau selbst  tätig geschlossen wird, um ein Zurückfliessen  von Wasser zum     Entwässerungsapparat    zu  verhindern, und dass an der Wasserableitung  ein mit     Verschlussdeckel        versehener    Zugang  vorgesehen ist,

   durch welchen die Ventil  klappe für     Reinigungszwecke    von     aussen    her  zugänglich ist. Der Entwässerungsapparat  kann zum Beispiel durch einen Bodenablauf,  eine Klosettschüssel oder dergleichen gebildet  sein.  



  Es soll dadurch auf einfache Weise Si  cherheit, z. B. während Abwesenheit, dafür  gegeben werden, dass dort, wo der Entwäs  serungsapparat sich befindet, eine Über  schwemmung nicht erfolgen kann, wenn in  der Wasserableitung, die normalerweise an    eine Sammelleitung angeschlossen ist, ein  Wasserrückstau eintritt.  



  In der     Zeichnung    ist ein Beispiel des Er  findungsgegenstandes veranschaulicht.  



       Fig.    1 zeigt einen Längsschnitt und       Fig.    2 einen     Querschnitt    nach der Linie       II        II    der     Fig.    1.  



  Es bezeichnet 1 den Auslaufstutzen     eines     nicht weiter dargestellten     Entwässerungs-          apparates,    welcher zum Beispiel ein Boden  ablauf in einer Waschküche, einem Keller  oder     einem    Lichtschacht oder eine Abort  schüssel sein kann. Die Fortsetzung des Aus  laufstutzens 1     bezw.    der     Wasserableitung     bildet ein     Verbindungstück    3, welches dazu  bestimmt ist, mittels seines Endteils 4 an eine  Rohrleitung angeschlossen zu werden, durch  welche das Abwasser weitergeleitet,     zum.    Bei  spiel einem in Strassen verlegten Leitungs  netz zugeführt wird.

   Das     Verbindungsstück     3 nimmt in einem zylindrischen     Endteil    2  den Auslaufstutzen 1 auf und weist am Um  fang zwischen seinen Endteilen 2 und 4 einen      obern Zugang     bezw.    Stutzen 5 auf, in den  ein vollwandiger     Verschlussdeckel    6     eingesetzt     ist, der als Griffdeckel ausgebildet ist. Der  Stutzen 5 hat zwei     flanschartige,    einander ge  genüberstehende innere Vorsprünge 7, die je  eine     Anzugfläche    7' aufweisen.

   Der     Ver-          schlussdeckel    6 besitzt. an seiner gewölbten  Unterseite zwei einander gegenüberstehende  Nasen 8 zum Zusammenwirken mit den An  zugflächen 7' der Vorsprünge 7 des Stutzens  5, um den Deckel 6 mit seinem Rand fest  gegen die Vorsprünge 7 zu pressen. Zwischen  den Vorsprüngen 7 des Stutzens 5 und dem  Rand des     Verschlussdeckels    6 liegt ein Dich  tungsring 9. Zwecks     Befestigung    wird der       Verschlussdeckel    so an den Stutzen 5 an  gesetzt, dass die Nasen 8 des Deckels 6 zwi  schen den Vorsprüngen 7 des Stutzens 5 hin  durchtreten.

   Durch     nachheriges    Drehen des       Verschlussdeckels    6 werden dessen Nasen 8  in den Bereich der Vorsprünge 7 des Stut  zens 5 und an deren Anzugsfläche 7' zum  Angriff gebracht, wodurch dann der     Ver-          schlussdeckel    6, infolge Zusammenwirkens  seiner Nasen 8 mit den ihnen als Gegen  flächen dienenden     Anzugflächen    7' der Vor  sprünge 7 des Stutzens 5, an den Stutzen 5  herangezogen wird.

   Durch     nachheriges    ent  gegengesetztes Drehen des     Verschlussdeckels     6, zwecks Wegnehmens desselben, können  seine Nasen 8 wieder aus dem Bereich der  innern Vorsprünge 7 des Stutzens 5 gebracht  werden, und beim Wegziehen des Deckels  zwischen genannten Vorsprüngen hindurch  treten. In Schliesslage verhindert der     Ver-          schlussdeckel    6 den Austritt von Kanalgasen  aus der Hilfsvorrichtung.  



  Im Innern des     Verbindungsstückes    3 ist  auf einer Querachse 10 die Ventilklappe 11  gelagert, für die ein Sitz 12 vorgesehen ist.  Der Ventilsitz 12 ist durch einen Flansch  ring gebildet, der einen im Schnitt spitzigen  Rand 12' aufweist, an welchen die Ventil  klappe 11 in Schliesslage mittels einer zum  Beispiel aus Hartgummi bestehenden Dich  tungseinlage 13 anliegt, was einen dichten  Schluss der Ventilklappe 11 ermöglicht. Die  Ventilklappe 11 besitzt auf ihrer andern         Seite    einen Anschlag 11', mit welchem     ein     Sperrbügel 14     zusammenwirken    kann.

   Der  Sperrbügel 14     besteht    aus Federdraht, und  dessen Schenkel fassen mit abgebogenen Tei  len in ein am Verbindungsstück vorgesehenes  Lagerauge 15, an welchem der Sperrbügel 14  schwenkbar gelagert     ist.    Das Lagerauge 15  besitzt an seiner in der Zeichnung nicht sicht  baren Stirnseite Rasten für den Eingriff des  betreffenden Schenkels des Sperrbügels 14  zwecks Sicherung des Bügels. sei es in der in       Fig.    1 in vollen Linien     gezeichneten    Ruhe  lage oder in der strichpunktiert angedeuteten  Wirkungslage, in welcher der Bügel 14 am  Anschlag 11' der Ventilklappe 11 ansteht und  diese demzufolge unbedingt in Schliesslage  festhält.

      Durch Wegnehmen des     Verschlussdeckels     6 wird am     Verbindungsstück    3 der Stutzen  5 aufgeschlossen     bezw.    frei gemacht, wo  durch die Ventilklappe 11 von aussen her  zugänglich ist. Es kann nun gegebenenfalls  der Sperrbügel 14 in Wirkungslage oder aus  dieser in Ruhelage     eingestellt    werden, wenn  die Ventilklappe 11 in     Schliesslage        bezw.        in     Ruhelage gesichert werden soll.  



  Es sind folgende Vorkehrungen getroffen,  um mit dem     Verschlussdeckel    der     Hilfsvor-          richtung    jeden im Handel befindlichen Bo  denablauf     etc.    in geeignete Höhenlage brin  gen zu können.  



  Im     zylindrischen    Endteil 2 des Verbin  dungsstückes 3 befindet sich ein Einsatz 16,  der mittels eines Teerstrickes 17 und einer  zum Beispiel aus     verstemmtem    Blei bestehen  den Füllmasse 18 im     Verbindungsstück    3  festgelegt ist.

   Der Einsatz 16 schliesst an  den Flansch des auf einem innern Kranz 19  des Verbindungsstückes 3 aufruhenden Ven  tilsitzes 12 an und stellt einen     Eszenterring     dar, welcher in bezug auf die Höhenlage des       _luslaufstutzens    1 im Endteil 2 des Verbin  dungsstückes 3 einen Ausgleich     in    dem Sinne  ermöglicht, dass der V     erschlussdeckel    6 mit  dem Boden des     Entw=ässerungsapparates        in     gleicher Höhe liegt, wobei der Einsatz 16 den  Höhenunterschied zwischen dem Auslauf-      stutzen 1 des Bodenablaufes und dem Grund  des     Verbindungsstückes    3     bezw.    der Wasser  ableitung überbrückt;

   der Einsatz 16 wird  jeweils nach     Erfordernis    im     Verbindungs-          stück.    3 eingestellt     und    dann in diesem fest  gelegt.  



  Infolge des in der     Strömungsrichtung    vor  handenen     Tiefenabstandes    an der Übergangs  stelle vom Sitz 12 der     Ventilklappe    11 zum  übrigen Teil des     Verbindungsstückes    3 wird  verhindert, dass feste Schmutzstoffe     hinter     der Ventilklappe liegen bleiben;

   dieser     Tie-          fenabstand    kann     gewünschtenfalls        zum    Bei  spiel dadurch noch grösser gehalten werden,  dass am     Verbindungsstück    3, wie in     Fig.    1  strichpunktiert angedeutet,     unten    ein     beim     Kranz 19 beginnender, ausladender Teil 20  vorgesehen wird, so dass an genannter Über  gangsstelle zum Beispiel auch keine Fäkalien  liegen bleiben.

   Dadurch, dass der     Verschluss-          deckel    und der Boden des Entwässerungs  apparates bündig liegen, können der Ent  wässerungsapparat und das     Verbindungsstück     3 gegebenenfalls im mittleren     Teil    der be  treffenden Bodenfläche angeordnet werden.  



  Wenn die Ventilklappe 11 nicht in  Schliesslage gesichert ist, und in der Wasser  ableitung     bezw.    im Verbindungsstück 3     ein     Rückstau erfolgt, dann wird durch denselben  die Ventilklappe 11 selbsttätig geschlossen  und somit das Abwasser am     Übertritt        aus     dem Verbindungsstück 3 in den     Auslaiüstut-          zen    1 des Entwässerungsapparates verhindert.  Der     Verschlussdeckel    6 verhindert nicht nur  den Austritt von Wasser, sondern (wie schon  bemerkt) auch von Kanalgasen aus der Was  serableitung und somit auch aus dem Ent  wässerungsapparat.  



  Der     Verschlussdeckel    kann rasch am Ver  bindungsstück angebracht oder von ihm weg  genommen werden, da feste Mittel am Deckel  selbst sowie am Aufnahmestutzen des Ver  bindungsstückes vorgesehen sind, durch deren  Zusammenwirken der Deckel am Stutzen fest  gehalten wird, wodurch     Verbindungsschrau-          ben    überflüssig sind. Das gezeichnete Ver  bindungsstück gestattet eine gedrängte Bau-         art    mit verhältnismässig     geringer    Bauhöhe,  so dass man mit einem dementsprechend ge  ringen Gefälle der     Abwasserleitung    ans  kommt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCE Einrichtung an Haus - Entwässerungs anlagen zur Sicherung gegen Rückstau, da durch gekennzeichnet, dass in einer von einem Entwässerungsapparat ausgehenden Wasser ableitung eine Ventilklappe vorgesehen ist, welche bei in der Wasserableitung eintreten dem Rückstau selbsttätig geschlossen wird, um ein Zurückfliessen von Wasser zum Ent wässerungsapparat zu verhindern, und dass an der Wasserableitung ein mit Verschluss- deckel versehener Zugang vorgesehen ist,

   durch welchen die Ventilklappe für Reini- gungszwecke von aussen her zugänglich ist. UNTERANSPRVCHE: 1. Einrichtung nach Patentanspruch, ge kennzeichnet durch ein einstellbares Sperr glied, das durch den Zugang hindurch zu gänglich ist und mit der Ventilklappe zum Zusammenwirken gebracht werden kann, um dieselbe in Schliesslage zu sichern. 2.

   Einrichtung nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das einstellbare Sperrglied schwenkbar angeordnet ist, und dass Mittel vorgesehen sind, um dasselbe nach Belieben in Ruhelage oder in Wirkungslage zu sichern. 3. Einrichtung nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Sperrglied mit einem an der Ventilklappe vorhandenen Anschlag zusammenwirken kann, um die Ventilklappe in Schliesslage zu halten.

   4. Einrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Verschluss- deckel ' von einem Stutzen aufgenommen wird, wobei am Deckel und Stutzen feste Mittel vorgesehen sind, durch deren Zusam menwirken der Deckel am Stutzen festgehal ten wird. 5. Einrichtung nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen, der Verschlussdeckel sowie die Ventilklappe an einem Verbindungsstück vorgesehen sind, des sen einer Endteil zur Verbindung mit dem Entwässerungsapparat und dessen anderer Endteil zum Anschluss an eine zur Fort leitung des Abwassers bestimmte Rohr leitung dient. 6.

   Einrichtung nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass ein zur Aufnahme eines Auslaufstutzens eines Bodenablaufes dienender exzentrischer Einsatz vorgesehen ist, welcher dazu dient, durch entsprechende Einstellung an einem Verbindungsstück der Wasserleitung den Höhenunterschied zwi schen dem Auslaufstutzen des Bodenablaufes und dem Grund des Ventilsitzes bezw. der Wasserableitung zu überbrücken.