Füll-Rasierpinsel mit Creme- bezw. Seifenpatrone. Die Erfindung bezieht sich auf Rasier pinsel mit Creme- bezw. Seifenpatrone, wobei letztere im hohlen Griff des Pinsels unter gebracht ist und ein von Hand betätigbarer Kolben die Seife, resp. Creme in die Borsten treibt.
Die an einem Reservoir-Rasierpinsel zu stellenden Bedingungen sind folgende: Leich tigkeit in der periodischen Neufüllung des Rasierpinsels mit Seifenmasse oder Rasier creme und in der Zurückstellung des Aus stosskolbens in die Anfangsstellung, Sicher heit einer regulierten, für jeden Gebrauch gewünschten Seifenabgabe und Aufrecht haltung einer sicheren Adichtung des die Seife oder Creme enthaltenden Pinselgriffes.
Zu diesem Zwecke besitzt der Füll- Rasierpinsel mit Creme- bezw. Seifenpatrone gemäss :der Erfindung einen hohlen Griff, in welchem die Patrone untergebracht ist, einen Borsten tragenden Griffdeckel mit in die Borsten eingreifenden Austrittsröhrchen für die Rasiercreme, resp. Seife, eine Verschluss kappe zum Festpressen der Patrone gegen einen Abdichtungsring, eine zentral angeord nete, wegnehmbare Gewindehülse, die der art ausgebildet ist, dass sie von beiden Seiten eingesetzt werden kann, einen mit dieser Gewindehülse zusammenarbeitenden,
durch Reibungskontakt mit der Innenwand der Pa trone gegen Drehung zurückgehaltenen Kol ben und ein Mittel zum Drehen der genann ten Gewindehülse, zwecks Vorschubes des genannten Kolbens und Ausstossens von Rasiercreme, resp. Seife.
Bei dem gekennzeichneten Füll-Rasierpinsel kann die Patrone leicht, rasch und dicht in den Pinselgriff eingesetzt @verden und fällt das Zurückschrauben des Kolbens in die An fangsstellung nach jeder Neufüllung weg. da die Schraube nur umgewendet zu werden braucht, und ist es nicht nötig. die Patronen mit Verkeilungsmitteln zu versehen, um eine Drehung des Kolbens in den Patronen zu verhindern.
Die Zeichnung veranschaulicht zwei Aus führungsbeispiele des Erfindungsgegenstan des. Fig. 1 ist ein Längsschnitt im vergrösser- ten Massstabe durch ein erstes Beispiel; Fig. 2 zeigt eine Patrone vor dem Einsetzen in den Rasierpinsel; Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch ein zweites Beispiel; Fig. 4 zeigt den Kolben des in Fig. 3 dargestellten Pinsels;
Fig. 5 zeigt eine Patrone vor dem Einsetzen in den Pinsel nach Fig. 3, und Fig. 6 zeigt einen Patronendeckel im Moment des Auf reissens durch den Zug an einer Schnur.
Das eine Ende des hohlen Griffes 1 des in Fig. 1 dargestellten Füll-Rasierpinsels ist durch einen die Borsten tragenden Deckel 2 verschlossen, welcher ein zentrales, in die Borsten eindringendes, einen Flansch auf weisendes Röhrchen 3 besitzt. Die Borsten sind um das Röhrchen 3 festgebunden, des sen inneres Ende mit dem Innern des Griffes 1 kommuniziert und dessen äusseres Ende etwas über den Aussenrand des Deckels 2 vor steht. In eine Umfangsrinne des Deckels 2 ist an dessen innerem Rand ein Gummiring 4 eingesetzt, welcher den Deckel gegen den Griff 1 und gegen den Dichtungsflansch 25 einer Rasiercreme enthaltenden, wegnehm- baren Patrone 5 abdichtet.
Letztere ist am einen Ende mit einem Auslaufröhrchen 24 versehen, welches bei in den Griff 1 einge setzter Patrone 5 in das Röhrchen 3 tritt.
Das den Borsten entgegengesetzte Ende des Griffes 1 ist durch eine Gewindekappe 6 geschlossen, welche dazu dient, die Patrone 5 gegen den Gummiring zu pressen. Eine zen trale Spindel 8 trägt eine Drehscheibe 10 und eine gespaltene Federscheibe 11, die die Spin del 8 und damit die Drehscheibe 10 gegen axiale Verschiebung nach aussen sichert, so dass sich die Drehscheibe 10 gegenüber der Kappe 6 wohl drehen, aber sich von ihr nicht entfernen kann. Die Drehscheibe 10 trägt Sperrfedern 12, welche mit Vertiefungen 13 in der Kappe 6 derart zusammenarbeiten, dass nach jeder halben Umdrehung der Dreh scheibe 10 eine nur durch eine gewisse Kraft anstrengung zu überwindende Sperrung der Drehscheibe eintritt. Dem Benutzer wird da durch jede halbe Umdrehung der Drehscheibe angezeigt.
Das Ganze kann selbstver.ständ- lieh auch derart ausgebildet sein, dass die Kappe von einer Hemmung bis zur andern um einen andern Winkel als 180 gedreht werden muss. Auf die Spindel 8 ist eine Ge windehülse 14 geschoben, wobei eine in die Spindel eingebettete, auswärts federnde -11it- nehmerfeder 15 in einen der Endschlitze 16 der Gewindehülse 14 eingreift und sie bei der Drehung der Drehscheibe 10 und der Spin del 8 mitnimmt.
Auf der Gewindehülse 14 sitzü ein mit entsprechendem Muttergewinde und mit einem Friktionskranz 18, zum Bei spiel aus Gummi versehener Kolben 19, wel cher sich bei der Drehung der Spindel 8 und der Gewindehülse 14 nur axial verschiebt, aber nicht dreht. Bei jeder halben Umdre hung ..der Drehscheibe 10 erhält somit der Kolben 19 eine bestimmte, axiale Verschie bung und wird eine bestimmte 3Zenge Rasier creme durch das Röhrchen 3 aus der Patron 5 ausgestossen.
Das andere Ende der Patrone 5 (Fig. \?) ist vor ihrer Benutzung durch einen dicht schliessenden Deckel 22 geschlossen. Vor dem Aufsetzen dieses Deckels auf das entspre chende Ende der Patrone 5 wird ein an den Enden geknotetes Schnurstück 23 über das genannte Ende gelegt, worauf der Deckel über die Schnur gesetzt wird. Der Griff 1 (Fig. 1) besitzt einen Längsschlitz 26, durch welchen der Stand des Inhaltes der aus durchsichtigem Material bestehenden Patrone wahrgenommen werden kann.
Zum Gebrauch wird die die Rasiercreme enthaltende Patrone 5 zum Einsetzen in den Pinselgriff vorbereitet, indem man durch Zug an der Schnur 23 den Deckel 22 aufreisst, wodurch er leicht von der Patrone abgenom men werden kann. Dank der Endknoten wird verhindert, dass die Schnur 23 beim Ziehen an einem Ende zwecks Aufreissens des Dek- kels 22 zwischen diesem und der Patrone durchschlüpfen kann.
Die Patrone 5 wird alsdann in den Pin selgriff 1 eingeschoben, so dass das Röhrchen 24 in das Röhrchen 3 zu liegen kommt. Hier auf wird die Kappe 6 mit der Spindel 8, der Gewindehülse 14 samt dem ganz gegen die Kappe 6 verschobenen Kolben 19 und der Drehscheibe 10 auf den Griff geschraubt und darauf wird die Scheibe 10 gedreht, bis eine genügende Menge Rasiercreme aus dem Röhr chen 24 in die Borsten herausgestossen wor den ist. Nachdem der Pinsel einmal benutzt worden ist, genügt eine oder in gewissen Fäl len sogar nur eine halbe Umdrehung der Drehscheibe 10, um das für einen Gebrauch nötige Quantum Creme auszustossen. Am Ende der Verschiebung befindet sich der Kolben 19 am Röhrchen 24.
Alsdann wird die Kappe 6 mit den Teilen 8, 10, 14 und 19 abgeschraubt, die leere Pa trone 5 entfernt und eine frische Patrone ein gesetzt. Die Gewindehülse 14 wird von ,der Spindel 8 abgestreift und gewendet, so dass der Kolben 19 gegen die Kappe 6 zu liegen kommt. Hierauf wird die Gewindehülse 14 wieder auf die Spindel 8 gestossen und die Kappe 6 auf den Griff 1 geschraubt, worauf der Rasierpinsel wieder gebrauchsbereit ist.
Es ist ersichtlich, dass bei der Drehung der Drehscheibe 10 die Mitnehmerfeder 15 in einen der Schlitze 16@ der Gewindehülse 14 einschnappt und diese mit der Spindel 8 kup pelt, .so dass bei weiterer Drehung der Dreh scheibe 10 die Gewindehülse 14 mitgedreht und der Kolben vorwärts getrieben wird, um die Creme aus dem Röhrchen 3 auszustossen. wie beschrieben.
Bei Jer beschriebenen Ausbildung der Spindel und der Hülse 14 wird das zeit raubende Zurückschrauben des Kolbens 1.9 bei jeder hauen Füllung vermieden.
Beim Rasierpinsel nach Fig. 3 ist das äussere Ende des Röhrchens 3 mit der äussern Stirnfläche des Deckels 2 annähernd bündig und wird die Creme ebenfalls durch das Röhrchen 3 in die Borsten gedrückt; es ist aber verhindert, dass die Haut des Benutzers mit dem Röhrchen 3 in Berührung kommen kann. Ein Gummiring 4 dichtet einerseits den Deckel 2 und anderseits das obere Ende der Creme-Patrone 5 und den obern Teil des Griffes 1 ab.
Die den Griff 1 am entgegen gesetzten Ende abschliessende, die Patrone
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gegen <SEP> den <SEP> Gummiring <SEP> 14 <SEP> pressende <SEP> Kappe <SEP> 6
<tb> besitzt <SEP> einen <SEP> Lufteinlasskanal <SEP> 7.
<tb> Die <SEP> zentrale <SEP> Spindel <SEP> 8 <SEP> ist. <SEP> durch <SEP> einen
<tb> Stift <SEP> 9 <SEP> mit <SEP> der <SEP> Drehscheibe <SEP> 10 <SEP> verbunden,
<tb> welch <SEP> letztere <SEP> durch <SEP> eine <SEP> geflanschte <SEP> Hülse
<tb> 11 <SEP> an <SEP> einer <SEP> axialen <SEP> Verschiebung <SEP> gegenüber
<tb> dem <SEP> Deckel <SEP> 6 <SEP> verhindert, <SEP> dagegen <SEP> gegenüber
<tb> letzterem <SEP> drehbar <SEP> ist.
<SEP> Bei <SEP> diesem <SEP> Rasier pinsel <SEP> besitzen <SEP> die <SEP> Sperrfedern <SEP> 12 <SEP> an <SEP> der
<tb> Scheibe <SEP> 10 <SEP> und <SEP> die <SEP> Sperrasten <SEP> 13 <SEP> am <SEP> Deckel
<tb> 6 <SEP> abgerundete <SEP> Formen, <SEP> statt <SEP> Winkelform,
<tb> wie <SEP> beim <SEP> in <SEP> Fig. <SEP> 1 <SEP> dargestellten <SEP> Pinsel. <SEP> Die
<tb> Zweckbestimmung <SEP> ist <SEP> die <SEP> gleiche, <SEP> nämlich
<tb> dem <SEP> Benutzer <SEP> jede <SEP> halbe <SEP> Umdrehung <SEP> der
<tb> Drehscheibe <SEP> 10 <SEP> anzuzeigen <SEP> und <SEP> eine <SEP> unge wollte <SEP> Drehung <SEP> derselben <SEP> zu <SEP> verhindern.
<tb> Ähnlich <SEP> wie <SEP> bei <SEP> dem <SEP> in <SEP> Fig.
<SEP> 1 <SEP> dargestellten
<tb> Pinseltritt <SEP> auch <SEP> hier <SEP> eine <SEP> an <SEP> der <SEP> Zentralspin del <SEP> 8 <SEP> befestigte <SEP> Mitnehmerfeder <SEP> 15 <SEP> in <SEP> einen
<tb> der <SEP> Schlitze <SEP> 16 <SEP> der <SEP> auf <SEP> die <SEP> Spindel <SEP> 8 <SEP> ge steckten <SEP> Gewindehülse <SEP> 14 <SEP> ein, <SEP> um <SEP> sie <SEP> mit zudrehen, <SEP> wenn <SEP> die <SEP> Drehscheibe <SEP> 10 <SEP> gedreht
<tb> wird.
<tb> Der <SEP> Kolben <SEP> 17 <SEP> ist <SEP> als <SEP> Druckscheibe <SEP> mit
<tb> Müttergewinde <SEP> in <SEP> der <SEP> durchbohrten <SEP> Scheiben nabe <SEP> ausgebildet <SEP> und <SEP> wirkt <SEP> mit <SEP> einer <SEP> Ans stossscheibe <SEP> 19 <SEP> zum <SEP> Ausstossen <SEP> der <SEP> Seife <SEP> aus
<tb> der <SEP> Patrone <SEP> 5 <SEP> durch <SEP> das <SEP> Röhrchen <SEP> 3 <SEP> zusam men.
<SEP> Der <SEP> Umfang <SEP> des <SEP> auf <SEP> der <SEP> Gewindehülse
<tb> 14 <SEP> sitzenden <SEP> Kolbens <SEP> 17 <SEP> ist <SEP> gerauht <SEP> (Fig. <SEP> 4).
<tb> um <SEP> die <SEP> Reibung <SEP> an <SEP> der <SEP> Scheibe <SEP> 19 <SEP> zu <SEP> ver grössern. <SEP> Die <SEP> in <SEP> die <SEP> Patrone <SEP> 5 <SEP> dicht <SEP> einge passte <SEP> Ausstossscheibe <SEP> 19 <SEP> besteht <SEP> aus <SEP> Gummi
<tb> oder <SEP> ähnlichem <SEP> Material <SEP> und <SEP> besitzt <SEP> ein <SEP> Zen trales <SEP> Loch, <SEP> durch <SEP> welches <SEP> die <SEP> Gewinde scheibe <SEP> 14 <SEP> frei <SEP> hindurchgeht.
<SEP> Ein <SEP> Flansch
<tb> 20 <SEP> der <SEP> Scheibe <SEP> 19 <SEP> vergrössert <SEP> die <SEP> Kontakt fläche <SEP> zwischen <SEP> dieser <SEP> Scheibe <SEP> und <SEP> der <SEP> Pa trone <SEP> und <SEP> besitzt <SEP> eine <SEP> innere <SEP> konische <SEP> Fläche.
<tb> Die <SEP> Nabe <SEP> 18 <SEP> degi <SEP> Kolbens <SEP> 17 <SEP> legt <SEP> sich <SEP> auf
<tb> den <SEP> zentralen, <SEP> gelochten <SEP> Teil <SEP> der <SEP> Ausstoss scheihe <SEP> 19 <SEP> und <SEP> drückt <SEP> auf <SEP> diesen <SEP> Teil.
<SEP> Wenn
<tb> die <SEP> Spindel <SEP> 8 <SEP> und <SEP> die <SEP> Gewindehülse <SEP> 14 <SEP> ge dreht <SEP> werden, <SEP> drückt <SEP> sich <SEP> der <SEP> gerauhte <SEP> Um fang <SEP> des <SEP> Kolbens <SEP> 17 <SEP> in <SEP> den <SEP> Flansch <SEP> 20 <SEP> der
<tb> Ausstossscheibe <SEP> 19, <SEP> so <SEP> dass <SEP> der <SEP> Kolben <SEP> 17
<tb> sich <SEP> infolge <SEP> der <SEP> Reibung <SEP> nicht <SEP> dreht, <SEP> sondern
<tb> unter <SEP> Mitnahme <SEP> der <SEP> Ausstossscheibe <SEP> 19 <SEP> sich nur axial verschiebt. Letztere ist durch Rei bung an der Patrone ebenfalls an einer Dre hung verhindert.
Auf diese Weise wird bei jeder halben Umdrehung der Drehscheibe 10 eine bestimmte axiale Verschiebung des Kol bens 17 und der Scheibe 19 und demzufolge der Austritt einer bestimmten Menge Rasier creme aus dem Röhrchen 3 ,erreicht. Auf der untern Seite des Deckels 2 ist ein kleiner Raum 21 vorgesehen, um den Zutritt der Rasiercreme zum Röhrchen 3 zu vergrössern. In jeder Patrone 5 ist eine Ausstossscheibe 19 vorgesehen. Die Patrone 5 (Fig. 3 und 5) zur Aufnahme der Rasiercreme besteht vorzugs weise aus Zelluloid oder einem andern durch sichtigen, unangreifbaren Material und ist an ihren beiden Enden durch Deckel 22 dessel ben oder eines andern Materials, zum Bei spiel Viskose, dicht geschlossen.
Nachdem die Patrone mit Seifenpaste gefüllt ist, wird eine Schnur 23 lose längsweise um sie ge legt und verknüpft, worauf die Deckel 22 auf die Enden der Patrone und die Schnur 23 ge setzt werden.
Wenn die Patrone vor dem Einsetzen in den Rasierpinsel geöffnet werden soll, wer den die Ränder der Deckel 22 vermittelst der Schnur (Fig. 6) aufgerissen, worauf die Dek- kel leicht von den Enden der Patrone ent fernt werden können.
Die Handhabung dieses Rasierpinsels ist folgende: Eine mit Creme gefüllte Patrone wird in den hohlen Griff 1 des Rasierpinsels ein gesetzt, worauf die Kappe 6 mit der Dreh scheibe 10, der Spindel 8 und der Gewinde hülse 14 samt dem in der äussersten Stellung gegen die Kappe 6 befindlichen Kolben 17 auf den Griff 1 geschraubt und dadurch die Patrone an den Gummiring 4 gepresst wird.
Durch Drehung der Drehscheibe 10 wird dann eine genügende Menge Rasiercreme aus dem Röhrchen 3 in die Borsten getrieben und nachdem der Pinsel einmal benutzt worden ist, genügt eine oder in gewissen Fällen so gar nur .eine halbe Umdrehung der Dreh scheibe 10, um die für jeden Gebrauch er- ford-erliche Menge Creme auszustossen. her Kolben 17 wird sukzessive nach vorn ver schoben und nimmt die Ausstossscheibe 19 mit sich, bis alle Creme aus der Patrone ausgestossen und die Scheibe 19 am Borsten ende des Griffes 1 angelangt ist.
Hierauf wird der Deckel 6 mit den Teilen 8, 10, 14 und 17 abgeschraubt, die leere Pa trone mit der Ausstossscheibe 19 entfernt und eine frische Patrone eingesetzt. Die Ge windehülse 14 wird von der Spindel 8 abge zogen und gewendet, so dass der Kolben 17 wieder dem Deckel 6 zugekehrt ist. Hierauf wird der Deckel 6 auf den Griff 1 geschraubt, worauf der Rasierpinsel wieder gebrauchs bereit ist.
Beim nächstfolgenden Drehen der Drehscheibe 10 schnappt die Mitnehmerfeder 15 in einen der Schlitze 16 ein, wodurch Spindel 8 und Hülse 14 miteinander gekup pelt werden, so dass bei einer weiteren Dre- liung der Drehscheibe 10 die Hülse 14 mit- gedreht, der Kolben 17 vorgeschoben und Creme aus dem Röhrchen 3 herausgetrieben wird. Auch bei dem in Fig. 3 dargestellten Pinsel ist das Zurückschrauben des Kolbens 17 bei jeder Frischfüllung des Rasierpinsels vermieden.