AT512236B1

AT512236B1 - Befestigungsvorrichtung zum befestigen einer frontblende an einer schublade

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Publication number: AT512236B1
Application number: ATA1726/2011A
Authority: AT
Original assignee: Blum Gmbh Julius
Priority date: 2011-11-22
Filing date: 2011-11-22
Publication date: 2015-10-15
Also published as: MY172556A; WO2013075152A1; ES2546751T3; US20140252936A1; JP5860971B2; JP2015502780A; CN103929998A; AT512236A1; CN103929998B; EP2782478B1; US9386848B2; EP2782478A1; RU2571644C1

Abstract

Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Frontblende (101) an einer Schublade (102), insbesondere an einer Schubladenseitenwand (100), mit - wenigstens einem an der Frontblende (101) vormontierten Möbelbeschlag (20), wobei der Möbelbeschlag (20) zumindest einen von der Frontblende (101) abstehenden Steg (21, 22) mit einer freien Stirnseite (26) sowie einen quer zum Steg (21, 22) verlaufenden Bolzen (23) aufweist, und - einer der Schublade (1 02) zugeordneten Fangvorrichtung (10), wobei die Fangvorrichtung (10) beim Einschieben des Möbelbeschlags (20) diesen selbsttätig hält und wobei die Fangvorrichtung (10) ein bewegliches, federbelastetes Fangelement (11) mit einer Fangöffnung (14) aufweist, welches durch den Eintritt des Bolzens (23) in die Fangöffnung (14) auslösbar ist und den Bolzen (23) hält, wobei das Fangelement (11) entlang einer Führungsplatte (12) bewegbar ist, wobei an einer der Frontblende (101) zugewandten Seite (13) der Führungsplatte (12) zumindest ein Abweiselement (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) gegen den in der Frontblende (101) vormontierten Möbelbeschlag (20) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Abweiselement (4, 5, 6, 7, 8, 9) beim Einschieben des Möbelbeschlages (20) in die Fangvorrichtung (10) eine Kontaktierung der freien Stirnseite (26) des Steges (21, 22) des Möbelbeschlages (20) mit dem federbelasteten Fangelement (11) verhindert, aber eine Bewegung des Bolzens (23) des Möbelbeschlages (20) in die Fangöffnung (14) des Fangelementes (11) gestattet.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen einer Frontblende aneiner Schublade, insbesondere an einer Schubladenseitenwand, mit [0002] - wenigstens einem an der Frontblende vormontierten Möbelbeschlag, wobei der Mö¬ belbeschlag zumindest einen von der Frontblende abstehenden Steg mit einer freienStirnseite sowie einen quer zum Steg verlaufenden Bolzen aufweist, und [0003] - einer der Schublade zugeordneten Fangvorrichtung, wobei die Fangvorrichtung beim

Einschieben des Möbelbeschlags diesen selbsttätig hält und wobei die Fangvorrich¬tung ein bewegliches, federbelastetes Fangelement mit einer Fangöffnung aufweist,welches durch den Eintritt des Bolzens in die Fangöffnung auslösbar ist und den Bol¬zen hält, wobei das Fangelement entlang einer Führungsplatte bewegbar ist, wobeian einer der Frontblende zugewandten Seite der Führungsplatte zumindest ein Ab¬weiselement gegen den in der Frontblende vormontierten Möbelbeschlag vorgesehenist.

[0004] Weiters betrifft die Erfindung eine Schubladenseitenwand mit einer derartigen Befesti¬gungsvorrichtung, eine Schublade mit einer solchen Schubladenseitenwand und ein Möbel mitwenigstens einer solchen Schublade.

[0005] Befestigungsvorrichtungen zum Befestigen einer Frontblende an einer Schublade sind ineiner Vielzahl vom Stande der Technik her bekannt, beispielsweise wie in der WO 2010/115346A1 und in der DE 20 2007 015 212 U1 beschrieben. Diese Befestigungsvorrichtungen dienendem schnellen Zusammenbau der Schublade und sind weiters im Normalfall so ausgestaltet,dass sie auch wieder lösbar sind, um die Schublade wieder zu zerlegen. Nachteilig ist dabeioftmals, dass es zu Fehlauslösungen der Fangvorrichtungen kommen kann, bei denen sich derBolzen des Möbelbeschlags noch nicht in dem Fangelement der Fangvorrichtung befindet.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Be¬festigungsvorrichtung zum Befestigen einer Frontblende an einer Schublade anzugeben.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Befestigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Pa¬tentanspruchs 1 gelöst.

[0008] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass das zumindest eine Abweiselementbeim Einschieben des Möbelbeschlages in die Fangvorrichtung eine Kontaktierung der freienStirnseite des Steges des Möbelbeschlages mit dem federbelasteten Fangelement verhindert,aber eine Bewegung des Bolzens des Möbelbeschlages in die Fangöffnung des Fangelementesgestattet.

[0009] Dadurch, dass an der Führungsplatte zumindest ein Abweiselement gegen den in derFrontblende vormontierten Möbelbeschlag vorgesehen ist, kann ein Fehlauslösen der Fangvor¬richtung verhindert werden, da der vormontierte Möbelbeschlag von dem Abweiselement abge¬wiesen wird und somit der Möbelbeschlag - im Speziellen dessen Steg bzw. Stege - nicht dasfederbelastete Fangelement auslösen kann.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprü¬chen definiert.

[0011] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Ab¬weiselement als seitlich abstehender Vorsprung - vorzugsweise als Noppe - ausgebildet ist.

[0012] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass der seitlich abstehende Vorsprung eineHöhe aufweist die mindestens so groß ist wie die Dicke des Fangelements.

[0013] Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass wenigstens zwei - vorzugsweise dreiund mehr - Abweiselemente an der Führungsplatte ausgebildet sind.

[0014] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das Fangelement plattenförmig und parallel zur Führungsplatte ausgebildet ist und vorzugsweise an der Führungsplatte entlanggleitet.

[0015] Das Fangelement weist an seinem freien Ende eine Fangöffnung für den Bolzen auf.Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Fangelementum eine Drehachse verschwenkbar gelagert ist.

[0016] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die Befestigungsvorrichtung zweiFangelemente aufweist, die plattenförmig und parallel zur Führungsplatte ausgebildet sind undvorzugsweise beidseitig an der Führungsplatte entlang gleiten.

[0017] Dabei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die wenigstens zwei - vorzugsweisedrei und mehr - Abweiselemente beidseitig an der Führungsplatte ausgebildet sind.

[0018] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn die Befestigungsvorrich¬tung eine Entriegelungsvorrichtung für die Fangvorrichtung aufweist, die ein beabsichtigtesLösen des Möbelbeschlags aus der Fangvorrichtung ermöglicht, wobei die Entriegelungsvor¬richtung das Fangelement und den Bolzen des Möbelbeschlags freigibt.

[0019] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Entrie¬gelungsvorrichtung eine von außen her zugängliche Werkzeugaufnahme für ein Werkzeugaufweist, über die die Entriegelungsvorrichtung betätigbar ist.

[0020] Als vorteilhaft hat es sich weiters herausgestellt, wenn die Befestigungsvorrichtung eineHöhenverstelleinrichtung und/oder eine Seitenverstelleinrichtung für den an der Frontblendebefestigten Möbelbeschlag aufweist.

[0021] Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn ein Abstand einer freien Stirnseite desStegs des Möbelbeschlags von einer der Frontblende zugewandten Rückseite des Möbelbe¬schlags größer ist als ein Abstand des Bolzens des Möbelbeschlags von der der Frontblendezugewandten Rückseite des Möbelbeschlags.

[0022] Schutz wird auch begehrt für eine Schubladenseitenwand mit wenigstens einer Befesti¬gungsvorrichtung zum Befestigen einer Frontblende an einer Schublade durch wenigstens eineder beschriebenen Ausführungsformen.

[0023] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn eine Rastposition, bei der derBolzen des Möbelbeschlags in einer Rastaufnahme der Fangvorrichtung rastet, einen Abstandzu einer Vorderkante der Schubladenseitenwand aufweist, der kleiner als 15 mm - vorzugswei¬se kleiner als 10 mm - ist.

[0024] Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass ein Rastweg von der Vorderkante derSchubladenseitenwand bis zur Rastposition kleiner als 15 mm - vorzugsweise kleiner als 10 mm- ist.

[0025] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn eine Einführposition, beider sich der Bolzen des Möbelbeschlags in der Fangöffnung des Fangelements der Fangvor¬richtung befindet, einen Abstand zu der Vorderkante der Schubladenseitenwand aufweist, derkleiner als 25 mm - vorzugsweise kleiner als 10 mm - ist.

[0026] Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass ein Ein¬führweg von der Vorderkante der Schubladenseitenwand bis zur Einführposition kleiner als25 mm - vorzugsweise kleiner als 10 mm - ist.

[0027] Als vorteilhaft hat es sich weiters herausgestellt, wenn eine Auslöseposition, bei der derBolzen des Möbelbeschlags das Fangelement der Fangvorrichtung auslöst, einen Abstand zuder Vorderkante der Schubladenseitenwand aufweist, der kleiner als 25 mm - vorzugsweisekleiner als 15 mm - ist.

[0028] Als vorteilhaft hat es sich herausgestellt, wenn ein Auslöseweg von der Einführpositionbis zur Auslöseposition größer als 1,5 mm - vorzugsweise größer als 2,5 mm - ist.

[0029] Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass eine Schließposition, bei der der Bolzen des Möbelbeschlags vom Fangelement der Fangvorrichtung in die Fangvorrichtung gezogenwurde, einen Abstand zu der Vorderkante der Schubladenseitenwand aufweist, der kleiner als30 mm - vorzugsweise kleiner als 20 mm - ist.

[0030] Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn ein Schließweg von der Auslös-eposition bis zur Schließposition größer als 6 mm - vorzugsweise größer als 7 mm - ist.

[0031] Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass eine Schließreserveposition, bei derder Bolzen des Möbelbeschlags vom Fangelement der Fangvorrichtung in die Fangvorrichtungüber die Schließposition hinaus in die Fangvorrichtung gezogen wird, einen Abstand zu derVorderkante der Schubladenseitenwand aufweist, der kleiner als 30 mm - vorzugsweise kleinerals 20 mm - ist.

[0032] Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, wenn ein Schließreservewegvon der Schließposition bis zur Schließreserveposition kleiner als 2 mm - vorzugsweise kleinerals 1 mm - ist.

[0033] Weiters wird auch Schutz begehrt für eine Schublade mit wenigstens einer Schubladen¬seitenwand nach wenigstens einer der beschriebenen Ausführungsformen.

[0034] Konkret wird auch Schutz begehrt für ein Möbel mit wenigstens einer Schublade miteiner Befestigungsvorrichtung nach wenigstens einer der beschriebenen Ausführungsformen.

[0035] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figu¬renbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei¬spiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen: [0036] Fig. 1a und 1b eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit Schubladen, [0037] Fig. 2a und 2b eine perspektivische Darstellung einer Schubladenseitenwand, [0038] Fig. 3a eine perspektivische Darstellung einer Befestigungsvorrichtung, [0039] Fig. 3b eine weitere perspektivische Ansicht der Befestigungsvorrichtung von

Fig. 3a, [0040] Fig. 4a eine perspektivische Darstellung einer Befestigungsvorrichtung, bei der der Möbelbeschlag an einem Abweiselement ansteht, [0041] Fig. 4b eine Detaildarstellung der Fig. 4a, [0042] Fig. 5a eine perspektivische Darstellung einer Befestigungsvorrichtung, bei der der Möbelbeschlag an einem weiteren Abweiselement ansteht, [0043] Fig. 5b eine Detaildarstellung der Fig. 5a, [0044] Fig. 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Befestigungsvorrich¬ tung, [0045] Fig. 7a bis 7f Draufsichten des Befestigungsvorganges an unterschiedlichen Positio¬ nen des Möbelbeschlags relativ zur Fangvorrichtung nach dem Standder Technik, [0046] Fig. 8a bis 8g Draufsichten des Befestigungsvorganges an unterschiedlichen Positio¬ nen des Möbelbeschlags relativ zur Fangvorrichtung.

[0047] Figur 1a zeigt ein Möbel 110 in perspektivischer Darstellung. Das Möbel 110 weist dabeieinen Möbelkorpus 103 und drei Schubladen 102 auf. Die Schubladen 102 weisen wiederumSchubladenseitenwände 100 und daran befestigte Frontblenden 101 auf. Die Frontblenden 101wurden dabei über hier nicht dargestellte Befestigungsvorrichtungen 1 an den Schubladensei¬tenwänden 100 der Schublade 102 angebracht.

[0048] Figur 1b zeigt das Möbel 110 wie in der Figur 1a dargestellt, wobei dabei die obersteFrontblende 101 noch nicht an der Schublade 102 bzw. deren beiden Schubladenseitenwänden100 befestigt wurde.

[0049] In diesem Ausführungsbeispiel sind an der Frontblende 101 vier vormontierte Möbelbe¬schläge 20 erkennbar, über die die Frontblende 101 an den Schubladenseitenwänden 100befestigt wird.

[0050] Figur 2a und 2b zeigen die perspektivische Darstellung einer Schubladenseitenwand100 mit darin angeordneter Befestigungsvorrichtung 1. In der Schubladenseitenwand 100 istdabei die Fangvorrichtung 10 ausgebildet, welche den Möbelbeschlag 20 fängt und somit diehier nicht dargestellte Frontblende 101, an der normalerweise der Möbelbeschlag 20 vormon¬tiert ist, mit der Schubladenseitenwand 100 verbindet.

[0051] Figur 3a zeigt eine perspektivische Darstellung der Befestigungsvorrichtung 1, beste¬hend aus der Fangvorrichtung 10, welche üblicherweise in einer hier nicht dargestellten Schub¬ladenseitenwand 100 angebracht ist, und dem Möbelbeschlag 20, der üblicherweise vormoniertan einer hier nicht dargestellten Frontblende 101 befestigt ist.

[0052] Zum Ausrichten der Frontblende 101 weist die Fangvorrichtung 10 eine Höhenverstel¬leinrichtung 50 und eine Seitenverstelleinrichtung 60 auf.

[0053] Zum Entriegeln eines bereits befestigten Möbelbeschlags 20 in der Fangvorrichtung 10weist die Fangvorrichtung 10 eine Entriegelungsvorrichtung 40 auf, die ein beabsichtigtes Lö¬sen des Möbelbeschlags 20 aus der Fangvorrichtung 10 ermöglicht, wobei die Entriegelungs¬vorrichtung 40 das Fangelement 11 der Fangvorrichtung 10 und dadurch den Bolzen 23 desMöbelbeschlags 20 freigibt. In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Entriegelungs¬vorrichtung 40 mit einer von außen her zugänglichen Werkzeugaufnahme 42 ausgerüstet,wodurch die Entriegelungsvorrichtung 40 mittels eines Werkzeuges betätigt werden kann.

[0054] Die Befestigungsvorrichtung 1 zum Befestigen einer Frontblende 101 an einer Schubla¬de 102, insbesondere an einer Schubladenseitenwand 100, weist in diesem Ausführungsbei¬spiel wenigstens einen an der Frontblende 101 vormontierten Möbelbeschlag 20 auf, wobei derMöbelbeschlag 20 zumindest einen von der Frontblende 101 abstehenden Steg 21 bzw. 22 undeinen quer zum Steg 21 bzw. 22 verlaufenden Bolzen 23 aufweist und eine der Schublade 102(nicht dargestellt) zugeordnete Fangvorrichtung 10, wobei die Fangvorrichtung 10 beim Ein¬schieben des Möbelbeschlags 20 diesen selbsttätig hält und die Fangvorrichtung 10 ein beweg¬liches, federbelastetes Fangelement 11 aufweist, das durch den Bolzen 23 auslösbar ist undden Bolzen 23 hält, wobei das Fangelement 11 entlang einer Führungsplatte 12 bewegbar ist,wobei an einer der Frontblende 101 zugeordneten Seite 13 der Führungsplatte 12 zumindestein Abweiselement 4 - in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel mehrere Abweiselemente 4,5, 6, 7, 8 und 9 - gegen den in der Frontblende 101 vormonierten Möbelbeschlag 20 vorgese¬hen ist/sind.

[0055] In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Führungsplatte 12 zwei Führungs¬elemente 2 und 3 auf, welche als Nasen 32 und 33 ausgebildet sind und das leichtere Einführendes Möbelbeschlags 20 bzw. des Bolzens 23 des Möbelbeschlags 20 in die Fangvorrichtung 10ermöglichen.

[0056] Die Abweiselemente 4, 5, 6 (bzw. 7, 8 und 9, siehe Figur 3b) sind hierbei als seitlichabstehende Vorsprünge 44, 45, 46, 47, 48, 49 ausgebildet.

[0057] In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die seitlich abstehenden Vorsprünge44, 45, 46, 47, 48, 49 weiters als Noppen ausgebildet. Es wäre natürlich ebenso vorstellbar,dass diese als Stege oder Ähnliches ausgebildet sind. Wichtig dabei ist ausschließlich, dass sieseitlich von der Führungsplatte 12 abstehen und damit eine Fehlauslösung des Fangelementes11 durch die Stege 21 und 22 des Möbelbeschlags 20 verhindern können - was erfolgen würde,wenn der Möbelbeschlag 20 nicht genau in die Fangvorrichtung 10 eingesetzt wird (siehe dazuFigur 4a und 4b bzw. 5a und 5b).

[0058] Um eine Fehlauslösung des Fangelementes 11 auszuschließen, weisen dabei die seit¬lich abstehenden Vorsprünge 44, 45, 46, 47, 48, 49 eine Höhe auf, die mindestens so groß istwie die Dicke des flachen, plattenförmigen Fangelements 11.

[0059] In diesem Ausführungsbeispiel ist das plattenförmige Fangelement 11 parallel zur Füh¬rungsplatte 12 ausgebildet und gleitet an der Führungsplatte 12 entlang.

[0060] I m vorderen Bereich weist dabei das Fangelement 11 eine Fangöffnung 14 an seinemfreien Ende auf, in welches der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 eingebracht wird.

[0061] In diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind zwei Fangelemente 11 und 11’ vorge¬sehen (Fangelement 11’ siehe Figur 3b bzw. Figur 6), welche beidseitig an der Führungsplatte12 entlang gleiten können. Um eine Fehlauslösung beidseitig zu verhindern, sind deshalb ander Führungsplatte 12 auch die seitlich abstehenden Vorsprünge 44, 45, 46, 47, 48, 49 beidsei¬tig ausgebildet und können somit die Stege 21 und 22 des Möbelbeschlags 20 davon abhalten,die Fangelemente 11 und 11’ zu berühren, was eine Fehlauslösung verhindert.

[0062] Figur 3b zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Befestigungsvorrichtung wie inFigur 3a dargestellt. An dieser Rückseite ist nun das zweite Fangelement 11’ erkennbar. Damites zu keiner Fehlauslösung des federbelasteten Fangelementes 11 ’ durch die Stege 21 oder 22des Möbelbeschlags 20 kommen kann, sind an der Führungsplatte 12 die drei Abweiselemente7, 8 und 9 vorgesehen, welche in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel als seitlich abste¬hende Vorsprünge 47, 48 und 49 ausgebildet sind. Ansonsten gilt auch hier sinngemäß das beider Figurenbeschreibung der Figur 3a Erwähnte.

[0063] Figur 4a und deren Detailansicht Figur 4b zeigen in perspektivischer Darstellung, wiedas Abweiselement 4 eine Fehlauslösung des Fangelementes 11 durch den Steg 21 des Mö¬belbeschlags 20 verhindern kann, indem der Steg 21 an dem Abweiselement 4, welches indiesem bevorzugten Ausführungsbeispiel als seitlich abstehender Vorsprung 44 ausgebildet ist,ansteht und somit nicht hinter diesen gelangen kann und dadurch der Kontakt zu dem Fan¬gelement 11 durch den Steg 21 verhindert werden kann.

[0064] Somit ist eine Fehlauslösung durch den Möbelbeschlag 20 von unten her in RichtungFangelement 11 nicht möglich.

[0065] Figur 5a zeigt in perspektivischer Darstellung, wie das Abweiselement 6 eine Fehlauslö¬sung durch den Möbelbeschlag 20 von oben her verhindert, da der Steg 21 des Möbelbe¬schlags 20 nicht an dem als seitlich abstehenden Vorsprung 46 ausgebildeten Abweiselement 6vorbei kann und somit nicht das Fangelement 11 berühren kann.

[0066] Bei dieser Darstellung des Möbelbeschlags 20 ist gut erkennbar, dass der Abstand derfreien Stirnseite 26 der Stege 21 und 22 von der der Frontblende zugewandten Rückseite 25des Möbelbeschlags 20 größer ist als der Abstand des Bolzens 23 von der der Frontblendezugewandten Rückseite 25 des Möbelbeschlags 20. Dies bewirkt, dass die Stege 21 und 22weiter in die Fangvorrichtung 10 eindringen als der Bolzen 23. Dies ist mit ein Grund, warum eszu Fehlauslösungen durch die Stege 21 und 22 kommen kann, da diese vor dem Bolzen 23 indie Fangvorrichtung 10 eindringen.

[0067] Das Abweiselement 5 - als seitlich abstehender Vorsprung 45 ausgebildet - ist dafürvorgesehen, eine Fehlauslösung durch einen gerade - also im Wesentlichen horizontal - einge-brachten Möbelbeschlag 20 zu verhindern (nicht dargestellt).

[0068] Figur 6 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung der Fangvorrichtung 10 undeine perspektivische Darstellung des Möbelbeschlags 20. Hier sind nun gut die beiden - überdie Feder 17 federbelastete - Fangelemente 11 und 11’ mit ihren Fangöffnungen 14 erkennbar,die beidseitig an der Führungsplatte 12 angeordnet werden und somit zu einer stabilen Kon¬struktion beitragen.

[0069] Auf der Führungsplatte 12 sind die drei Abweiselemente 4, 5 und 6 dargestellt, die eineFehlauslösung des Fangelements 11 verhindern, falls der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20nicht ordnungsgemäß in die Führungsbahn 16 der Führungsplatte 12 eingeführt wird. Auf derRückseite der Führungsplatte 12 sind die drei Abweiselemente 7, 8 und 9 ausgebildet, die eineFehlauslösung des Fangelements 11’ verhindern, falls der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20nicht ordnungsgemäß in die Führungsbahn 16 der Führungsplatte 12 eingeführt wird.

[0070] Am Anfang der Führungsbahn 16 der Führungsplatte 12 ist dabei eine Rastausnehmung15 ausgebildet, welche dazu vorgesehen ist, den Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 aufzuneh¬men, wenn keine Verriegelung der Befestigungsvorrichtung 1 gewünscht wird. Dieser Fall trittspeziell dann ein, wenn der Möbelbeschlag 20 aus der Fangvorrichtung 10 gelöst wird und sichsomit in diese Warteposition begeben kann, woraufhin anschließend die Frontblende zusam¬men mit dem Möbelbeschlag 20 von der hier nicht dargestellten Schublade abgenommen wer¬den kann (siehe dazu auch Figur 8c).

[0071] Anhand der Figur 7a bis 7f wird nun der Befestigungsvorgang eines Möbelbeschlags 20in einer Fangvorrichtung 10 nach dem Stand der Technik beschrieben, um in weiterer Folge dieUnterschiede und Vorteile der neuen Befestigungsvorrichtung 1 anhand der Figur 8a bis 8gauszuführen.

[0072] In Figur 7a ist ein Möbelbeschlag 20 gezeigt, der noch nicht in die Fangvorrichtung 10eingeführt worden ist, sondern sich noch mit seinem Bolzen 23 vor der Vorderkante 300 derSeitenwand der Schublade befindet. Diese zum Stande der Technik gehörende Fangvorrich¬tung 10 weist ebenfalls ein über eine Feder 17 federbelastetes Fangelement auf (nicht darge¬stellt), welches den Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 fangen und verriegeln soll.

[0073] In der Figur 7b befindet sich der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 an der Position derVorderkante 300 der Schubladenseitenwand und wird nun anschließend - wie in Figur 7c dar¬gestellt - in einen Einführkanal der Fangvorrichtung 10 eingeführt - bis zum Erreichen seinerEinführposition 302. Diese Einführposition 302 weist bei der zum Stand der Technik gehören¬den Befestigungsvorrichtung 1 bereits einen Abstand C zur Vorderkante 300 der Schubladen¬seitenwand von mehr als 20 mm auf. In diesem konkreten Beispiel sind es 29,8 mm.

[0074] Der Einführweg - von der Vorderkante 300 der Schubladenseitenwand bis zur Einführ¬position 302 - beträgt 29,8 mm.

[0075] Ein weiteres Vorschieben des Bolzens 23 des Möbelbeschlags 20 in den Einführkanalder Fangvorrichtung 10 bringt den Bolzen 23 zu seiner Auslöseposition 303 bei der die Tot¬punktlage des Fangelements 11 überwunden wird - wie in Figur 7d dargestellt. Diese Auslös¬eposition 303 weist bereits einen Abstand D zur Vorderkante 300 der Schubladenseitenwandvon mehr als 25 mm auf. In diesem konkreten Ausführungsbeispiel sind dies 30,8 mm.

[0076] Der Auslöseweg - von der Einführposition 302 bis zur Auslöseposition 303 - beträgt1 mm.

[0077] In Figur 7e ist nun dargestellt, wie die Feder 17 das Fangelement der Fangvorrichtung10 verschwenkt hat und dadurch den Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 in die Fangvorrichtung10 hineingezogen hat - bis zu seiner Schließposition 304. Diese Schließposition 304 weistbereits einen Abstand E zur Vorderkante 300 der Schubladenseitenwand von mehr als 30 mmauf. In diesem speziellen Ausführungsbeispiel sind dies 35,8 mm.

[0078] Der Schließweg - von der Auslöseposition 303 bis zur Schließposition 304 - beträgt5 mm.

[0079] In der Figur 7f befindet sich der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 in seiner Schließre¬serveposition 305, welcher bereits einen Abstand von mehr als 35 mm zur Vorderkante 300 derSchubladenseitenwand aufweist. In diesem speziellen Ausführungsbeispiel sind dies bereits37,8 mm.

[0080] Der Schließreserveweg - von der Schließposition 304 bis zur Schließreserveposition 305- beträgt 2 mm.

[0081] In den Figuren 8a bis 8g werden nun die erwähnten Positionen und Wege an der neuenBefestigungsvorrichtung 1 aufgezeigt.

[0082] Figur 8a zeigt die Befestigungsvorrichtung 1, bei der ihr Möbelbeschlag 20 und dessenquer zur Einfügerichtung verlaufende Bolzen 23 noch nicht die Vorderkante 200 der Schubla¬denseitenwand erreicht hat.

[0083] In der Fangvorrichtung 10 ist die Feder 17 ausgebildet, welche über ein Hebelwerk dasFangelement 11 um dessen Drehachse A verschwenken kann, sobald sich der Bolzen 23 desMöbelbeschlags 20 in der Fangöffnung 14 des Fangelementes 11 befindet und die Verschwen¬kung des Fangelements 11 auslöst.

[0084] Die Fangvorrichtung 10 weist weiters die Führungsplatte 12 auf, welche einen Einführ¬kanal aufweist, in den in seinem vorderen Bereich die Rastausnehmung 15 und in seinemhinteren Bereich die Führungsbahn 16 für den Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 ausgebildetist.

[0085] Bei dieser Darstellung des Möbelbeschlags 20 ist erneut gut erkennbar, dass der Ab¬stand der freien Stirnseite 26 der Stege 21 und 22 von der der Frontblende zugewandten Rück¬seite 25 des Möbelbeschlags 20 größer ist als der Abstand des Bolzens 23 von der der Front¬blende zugewandten Rückseite 25 des Möbelbeschlags 20 (vergleiche dazu die Figurenbe¬schreibung der Figuren 5a und 5b).

[0086] In der Figur 8b befindet sich der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 an der Position derVorderkante 200 der Schubladenseitenwand und wird im nächsten Schritt - wie in Figur 8cdargestellt - in die Rastausnehmung 15 eingesetzt werden. Damit es bei diesem Vorgang zukeiner Fehlauslösung des Fangelementes 11 der Fangvorrichtung 10 kommt, sind an der Füh¬rungsplatte 12 die seitlich abstehenden Abweiselemente 4, 5 und 6 ausgebildet, die verhindern,dass der Steg 21 des Möbelbeschlags 20 mit dem Fangelement 11 der Fangvorrichtung 10 inBerührung kommen kann - was eine Fehlauslösung bewirken würde.

[0087] Somit kann der Möbelbeschlag 20 nur richtig in die Fangvorrichtung 10 eingesetzt wer¬den und in die Rastposition 201 in der Rastaufnahme 15 gelangen.

[0088] Diese Rastposition 201 weist einen Abstand B zur Vorderkante 200 der Schubladensei¬tenwand von weniger als 15 mm - vorzugsweise weniger als 10 mm - auf, in diesem speziellenAusführungsbeispiel sind es 3,8 mm.

[0089] Der Rastweg - von der Vorderkante 200 der Schubladenseitenwand bis zur Rastposition201 - beträgt 3,8 mm.

[0090] In Figur 8d ist nun dargestellt, wie der Möbelbeschlag 20 und dessen Bolzen 23 so weitin den Einführkanal der Fangvorrichtung 10 vorgeschoben worden ist, dass er seine Einführpo¬sition 202 erreicht hat, bei der der Bolzen 23 sich bereits in der Fangöffnung 14 des Fangele¬mentes 11 der Fangvorrichtung 10 befindet, das Fangelement 11 jedoch noch nicht bewegt.

[0091] Diese Einführposition 202 weist einen Abstand C zur Vorderkante 200 der Schubladen¬seitenwand von kleiner als 25 mm auf - vorzugsweise kleiner als 10 mm - in diesem speziellenAusführungsbeispiel sind es 4,2 mm. Vergleicht man dazu die Einführposition bei der in Figur7c beschriebenen zum Stand der Technik gehörenden Befestigungsvorrichtung, so erkenntman, dass dessen Einführposition einen Abstand C aufweist, der mehr als 7 mal so groß ist alsbei der vorliegenden neuen Befestigungsvorrichtung, wie in der Figur 8d beschrieben.

[0092] Der Einführweg - von der Vorderkante 200 der Schubladenseitenwand bis zur Einführpo¬sition 202 - beträgt 4,2 mm. Beim Stande der Technik betrug der Einführweg 37,8 mm (sieheFigurenbeschreibung der Figur 7c).

[0093] In der Figur 8e ist dargestellt, wie sich der Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 in derAuslöseposition 203 befindet, bei dem durch die Feder 17 der Fangvorrichtung 10 an dessenHebelwerk das Fangelement 11 um seine Drehachse A verschwenkt wird und daraufhin denBolzen 23 des Möbelbeschlags 20 in die Fangvorrichtung 10 zieht - wie dies in der Figur 8fdargestellt ist.

[0094] Die Auslöseposition 203 weist dabei einen Abstand D zur Vorderkante 200 der Schubla¬denseitenwand von kleiner als 25 mm - vorzugsweise kleiner als 10 mm - auf. In diesem spezi¬ellen Ausführungsbeispiel sind es sogar nur 7,4 mm. Im Vergleich dazu - wie in der Figur 7dbeschrieben - ist die Auslöseposition bei der zum Stand der Technik gehörenden Befestigungs¬vorrichtung bereits mehr als 30 mm zu der Vorderkante 300 der Schubladenseitenwand beab- standet (Abstand D).

[0095] Der Auslöseweg - von der Einführposition 202 bis zur Auslöseposition 203 - beträgt 3.2 mm. Beim Stande der Technik betrug der Auslöseweg hingegen nur 1 mm (siehe Figuren¬beschreibung der Figur 7d).

[0096] Nachdem die Feder 17 das Fangelement 11 um dessen Drehachse A verschwenkt hatund den Bolzen 23 des Möbelbeschlags 20 in die Fangvorrichtung 10 hineingezogen hat, befin¬det sich der Bolzen 23 in seiner Schließposition 204. In dieser Schließposition 204 weist dabeider Bolzen 23 einen Abstand E zur Vorderkante 200 der Schubladenseitenwand von wenigerals 30 mm auf, vorzugsweise unter 20 mm. In diesem speziellen Ausführungsbeispiel handeltes sich sogar um nur 14,6 mm. Vergleicht man dazu die Schließposition 304 der zum Stand derTechnik gehörenden Befestigungsvorrichtung, wie in der Figur 7e dargestellt, so erkennt man,dass dieser Abstand E um mehr als 20 mm größer ist als bei der vorliegenden Befestigungsvor¬richtung 1.

[0097] Der Schließweg - von der Auslöseposition 203 bis zur Schließposition 204 - beträgt 7.2 mm. Beim Stande der Technik betrug der Schließweg hingegen 5 mm (siehe Figurenbe¬schreibung der Figur 7e).

[0098] In Figur 8g ist nun die Schließreserveposition 205 dargestellt, in der der Bolzen 23 desMöbelbeschlags 20 einen Abstand F zur Vorderkante 200 der Schubladenseitenwand aufweistund der ebenfalls unter 30 mm ist - vorzugsweise kleiner als 20 mm. In diesem konkreten Aus¬führungsbeispiel sind es exakt 15 mm, was weniger als die Hälfte ist von dem, was die zumStand der Technik gehörende Befestigungsvorrichtung benötigt (vgl. Beschreibung der Figur 7f,Abstand F: 37,8 mm). Die Schließreserve dient dazu, Maßtoleranzen ausgleichen zu können.

[0099] Der Schließreserveweg - von der Schließposition 204 bis zur Schließreserveposition 205- beträgt 0,4 mm. Beim Stande der Technik betrug der Schließreserveweg hingegen 2 mm(siehe Figurenbeschreibung der Figur 7f).

[00100] Dies bedeutet, dass die vorliegende Befestigungsvorrichtung 1 viel kompakter ausge¬bildet ist als die zum Stand der Technik gehörenden Befestigungsvorrichtungen.

Claims

Patentansprüche 1. Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen einer Frontblende (101) an einer Schublade(102), insbesondere an einer Schubladenseitenwand (100), mit - wenigstens einem an der Frontblende (101) vormontierten Möbelbeschlag (20), wobeider Möbelbeschlag (20) zumindest einen von der Frontblende (101) abstehenden Steg(21, 22) mit einer freien Stirnseite (26) sowie einen quer zum Steg (21,22) verlaufendenBolzen (23) aufweist, und - einer der Schublade (102) zugeordneten Fangvorrichtung (10), wobei die Fangvorrich¬tung (10) beim Einschieben des Möbelbeschlags (20) diesen selbsttätig hält und wobeidie Fangvorrichtung (10) ein bewegliches, federbelastetes Fangelement (11) mit einerFangöffnung (14) aufweist, welches durch den Eintritt des Bolzens (23) in die Fangöff¬nung (14) auslösbar ist und den Bolzen (23) hält, wobei das Fangelement (11) entlangeiner Führungsplatte (12) bewegbar ist, wobei an einer der Frontblende (101) zuge¬wandten Seite (13) der Führungsplatte (12) zumindest ein Abweiselement (4, 5, 6, 7, 8, 9) gegen den in der Frontblende (101) vormontierten Möbelbeschlag (20) vorgesehenist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abweiselement (4, 5, 6, 7, 8, 9) beimEinschieben des Möbelbeschlages (20) in die Fangvorrichtung (10) eine Kontaktierung derfreien Stirnseite (26) des Steges (21, 22) des Möbelbeschlages (20) mit dem federbelaste¬ten Fangelement (11) verhindert, aber eine Bewegung des Bolzens (23) des Möbelbe¬schlages (20) in die Fangöffnung (14) des Fangelementes (11) gestattet.
2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweise¬lement (4, 5, 6, 7, 8, 9) als seitlich von der Führungsplatte (12) abstehender Vorsprung (44,45, 46, 47, 48, 49) - vorzugsweise als Noppe - ausgebildet ist.
3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der seitlichabstehende Vorsprung (44, 45, 46, 47, 48, 49) eine Höhe aufweist, die mindestens so großwie die Dicke des Fangelements (11) ist.
4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Fangelement (11) plattenförmig und parallel zur Führungsplatte (12) ausgebildetist und vorzugsweise an der Führungsplatte (12) entlang gleitet.
5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass das Fangelement (11) um eine Drehachse (A) verschwenkbar gelagert ist.
6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungsvorrichtung (1) zwei Fangelemente (11, 11’) aufweist, die plattenför¬mig und parallel zur Führungsplatte (12) ausgebildet sind und vorzugsweise beidseitig ander Führungsplatte (12) entlang gleiten.
7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass wenigstens zwei - vorzugsweise drei und mehr - Abweiselemente (4, 5, 6, 7, 8, 9)beidseitig an der Führungsplatte (12) ausgebildet sind.
8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungsvorrichtung (1) eine Entriegelungsvorrichtung (40) für die Fangvor¬richtung (10) aufweist, die ein beabsichtigtes Lösen des Möbelbeschlags (20) aus derFangvorrichtung (10) ermöglicht, wobei die Entriegelungsvorrichtung (40) das Fangelement(11) und den Bolzen (23) des Möbelbeschlags (20) freigibt.
9. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriege¬lungsvorrichtung (40) eine von außen her zugängliche Werkzeugaufnahme (42) für einWerkzeug aufweist, über die die Entriegelungsvorrichtung (40) betätigbar ist.
10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungsvorrichtung (1) eine Höhenverstelleinrichtung (50) und/oder eine Sei¬tenverstelleinrichtung (60) für den an der Frontblende (101) zu befestigenden Möbelbe¬schlag (20) aufweist.
11. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass ein Abstand einer freien Stirnseite (26) des Steges (21, 22) des Möbelbeschlags (20)von einer der Frontblende (101) zugewandten Rückseite (25) des Möbelbeschlags (20)größer ist als ein Abstand des Bolzens (23) des Möbelbeschlags (20) von der der Front¬blende (101) zugewandten Rückseite (25) des Möbelbeschlags (20).
12. Schubladenseitenwand (100) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (1) zum Befes¬tigen einer Frontblende (101) an einer Schublade (102) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.
13. Schublade (102) mit wenigstens einer Schubladenseitenwand (100) nach Anspruch 12.
14. Möbel (110) mit wenigstens einer Schublade (102) nach Anspruch 13. Hierzu 14 Blatt Zeichnungen