AT510400B1 - Sitz- bzw. liegemöbel - Google Patents

Abstract

Ein Sitz- bzw. Liegemöbel weist einen Sitzpolster (2) auf, der auf einem Sitzgestell (1) liegt, das aus dem Möbelgestell ausziehbar ist. Ein die Liegefläche ergänzendes Polster (4) liegt auf einem Zusatzrahmen (3) auf, der mit seinem Polster (4) und seinem ausziehbaren Wagen in der Sitzstellung unterhalb des Sitzgestelles (1) liegt und bei dem zwischen Sitzgestell (1) und Zusatzrahmen (3) eine in der Liegestellung wirksame Sperre (19, 20, 21) angeordnet ist.Der Zusatzrahmen (3) ist an zwei Parallelogrammlenkern (12) und an einer lotrechten Führung (17) gelagert, wobei die unteren Enden der Parallelogrammlenker (12) waagrecht verschiebbar angeordnet sind.Dadurch wird eine sichere Führung und Sperrung erreicht.

Description

österreichisches Patentamt AT510 400B1 2012-04-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem einen Sitzpolster tragenden Sitzgestell, das aus dem Möbelgestell ausziehbar ist, und einem ein die Liegefläche ergänzendes Polster tragenden Zusatzrahmen, der mit seinem Polster und seinem ausziehbaren Wagen in der Sitzstellung unterhalb des Sitzgestelles liegt und bei dem zwischen Sitzgestell und Zusatzrahmen eine in der Liegestellung wirksame Sperre angeordnet ist.

[0002] Es sind schon eine Vielzahl solcher Möbel bekannt geworden. Die Verwandlung von einem Sitzpolster in ein Liegemöbel und umgekehrt erfolgt dabei durch die verschiedensten Mechaniken.

[0003] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Mechanik verbessert ist.

[0004] Erreicht wird dies dadurch, dass der Zusatzrahmen an zwei Parallelogrammlenkern und an einer lotrechten Führung gelagert ist, wobei die unteren Enden der Parallelogrammlenker waagrecht verschiebbar angeordnet sind. Dadurch ist ein einfaches lotrechtes Anheben des Zusatzrahmens möglich.

[0005] Die Verschiebbarkeit der Parallelogrammlenker wird zweckmäßig dadurch erreicht, dass die unteren Enden der Parallelogrammlenker an einer Führungsschiene gelagert sind die in einer im Wagen angeordneten Führung verschiebbar ist und über einen Arm mit dem Möbelgestell verbunden ist.

[0006] Die Sperre zwischen dem Sitzgestell und dem Zusatzrahmen wird nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch erreicht, dass am Sitzgestell ein federnd gelagerter Sperrhebel gelagert ist, der in der angehobenen Stellung des Zusatzrahmens an diesem anliegt, in der abgesenkten Stellung vom Zusatzrahmen zur Freigabe nach unten gedrückt wird.

[0007] Um ein Verkanten des Sitzgestells und des Zusatzrahmens beim Ausziehen zu vermeiden, ist zur Geradeführung das Sitzgestell über eine Schere mit dem Möbelgestell verbunden.

[0008] Bei den bekannten Möbeln ist bei ausgezogenem Sitzgestell und dem in die Liegestellung gebrachten Zusatzrahmen von der Seite her die Verwandlungsmechanik sichtbar. Dies wird von den Verbrauchern sehr oft als nachteilig empfunden, es wird vielmehr der Eindruck eines rundum geschlossenen Bettes gewünscht.

[0009] Diesem Wunsch wird dadurch Rechnung getragen, dass die nach unten offenen Seitenflächen mindestens des Sitzgestelles durch eine Stoffbespannung abgedeckt sind.

[0010] Ein erfindungsgemäßes Möbel macht auch in der Liegestellung den Eindruck eines Bettes, ohne dass die für die Umwandlung erforderliche Mechanik von irgendeiner Seite sichtbar ist.

[0011] Im Rahmen der Erfindung ist die Stoffbespannung oben am Sitzgestell bzw. am Zusatzrahmen und unten an einem Bügel bzw. einer Stange befestigt. Die Stoffbespannungen sind dadurch auf einfache Weise anzubringen und decken die Mechanik sicher ab.

[0012] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen: [0013] Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel in der Sitzstellung; [0014] Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 im vergrößerten Maßstab in der Liegestellung; [0015] Fig. 3 eine nochmals vergrößerte Teilansicht des Möbels nach Fig. 2 bei abgenomme ner Stoffbespannung; [0016] Fig. 4 teilweise im Schnitt ein erfindungsgemäßes Möbel in einer Zwischenstellung; [0017] Fig. 5 in vergrößertem Maßstab das Detail B in Fig. 4; 1 /7 österreichisches Patentamt AT510 400B1 2012-04-15 [0018] Fig. 6 eine Teilansicht von unten des Details B; [0019] Fig. 7 ein erfindungsgemäßes Möbel entsprechend der Darstellung nach Fig. 4 in der

Liegestellung; [0020] Fig. 8 ein Möbel nach der Erfindung bei abgenommenen Polstern in Ansicht von schräg oben.

[0021] Gemäß den Fig. 1 und 2 weist ein erfindungsgemäßes Möbel ein Sitzgestell 1 auf, das einen Sitzpolster 2 trägt. An das Sitzgestell 1 ist ein Zusatzrahmen 3 angeschlossen, auf dem ein die Liegefläche ergänzendes Polster 4 liegt. Die Liegefläche wird ferner durch einen Kopfteil 5 ergänzt. Eine Rückenlehne 6 und Seitenteile 7 vervollständigen das Möbel.

[0022] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die an sich nach unten offenen Seitenflächen des Sitzgestells 1 durch eine Stoffbespannung 8 abgedeckt. Ebenso ist für die Seitenflächen des Zusatzrahmens 3 eine Stoffbespannung 9 vorgesehen.

[0023] Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass das Sitzgestell 1 mit einem Bügel 10 versehen ist. An diesem Bügel 10 wird die Stoffbespannung 8 unten und hinten befestigt. An der oberen Seite ist die Stoffbespannung 8 am Sitzgestell 1 befestigt.

[0024] Der Zusatzrahmen 3 ist mit einer Stange 11 ausgestattet, die zur Befestigung der Stoffbespannung 9 an der unteren Seite dient. An der oberen Seite wird die Stoffbespannung 9 am Zusatzrahmen 3 befestigt.

[0025] Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 7 ersichtlich ist, wird das Sitzgestell 1 an zwei Parallelogrammlenkern 12 gelagert, deren untere Enden an einer Führungsschiene 13 angelenkt sind. Die Führungsschiene 13 ist über einen Arm 14 mit dem Möbelgestell verbunden und in einer Führung 15 verschiebbar, die im Wagen des Zusatzrahmens 3 befestigt ist. Das Sitzgestell 1 und der Zusatzrahmen 3 sind durch Teleskopführungen 16 miteinander verbunden.

[0026] Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die besprochenen Teile paarweise angeordnet sind, jedoch nur jeweils eine Seite beschrieben wird.

[0027] Am Sitzgestell 1 ist eine lotrechte Führung 17 angeordnet, an welcher der Zusatzrahmen 3 über ein Führungsglied 18 höhenverschiebbar gelagert ist. Das Glied 18 wirkt mit seiner Nase 19 mit einem Bolzen 20 eines federnd gelagerten Sperrhebels 21 zusammen.

[0028] Der Kopfteil 5 ist an Armen 22, 23 schwenkbar gelagert, wobei der Arm 22 mit dem Zusatzrahmen 3 verbunden ist.

[0029] Im Möbelgestell ist ein Keil 24 angeordnet, der beim Umwandeln des Möbels mit einem Anhebefuß 25 des Zusatzrahmens zusammenwirkt.

[0030] Soll das Möbel von der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 7 verbracht werden, wird am Sitzgestell 1 angezogen und in einem Zuge die Liegestellung erreicht. Eine Zwischenstellung ist in Fig. 4 dargestellt, wobei jedoch in den Zwischenstellungen keine zusätzlichen Handgriffe erforderlich sind, um in die Liegestellung nach Fig. 7 zu gelangen.

[0031] Bei einem Anziehen am Sitzgestell 1 wird der Zusatzrahmen 3 mitgenommen und der Anhebefuß 25 läuft auf dem Keil 24 auf, sodass der Zusatzrahmen 3 etwas angehoben wird. Gleichzeitig werden aber auch die Arme 22, 23 verschwenkt und damit das Kopfpolster 5 in die Liegestellung verbracht.

[0032] Bei der Bewegung des Zusatzrahmens 3 wird über den Arm 14 die Führung 13 in der Führungsschiene 15 verschoben und damit die Parallelogrammlenker 12 im Uhrzeigersinn verschwenkt, sodass der Zusatzrahmen 3 mit seinem Polster 4 in die Liegestellung nach Fig. 7 gelangt.

[0033] Bei der Aufwärtsbewegung des Zusatzrahmens gelangt auch das Glied 18 nach oben, wobei die Nase 19 den Bolzen 20 freigibt. Der Sperrhebel 21 liegt dann am Zusatzrahmen 3 an und eine weitere Bewegung zwischen dem Zusatzrahmen 3 und dem Sitzgestell 1 wird damit verhindert. 2/7

Claims (6)

1. österreichisches Patentamt AT510 400B1 2012-04-15 [0034] Bei der Rückverwandlung des Möbels durch Hineinschieben des Sitzgestells 1 bleibt die Verriegelung zwischen Sitzgestell 1 und Zusatzrahmen 3 so lange aufrecht, bis der Zusatzrahmen 3 und damit die Nase 19 des Gliedes 18 den Bolzen 20 des Sperrhebels 21 nach unten drückt. [0035] In Fig. 8 ist dargestellt, dass das Sitzgestell mit dem Möbelgestell über eine Schere 26 verbunden ist. Dadurch wird eine Geradeführung erzwungen und ein Verkanten beim Ausziehen des Sitzgestells 1 vermieden. Um die Schere 26 sichtbar zu machen, sind die Polster 2 und 4 abgehoben. Patentansprüche 1. Sitz- bzw. Liegemöbel mit einem einen Sitzpolster (2) tragenden Sitzgestell (1), das aus dem Möbelgestell ausziehbar ist, und einem ein die Liegefläche ergänzendes Polster (4) tragenden Zusatzrahmen (3), der mit seinem Polster (4) und seinem ausziehbaren Wagen in der Sitzstellung unterhalb des Sitzgestelles (1) liegt und bei dem zwischen Sitzgestell (1) und Zusatzrahmen (3) eine in der Liegestellung wirksame Sperre (19, 20, 21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzrahmen (3) an zwei Parallelogrammlenkern (12) und an einer lotrechten Führung (17) gelagert ist, wobei die unteren Enden der Parallelogrammlenker (12) waagrecht verschiebbar angeordnet sind.
2. 2. Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Enden der Parallelogrammlenker (12) an einer Führungsschiene (13) gelagert sind die in einer im Wagen angeordneten Führung (15) verschiebbar ist und über einen Arm (14) mit dem Möbelgestell verbunden ist.
3. 3. Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzgestell (1) ein federnd gelagerter Sperrhebel (21) gelagert ist, der in der angehobenen Stellung des Zusatzrahmens (3) an diesem anliegt, in der abgesenkten Stellung vom Zusatzrahmen (3) zur Freigabe nach unten gedrückt wird.
4. 4. Sitz- bzw. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzgestell (1) über eine Schere (26) mit dem Möbelgestell verbunden ist.
5. 5. Sitz- bzw. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die nach unten offenen Seitenflächen mindestens des Sitzgestelles (1) durch eine Stoffbespannung (8) abgedeckt sind.
6. 6. Sitz- bzw. Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffbespannung (8, 9) oben am Sitzgestell (1) bzw. am Zusatzrahmen (3) und unten an einem Bügel (10) bzw. einer Stange (11) befestigt ist. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen 3/7