DE202004015039U1

DE202004015039U1 - Polstermöbel mit Verlängerungselement

Info

Publication number: DE202004015039U1
Application number: DE200420015039
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2004-09-25
Filing date: 2004-09-25
Publication date: 2004-12-16
Anticipated expiration: 2014-09-26

Abstract

Polstermöbel (1), aufweisend mindestens ein Untergestell (2) mit einem Sitz- und/oder Liegeelement (3) und mit mindestens einem seitlich hieran angefügten Armlehnenelement (4), kombiniert mit einem Tischplatten- oder mit einem Kopfstützelement als Verlängerungselement (5) zum Sitz-/Liegepolster des Sitz- und/oder Liegeelements (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungselement (5) in dem Armlehnenelement (4) in einer Lagerausnehmung (6) zur Seite des Untergestells (2) hin versenkbar und obenseitig verschwenkbar gelagert ist, dass das Armlehnenelement (4) im Wesentlichen in senkrechter, aufgestellter Position an dem Untergestell (2) untenseitig oder an einem herausziehbaren und mindestens in einer Vorziehposition arretierbaren Trägerelement mittels Drehlager (7) angelenkt ist, dass das Drehlager (7) derart beabstandet zum Aufstellboden (8) angeordnet ist, dass das Armlehnenelement (4) mindestens um einen gewünschten Winkel von dem Untergestell (2) oder dem Trägerelement abklappbar ist und dass das Verlängerungselement (5) bei abgekipptem Armlehnenelement (4) nach oben schwenkbar und auf eine Stützkante, einem Stützabsatz oder einem Ansatz an dem Sitz-/Liegepolster...

Description

Die Erfindung betrifft ein Polstermöbel, aufweisend mindestens ein Untergestell mit einem Sitz- und/oder Liegeelement und mit mindestens einem seitlich hieran angefügten Armlehnenelement, kombiniert mit einem Tischplatten- oder mit einem Kopfstützelement als Verlängerungselement zum Sitz-/Liegepolster des Sitz- und/oder Liegeelements.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Nutzen eines Polstermöbels mit einer Armlehne zu erhöhen.
Die Aufgabe löst die Erfindung durch Ausgestaltung des Polstermöbels gemäß der im Anspruch 1 angegebenen Lehre, wonach ein Verlängerungselement in dem Armlehnenelement in einer Lagerausnehmung zur Seite des Untergestells hin versenkbar und obenseitig verschwenkbar gelagert ist. Das Armlehnenelement ist im Wesentlichen in senkrechter, aufgestellter Position an dem Untergestell untenseitig oder an einem herausziehbaren und mindestens in einer Vorziehposition arretierbaren Trägerelement mittels Drehlager verschwenkbar befestigt. Das Drehlager muss dabei derart beabstandet zum Aufstellboden angeordnet sein, dass unter Berücksichtigung der Breite des in Verlängerung zum Sitz- und/oder Liegeelement vorhandenen Armlehnenelementes dieses um einen gewünschten Winkel vom Untergestell oder von dem Trägerelement abklappbar ist, ohne dass der Schwenkweg durch Auflage der äußeren Ecke auf dem Aufstellboden behindert wird. Das Verlängerungselement ist bei abgekipptem Armlehnenelement aus der Lagerausnehmung nach oben schwenkbar und kann beispielsweise mit einem hakenförmigen Element ein Querriegelelement in dem Untergestell von unten greifen. Es kann auch auf eine Stützkante aufgelegt werden oder auf einen Stützaufsatz oder auf einen Ansatz oder auch hieran befestigt werden. Das hakenförmige Element kann darüber hinaus gesichert werden, beispielsweise mit einem Riegel, der über einen Querbolzen fasst, der von dem hakenförmigen Sicherungselement hintergriffen wird. Das Verlängerungselement kann aber auch vor der Seitenwand des Sitz- und/oder Liegeelementes enden oder auch darüber im freien Raum je nach Höhe der Armlehne und nach entsprechender Ausbildung der Länge des Verlängerungselementes. Bei besonders hohen Armlehnen empfiehlt es sich, das Armlehnenelement an einem ausziehbaren Trägerelement schwenkbar zu befestigen, um die gesamte Höhe für eine Lagerausnehmung nutzen zu können, in die das Verlängerungselement hineingeklappt werden kann. Dies kann dazu führen, dass im abgeklappten Zustand des Armlehnenelementes, beispielsweise bei der Einnahme eines Winkels von etwa 30° bis 45° gegenüber der senkrechten Abschlusswand des Untergestells, das Verlängerungselement oberhalb der Sitz-/Liegefläche des Sitz- und/oder Liegeelementes endet. Diese Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft, wenn als Verlängerungselement eine Tischplatte integriert ist, die aufgestellt wird. Es ist ersichtlich, dass die Erfindung sowohl einseitig als auch beidseitig an einem Polstermöbel angebracht sein kann, dass darüber hinaus das Polstermöbel ein einsitziger Sessel oder auch ein zweisitziges Sofa oder ein mehrsitziges Sofa sein kann. Das Polstermöbel kann auch Bestandteil einer Eckgarnitur sein. Die Tischplatte kann beliebig lang gestaltet sein.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im Einzelnen detailliert angegeben.
Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das Verlängerungselement von mindestens einer schwenkbar an dem Untergestell oder an dem Armlehnenelement im Bereich oder oberhalb des Drehlagers des Armlehnenelementes gelagerten Stützelement im hochgestellten Zustand oder beim Hochstellen untergriffen wird. Dieses Stützelement kann so angebracht sein, dass es beim Abklappen des Armlehnenelementes automatisch mit vorgezogen wird und dabei das Verlängerungselement untergreift und nach oben verschwenkt. Dies wird auf einfache Weise dadurch erreicht, dass das Stützelement mit der oberen Stirnfläche ständig an der Unterseite des Verlängerungselementes anliegt und dass der Schwenkweg des Stützelementes durch einen diesen hintergreifenden und am Untergestell befestigten Winkel oder U-förmig abgewinkelten Führungsbügel begrenzt ist, der um einen Teilabschnitt des Stützelementes im unteren Drittel gelegt ist. Das Stützelement fährt also beim Abklappen mit und wird gegen die Kante des Führungsbügels verschwenkt. Da in der Ausgangsposition die Unterseite des Verlängerungselementes auf der oberen Stirnfläche des Stützelementes anliegt, erfolgt automatisch ein Hochschwenken des Verlängerungselementes. Das Verlängerungselement kann auch eine Kopfstütze sein, die beispielsweise so geformt ist, dass sie eine Nackenstützenerhöhung im aufgestellten Zustand bildet. Es versteht sich dabei von selbst, dass die Tiefe der Ausnehmung der Höhe des Kopfstützenpolsters anzupassen ist.
Das Mitziehen und auch eine zusätzliche Verriegelung können dadurch erzielt werden, dass an der Unterseite des Verlängerungselementes ein Ansatz vorgesehen ist, gegen den das Stützelement beim Hochstellen fährt. Ein Überfahren ist dabei nicht möglich. Es kann darüber hinaus auch eine Arretierungsöffnung im Ansatz vorgesehen sein, in die ein vorstehender Ansatz an dem Stützelement eingreift. Bei allen Befestigungsarten ist sichergestellt, dass ein weiteres Abklappen der Armlehne nicht möglich ist. Zusätzlich kann aber auch ein Arretierungsarm vorge sehen sein, der entweder am Polstermöbel selbst oder an der Armlehne angelenkt und über korrespondierende Querverriegelungselemente an dem jeweiligen anderen Element überschlagbar ist und mit Ausnehmungen auf die Querverriegelungselemente aufgreift. Es kann dabei ein zwangsweiser Übergriff dadurch erzielt werden, dass ein solcher Arretierungsbügel mit einer Feder in Richtung der Querverriegelung gezogen wird. Es versteht sich dabei von selbst, dass an einem solchen Arretierungsarm eine Zugeinrichtung vorgesehen sein muss, um die Arretierung zum Hochschwenken der Armlehne wieder lösen zu können. Nach dem Hochschwenken wird durch das Eigengewicht des Verlängerungselementes oder durch eine unterstützende Feder und nach Auflösung einer eventuell vorhandenen Verriegelung automatisch das Verlängerungselement wieder in die Lagerausnehmung des Armlehnenelementes hineingeschwenkt und in eine senkrechte Lage verbracht. An Stelle einer senkrechten Lage kann auch eine leicht geneigte Lage eingenommen werden, wenn die Mitkopplungsglieder entsprechend bemessen und die Polsterungen des Armlehnenteils sowie des Sitz-/Liegeelementes entsprechend ausgebildet sind.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand des in der einzigen Figur schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels ergänzend erläutert.
In der Zeichnung ist ein zweisitziges Sofa mit einer erfindungsgemäß ausgebildeten Armlehne 4 mit integriertem Verlängerungselement dargestellt. Dieses Polstermöbel 1 weist in bekannter Weise ein Untergestell 2 auf. Auf diesem befindet sich ein Sitz- und/oder Liegeelement 3. Seitlich sind erfindungsgemäß an unteren Drehlagern 7 Armlehnenelemente 4 angelenkt, die um ein bestimmtes Maß abklappbar sind. Das Abklappmaß wird durch die Breite der Armlehne einerseits und durch die durch die Füße 17 vorgegebene Bodenfreiheit andererseits im Wesentlichen bestimmt. Das Polstermöbel steht auf dem Aufstellboden 8 auf. Aus den Figuren ist ferner ersichtlich, dass seit lich zwei Führungsbügel 10 an dem Untergestell befestigt sind. In diesen Führungsbügeln 10 sind Stützelemente 9 geführt, die an unteren Schwenklagern 18 befestigt sind. Diese Schwenklager 18 befinden sich in der Lagerausnehmung 6 des Armlehnenelementes 4, und zwar nächstliegend zum Drehlager 7. Grundsätzlich können sie auch auf dem gemeinsamen Drehlager 7 angeordnet sein. Das Stützelement 9 untergreift das erfindungsgemäß vorgesehene Verlängerungselement 5 , das im Ausführungsbeispiels eine Tischplatte ist, die in der Lagerausnehmung 6 obenseitig und mittels eines Schwenklagers 15 nach oben hervorklappbar darin gelagert ist. Es ist ersichtlich, dass beim Verbringen des Armlehnenelementes 4 aus der links dargestellten senkrechten Position in die rechts dargestellte gekippte Position automatisch das Verlängerungselement 5 von dem untergreifenden Stützelemente 9 nach oben gedrückt wird. Fährt dabei das Stützelement 9 gegen einen nicht dargestellten Anschlag innerhalb der Lagerausnehmung 6 oder ist das Schwenklager durch einen Rastbeschlag mit Endanschlag realisiert, so ist ersichtlich, dass das Armlehnenelement nicht mehr weiter abgeklappt werden kann und die horizontale Lage von dem Verlängerungselement eingenommen wird. Es braucht also dem Grunde nach keine zusätzliche Sicherung vorgesehen zu sein, auch dann nicht, wenn sich beispielsweise eine Person auf die Oberkante des Armlehnenelementes 4 setzt. Zur zusätzlichen Sicherung kann allerdings auch ein Arretierungsarm 11 vorgesehen sein, der ebenfalls schwenkbar in der Lagerausnehmung 6 gelagert ist und beispielsweise in versteckt angeordnete Querbolzen innerhalb des Polsters des Polstermöbels 1 eingreift und darin geführt ist. Zur Arretierung greift der Arretierungsarm 11 mit einer Ausnehmung 12 in der eingezogenen Position oder in der ausgefahrenen Position über den Querbolzen. Dies kann automatisch erfolgen durch eine vorgesehene Zugfeder, die eine nach unten wirkende Kraft auf den Arretierungsarm 11 ausübt, der um ein Schwenklager 14 verschwenkbar gelagert ist. Zum Lösen der Verbindung ist eine Zugeinrichtung 16 an dem Arretierungsarm 11 vorgesehen, die in diesem Fall aus einem Kordelzug mit Schlaufe besteht.

1: Polstermöbel
2: Untergestell
3: Sitz- und/oder Liegeelement
4: Armlehnenelement
5: Verlängerungselement
6: Lagerausnehmung
7: Drehlager
8: Aufstellboden
9: Stützelement
10: Führungsbügel
11: Arretierungsarm
12: Ausnehmung
13: Feder
14: Schwenklager
15: Schwenklager
16: Zugeinrichtung
17: Füße
18: Schwenklager

Claims

Polstermöbel (1), aufweisend mindestens ein Untergestell (2) mit einem Sitz- und/oder Liegeelement (3) und mit mindestens einem seitlich hieran angefügten Armlehnenelement (4), kombiniert mit einem Tischplatten- oder mit einem Kopfstützelement als Verlängerungselement (5) zum Sitz-/Liegepolster des Sitz- und/oder Liegeelements (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungselement (5) in dem Armlehnenelement (4) in einer Lagerausnehmung (6) zur Seite des Untergestells (2) hin versenkbar und obenseitig verschwenkbar gelagert ist, dass das Armlehnenelement (4) im Wesentlichen in senkrechter, aufgestellter Position an dem Untergestell (2) untenseitig oder an einem herausziehbaren und mindestens in einer Vorziehposition arretierbaren Trägerelement mittels Drehlager (7) angelenkt ist, dass das Drehlager (7) derart beabstandet zum Aufstellboden (8) angeordnet ist, dass das Armlehnenelement (4) mindestens um einen gewünschten Winkel von dem Untergestell (2) oder dem Trägerelement abklappbar ist und dass das Verlängerungselement (5) bei abgekipptem Armlehnenelement (4) nach oben schwenkbar und auf eine Stützkante, einem Stützabsatz oder einem Ansatz an dem Sitz-/Liegepolster auflegbar und/oder hieran befestigbar ist oder davor endet oder von unten einrastet.
Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn– zeichnet, dass das Verlängerungselement (5) von mindestens einem verschwenkbar an dem Untergestell (2) oder an dem Armlehnenelement (4) im Bereich oder oberhalb des Drehlagers (7) des Armlehnenelementes (4) gelagerten Stützelement (9) im hochgestellten Zustand oder zum Hochstellen untergriffen wird.
Polstermöbel nach Anspruch 2, dadurch gekenn– zeichnet, dass das Stützelement (9) mit der oberen Stirnfläche ständig an der Unterseite des Verlängerungselementes (5) anliegt und dass der Schwenkweg des Stützelementes (9) durch einen dieses hintergreifenden, am Untergestell befestigten Winkel oder U-förmig abgewinkelten Führungsbügel (10) begrenzt ist, der um einen Teilabschnitt des Stützelementes (9) im unteren Drittel gelegt ist.
Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Verlängerungselementes (5) ein Ansatz vorgesehen ist, gegen den beim Abklappen des Armlehnenelementes (4) das obere Ende des Stützelementes (9) im aufgestellten Zustand gleitet.
Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich in der Lagerausnehmung (6) des Armlehnenelementes (4) ein Arretierungsarm (11) schwenkbar gelagert ist, der mittels hakenförmiger Ausnehmungen (12) auf Vorsprünge, Arretierungsansätze oder Querbolzen in dem Polstermöbel (1) des Untergestells (2) im aufgestellten und/oder im schräggestellten Zustand des Armlehnenelementes (4) lösbar greift.
Polstermöbel nach Anspruch 5, dadurch gekenn– zeichnet, dass auf dem Arretierungsarm (11) eine Feder (13) zur automatischen Einrastung der Ausnehmung (12) wirkt .
Polstermöbel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch ge– kennzeichnet, dass an dem Arretierungsarm (11) eine Zugeinrichtung (16) angebracht ist.
Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch geknn– zeichnet, dass ein Rastbeschlag zwischen Untergestell (2) und Armlehnenelement (4) und/oder zwischen Verlängerungselement (5) und Armlehnenelement (4) vorgesehen ist, der mindestens in den Endstellungen des Armlehnenelementes (4) und des Verlängerungselementes (5) lösbar arretiert.
Polstermöbel nach Anspruch 2, dadurch gekenn– zeichnet, dass auf das Stützelement eine Feder mit Zugrichtung in die Lagerausnehmung wirkt.
Polstermöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungselement (5) eine Tischplatte oder eine Kopf-/Liegestütze ist.
Polstermöbel nach Anspruch 10, dadurch gekenn– zeichnet, dass die Tischplatte eine Glasplatte oder eine Platte aus transparentem Werkstoff ist.
Polstermöbel nach Anspruch 11, dadurch gekenn– zeichnet, dass in dem Armlehnenelement (4) , vorzugsweise in der Lagerausnehmung (6), mindestens eine Lichtquelle vorgesehen ist, die die Tischplatte unterleuchtet.
Polstermöbel nach Anspruch 11, dadurch gekenn– zeichnet, dass mit der beweglichen Mechanik ein Stromschalter gekoppelt ist, der die Stromversorgung der Lichtquelle automatisch einschaltet, wenn die Tischplatte aufgestellt ist.