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DE20117029U1 - Sitz- und Liegemöbel - Google Patents

Sitz- und Liegemöbel

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Publication number
DE20117029U1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
backrest
furniture
guides
seating
frame
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20117029U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
HOPPE KG HODRY METALLFAB
Original Assignee
HOPPE KG HODRY METALLFAB
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Filing date
Publication date
Application filed by HOPPE KG HODRY METALLFAB filed Critical HOPPE KG HODRY METALLFAB
Publication of DE20117029U1 publication Critical patent/DE20117029U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/16Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
    • A47C17/165Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with forward tiltable back-rest, e.g. back cushion
    • A47C17/1655Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with forward tiltable back-rest, e.g. back cushion forming top surface of the bed with non-rotatable seat cushion

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Special Chairs (AREA)
  • Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)

Description

Hodry Metallwarenfabrik R. Hoppe Ges.m.b.H. & Co. KG Diefenbachgasse 53 A-1150 Wien
H1147 HO
Sitz- und Liegemöbel
Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Möbelgestell schwenkbar gelagerten Rückenlehne sowie wenigstens einem aus dem Möbelgestell ausfahrbaren Wagen.
Bei den meisten bekannten Sitz- und Liegemöbeln dieser Art ist die Rückenlehne um eine feste Achse im Möbelgestell gelagert. Damit bei heruntergeschwenkter Rückenlehne, also in der Liegestellung, diese nicht nach hinten ausragt, kann sie unterhalb der Achse nur sehr kurz ausgebildet werden bzw. muß diese Achse relativ weit von der Rückwand des Möbelgestelles entfernt angeordnet werden.
Die Erfindung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, eine Anordnung zu schaffen, bei der die Rückenlehne so gelagert werden kann, daß sie sowohl in der Sitzstellung als auch in der Liegestellung bis nahe zur Möbelrückwand reicht, trotzdem aber eine solche Höhe besitzt, daß, je nach Bauart des Möbels, eine ausreichende Liegelänge oder Liegebreite erhalten wird.
Erreicht wird dieses Ziel dadurch, daß die Rückenlehne an jeder Seite an zwei in der Sitzstellung übereinander liegenden Punkten in Führungen gelagert ist, von denen die obere nach vorne und die untere nach oben hin verläuft. Bei einem erfindungsgemäßen Möbel wird beim Absenken von der Sitzstellung in die Liegestellung bei gleichzeitigem Verschwenken der obere Teil nach vorne und der untere Teil nach oben geführt, wodurch das der Erfindung zu Grunde liegende Ziel erreicht wird. Es ergibt sich dadurch eine homogene, fließende Schwenkbewegung der Rückenlehne.
Bei einer besonders zweckmäßigen, weil platzsparenden und einfachen Ausfuhrungsform der Erfindung, sind die Führungen in seitlichen, mit dem Möbelgestell verbundenen Blechen angeordnet.
Im Rahmen der Erfindung kann sowohl eine der Führungen als Geradführung als auch eine der Führungen kurvenförmig ausgebildet sein.
Es wird femer vorgeschlagen, daß im unteren Bereich der Rückenlehne eine sie in die Sitzstellung drängende Feder angreift. Dadurch wird einerseits bewirkt, daß die Rückenlehne in der Sitzstellung gehalten wird, andererseits eine Anhebehilfe von der Liegestellung in die Sitzstellung erreicht wird.
Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein.
Dabei zeigen:
Fig. 1 teilweise geschnitten ein erfindungsgemäßes Möbel in Seitenansicht und in der Sitzstellung;
Fig. 2 ebenfalls in teilweise geschnittener Seitenansicht das Möbel nach Fig. 1 in der Liegestellung;
Fig. 3 in vergrößertem Maßstab die Lagerung der Rückenlehne im Möbelgestell in der Sitzstellung entsprechend Fig. 1;
Fig. 4 in ebenfalls vergrößertem Maßstab die Lagerung der Rückenlehne in der Liegestellung entsprechend Fig. 2.
Gemäß den Fig. 1 und 2 besteht ein Möbelgestell 1 im wesentlichen aus einer Rückwand 2, zwei seitlichen Holmen 3 und einer Querleiste 4. Auf Führungen 5 der Holme 3 sind Rollen 6 eines Wagens 7 geführt, der am anderen Ende mittels Rollen 8 am Boden abgestützt ist und ein Sitzpolster 9 trägt.
Eine Rückenlehne 10 weist einen Rahmen 11 auf, der beidseitig gepolstert ist. Wie auch im Zusammenhang mit den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, ist dieser Rahmen 11 und damit die Rückenlehne 10 beidseitig je an zwei Punkten 12 und 13 in Führungen 14 und 15 gelagert. Die obere Führung 14 verläuft dabei nach vorne und die darunter liegende Führung 15 nach oben hin.
Im dargestellten Ausfuhrungsbeispiel sind die Führungen 14 und 15 in seitlichen Blechen 16 angeordnet, die mit dem Möbelgestell 1 verbunden sind.
Eine Feder 17 greift am unteren Ende des Rahmens 11 an und drängt diesen und damit die Rückenlehne 10 in die in den Fig. 1 und 3 dargestellte Sitzstellung.
Soll das Möbel von der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 2 gebracht werden, wird vorerst der Wagen 7 mit dem Sitzpolster 9 aus dem Möbelgestell 1 ausgezogen und dann die Rückenlehne 10 nach vorne verschwenkt. Dabei gleiten die als Zapfen ausgebildeten Punkte 12 und 13 in den Führungen 14, 15, und zwar der Zapfen 12 nach vorne und der Zapfen 15 nach oben.
Bei der Rückverwandlung des Möbels in die Sitzstellung nach Fig. 1 ist in umgekehrter Reihenfolge zu verfahren, wobei die Feder 17 das Anheben der Rückenlehne 10 unterstützt.
Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Insbesondere ist die Erfindung nicht auf Möbel mit nur einem Wagen beschränkt, und sich die Liegefläche daher parallel zur Länge der Rückenlehne 10 erstreckt. Die Erfindung ist vielmehr auch bei solchen Möbeln anwendbar, bei denen ein zweiter Wagen oder Auszug mit einem Zusatzpolster unterhalb des Sitzpolsterwagens ausziehbar ist, die umgeklappte Rückenlehne 10 daher dann einen Kopfpolster darstellt. Auch könnte in dem einen Wagen 7 nach Hochheben des Sitzpolsters 9 ein Zusatzpolster eingeklappt sein.
Die Führungen 14, 15 müßten auch nicht, wie dargestellt, als Geradführung ausgebildet sein. Es wäre vielmehr möglich, wenigstens eine der beiden Führungen 14, 15 bogen- bzw. kurvenförmig auszubilden.

Claims (5)

1. Sitz- und Liegemöbel mit einer in einem Möbelgestell (1) schwenkbar gelagerten Rückenlehne (10) sowie wenigstens einem aus dem Möbelgestell (1) ausfahrbaren Wagen (7), dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (10) an jeder Seite an zwei in der Sitzstellung übereinander liegenden Punkten (12, 13) in Führungen (14, 15) gelagert ist, von denen die obere (14) nach vorne und die untere (15) nach oben hin verläuft.
2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungen (14, 15) in seitlichen, mit dem Möbelgestell (1) verbundenen Blechen (16) angeordnet sind.
3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Führungen (14, 15) als Geradführung ausgebildet ist.
4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Führungen kurvenförmig ausgebildet ist.
5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Bereich der Rückenlehne (10) eine sie in die Sitzstellung drängende Feder (17) angreift.
DE20117029U 2000-10-20 2001-10-17 Sitz- und Liegemöbel Expired - Lifetime DE20117029U1 (de)

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Family Applications (1)

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DE20117029U Expired - Lifetime DE20117029U1 (de) 2000-10-20 2001-10-17 Sitz- und Liegemöbel

Country Status (7)

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AT (1) AT4519U1 (de)
CZ (1) CZ297666B6 (de)
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FR (1) FR2815526B1 (de)
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CZ20013753A3 (cs) 2002-09-11
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HU0104407D0 (en) 2001-12-28
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AT4519U1 (de) 2001-08-27
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R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20071030

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20091118

R071 Expiry of right
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