AT506805B1

AT506805B1 - Sitz/liegemöbel

Info

Publication number: AT506805B1
Application number: AT0800509A
Authority: AT
Original assignee: Ada Moebelfabrik Gmbh
Priority date: 2008-09-26
Filing date: 2008-09-26
Publication date: 2009-12-15
Also published as: AT506805A4; DE102009023105A1

Description

österreichisches Patentamt AT506 805B1 2009-12-15

Beschreibung

SITZ/LIEGEMÖBEL

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz/Liegemöbel, mit einem Sitz/Liegeelement, an dem zu beiden Seiten zwei parallel schwenkbare Lenker einander gegenüberliegend vorgesehen sind, die an einer sitztiefenverstellbaren Rückenlehne angreifen.

[0002] Ein derartiges Sitz/Liegemöbel ist durch die DE 20 2006 005 139 U1 bekannt geworden. Bei dieser sind die beiden parallel geführten Lenker sowohl am Sitz/Liegeelement, als auch an der Rückenlehne angelenkt. Durch Hin- und Herschwenken der Lenker kann die Rückenlehne in gleicher Lage zwischen zwei Positionen verstellt werden, wodurch sich zwei verschiedene Sitztiefen ergeben.

[0003] Nachteilig dabei ist aber, dass die Sitztiefenänderung nur von der Länge der Lenker, d.h. von deren Schwenkbereich, abhängig ist.

[0004] Ziel der Erfindung ist eine größere Variabilität der Sitztiefenverstellbarkeit.

[0005] Dieses Ziel wird mit einem Sitz/Liegemöbel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Rückenlehne auf jeder Seite mit einem der beiden Lenker schwenkbar verbunden ist und dieser über einen Arm mit dem anderen Lenker gelenkig in Verbindung steht.

[0006] Im Gegensatz zum Stand der Technik ist die Rückenlehne nur mit einem der beiden Lenker auf jeder Seite verbunden und dadurch grundsätzlich um die Schwenkachse drehbar. Die Dreh- bzw. Schwenkbarkeit hängt dabei von der Formgebung und den Abmessungen der Rückenlehne sowie der Länge der Lenker ab. Bei geeigneten Proportionen kann die Rückenlehne um 360° gedreht und z.B. jeweils nach 90° Schwenkung in eine unterschiedliche Sitztiefenstellung gebracht werden. In Verbindung mit der herkömmlichen Verschwenkbarkeit der Lenker zwischen zwei Positionen wären diesfalls somit acht verschiedene Stellungen der Rückenlehne möglich.

[0007] In der Regel reicht eine Verschwenkbarkeit der Rückenlehne um 90° aus. Um diese sicher zu begrenzen, ist es empfehlenswert, wenn der die beiden Lenker verbindende Arm eine die Schwenksachse der Rückenlehne umgebende Führungsscheibe aufweist, die an ihrem Umfang mit zwei um im wesentlichen 90° gegeneinander versetzten Anschlägen versehen ist, und wenn die Rückenlehne an jeder Seite eine den Anschlägen zugeordnete Noppe trägt. Dadurch, dass die beidseitig vorgesehenen Noppen nur eine Schwenkbewegung zwischen den beiden Anschlägen ausführen können, wird die Verschwenkbarkeit der Rückenlehne sicher begrenzt.

[0008] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitz/Liegemöbels zeichnet sich dadurch aus, dass das Sitz/Liegeelement einen Absatz zur Aufnahme der Rückenlehne und diese einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Höhe des Absatzes im wesentlichen der Dicke jedes Schenkels des L-förmigen Querschnitts entspricht. Durch diese Formgebung wird bei Verschwenken der Rückenlehne eine besonders große Änderung der Sitztiefe erzielt.

[0009] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitz/Liegemöbel in schematischer Seitenansicht mit in erster Position befindlicher Rückenlehne, Fig. 2 dasselbe Sitz/Liegemöbel in einer Übergangsposition mit hochgeschwenkten Lenkern, Fig. 3 dasselbe Sitz/Liegemöbel in einer Übergangsposition mit hochgeschwenkten Lenkern und etwas nach vorne geschwenkter Rückenlehne sowie Fig. 4 dasselbe Sitz/Liegemöbel mit in zweiter Position befindlicher Rückenlehne.

[0010] Das erfindungsgemäße Sitz/Liegemöbel (Fig. 1) besteht aus einem Sitz/ Liegeelement 1 und einer Rückenlehne 2 mit im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt. Dieser ist an beiden 1/6

Claims

österreichisches Patentamt AT506 805B1 2009-12-15 Seiten des Sitz/Liegemöbels durch je zwei parallel schwenkbare Lenker 3,4 mit dem Sitz/Liegeelement 1 verbunden. Dabei ist jeder Lenker 3 direkt an der Rückenlehne 2 angelenkt und steht über einen Arm 5 mit dem Lenker 4 in Verbindung. [0011] Der Arm 5 weist eine die Schwenkachse der Rücklehne 2 umgebende Führungsscheibe 6 auf, die an ihren Umfang mit zwei im wesentlichen um 90° gegeneinander versetzten Anschlägen 7 versehen ist. Die Rückenlehne 2 trägt an jeder Seite eine den Anschlägen 7 zugeordnete Noppe 8. [0012] Das Sitz/Liegeelement 1 weist einen Absatz 9 zur Aufnahme der Rückenlehne 2 auf. Die Höhe h des Absatzes 9 entspricht im Wesentlichen der Dicke d jedes Schenkels 10, 11 des im wesentlich L-förmigen Querschnitts der Rückenlehne 2. Die Längen 11 und I2 der beiden Schenkeln 10, 11 sind unterschiedlich und ergeben in den beiden Verwendungspositionen (Fig. 1 und 4) unterschiedliche Lehnenhöhen. [0013] In der ersten Verwendungsposition (Fig. 1) beträgt die Länge der Sitztiefe I3, und die Höhe der Rückenlehne 2 entspricht der Schenkellänge 11. Zur Änderung der Sitztiefe ist das Lenkerpaar 3, 4 nach oben in eine Vertikalstellung zu schwenken (Fig. 2). Danach ist die Rückenlehne 2 nach vorne in Richtung zur Sitz/Liegefläche zu schwenken (Fig. 3). Dabei bewegt sich die Noppe 8 vom oberen Anschlag 7 in Richtung zum unteren Anschlag 7. Schließlich sind die Lenker 3, 4 in die Fig. 4 dargestellte hinter Stellung zu schwenken. Die Rückenlehne 2 ist dabei weiter in Richtung Sitz/Liegefläche zu verschwenken, bis sie auf dem Absatz 9 aufsitzt und die Noppen 8 auf den unteren Anschlägen 7 auftreffen. Die Sitzflächentiefe entspricht dann der Summe der Längen 11 und I3, wogegen sich die Höhe der Rückenlehne 2 aus der Länge I2 ihres Schenkels 11 ergibt. Patentansprüche 1. Sitz/Liegemöbel, mit einem Sitz/Liegeelement, an dem zu beiden Seiten je zwei parallel schwenkbare Lenker einander gegenüberliegend vorgesehen sind, die an einer sitztiefenverstellbaren Rückenlehne angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) auf jeder Seite mit einem der beiden Lenker (3) schwenkbar verbunden ist und dieser über einen Arm (5) mit dem anderen Lenker (4) gelenkig in Verbindung steht.
2. Sitz/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (5) eine die Schwenkachse der Rückenlehne (2) umgebende Führungsscheibe (6) aufweist, die an ihrem Umfang mit zwei um im wesentlichen 90° gegeneinander versetzten Anschlägen (7) versehen ist, und dass die Rückenlehne (2) an jeder Seite eine den Anschlägen (7) zugeordnete Noppe (8) trägt.
3. Sitz/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2 , dass das Sitz/Liegeelement (1) einen Absatz (9) zur Aufnahme der Rückenlehne (2) und diese einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Höhe (h) des Absatzes (9) im wesentlichen der Dicke (d) jedes Schenkels (10,11) des L-förmigen Querschnitts entspricht. Hierzu
4 Blatt Zeichnungen 2/6