DE102009023105A1 - Sitz/Liegemöbel - Google Patents
Sitz/Liegemöbel Download PDFInfo
- Publication number
- DE102009023105A1 DE102009023105A1 DE102009023105A DE102009023105A DE102009023105A1 DE 102009023105 A1 DE102009023105 A1 DE 102009023105A1 DE 102009023105 A DE102009023105 A DE 102009023105A DE 102009023105 A DE102009023105 A DE 102009023105A DE 102009023105 A1 DE102009023105 A1 DE 102009023105A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- backrest
- seat
- arm
- reclining
- lying
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 206010000496 acne Diseases 0.000 claims description 2
- 210000002414 leg Anatomy 0.000 description 3
- 230000001052 transient effect Effects 0.000 description 2
- 210000000689 upper leg Anatomy 0.000 description 2
- BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N (2r,3r,4s,5r)-2-[6-[[2-(3,5-dimethoxyphenyl)-2-(2-methylphenyl)ethyl]amino]purin-9-yl]-5-(hydroxymethyl)oxolane-3,4-diol Chemical compound COC1=CC(OC)=CC(C(CNC=2C=3N=CN(C=3N=CN=2)[C@H]2[C@@H]([C@H](O)[C@@H](CO)O2)O)C=2C(=CC=CC=2)C)=C1 BUHVIAUBTBOHAG-FOYDDCNASA-N 0.000 description 1
- 230000002411 adverse Effects 0.000 description 1
- 238000007493 shaping process Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C17/00—Sofas; Couches; Beds
- A47C17/04—Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
- A47C17/16—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest
- A47C17/17—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with coupled movement of back-rest and seat
- A47C17/175—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with coupled movement of back-rest and seat with tilting or lifting seat-back-rest pivot
- A47C17/1756—Seating furniture changeable to beds by tilting or pivoting the back-rest with coupled movement of back-rest and seat with tilting or lifting seat-back-rest pivot by pivoted linkages
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C1/00—Chairs adapted for special purposes
- A47C1/02—Reclining or easy chairs
- A47C1/022—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts
- A47C1/023—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts being horizontally-adjustable seats ; Expandable seats or the like, e.g. seats with horizontally adjustable parts
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Nursing (AREA)
- Dentistry (AREA)
- Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
Abstract
Sitz/Liegemöbel, mit einem Sitz/Liegeelement (1), an dem zu beiden Seiten je zwei parallel schwenkbare Lenker (3, 4) einander gegenüberliegend vorgesehen sind, die an einer sitztiefenverstellbaren Rückenlehne (2) angreifen. Zwecks Steigerung der Variabilität der Sitztiefenverstellung ist die Rückenlehne (2) auf jeder Seite mit einem der beiden Lenker schwenkbar verbunden, wobei dieser über einen Arm (5) mit dem anderen Lenker (4) gelenkig in Verbindung steht. Zur Begrenzung einer 90°-igen Verschwenkbarkeit der Rückenlehne weist der Arm (5) eine Führungsscheibe (6) mit zwei Anschlägen (7) auf, zwischen denen eine an der Rückenlehne (2) befestigte Noppe (8) bewegbar ist. Bei Ausführung der Rückenlehne (2) mit im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt weist das Sitz/Liegeelement (1) einen Absatz (9) zur Aufnahme der Rückenlehne (2) auf.
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz/Liegemöbel, mit einem Sitz/Liegeelement, an dem zu beiden Seiten zwei parallel schwenkbare Lenker einander gegenüberliegend vorgesehen sind, die an einer sitztiefenverstellbaren Rückenlehne angreifen.
- Ein derartiges Sitz/Liegemöbel ist durch die
DE 20 2006 005 139 U1 bekannt geworden. Bei dieser sind die beiden parallel geführten Lenker sowohl am Sitz/Liegeelement, als auch an der Rückenlehne angelenkt. Durch Hin- und Herschwenken der Lenker kann die Rückenlehne in gleicher Lage zwischen zwei Positionen verstellt werden, wodurch sich zwei verschiedene Sitztiefen ergeben. - Nachteilig dabei ist aber, dass die Sitztiefenänderung nur von der Länge der Lenker, dh von deren Schwenkbereich, abhängig ist.
- Ziel der Erfindung ist eine größere Variabilität der Sitztiefenverstellbarkeit.
- Dieses Ziel wird mit einem Sitz/Liegemöbel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Rückenlehne auf jeder Seite mit einem der beiden Lenker schwenkbar verbunden ist und dieser über einen Arm mit dem anderen Lenker gelenkig in Verbindung steht.
- Im Gegensatz zum Stand der Technik ist die Rückenlehne nur mit einem der beiden Lenker auf jeder Seite verbunden und dadurch grundsätzlich um die Schwenkachse drehbar. Die Dreh- bzw. Schwenkbarkeit hängt dabei von der Formgebung und den Abmessungen der Rückenlehne sowie der Länge der Lenker ab. Bei geeigneten Proportionen kann die Rückenlehne um 360° gedreht und zB jeweils nach 90° Schwenkung in eine unterschiedliche Sitztiefenstellung gebracht werden. In Verbindung mit der herkömmlichen Verschwenkbarkeit der Lenker zwischen zwei Positionen wären diesfalls somit acht verschiedene Stellungen der Rückenlehne möglich.
- In der Regel reicht eine Verschwenkbarkeit der Rückenlehne um 90° aus. Um diese sicher zu begrenzen, ist es empfehlenswert, wenn der die beiden Lenker verbindende Arm eine die Schwenksachse der Rückenlehne umgebende Führungsscheibe aufweist, die an ihrem Umfang mit zwei um im wesentlichen 90° gegeneinander versetzten Anschlägen versehen ist, und wenn die Rückenlehne an jeder Seite eine den An schlägen zugeordnete Noppe trägt. Dadurch, dass die beidseitig vorgesehenen Noppen nur eine Schwenkbewegung zwischen den beiden Anschlägen ausführen können, wird die Verschwenkbarkeit der Rückenlehne sicher begrenzt.
- Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitz/Liegemöbels zeichnet sich dadurch aus, dass das Sitz/Liegeelement einen Absatz zur Aufnahme der Rückenlehne und diese einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Höhe des Absatzes im wesentlichen der Dicke jedes Schenkels des L-förmigen Querschnitts entspricht. Durch diese Formgebung wird bei Verschwenken der Rückenlehne eine besonders große Änderung der Sitztiefe erzielt.
- Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen
1 ein erfindungsgemäßes Sitz/Liegemöbel in schematischer Seitenansicht mit in erster Position befindlicher Rückenlehne,2 dasselbe Sitz/Liegemöbel in einer Übergangsposition mit hochgeschwenkten Lenkern,3 dasselbe Sitz/Liegemöbel in einer Übergangsposition mit hochgeschwenkten Lenkern und etwas nach vorne geschwenkter Rückenlehne sowie4 dasselbe Sitz/Liegemöbel mit in zweiter Position befindlicher Rückenlehne. - Das erfindungsgemäße Sitz/Liegemöbel (
1 ) besteht aus einem Sitz/Liegeelement1 und einer Rückenlehne2 mit im wesentlichen L-förmigem Querschnitt. Dieser ist an beiden Seiten des Sitz/Liegemöbels durch je zwei parallel schwenkbare Lenker3 ,4 mit dem Sitz/Liegeelement1 verbunden. Dabei ist jeder Lenker3 direkt an der Rückenlehne2 angelenkt und steht über einen Arm5 mit dem Lenker4 in Verbindung. - Der Arm
5 weist eine die Schwenkachse der Rücklehne2 umgebende Führungsscheibe6 auf, die an ihren Umfang mit zwei im wesentlichen um 90° gegeneinander versetzten Anschlägen7 versehen ist. Die Rückenlehne2 trägt an jeder Seite eine den Anschlägen7 zugeordnete Noppe8 . - Das Sitz/Liegeelement
1 weist einen Absatz9 zur Aufnahme der Rückenlehne2 auf. Die Höhe h des Absatzes9 entspricht im wesentlichen der Dicke d jedes Schenkels10 ,11 des im wesentlich L-förmigen Querschnitts der Rückenlehne2 . Die Längen l1 und l2 der beiden Schenkeln10 ,11 sind unterschiedlich und ergeben in den beiden Verwendungspositionen (1 und4 ) unterschiedliche Lehnenhöhen. - In der ersten Verwendungsposition (
1 ) beträgt die Länge der Sitztiefe l3, und die Höhe der Rückenlehne2 entspricht der Schenkellänge l1. Zur Änderung der Sitztiefe ist das Lenkerpaar3 ,4 nach oben in eine Vertikalstellung zu schwenken (2 ). Danach ist die Rückenlehne2 nach vorne in Richtung zur Sitz/Liegefläche zu schwenken (3 ). Dabei bewegt sich die Noppe8 vom oberen Anschlag7 in Richtung zum unteren Anschlag7 . Schließlich sind die Lenker3 ,4 in die4 dargestellte hinter Stellung zu schwenken. Die Rückenlehne2 ist dabei weiter in Richtung Sitz/Liegefläche zu verschwenken, bis sie auf dem Absatz9 aufsitzt und die Noppen8 auf den unteren Anschlägen7 auftreffen. Die Sitzflächentiefe entspricht dann der Summe der Längen l1 und l3, wogegen sich die Höhe der Rückenlehne2 aus der Länge l2 ihres Schenkels11 ergibt. - ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 202006005139 U1 [0002]
Claims (3)
- Sitz/Liegemöbel, mit einem Sitz/Liegeelement, an dem zu beiden Seiten je zwei parallel schwenkbare Lenker einander gegenüberliegend vorgesehen sind, die an einer sitztiefenverstellbaren Rückenlehne angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (
2 ) auf jeder Seite mit einem der beiden Lenker (3 ) schwenkbar verbunden ist und dieser über einen Arm (5 ) mit dem anderen Lenker (4 ) gelenkig in Verbindung steht. - Sitz/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (
5 ) eine die Schwenkachse der Rückenlehne (2 ) umgebende Führungsscheibe (6 ) aufweist, die an ihrem Umfang mit zwei um im wesentlichen 90° gegeneinander versetzten Anschlägen (7 ) versehen ist, und dass die Rückenlehne (2 ) an jeder Seite eine den Anschlägen (7 ) zugeordnete Noppe (8 ) trägt. - Sitz/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dass das Sitz/Liegeelement (
1 ) einen Absatz (9 ) zur Aufnahme der Rückenlehne (2 ) und diese einen im wesentlichen L-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Höhe (h) des Absatzes (9 ) im wesentlichen der Dicke (d) jedes Schenkels (10 ,11 ) des L-förmigen Querschnitts entspricht.
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| AT8005/2009 | 2008-09-26 | ||
| AT0800509A AT506805B1 (de) | 2008-09-26 | 2008-09-26 | Sitz/liegemöbel |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102009023105A1 true DE102009023105A1 (de) | 2010-04-08 |
Family
ID=41402032
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102009023105A Withdrawn DE102009023105A1 (de) | 2008-09-26 | 2009-05-28 | Sitz/Liegemöbel |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| AT (1) | AT506805B1 (de) |
| DE (1) | DE102009023105A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202012000286U1 (de) * | 2012-01-13 | 2013-04-15 | himolla Polstermöbel GmbH | Sitz-/Liegemöbel |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP2572606B1 (de) | 2011-09-20 | 2014-03-26 | ADA Möbelfabrik GmbH | Sitz/Liegemöbel |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202006005139U1 (de) | 2006-03-29 | 2006-06-22 | Hummel International Gmbh & Co. Kg | Sitz-/Liegemöbel mit Sitztiefenverstellung |
-
2008
- 2008-09-26 AT AT0800509A patent/AT506805B1/de not_active IP Right Cessation
-
2009
- 2009-05-28 DE DE102009023105A patent/DE102009023105A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202006005139U1 (de) | 2006-03-29 | 2006-06-22 | Hummel International Gmbh & Co. Kg | Sitz-/Liegemöbel mit Sitztiefenverstellung |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202012000286U1 (de) * | 2012-01-13 | 2013-04-15 | himolla Polstermöbel GmbH | Sitz-/Liegemöbel |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| AT506805A4 (de) | 2009-12-15 |
| AT506805B1 (de) | 2009-12-15 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP2962602A1 (de) | Stuhl | |
| EP3007590A1 (de) | Stuhl | |
| EP1872687A1 (de) | Sitzmöbel | |
| EP2888975B1 (de) | Arbeitsstuhl mit Synchronmechanik und Biegefeder | |
| EP1989961B1 (de) | Synchronmechanik für Bürostühle | |
| EP2679115B1 (de) | Sitzmöbel | |
| EP1632152A2 (de) | Sitzmöbel | |
| DE102009023105A1 (de) | Sitz/Liegemöbel | |
| DE102015100598A1 (de) | Sitzmöbel | |
| DE102004016641A1 (de) | Fahrzeugsitz, insbesondere Fluggastsitz | |
| DE202014101592U1 (de) | Stuhl | |
| DE102015111016B4 (de) | Stuhl mit einer Synchronmechanik zum synchronen Verstellen des Stuhlträgers bei Verschwenken der Rückenlehne | |
| DE202006010395U1 (de) | Sitzmöbel oder Sitz-Liegemöbel | |
| DE102019131428B4 (de) | Sitzmöbel | |
| AT509542B1 (de) | Gelenkbeschlag für sitzmöbel | |
| DE202014100070U1 (de) | Schwenkbeschlag für eine Beinauflage eines Sitzmöbels | |
| DE202007018085U1 (de) | Sitzmöbel-System | |
| DE102014108754B3 (de) | Sitzmöbel | |
| DE202010000650U1 (de) | Polstermöbel | |
| DE102015122381A1 (de) | Sitzmöbel | |
| AT10768U1 (de) | Beschlag für ein sitz- und/oder liegemöbel | |
| DE202012000286U1 (de) | Sitz-/Liegemöbel | |
| DE102011118635B4 (de) | Sitzmöbel | |
| EP2614752B1 (de) | Polstermöbel | |
| DE202015105432U1 (de) | Stützsystem zum Einstellen einer Kopfstütze |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20111201 |