DE20100663U1

DE20100663U1 - Sitz-/Liegemöbel

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Publication number: DE20100663U1
Application number: DE20100663U
Authority: DE
Original assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Current assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Priority date: 2001-01-15
Filing date: 2001-01-15
Publication date: 2001-03-15
Anticipated expiration: 2011-01-16

Description

himolla Polstermöbel GmbH H 3509 - Jr/Cr

Sitz-/Liegemöbel

Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit zumindest einem Unterteil und wenigstens einem eine Sitz-/ Liegefläche aufweisenden Oberteil.

Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt. 10

Aufgabe der Erfindung ist es, ein auf möglichst einfache Weise möglichst vielseitig einsetzbares Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das insbesondere als Recamiere benutzt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, daß das Oberteil mittels eines Verstellmechanismus relativ zum Unterteil in einer zumindest näherungsweise parallel zur Sitz-/Liegefläche verlaufenden Ebene zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist, wobei die Verstellbewegung des Oberteils aus zumindest einer Translationsbewegung und wenigstens einer Drehbewegung zusammengesetzt ist.

Erfindungsgemäß können durch Verstellen des Oberteils verschiedene Orientierungen der Sitz-/Liegefläche bezüglich des Unterteils realisiert werden. Die erfindungsgemäße Kombination aus einer Translationsbewegung und einer Drehbewegung ermöglicht es, bei einfacher Bedienbarkeit das Oberteil ungestört vom Unterteil und insbesondere von einer am Unterteil angebrachten Lehne zu verstellen.

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Während es erfindungsgemäß grundsätzlich möglich ist, die Translationsbewegung und "die Drehbewegung nacheinander auszuführen, ist gemäß" einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Translationsbewegung und die Drehbewegung gleichzeitig erfolgen. Insbesondere wird vorgeschlagen, daß die Translationsbewegung und die Drehbewegung des Oberteils zwangsgekoppelt sind. Eine Drehbewegung ohne eine Translationsbewegung und umgekehrt ist hierdurch nicht möglich, d.h. eine Translationsbewegung des Oberteils ist immer auch mit einem Verdrehen des Oberteils verbunden, und eine Drehung des Oberteils hat immer auch eine Translationsbewegung des Oberteils zur Folge. Hierdurch erfolgt das Verstellen des Oberteils in einer durch den Verstellmechanismus definiert vorgegebenen Weise. Bedienungsfehler durch einen Benutzer sind dadurch ausgeschlossen.

In einer bevorzugten praktischen Ausgestaltung der Erfindung umfaßt der Verstellmechanismus einen mehrarmigen und insbesondere zweiarmigen Gelenkhebel, wobei die Arme des Gelenkhebels gelenkig miteinander verbunden sind und ein Arm mit einem Endbereich an das Unterteil angelenkt ist und ein Endbereich eines weiteren Armes mit dem Oberteil gekoppelt ist.

Vorzugsweise ist der Gelenkhebel in beiden Endstellungen des Oberteils ungestreckt, wobei vorzugsweise der Gelenkhebel genau zwei Arme aufweist und die beiden Arme in beiden Endstellungen des Oberteils jeweils zumindest näherungsweise einen rechten Winkel bilden.

Ferner ist es bevorzugt, wenn der eine Arm des Gelenkhebels an das Unterteil ortsfest angelenkt ist. Vorzugsweise ist das Oberteil mit dem weiteren Arm des Gelenkhebels drehfest gekoppelt.

Bei dieser bevorzugten Ausgestaltung des Verstellmechanismus ist eine Bewegung des Gelenkhebels, d.h. eine Veränderung des Winkels zwischen den Armen des Gelenkhebels, aufgrund der drehfesten Ankoppelung des Oberteils an einen Arm des Gelenkhebels stets mit einer Drehbewegung des Oberteils verbunden.

Vorzugsweise ist der weitere Arm mit seinem Endbereich an einen verfahrbaren Schlitten angelenkt und umfaßt insbesondere einen am Endbereich drehfest angebrachten und am Schlitten drehbar gelagerten Drehteller, der mit dem Oberteil drehfest gekoppelt ist.

Durch Bewegen des Oberteils kann der Schlitten verfahren (Translationsbewegung) und dadurch der Gelenkhebel entweder gestreckt oder zusammengeklappt werden, wodurch das Oberteil außerdem verschwenkt wird (Drehbewegung).

Vorzugsweise ist der Gelenkhebel an einem Umkehrpunkt der Translationsbewegung gestreckt, wobei er sich im gestreckten Zustand bevorzugt etwa parallel zur Richtung der Translationsbewegung erstreckt.

Das Oberteil ist bevorzugt bezüglich der Translationsbewegung mittels einer Führungsanordnung des Verstellmechanismus am Unterteil zwangsgeführt. Die Führungsanordnung umfaßt insbesondere eine Schienenoder Stangenführung. In einer bevorzugten praktischen Ausführungsform

der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Führungsanordnung einen insbesondere auf zwei parallelen Führungsstangen gleitgelagerten Schlitten umfaßt.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind auch in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die

Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
10

Fig. la eine Draufsicht auf ein Sitz-/Liegemöbel gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, das sich in einer ersten Endstellung befindet,

Fig. Ib das Möbel von Fig. la in einer Seitenansicht,

Fig. Ic das Möbel von Fig. la in einer Vorderansicht, und

Fig. 2a-2c Ansichten des erfindungsgemäßen Möbels entsprechend Fig. Ia-Ic in einer weiteren Endstellung.

Wie die Fig. Ia-Ic zeigen, umfaßt das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel ein Unterteil 11, an dem eine Lehne 35 angebracht ist. Auf dem Unterteil 11 ist ein Oberteil 13 angeordnet, das eine rechteckige Sitz-/Liegefläche 17 aufweist.

Die Fig. Ia-Ic zeigen das erfindungsgemäße Möbel in einer ersten Endstellung, die auch als Ausgangsstellung bezeichnet wird. In dieser Aus-

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gangsstellung ist das Oberteil 13 mit seinen längeren Seiten parallel zur Lehne 35 orientiert.

Wie insbesondere Fig. Ic zeigt, ist ein Rahmen 39 des Oberteils 13 mit zwei Gelenken 31, 33 versehen. Die Gelenke 31, 33 ermöglichen es, einzelne Abschnitte 13a, 13b und 13c des Oberteils 13 um parallel zur Sitz-/Liegefläche 17 verlaufende Achsen zu verschwenken. Bezüglich eines Abschnitts 13a ist dies in Fig. Ic durch einen Pfeil angedeutet. Durch diese Verstellbarkeit des Oberteils 13 können eine Vielzahl von unterschiedlichen Benutzungsstellungen eingestellt werden. Außerdem erlaubt diese Verstellmöglichkeit eine Niveauregulierung der Sitz-/Liegefläche 17. Die Gelenke 31,33 sind als Rastergelenke ausgebildet, die es ermöglichen, die einzelnen Oberteilabschnitte 13a, 13b und 13c in der jeweils eingestellten Winkelstellung zu verrasten.

Das Oberteil 13 kann relativ zum Unterteil 11 zwischen der Ausgangsstellung gemäß Fig. Ia-Ic und einer weiteren Endstellung, auf die nachstehend in Verbindung mit Fig. 2a-2c näher eingegangen wird, verstellt werden. Das Oberteil 13 ist dabei in einer parallel zur Sitz-/Liegefläche verlaufenden Ebene bewegbar.

Hierzu ist ein Verstellmechanismus 15 vorgesehen. In der dargestellten Ausführungsform ist der Verstellmechanismus 15 derart ausgebildet, daß die Verstellbewegung die Überlagerung einer Translationsbewegung und einer Drehbewegung ist, die gleichzeitig erfolgen und derart zwangsgekoppelt sind, daß eine Translation des Oberteils 13 immer auch dessen Drehung zur Folge hat und umgekehrt.

Der Verstellmechanismus 15 umfaßt eine Führungsanordnung 29 mit zwei parallelen Führungsstangen 30. Die Führungsstangen 30 sind an einem nicht näher dargestellten, rechteckigen Trägrahmen abgestützt, der mit dem Unterteil 11 fest verbunden ist. Die Führungsstangen 30 erstrekken sich schräg und etwa unter einem Winkel von 45° zu den Seiten des eine rechteckige Grundform aufweisenden Unterteils 11.

An den Führungsstangen 30 ist ein Schlitten 25 gleitgelagert. Der Schlitten 25 weist eine Auflagefläche für das Oberteil auf und ist mit einer zentralen, kreisförmigen Öffnung versehen. In der Öffnung ist ein Drehteller 27 drehbar gelagert, der drehfest am Endbereich eines Armes 23 eines Gelenkhebels angebracht ist, auf den nachstehend näher eingegangen wird. Mittels des Drehtellers 27 ist der Arm 23 des Gelenkhebels am Schlitten 25 drehbar gelagert.

Das Oberteil 13 ist mit dem Drehteller 27 drehfest gekoppelt. Diese Kopplung erfolgt beispielsweise über eine Mehrstiftverbindung, mittels der das Oberteil 13 und der Drehteller 27 zusammengesteckt werden können. Grundsätzlich kann das Oberteil 13 auch auf andere Art und Weise drehfest mit dem Drehteller 27 und somit mit dem Arm 23 des Gelenkhebels verbunden werden.

Der Gelenkhebel umfaßt in der dargestellten Ausführungsform zwei Arme 21, 23. Der eine Arm 23 ist mit seinem einen Endbereich ortsfest am Unterteil 1.1 angelenkt. Der ortsfeste Drehpunkt 37 ist in Fig. la dargestellt. Die beiden Arme 21, 23 sind gelenkig miteinander verbunden.

Um das Oberteil 13 ausgehend von der Ausgangsstellung gemäß Fig. Ia-Ic zu verstellen, wird es in der durch die Linearführung 29 vorgegebenen Richtung bewegt. Die Bewegung des Oberteils 13 wird über den Drehteller 27 auf den Schlitten 25 übertragen, der somit entlang der Stangen 30 bewegt wird.

Da der Arm 23 des Gelenkhebels mit dem Drehteller 27 in den Schlitten 25 eingreift, wird durch diese Bewegung des Schlittens 25 der Gelenkhebel gestreckt. Diese Streckung ist mit einer Verdrehung des Armes 23 bezüglich des Unterteils 11 verbunden. Aufgrund der drehfesten Koppelung des Drehtellers 27 sowohl an den Arm 23 des Gelenkhebels als auch an das Oberteil 13 ist die Streckung des Gelenkarmes somit mit einer Drehung des Oberteils 13 verbunden. Die Verdrehung des Armes 23 relativ zum Schlitten 25 wird durch die drehbare Lagerung des Drehtellers 27 am Schlitten 25 ermöglicht.

Wenn der Gelenkhebel vollständig gestreckt ist, hat die Translationsbewegung ihren Umkehrpunkt erreicht. An diesem Umkehrpunkt erstrecken sich die beiden Arme 21, 23 des Gelenkhebels etwa parallel zu den Führungsstangen 30 und zu den längeren Seiten des Oberteils 13.

Ausgehend von dieser Umkehrpunktstellung kann der Benutzer entscheiden, ob er durch entsprechende Richtungsvorgabe beim Bewegen des Oberteils 13 dieses zurück in die Ausgangsstellung gemäß Fig. Ia-Ic bewegen oder die andere Endstellung gemäß Fig. 2a-2c herstellen will, die auch als Recamiere-Stellung bezeichnet wird. In beiden Fällen wird der Schlitten 25 entlang der Führungsstangen 30 zurückbewegt. Beim Verstellen des Oberteils 13 zwischen den beiden Endstellungen ist die Trans-

lationsbewegung folglich eine Hin- und Herbewegung. Wenn die Recamiere-Stellung hergestellt werden soll, dann wird unter Zurückbewegung des Schlittens 25 das Oberteil 13 weiter in die bisherige Drehrichtung gedreht, wodurch der Gelenkhebel umklappt und wieder zusammengeklappt wird, wobei sich jedoch die Gelenkverbindung 41 zwischen den beiden Armen 21, 23 in Richtung einer anderen Seite des Unterteils 11 bewegt.

Die Fig. 2a-2c zeigen die endgültig hergestellte Recamiere-Stellung, in welcher die längeren Seiten des Oberteils 13 senkrecht zur Lehne 35 verlaufen.

Der Vergleich der Fig. la und 2a zeigt, daß in beiden Endstellungen die Arme 21, 23 des Gelenkhebels etwa einen rechten Winkel bilden und die Position des Schlittens 25 und somit die Lage der Drehachse 19 des Oberteils 13 identisch sind.

Fig. 2b zeigt insbesondere, wie die Gelenke 31, 33 des Oberteils 13 genutzt werden können, um eine bequeme Relativstellung der einzelnen Abschnitte 13a, 13b und 13c des Oberteils 13 einzustellen.

Bezugszeichenliste

11	Unterteil
13	Oberteil
13a-c	Abschnitte des Oberteils
15	Verstellmechanismus
17	Sitz- / Liegefläche
19	Drehachse
21	Arm des Gelenkhebels
23	Arm des Gelenkhebels
25	Schlitten
27	Drehteller
29	Führungsanordnung
31	Gelenk
33	Gelenk
35	Lehne
37	ortsfester Drehpunkt
39	Rahmen
41	Gelenkverbindung

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Claims

1. Sitz-/Liegemöbel mit zumindest einem Unterteil (11) und wenigstens einem eine Sitz-/Liegefläche (17) aufweisenden Oberteil (13), das mittels eines Verstellmechanismus (15) relativ zum Unterteil (11) in einer zumindest näherungsweise parallel zur Sitz-/Liegefläche (17) verlaufenden Ebene zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist, wobei die Verstellbewegung des Oberteils (13) aus zumindest einer Translationsbewegung und wenigstens einer Drehbewegung zusammengesetzt ist.

2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Translationsbewegung und die Drehbewegung des Oberteils (13) gleichzeitig erfolgen.

3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Translationsbewegung eine Hin- und Herbewegung ist.

4. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (13) um etwa 90° verdrehbar ist.

5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage einer Drehachse (19) des Oberteils (13) bezüglich des Unterteils (11) in den Endstellungen zumindest näherungsweise identisch ist.

6. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (13) zumindest bezüglich der Translationsbewegung am Unterteil (11) zwangsgeführt ist.

7. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Translationsbewegung und die Drehbewegung des Oberteils (13) zwangsgekoppelt sind.

8. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellmechanismus (15) einen mehrarmigen und insbesondere zweiarmigen Gelenkhebel (21, 23) umfaßt, wobei die Arme (21, 23) des Gelenkhebels gelenkig miteinander verbunden sind und ein Arm (21) mit einem Endbereich an das Unterteil (11) angelenkt ist und ein Endbereich eines weiteren Armes (23) mit dem Oberteil (13) gekoppelt ist.

9. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (21, 23) in beiden Endstellungen des Oberteils (13) ungestreckt ist.

10. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Arm (21) des Gelenkhebels an das Unterteil (11) ortsfest angelenkt ist.

11. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (13) mit dem weiteren Arm (23) des Gelenkhebels drehfest gekoppelt ist.

12. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehfesten Koppelung des Oberteils (13) an den Endbereich des weiteren Armes (23) eine Mehrstiftverbindung vorgesehen ist.

13. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Arm (23) mit seinem Endbereich an einen verfahrbaren Schlitten (25) angelenkt ist und insbesondere eine am Endbereich drehfest angebrachte und am Schlitten (25) drehbar gelagerte Drehtelleranordnung (27) umfaßt, die mit dem Oberteil (13) drehfest gekoppelt ist.

14. Sitz-/Liegemöbel nach einem Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (21, 23) zweiarmig ausgebildet ist und die beiden Arme (21, 23) in beiden Endstellungen des Oberteils (13) jeweils zumindest näherungsweise einen rechten Winkel bilden.

15. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (21, 23) an einem Umkehrpunkt der Translationsbewegung gestreckt ist.

16. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (21, 23) sich in einem gestreckten Zustand etwa parallel zur Richtung der Translationsbewegung erstreckt.

17. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Translationsbewegung des Oberteils (13) schräg und insbesondere unter zumindest näherungsweise 45° zu den Seiten des eine etwa rechteckige Grundform aufweisenden Unterteils (11) verläuft.

18. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (13) bezüglich der Translationsbewegung mittels einer Führungsanordnung (29), bevorzugt einer Schienen- oder Stangenführung, des Verstellmechanismus (15) am Unterteil (11) zwangsgeführt ist.

19. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsanordnung (29) an einem insbesondere rechteckigen Tragrahmen abgestützt ist, der mit dem Unterteil (11) fest verbunden ist.

20. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsanordnung (29) einen insbesondere auf zwei parallelen Führungsstangen (30) gleitgelagerten Schlitten (25) umfaßt.

21. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Oberteil (13) wenigstens ein Gelenk (31, 33) mit etwa parallel zur Sitz-/Liegefläche (17) verlaufender Schwenkachse umfaßt, mit dem Abschnitte (13a, 13b, 13c) des Oberteils (13) gegeneinander verschwenkbar sind und das vorzugsweise in unterschiedlichen Winkelstellungen verrastbar ist.