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Becherförmige Sicherheitsverschlusskapsel
Die Erfindung bezieht sich auf eine becherförmige Sicherheitsverschlusskapsel aus Aluminium oder
Aluminiumlegierungen zum Aufsetzen auf Flaschen, die eine obere Haltenut und einen sich nach unten anschliessend konisch aufweitenden Flaschenhals haben, wobei der Kapselbecher mit einer umlaufenden Schwächungslinie, mit Dichtungsscheibe und sie haltenden Einprägungen im Becherkopfteil versehen ist.
Es sind bereits Flaschenverschlusskapseln bekanntgeworden, die unterhalb des Kapselbodens eine Schwächungslinie, beispielsweise in Form von Teilschlitzen aufweisen, Die Kapselform ist zylindrisch und der unter der Schwächungslinie vorhandene Mantelteil relativ kurz, um eine übermässige Aufweitung durch den Flaschenhals zu vermeiden. Infolge der verhältnismässig geringen Abmessungen des zylindrischen Mantelteils ist dieser für Werbezwecke nicht geeignet. Die Werbewirksamkeit wäre gering, zumal sich auch eine Verformung des Mantelteils nicht vermeiden lässt. Es gehören weiterhin schon Stanniolkapseln zum Stand der Technik, die beispielsweise auf ein Gewinde des Flaschenhalses gerollt werden und unterhalb des Gewindes eine umlaufende Schwächungslinie besitzen.
Diese Kapseln haben den Nachteil, dass das weiche Stanniol infolge des hochbeanspruchten Gewindes eine grosse Wandstärke benötigt. Die Kapseln sind daher schwer und teuer, Irgendwelche Mantelaufdrucke werden darüber hinaus beim Anrollen auf die Flasche durch Verziehen und Faltenbildung beeinträchtigt oder entstellt.
Ferner sind auch Kapseln bekannt, deren Mantel aus einem weichen Stoff besteht und auf dem Flaschenhals aufgerollt ist. Auch in diesem Falle werden Mantelaufdrucke beim Anrollen des Mantels auf die Flasche beeinträchtigt.
Erfindungsgemässwerden die vorgenannten Mängel und Nachteile dadurch vermieden. dass der Mantel des Bechers zum freien Ende hin konisch aufgeweitet und so starr ausgebildet ist, dass die Verschlusskapsel trotz grosser Länge ihres Mantels zu ihrer Festlegung am Flaschenkopf keiner Anformung an den Flaschenhals, sondern lediglich einerseits einer Abstützung des Mantelrandes auf dem Flaschenhals und anderseits einer Einformung seines Kopfteiles in die Haltenut des Flaschenhalses bedarf.
Aus den Zeichnungen, die Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes darstellen, lassen sich weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten erkennen. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine auf einen Flaschenhals aufgebrachte Sicherheitsverschlusskapsel, Fig. 2 gibt eine abgewandelte Form einer auf eine Flasche aufgebrachten Verschlusskapsel im Schnitt wieder, Fig. 3 entspricht der Ansicht einer Kapsel gemäss Fig. 1 vor dem Aufbringen auf den Flaschenhals, Fig. 4 veranschaulicht die Ansicht einer Kapsel nach Fig. 2 vor dem Aufbringen auf den Flaschenhals.
Mit --1-- ist in Fig. l eine Sicherheitsverschlusskapsel, mit --2-- eine Dichtungseinlage aus Kork oder Kunststoff, mit --3-- eine Schwächungslinie, mit --4-- ein konischer Flaschenhals, mit --5-- ein Gewinde und mit --6-- eine Haltenut des Flaschenhalses bezeichnet. --7--stellt den unteren, konischen Mantelteil der Kapsel dar.
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In Fig. 2 sind gleiche Teile mit demselben Bezugszeichen versehen wie in Fig. 1. Die abgewandelte Verschlusskapsel --la-- weist nun Schwächungslinien --3a-- auf. Ein Griffkork ist mit-8-bezeich- net.
Fig. 3 lässt die Schwächungslinie --3-- und die konische Form der gesamten Kapsel deutlich er- kennen. Ausserdem ist ein Werbeaufdruck --9-- sichtbar. Das gleiche gilt für Fig. 4.
Die erfindungsgemässe Sicherheitsverschlusskapsel wird wie folgt aufgebracht : Bei dem Ausführungs- beispiel der Erfindung nach Fig. l stülpt man zunächst die in Fig. 3 dargestellte Kapsel --1-- zusammen mit der Dichtungseinlage--2--über die gefüllte Flasche. Dann wird mittels eines nicht gezeigten Druck- stempels die Dichtungseinlage auf oder in den Flaschenmund gedrückt. Die Gewindegänge --5-- werden oberhalb der Schwächungslinie --3-- in den Kapselmantel geprägt. Mit dem Einprägen der Gewinde- gänge wird gleichzeitig eine Sicke --12-- in den Kapselmantel gedrückt, die in die Haltenut --6-- des
Flaschenhalses eingreift. Entsprechend verfährt man bei der Ausführungsform nach Fig. 2 mit der in Fig. 4 dargestellten Kapsel--la--.
Der obere Kapselteil wird um den Griffkork-8-befestigt und eine hiebei eingedrückte Sicke --12-- zum Eingriff mit der Haltenut --6-- gebracht.
Beim Öffnen der Flasche lässt sich in an sich bekannter Weise der Kapselkopfteil vom unteren Man- telteil an den Schwächungslinien trennen. Dank der erfindungsgemässen Ausbildung des unteren Mantel- teils verbleibt dieser, ohne Beeinträchtigung seiner Werbewirksamkeit, mit glatter Fläche auf dem Fla- schenhals.
Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes sind in folgendem zu sehen : Trotz der grossen Länge des
Mantels ist ein absolut sicherer Sitz der Verschlusskapsel zwischen dem unteren Kapselrand --11-- und der Sicke --12-- gewährleistet. Ferner ermöglicht die erfindungsgemässe Ausführung der Kapsel einen werbewirksamen, langen Mantelteil, beispielsweise für Wappen und Beschriftungen, wobei sich das Aussehen einer traditionsgemässen Flaschenkapsel ergibt. Da weiterhin der untere Mantelteil --7-- der Kapsel beim Aufbringen auf die Flasche weder angerollt noch sonst in irgendeiner Weise deformiert wird, bleibt eine Beeinträchtigung von Werbeaufschriften durch Falten oder Verziehen völlig ausgeschlossen.
Schliesslich ist die Herstellung einer konischen Kapsel einfacher als die Fertigung einer zylindrischen. Sie verhindert jedoch ebenso gut wie letztere eine Verfälschung des Flascheninhaltes. Endlich ergibt der lange Mantel die Möglichkeit einer Abstützung an Kapselrand und Kopfsicke.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Becherförmige Sicherheitsverschlusskapsel aus Aluminium oder Aluminiumlegierungen zum Aufsetzen auf Flaschen, die eine obere Haltenut und einen sich nach unten anschliessend konisch aufweiten- den Flaschenhals haben, wobei der Kapselbecher mit einer umlaufenden Schwächungslinie, mit Dichtungs- scheibe-und sie haltenden Einprägungen im Becherkopfteil versehen ist, dadurch g e k e n n z e i c h net, dass der Mantel des Bechers (1, la, 7) zum freien Ende hin konisch aufgeweitet und so starr ausge- bildet ist, dass die Verschlusskapsel trotz grosser Länge ihres Mantels zu ihrer Festlegung am Flaschenkopf keiner Anformung an den Flaschenhals,
sondern lediglich einerseits einer Abstützung des Mantelrandes (11) auf dem Flaschenhals (4) und anderseits einer Einformung seines Kopfteiles in die Haltenut (6) des Flaschenhalses (4) bedarf.
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Cup-shaped safety cap
The invention relates to a cup-shaped safety closure capsule made of aluminum or
Aluminum alloys for placing on bottles, which have an upper retaining groove and a bottle neck that widens conically at the bottom, the capsule cup being provided with a circumferential weakening line, with a sealing washer and embossings in the cup head part that hold it.
Bottle stopper capsules have already become known which have a line of weakness below the bottom of the capsule, for example in the form of partial slits. The capsule shape is cylindrical and the casing part below the line of weakness is relatively short in order to avoid excessive expansion through the bottle neck. As a result of the relatively small dimensions of the cylindrical shell part, it is not suitable for advertising purposes. The advertising effectiveness would be low, especially since deformation of the shell part cannot be avoided. The prior art also includes tinfoil capsules, which are rolled onto a thread of the bottle neck, for example, and have a circumferential weakening line below the thread.
These capsules have the disadvantage that the soft tinfoil requires a large wall thickness due to the highly stressed thread. The capsules are therefore heavy and expensive. Furthermore, any printing on the jacket is impaired or disfigured by warping and wrinkling when it is rolled onto the bottle.
Furthermore, capsules are known whose jacket is made of a soft material and is rolled up on the bottle neck. In this case too, printing on the jacket is impaired when the jacket is rolled onto the bottle.
According to the invention, the aforementioned deficiencies and disadvantages are avoided. that the jacket of the cup is widened conically towards the free end and is so rigid that the closure capsule, despite the great length of its jacket, is not molded onto the bottle neck to fix it on the bottle head, but only on the one hand a support of the jacket edge on the bottle neck and on the other hand an indentation its head part in the retaining groove of the bottle neck.
Further features, advantages and possible applications can be recognized from the drawings, which represent exemplary embodiments of the subject matter of the invention. 1 shows a section through a safety closure capsule applied to a bottle neck, FIG. 2 shows a modified form of a closure capsule applied to a bottle in section, FIG. 3 corresponds to the view of a capsule according to FIG. 1 before being applied to the bottle neck, FIG. 4 illustrates the view of a capsule according to FIG. 2 before it is applied to the bottle neck.
With --1-- in Fig. 1 there is a safety cap, with --2-- a sealing insert made of cork or plastic, with --3-- a line of weakness, with --4-- a conical bottle neck, with --5 - a thread and --6-- a holding groove of the bottle neck. --7 - represents the lower, conical shell part of the capsule.
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In Fig. 2, the same parts are provided with the same reference numerals as in Fig. 1. The modified closure capsule --la-- now has weakening lines --3a--. A handle cork is labeled -8-.
Fig. 3 clearly shows the line of weakness --3 - and the conical shape of the entire capsule. In addition, an advertising imprint --9-- is visible. The same applies to FIG. 4.
The safety closure capsule according to the invention is applied as follows: In the embodiment of the invention according to FIG. 1, the capsule shown in FIG. 3 - 1 - together with the sealing insert - 2 - is first placed over the filled bottle. Then the sealing insert is pressed onto or into the bottle mouth by means of a pressure stamp (not shown). The threads --5-- are stamped into the capsule shell above the weakening line --3--. When the thread turns are impressed, a bead --12-- is pressed into the capsule shell at the same time, which is inserted into the retaining groove --6-- of the
The bottle neck engages. The same procedure is followed in the embodiment according to FIG. 2 with the capsule shown in FIG. 4 - 1a--.
The upper part of the capsule is fastened around the handle cork-8-and a bead pressed in here -12- is brought into engagement with the retaining groove -6-.
When the bottle is opened, the capsule head part can be separated from the lower shell part at the weakening lines in a manner known per se. Thanks to the design of the lower jacket part according to the invention, it remains with a smooth surface on the bottle neck without impairing its advertising effectiveness.
The advantages of the subject matter of the invention can be seen in the following: Despite the great length of the
With the jacket, an absolutely secure fit of the cap is guaranteed between the lower edge of the capsule --11-- and the bead --12-- Furthermore, the design of the capsule according to the invention enables a long jacket part that is effective for advertising, for example for coats of arms and lettering, with the appearance of a traditional bottle cap. Furthermore, since the lower part of the shell --7 - of the capsule is neither rolled nor deformed in any other way when it is applied to the bottle, any impairment of advertising by folding or warping is completely excluded.
After all, making a conical capsule is easier than making a cylindrical one. However, just as well as the latter, it prevents falsification of the bottle contents. Finally, the long jacket provides the possibility of a support on the edge of the capsule and head bead.
PATENT CLAIMS:
1. Cup-shaped safety closure capsule made of aluminum or aluminum alloys for placing on bottles, which have an upper retaining groove and a bottle neck that widens conically downwards, the capsule cup being provided with a circumferential weakening line, with sealing washer and embossing in the cup head part that holds it is characterized in that the jacket of the cup (1, 1 a, 7) is widened conically towards the free end and is so rigid that the closure capsule is not molded onto the neck of the bottle despite the length of its jacket to fix it to the bottle head ,
but only on the one hand a support of the jacket edge (11) on the bottle neck (4) and on the other hand a molding of its head part in the retaining groove (6) of the bottle neck (4).