AT273701B - Becherförmige Sicherheitsverschlußkapsel - Google Patents

Description

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  Becherförmige Sicherheitsverschlusskapsel 
Die Erfindung bezieht sich auf eine becherförmige Sicherheitsverschlusskapsel aus Aluminium oder
Aluminiumlegierungen zum Aufsetzen auf Flaschen, die eine obere Haltenut und einen sich nach unten anschliessend konisch aufweitenden Flaschenhals haben, wobei der Kapselbecher mit einer umlaufenden   Schwächungslinie,   mit Dichtungsscheibe und sie haltenden Einprägungen im Becherkopfteil versehen ist. 



   Es sind bereits   Flaschenverschlusskapseln   bekanntgeworden, die unterhalb des Kapselbodens eine Schwächungslinie, beispielsweise in Form von Teilschlitzen aufweisen, Die Kapselform ist zylindrisch und der unter der Schwächungslinie vorhandene Mantelteil relativ kurz, um eine übermässige Aufweitung durch den Flaschenhals zu vermeiden. Infolge der   verhältnismässig   geringen Abmessungen des zylindrischen Mantelteils ist dieser für Werbezwecke nicht geeignet. Die Werbewirksamkeit wäre gering, zumal sich auch eine Verformung des Mantelteils nicht vermeiden lässt. Es gehören weiterhin schon Stanniolkapseln zum Stand der Technik, die beispielsweise auf ein Gewinde des Flaschenhalses gerollt werden und unterhalb des Gewindes eine umlaufende Schwächungslinie besitzen.

   Diese Kapseln haben den Nachteil, dass das weiche Stanniol infolge des hochbeanspruchten Gewindes eine grosse Wandstärke benötigt. Die Kapseln sind daher schwer und teuer, Irgendwelche Mantelaufdrucke werden darüber hinaus beim Anrollen auf die Flasche durch Verziehen und Faltenbildung beeinträchtigt oder entstellt. 



   Ferner sind auch Kapseln bekannt, deren Mantel aus einem weichen Stoff besteht und auf dem Flaschenhals aufgerollt ist. Auch in diesem Falle werden Mantelaufdrucke beim Anrollen des Mantels auf die Flasche beeinträchtigt. 



   Erfindungsgemässwerden die   vorgenannten Mängel und Nachteile   dadurch   vermieden. dass der Mantel   des Bechers zum freien Ende hin konisch aufgeweitet und so starr ausgebildet   ist, dass die Verschlusskapsel   trotz   grosser Länge ihres Mantels   zu   ihrer Festlegung am Flaschenkopf keiner Anformung   an den Flaschenhals, sondern lediglich einerseits einer Abstützung des Mantelrandes auf dem Flaschenhals und anderseits einer Einformung seines Kopfteiles in die Haltenut des Flaschenhalses bedarf. 



   Aus den Zeichnungen, die Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes darstellen, lassen sich weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten erkennen. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine auf einen Flaschenhals aufgebrachte Sicherheitsverschlusskapsel, Fig. 2 gibt eine abgewandelte Form einer auf eine Flasche aufgebrachten Verschlusskapsel im Schnitt wieder, Fig. 3 entspricht der Ansicht einer Kapsel gemäss Fig. 1 vor dem Aufbringen auf den Flaschenhals, Fig. 4 veranschaulicht die Ansicht einer Kapsel nach Fig. 2 vor dem Aufbringen auf den Flaschenhals. 



     Mit --1-- ist   in Fig.   l   eine Sicherheitsverschlusskapsel, mit --2-- eine Dichtungseinlage aus Kork oder Kunststoff, mit --3-- eine Schwächungslinie, mit --4-- ein konischer Flaschenhals, mit --5-- ein Gewinde und   mit --6-- eine Haltenut   des Flaschenhalses   bezeichnet. --7--stellt   den unteren, konischen Mantelteil der Kapsel dar. 

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   In Fig. 2 sind gleiche Teile mit demselben Bezugszeichen versehen wie in Fig. 1. Die abgewandelte   Verschlusskapsel --la-- weist   nun   Schwächungslinien --3a-- auf.   Ein Griffkork ist mit-8-bezeich- net. 



   Fig. 3 lässt die   Schwächungslinie --3-- und   die konische Form der gesamten Kapsel deutlich er- kennen. Ausserdem ist ein   Werbeaufdruck --9-- sichtbar.   Das gleiche gilt für Fig. 4. 



   Die erfindungsgemässe Sicherheitsverschlusskapsel wird wie folgt aufgebracht : Bei dem Ausführungs- beispiel der Erfindung nach Fig.   l   stülpt man zunächst die in Fig. 3 dargestellte   Kapsel --1-- zusammen   mit der Dichtungseinlage--2--über die gefüllte Flasche. Dann wird mittels eines nicht gezeigten Druck- stempels die Dichtungseinlage auf oder in den Flaschenmund gedrückt. Die   Gewindegänge --5-- werden   oberhalb der   Schwächungslinie --3-- in   den Kapselmantel geprägt. Mit dem Einprägen der Gewinde- gänge wird gleichzeitig eine Sicke --12-- in den Kapselmantel gedrückt, die in die Haltenut --6-- des
Flaschenhalses eingreift. Entsprechend verfährt man bei   der Ausführungsform   nach Fig. 2 mit der in Fig. 4 dargestellten Kapsel--la--.

   Der obere Kapselteil wird um den   Griffkork-8-befestigt   und eine hiebei eingedrückte   Sicke --12-- zum   Eingriff mit der Haltenut --6-- gebracht. 



   Beim Öffnen der Flasche lässt sich in an sich bekannter Weise der Kapselkopfteil vom unteren Man- telteil an den Schwächungslinien trennen. Dank der erfindungsgemässen Ausbildung des unteren Mantel- teils verbleibt dieser, ohne Beeinträchtigung seiner Werbewirksamkeit, mit glatter Fläche auf dem Fla- schenhals. 



   Die Vorteile des Erfindungsgegenstandes sind in folgendem zu sehen : Trotz der grossen Länge des
Mantels ist ein absolut sicherer Sitz der Verschlusskapsel zwischen dem unteren Kapselrand --11-- und der   Sicke --12-- gewährleistet. Ferner   ermöglicht die erfindungsgemässe Ausführung der Kapsel einen werbewirksamen, langen Mantelteil, beispielsweise für Wappen und Beschriftungen, wobei sich das Aussehen einer traditionsgemässen Flaschenkapsel ergibt. Da weiterhin der untere Mantelteil --7-- der Kapsel beim Aufbringen auf die Flasche weder angerollt noch sonst in irgendeiner Weise deformiert wird, bleibt eine Beeinträchtigung von Werbeaufschriften durch Falten oder Verziehen völlig ausgeschlossen. 



  Schliesslich ist die Herstellung einer konischen Kapsel einfacher als die Fertigung einer zylindrischen. Sie verhindert jedoch ebenso gut wie letztere eine Verfälschung des Flascheninhaltes. Endlich ergibt der lange Mantel die Möglichkeit einer Abstützung an Kapselrand und Kopfsicke. 



    PATENTANSPRÜCHE :    
1. Becherförmige   Sicherheitsverschlusskapsel aus Aluminium   oder Aluminiumlegierungen zum Aufsetzen auf Flaschen, die eine obere Haltenut und einen sich nach unten anschliessend konisch aufweiten-   den Flaschenhals haben, wobei der Kapselbecher   mit einer   umlaufenden Schwächungslinie, mit Dichtungs-   scheibe-und sie haltenden Einprägungen im Becherkopfteil versehen ist, dadurch g e k e n n z e i c h net, dass der Mantel des Bechers   (1,   la, 7) zum freien Ende hin konisch aufgeweitet und so   starr ausge-   bildet   ist, dass die Verschlusskapsel   trotz grosser Länge ihres Mantels zu ihrer Festlegung am Flaschenkopf keiner Anformung an den Flaschenhals,

   sondern lediglich einerseits einer Abstützung des Mantelrandes (11) auf dem Flaschenhals (4) und anderseits einer Einformung seines Kopfteiles in die Haltenut (6) des Flaschenhalses (4) bedarf.

Claims (1)

1. 2. Sicherheitsverschlusskapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in an sich bekannter Weise zwischen dem Kapselboden und der Schwächungslinie (3) der einteiligen Kapsel (1) mit Hilfe eines Druckstempels geprägte Gewindegänge (5) vorhanden sind.

   3. Sicherheitsverschlusskapsel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Mantelteil (7) der Kapsel (1, la) nach dem Aufbringen auf den Flaschenhals nicht beeinträchtigte Werbeaufschriften (9) trägt.