AT232884B - Verschluß für einen Behälter mit Ausgußstutzen - Google Patents

Description

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  Verschluss für einen Behälter mit Ausgussstutzen 
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 aufeinander auflaufen und dadurch die Verschlusskappe in axialer Richtung soweit verschieben, dass der
Ringwulst 8 aus der Rille 6 herausgezogen wird. Die Kappe 7 kann dann von der Hülle abgezogen werden. 



   Der Teil der Innenwand der Verschlusskappe 7, der an der Aussenwand des Mantelteiles 3 der Hülle abdichtend anliegt, drückt diesen Wandteil mit seiner Ausnehmung 5 an den Ringwulst 2 und hält die Hülle am Behälterstutzen 1 fest. 



   Die Hülle trägt an ihrer Oberseite einen nach oben ragenden Rohrstutzen 15 mit   zugeschärftem   Rand, welcher ein tropffreies Ausgiessen des Behälterinhaltes gewährleistet. 



    PATENTANSPRÜCHE :    
1. Verschluss für   einen Behälter   mit Ausgussstutzen, bestehend aus einer aus elastisch dehnbarem Werkstoff hergestellten Hülle, welche das an der Aussenseite mit einem radial vorspringenden Ringwulst versehene Mündungsende des Ausgussstutzens einschliesst, also dieses aussen, innen und oben bedeckt, und einer auf diese Hülle aufschiebbaren Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussenmantel (3) der elastisch dehnbaren Hülle (3,4) nach unten über den Ringwulst (2) des Ausgussstutzens hinausragt und an seinem freien, im Abstand vom Stutzen liegenden Rand mit einer nach oben offenen Rille (6) versehen ist, wogegen die Verschlusskappe (7) an ihrem unteren Rand einen Ringwulst   (8)   trägt, welcher in die Rille (6)

   einstossbar ist und darin durch einen nach innen in diese ragenden Rand (6') gehalten ist.

Claims (1)

1. 2. Verschluss nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (7) in ihrer Innenseite oberhalb des sich über den Mündungsrand des Stutzens erstreckenden Teiles der elastischen Hülle (3, 4) eine umlaufende Schulter (10) aufweist und dass dieser Teil der Hülle und die Schulter mit an sich be- kannten, radial verlaufenden Erhöhungen (11, 13) und Vertiefungen (12,14) versehen sind, deren radial verlaufende Flanken gegen die Verschlussachse geneigt sind.

   3. Verschluss nach den Ansprüchen 1 und 2, bei dem ein Teil der Innenwand der Verschlusskappe dicht passend auf der Aussenwand der Hülle anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Aussenwand des Aussenmantels (3) der Hülle (3,4) anliegende Teil der Verschlusskappe (7), durch die Verankerung ihres Ringwulstes (8) in der Rille (6) der Hülle, an diese Aussenwand angepresst ist.