<Desc/Clms Page number 1>
Selbsttätiger Schalter für Rückfahrscheinwerfer von Kraftfahrzeugen
Die Erfindung betrifft einen selbsttätigen Schalter für Rückfahrscheinwerfer von Kraftfahrzeugen. Es. sind bereits derartige Schalter bekannt, die vom Schalthebelgestänge betätigt werden, wenn ein Rückwärtsgang eingeschaltet ist. Erfahrungsgemäss ist der Einbau solcher Schalter sehr zeitraubend, da die Schalter am Fahrzeugrahmen oder Chassis in einer genauen Stellung eingebaut werden müssen und das mit dem Schaltgestänge verbundene Betätigungsorgan, meist ein angeklemmter Hebel, derart eingestellt werden muss, dass der Schalter nur bei Einlegen des Rückwärtsganges betätigt wird.
Nach den Verkehrsvorschriften darf der Schalter nur bei eingelegtem Rückwärtsgang eingeschaltet werden. Eine Betätigung etwa von Hand, unabhängig vom Rückwärtsgang, muss ausgeschlossen sein. Diese Forderung wird bei den oben beschriebenen, bekannten Schaltern nicht restlos erfüllt.
Die Erfindung vermeidet diese Nachteile durch einen Schalter, der sowohl in einfacher Weise angebracht werden kann als auch die Gewähr bietet, dass er nicht unvorschriftsmässig betätigt werden kann.
Der selbsttätige Schalter für Rückfahrscheinwerfer von Kraftfahrzeugen nach der Erfindung weist ein mit der Tachometerwelle gekuppeltes Kugelklemmgesperre auf, das aus einem innerhalb eines ring- oder topfförmigen Körpers angeordneten Nockenrad mit vorzugsweise drei Armen besteht, die mit den zwischen ihnen angeordneten und mitlaufenden Kugeln derart zusammenarbeiten, dass die steilen Innenflanken der Arme in der einen Drehrichtung der Tachometerwelle als Mitnehmer für die Kugeln dienen (Freilauf), wogegen in der andern Drehrichtung (Rückwärtsfahrt) die Kugeln von den gewölbten Aussenflanken der Arme gegen den ring- oder topfförmigen Körper der Rutschkupplung gedrückt werden, die ihrerseits eine an ihrem Aussenumfang liegende Schaltscheibe bis zum Kontaktschluss verschwenkt.
Hiebei kann der Schalter entweder im Tachometer selbst eingebaut sein, wodurch allerdings eine Sonderausführung des Tachometers erforderlich ist, oder der Schalter kann als Zwischenglied in Reihe mit der Tachometer-Antriebswelle einsetzbar sein. Die letztgenannte Ausführung lässt sich leicht bei allen vorhandenen Kraftfahrzeugen mit wenigen Handgriffen einbauen, auch ohne dass eine nachträgliche Justierung des Schalters erforderlich ist.
Die Erfindung ist beispielsweise und in weiteren Einzelheiten in der Zeichnung und in der Beschreibung zur Zeichnung erläutert.
Es zeigen Fig. 1 den als Zwischenglied in Reihe mit der Tachometer-Antriebswelle einsetzbaren
EMI1.1
Aussengewinde versehenen Stutzen 16 auf, und der Deckel 17 hat einen mit Innengewinde versehenen Stutzen 18. Der Gewindestutzen 16 dient zum Anschluss an die Umhüllung der biegsamen Tachometerwelle mittels der üblichen Überwurfmutter, während der mit Innengewinde versehene Stutzen 18 zum Aufschrauben auf den Gewindestutzen des Tachometers dient.
Im Gehäuse 15 und im Gewindestutzen 16 ist eine Zwischenwelle 12 gelagert, die an einem Ende mit einem Innenvierkant 13 und am andern Ende mit einem Aussenvierkant 14 versehen ist, so dass die Zwischenwelle 12 leicht als Zwischenstück am Ende der biegsamen Tachometerwelle eingefügt werden kann.
<Desc/Clms Page number 2>
In entsprechender Weise können die Gewindestutzen 16 und 18 auch zum Anschluss an die am Getrie- be vorgesehene Welle für den Antrieb der Tachometerwelle ausgebildet sein.
Auf der Zwischenwelle 12 ist eine Freilaufkupplung befestigt ; sie besteht aus einem mit drei spiralig ausgebildeten Flächen versehenen Teil 19, einem den Teil 19 umgebenden ringförmigen Körper 21 und drei Kugeln 20, mittels welchen der Teil 19 und der Körper 21 in einer Drehrichtung gekuppelt werden.
Der ringförmige Körper 21 kann zur Erhöhung seiner Steifheit auch topfförmig, wie aus Fig. l ersichtlich, ausgebildet sein. Es ist selbstverständlich auch möglich, die Schrägflächen am Innenumfang des Körpers 21 vorzusehen und den auf der Zwischenwelle 12 befestigten Teil 19 am Umfang zylindrisch auszubilden.
Um den Aussenumfang des ring-oder topfförmigen Körpers 21 liegt die Schaltscheibe 23, die an zwei einander gegenüberliegenden Stellen mit Vorsprüngen 24 und 25 versehen ist. In dem Vorsprung 24 ist ein Kontaktstift 29 befestigt, der an seinem einen Ende über eine flexible Leitung 30 mit einer am Gehäuse 15 isoliert befestigtenAnschlussklemme 27 verbunden ist. Das andere Ende des Kontaktstiftes 29 berührt beim Drehen der Schaltscheibe 23 entgegen dem Uhrzeigersinn einen Kontakt, der an einer im Gehäuse isoliert befestigten Anschlussklemme 28 vorgesehen ist. Die Bewegung der Schaltscheibe 23 in Richtung des Uhrzeigersinnes wird durch einen im Gehäuse befestigten Anschlag 34 begrenzt, gegen den der Vorsprung 25 anschlägt.
Um bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeuges mit Sicherheit ein Öffnen des Kontaktes zu erzielen, ist im Vorsprung 25 ein unter dem Druck der Feder 32 stehender verschiebbarer Stift 31 vorgesehen, der einen im Gehäuse 15 befestigten Anschlag 33 berührt.
Der ring- oder topfförmige Körper 21 ist an seinem Umfang nicht starr mit der Schaltscheibe 23 verbunden, sondern ist Bestandteil einer Rutschkupplung, die in einfacher Weise aus dem Körper 21, einem um dessen äusseren Umfang herumgelegten, gewellten, federnden Ring 22 und der Innenwand der Schaltscheibe 23 gebildet ist.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Selbsttätiger Schalter für Rückfahrscheinwerfer von Kraftfahrzeugen, gekennzeichnet durch ein mit der Tachometerwelle gekuppeltes Kugelklemmgesperre, das aus einem innerhalb eines ring- oder topfförmigen Körpers (21) angeordneten Nockenrad (19) mit vorzugsweise drei Armen besteht, die mit den zwischen ihnen angeordneten und mitlaufenden Kugeln (20) derart zusammenarbeiten, dass die steilen Innenflanken der Arme in der einen Drehrichtung der Tachometerwelle als Mitnehmer für die Kugeln dienen (Freilauf), wogegen in der andern Drehrichtung (Rückwärtsfahrt) die Kugeln von den gewölbten Aussenflanken der Arme gegen den ring-oder topfförmigen Körper (21) der Rutschkupplung (22) gedrückt werden, die ihrerseits eine an ihrem Aussenumfang liegende Schaltscheibe (24) bis zum Kontaktschluss (28, 29) verschwenkt.