DE2218335B2 - Selbsttaetig rueckstellbarer schalter fuer fahrtrichtungsanzeiger von kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen selbsttätig rückstellbaren Schalter für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs. 1.

Ein Schalter mit diesen Merkmalen ist aus der DT-PS 37 996 bekannt, bei dem die Auslöseklinke m.it zwei Fingern versehen ist. Der eine Finger der versclnwenkbaren Auslöseklinke steht in ständigem Kontakt mit der Rastscheibe, während der andere Finger mit dem Nocken der Lenksäule zusammenwirkt. Beide Finger sind demnach einer ständigen Belastung ausgesetzt, die zu unerwünschten Verschleißerscheinungen an der Auslöseklinke und damit zu einer Beeinträchtigung der Schalterfunktion führen kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schalter der genannten Art so auszubilden, daß Verschleißerscheinungen an der Auslöseklinke möglichst gering gehalten werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichens des Patentanspruchs angegebenen Merkmale gelöst.

Auf diese Weise wird nur noch der im Eingriffskreis des Nockens befindliche Finger der Auslöseklinke beansprucht, während der Kontakt mit der Rastscheibe ausschließlich über den prismaförmigen Nockenaufsatz erfolgt. Da die Auslöseklinke zudem drehbar gela gert ist und mehrere Finger aufweist, gelangt durch die Schaltbewegungen stets ein anderer Finger in den Eingriffskreis des Nockens, wodurch die Lebensdauer dieser Teile wesentlich erhöht werden kann.

Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung ist die Auslöseklinke mit sechs Fingern versehen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 der Schalter gemäß der Erfindung in Draufsicht,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 2 — 2 in Fig. 1,

F i g. 3 einen Schnitt entlang der Linie 3—3 in F i g. 2,

F i g. 4 einen Schnitt entlang der Linie 4—4 in F i g. 2, und

Fig.5 einen Teilschnitt entsprechend Fig.4 jedoch

mit einer anderen Schalterstellung.

Der Schalter umfaßt ein Gehäuse 10, das an der Lenksäule 9 eines Kraftfahrzeuges befestigbar ist u.id in dem ein Schalterelement K um eine Achse 12 drehbar

angeordnet ist. In dem Gehäuse 10 sind ferner zwei kleine Kolben 15, 16 angeordnet, die durch zwei nockenförmige Vorsprünge 17, 18 am Schaltereiement 11 betätigbar sind und mit vorgesehenen Kontakten 13, 14 zweier Stromkreise zusammenwirken, wenn das

ίο Schalterelement 11 aus seiner in F i g. 1 dargestellten neutralen Stellung in die zu beiden Seiten liegenden Einschaltstellungen bewegt wird.

Das Gehäuse 10 zeigt an der Überseite eine Ausbauchung 21, die sich zwischen der Lenksäule und

ii der Drehachse 12 erstreckt und in der ein Führungselement 20 verschiebbar angeordnet ist. In dem Führungselement 20 ist ein zylinderförmiger Ansatz 22a einer Auslöseklinke 19 gelagert, die auf diese Weise ebenfalls in Schalterlängsrichtung verschiebbar ist und zudem um

eine Achse parallel zur Drehachse 12 drehbar ist.

Der zylinderförmige Ansatz 22a der Auslöseklinke 19 endet in einem prismaförmigen Nockenaufsatz 22 mit regelmäßigem hexagonalen Querschnitt, der mit einer Rastscheibe 23 zusammenwirkt, die an dem der

Lenksäule 9 zugewandten Ende des Schalterelements 11 angeordnet ist. Die Rastscheibe 23 ist mit zwei einen Winkel von 120° einschließenden Anlageflächen 24 versehen, die den Nockenaufsatz 22 aufnehmen und die bei einer Einschaltbewegung des Schalterelements 11

dafür Sorge tragen, daß die Auslöseklinke 19 aus ihrer zurückgezogenen Stellung (vgl. F ig. 4) in Richtung Lenksäule in eine vorgerückte Stellung (vgl. Fig. 5) gedrückt wird. In ihrer vorgerückten Stellung wird die Auslöseklinke 19 durch Anschläge gehalten, die sich aus

vorstehenden Rastnasen 25 im oberen Bereich der Anlageflächen 24 und den beiden äußeren Randflächen 26 zusammensetzen.

Das Führungselement 20 in der Ausbauchung 21 steht unter dem Druck einer Feder 27, wodurch die

w Auslöseklinke 19 von der Lenksäule 9 weg und gegen die Rastscheibe 23 gedrückt wird. Die Federspannung ist am geringsten, wenn sich der Nockenaufsatz 22 der Auslöseklinke 19 in seiner zurückgezogenen Stellung befindet. Die Auslöseklinke 19 weist sechs Finger 29 auf, die sich jeweils von jeder Ecke des hexagonalen Nockenaufsatzes in radialer Richtung nach außen erstrecken. Wie aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen ist, weist ein Finger 29 der Auslöseklinke 19 immer in Richtung auf die Lenksäule 9 und greift in den

Eingriffskreis 31a eines an der Lenksäule 9 ausgebildeten Nockens 30 ein, wenn sich das Schalterelement 11 in einer der beiden Schaltstellungen befindet.

Wenn das Schalterelement 11 aus seiner neutralen Stellung in Uhrzeigersinn in die rechte Schaltstellung

bewegt wird (vgl. Fig.5), wird die Auslöseklinke 19 in Richtung auf die Lenksäule 9 verschoben, wobei der Flächenkontakt zwischen dem hexagonalen Nockenaufsatz 22 und der Anlagefläche 24 der Rastscheibe 23 aufrechterhalten bleibt und sich somit die Auslöseklinke 29 ebenfalls langsam im Uhrzeigersinn dreht. Sobald der Nockenaufsatz 22 jedoch an der Rastnase 25 anschlägt, verursacht diese eine Drehung der Auslöseklinke um 120° gegen den Uhrzeigersinn, wobei der Nockenaufsatz die Rastnase überwindet und in seiner vorgerückten Stellung einrastet. Das Schalterelement 11 kann jetzt mit der Hand in die Neutralstellung zurückgeführt werden, indem durch entgegengesetzte Drehung des Nockenaufsatzes die Rastnase wieder überwunden

Aiid. Die Rückführung der Ausloseklinke 19 in ihre zurückgezogene Stellung erfolgt dann automatisch .lurch die anstehende Federkraft.

Eine Rückführung des Schaherelemeits 11 in seine neuirule Stellung ist dagegen durch eine Drehung der Lenksäule 9 im Uhrzeigersinn nicht möglich, da der den Finger 29 erfassende Nocken 30 lediglich eine Winkelbewegung der Auslöseklinke um 60° gegen den Uhrzeigersinn bewirkt, wodurch das Schalterelement aber nicht freigegeben wird. Erst wenn die Lenksäule zurückgedreht wird, bewirkt der Nocken 30, daß die Auslöseklinke 19 die Rastnase 25 überspringt und das

IO Schaltelement Il in seine neutrale Stellung zurückspringen kann, in der die Kontakte 13, 14 wieder geöffnet sind.

Die die Kontakte schließenden Teile am Schalter können so angeordnet und ausgebildet sein, daß der betreffende Stromkreis bereits dann geschlossen wird, wenn der hexagonale Nockenaufsatz an der Rastnase anschlägt. In diesem Fall braucht z. B. bei einem Fahrbahnwechsel das Schalterelement nicht bis in seine Feststellung geführt zu werden und spring', nach dem Loslassen automatisch in die Neutralstellung zurück.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Selbsttätig rückstellbarer Schalter für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, mit einer an dem Schalthebel gekuppelten Rastscheibc mit Rasten versehen ist und in den beiden Einsi ..iltstellungen entgegen einer Rückstellfeder mittels einer Auslöseklinke arretierbar ist, die um eine gegen eine Federkraft in Schalterlängsrichtung verschiebbare Achse verschwenkbar ist und mit einem Finger in die Bewegungsbahn eines an der Lenksäule befindlichen Nockens eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseklinke (19) drehbar gelagert ist und mehrere Finger (29) aufweist, die sich gleichwinklig zu einem Nockenaufsati (22) mit hexagonalem Querschnitt radial nach außen erstrecken, der mit zwei einen Winkel von 120° einschließenden Anlageflächen (24) an der Rastscheibe (23) zusammenwirkt, die beiderseitig mit einer vorstehenden Rastnase (25) versehen sind.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseklinke (19) mit 6 Fingern (29) versehen ist.